Protokoll - Eltville

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur am
Donnerstag, dem 29. Oktober 2009, 18.30 Uhr, im ehemaligen Rathaus im Stadtteil Erbach,
Markt 1
Anwesend unter der Vorsitzenden:
Stadtverordn. Claudia Isabel Martin (CDU)
Die Mitglieder: Stadtverordn. Hannelore Braselmann (CDU)
Stadtverordn. Dr. Mignon Löffler-Ensgraber (FDP)
Stadtverordn. Beate Herbert (Bürgerliste)
Stadtverordn. Ulrich Lüker-Schreiber (SPD)
Stadtverordn. Franz-Josef Bär (Bündnis 90/Grüne)
Vom Magistrat: Stadtrat Hubert Rahn
Schriftführerin: Angestellte Renate Gahn
Von der Verwaltung: Angestellte Kerstin Rudloff, Bauamt
Diese Niederschrift enthält 1 Anlage.
– Tagesordnung –
1) Antrag der CDU-Fraktion vom 08.10.2009 betreffend Erstellung einer Beschlussvorlage zum
Ausbau der U3-Betreuung bis 2013
2) Antrag der CDU-Fraktion vom 15.10.2009 betreffend Aufstellung einer historischen
Informationstafel auf dem Platz der Deutschen Einheit
3) Mitteilungen und Anfragen
Die Vorsitzende eröffnet um 18.40 Uhr die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Anschließend
stellt sie fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgte und der Ausschuss beschlussfähig
ist. Die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und
Kultur vom 03.09.2009 hat gemäß § 29 Abs. 3 in Verbindung mit § 32 Abs. 3 der Geschäftsord-nung
der Stadtverordnetenversammlung vom 18. Oktober 1999 ab dem 7. Tage nach der Sitzung für
die Dauer einer Woche im Rathaus offengelegen. Jedem Mitglied wurde eine Abschrift der
Niederschrift zugeleitet. Gegen die Abfassung wurde kein Widerspruch erhoben.
Punkt 1) der 98.) Von der Vorsitzenden wird Punkt 1 der Tagesordnung

Tagesordnung:
Antrag der CDU-
Fraktion vom
08.10.2009 betreffend
Erstellung einer
Beschlussvorlage
zum Ausbau der U3-
Betreuung bis 2013
Punkt 2) der
Tagesordnung:
Antrag der CDU-
Fraktion vom
15.10.2009 betreffend
Aufstellung einer
historischen Informationstafel
auf dem
Platz der Deutschen
Einheit
Punkt 3) der
Tagesordnung:
99.)
100.)
vorgestellt. Herr Lüker-Schreiber trägt zu Punkt 1 einen
Änderungsvorschlag der SPD-Fraktion vor (Anlage 1).
Die Vorsitzende schlägt vor, über den Änderungsantrag
absatzweise abzustimmen.
Es wird abgestimmt wie folgt:
Beschluss Absatz 1: 2 dafür
3 dagegen
1 Enthaltung
Beschluss Absatz 2: 5 dafür
1 Enthaltung
- abgelehnt -
- angenommen -
Beschluss Absatz 3: 2 dafür
2 dagegen
2 Enthaltungen
- abgelehnt -
Beschluss Absatz 4: 5 dafür
1 Enthaltung
- angenommen -
Anschließend wird über den CDU-Antrag in geänderter
Form wie folgt abgestimmt:
Beschluss: 4 dafür
1 dagegen
1 Enthaltung
- angenommen -.
Die Vorsitzende teilt mit, dass der Antrag in der Sitzung
des HFAs angenommen wurde. Es kommen keine
weiteren Wortbeiträge.
Der Antrag wird vom Ausschuss einstimmig angenommen.
Auf die Frage nach der Drogenproblematik am Eltviller
Bahnhof teilt die Vorsitzende mit, dass ein Gespräch mit

Mitteilungen und
Anfragen
Ende der Sitzung: 19.35 Uhr
Die Vorsitzende: Die Schriftführerin:
Claudia Isabel Martin Renate Gahn
Stadtverordnete Angestellte
Herrn Weiler von der Polizeistation stattgefunden hat und
vermehrt Kontrollen durchgeführt werden.
Zum Thema Jugendarbeit teilt sie mit, dass das Gesprächsangebot
an den Eltviller Schulen verhalten
angenommen wurde, jedoch aus den Anwesenden ein
neues Team für das FliFly zusammengestellt und weitere
Interessierte geworben werden konnten.
Zum Thema Spielplätze erteilt die Vorsitzende Frau
Rudloff das Wort. Diese berichtet ausführlich über die
derzeitige bauliche und finanzielle Situation. Es folgt eine
Diskussion über den alten Sportplatz und den geplanten
Mehrgenerationenspielplatz.
Auf die Frage von Herrn Bär nach einem neuen Jugendraum
in Erbach wird Herr Lörcher, Jugendpfleger, in
einer der nächsten Sitzungen eingehen.