Protokoll der 9. öffentlichen Sitzung des ... - Eltville am Rhein

Protokoll
der 9. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Eltville
am Donnerstag, dem 10. Mai 2012, 18:30 Uhr,
im Sitzungszimmer des Stadtbauamtes, Taunusstraße 4, 65343 Eltville am Rhein
Beginn der Sitzung: 18.30 Uhr
Anwesende: siehe Anwesenheitsliste (Anlage).
Der Vorsitzende, Herr Pnischeck, begrüßt kurz alle Anwesenden und ruft dann zur Bürgerfragestunde
auf.
Bürgerfragestunde
Zur Bürgerfragestunde waren keine Bürger erschienen.
OV Pnischeck bedankt sich bei Bürgermeister Kunkel für die gute Zusammenarbeit und freut sich
über seine Wiederwahl – was mit Beifall der Anwesenden ausgedrückt wurde.
Eröffnung
Der Vorsitzende, Herr Pnischeck, eröffnet nun offiziell die OV-Sitzung, begrüßt den Bürgermeister,
Herrn Kunkel sowie Herrn 1. Stadtrat Scheu und die Stadtverordneten Klaus Opitz und Helmut Moser.
Er vermerkt den rechtzeitigen Versand der Einladungen und stellt die Beschlussfähigkeit des
Gremiums mit 8 anwesenden Mitgliedern fest.
Entschuldigt ist: Nicole Hannemann (SPD).
Zum Protokoll der Sitzung vom 22.3.2012 gab es keine Einwände
OV Pnischeck gratulierte Herrn Michael Albrecht (B‘90/Grüne) zu seinem Geburtstag im März.
TOP Bezeichnung
1. Bebauungsplan „Gutenbergstraße - 7. Änderung“, Eltville;
hier: Aufstellungsbeschluss
Über den Antrag wird abgestimmt: einstimmig
2. Bebauungsplan „Ober Setzling - 3. Änderung“, Eltville;
hier: Aufstellungsbeschluss
Der Antrag wurde kontrovers diskutiert. BM Kunkel und OV Pnischeck erläuterten den
Aufstellungsbeschluss. OV Pnischeck vertrat die Meinung, dass zukünftig auch das Bauamt der Stadt
Eltville, Bauvorhaben in der Erstehung überwachen sollte.
Über den Antrag des Aufstellungsbeschlusses wird abgestimmt: einstimmig

3. Bebauungsplan „Villa Elvers“, Eltville;
hier: Änderung des Durchführungsvertrages
Herr Moser trägt vor, dass hier nur eine gewerbliche Nutzung im Parterre und im oberen Bereich nur
eine Wohnbaunutzung genehmigt werden sollte.
Über den Antrag der Bürgerliste wird abgestimmt: 1 Ja, 5 Nein, 2 Enthaltungen.
Über den Tagesordnungspunkt wird kontrovers diskutiert und abgestimmt: 5 Ja / 3 Enthaltungen
4. Bebauungsplan „Kappelhof - 3. Änderung und Ergänzung“, Eltville;
hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Über den Antrag wird abgestimmt: einstimmig
5. Antrag der SPD-Fraktion im Eltviller Ortsbeirat betreffend Einrichtung eines Medienbriefkastens an
der Mediathek
Der Antrag wird von den Anwesenden begrüßt und abgestimmt: einstimmig
6. Antrag der CDU-Fraktion im Eltviller Ortsbeirat "Renovierung der Eisenbahnunterführung und
Verschönerung der Mauer am Rosspfad"
OV Pnischeck trägt den Antrag vor. Frau Kreckel (CDU) informiert noch einmal, dass damals auch bei
der Bahnunterführung in der Schwalbacher Straße eine Sanierung erforderlich wurde.
Von den Mitgliedern des Ortsbeirates wurde folgende Änderung für den Antrag eingebracht. Es handelt
sich nicht um eine Renovierung, sondern um eine Sanierung.
Änderung des Antrages wie folgt: Der Antrag der CDU-Fraktion im Eltviller Ortsbeirat „Sanierung der
Eisenbahnunterführung und Verschönerung der Mauer am Rosspfad“
Der Magistrat der Stadt Eltville wird gebeten, zu beschließen, dass die Eisenbahnunterführung am
Rosspfad überprüft und saniert wird.
Herr Opitz informiert auch darüber, dass starke metallische Geräusche am Rosspfad zu hören sind.
Über den Antrag wird mit der Änderung (statt Renovierung = Sanierung) abgestimmt: einstimmig
7. Prüfantrag der FEB-Fraktion vom 27.02.2012 betreffend Verkehrsänderungsmaßnahmen in Eltville
Herr Optiz trägt vor, dass die Durchfahrt für Fahrzeuge ab 3,5 t begrenzt werden sollte.
OV Pnischeck informiert noch einmal, dass hier Messungen durchgeführt wurden, die keine
überhöhten Verstöße in der Wörthstraße gezeigt hätten und eine Einbahnregelung keine Entlastung
bringen wird, da vorauszusehen ist, dass niemand die Umgehung oder über die Bahn an der Kiedricher
Straße fährt. Vielmehr würde es die Innenstadt stärker belasten.
Der Antrag wurde noch einmal diskutiert und einstimmig beschlossen, dass die Verkehrskommission
die Punkte 1+ 2 beraten soll und Punkt 3 „Drei-Monats-Einbahnregelung“ abgelehnt wird.
Abstimmung: einstimmig
8. Aufgaben für die Aufgabenlisten
Herr Leckert bittet OV Pnischeck noch einmal um die Prüfung der Stromentnahme am Parkplatz
Weinhohle für Camper. OV Pnischeck sagt der Prüfung zu.
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9. Aus dem Stadtbezirk
Herr Leckert fragt, ob bei der Bebauung Effert auch weiterhin ein Streifen für Weihnachtsbäume und
Verkaufsstand (Spargel/Erdbeeren) verbleibt. OV Pnischeck bejahte dies.
10. Mitteilungen und Verschiedenes
Anlagen
Erster Stadtrat Scheu informiert über weitere Mitteilungen (siehe Anlagen):
• die Verpachtung eines Verkaufsraumes im städtischen Freibad (Angebot Schwimmsport-
Produkte, Badetextilien, Sportartikel und andere Freizeitprodukte)
• Kanalisierung in der Bertholdstraße/Balduinstraße in Eltville (offene Bauweise - Kosten über
rd. 446.000 Euro)
• Asphaltreparaturarbeiten Wiesweg Eltville wurden vergeben
(OV Pnischeck bedankt sich für die schnelle Realisierung)
Ende der Sitzung: 19.45 Uhr
Schriftführerin Vorsitzender
Linda Kreckel Hans-Walter Pnischeck
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