Protokoll der 9. öffentlichen Sitzung des ... - Eltville am Rhein
Protokoll der 9. öffentlichen Sitzung des ... - Eltville am Rhein
Protokoll der 9. öffentlichen Sitzung des ... - Eltville am Rhein
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
<strong>Protokoll</strong><br />
<strong>der</strong> <strong>9.</strong> <strong>öffentlichen</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Ortsbeirates <strong>Eltville</strong><br />
<strong>am</strong> Donnerstag, dem 10. Mai 2012, 18:30 Uhr,<br />
im <strong>Sitzung</strong>szimmer <strong>des</strong> Stadtbau<strong>am</strong>tes, Taunusstraße 4, 65343 <strong>Eltville</strong> <strong>am</strong> <strong>Rhein</strong><br />
Beginn <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong>: 18.30 Uhr<br />
Anwesende: siehe Anwesenheitsliste (Anlage).<br />
Der Vorsitzende, Herr Pnischeck, begrüßt kurz alle Anwesenden und ruft dann zur Bürgerfragestunde<br />
auf.<br />
Bürgerfragestunde<br />
Zur Bürgerfragestunde waren keine Bürger erschienen.<br />
OV Pnischeck bedankt sich bei Bürgermeister Kunkel für die gute Zus<strong>am</strong>menarbeit und freut sich<br />
über seine Wie<strong>der</strong>wahl – was mit Beifall <strong>der</strong> Anwesenden ausgedrückt wurde.<br />
Eröffnung<br />
Der Vorsitzende, Herr Pnischeck, eröffnet nun offiziell die OV-<strong>Sitzung</strong>, begrüßt den Bürgermeister,<br />
Herrn Kunkel sowie Herrn 1. Stadtrat Scheu und die Stadtverordneten Klaus Opitz und Helmut Moser.<br />
Er vermerkt den rechtzeitigen Versand <strong>der</strong> Einladungen und stellt die Beschlussfähigkeit <strong>des</strong><br />
Gremiums mit 8 anwesenden Mitglie<strong>der</strong>n fest.<br />
Entschuldigt ist: Nicole Hannemann (SPD).<br />
Zum <strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong> vom 22.3.2012 gab es keine Einwände<br />
OV Pnischeck gratulierte Herrn Michael Albrecht (B‘90/Grüne) zu seinem Geburtstag im März.<br />
TOP Bezeichnung<br />
1. Bebauungsplan „Gutenbergstraße - 7. Än<strong>der</strong>ung“, <strong>Eltville</strong>;<br />
hier: Aufstellungsbeschluss<br />
Über den Antrag wird abgestimmt: einstimmig<br />
2. Bebauungsplan „Ober Setzling - 3. Än<strong>der</strong>ung“, <strong>Eltville</strong>;<br />
hier: Aufstellungsbeschluss<br />
Der Antrag wurde kontrovers diskutiert. BM Kunkel und OV Pnischeck erläuterten den<br />
Aufstellungsbeschluss. OV Pnischeck vertrat die Meinung, dass zukünftig auch das Bau<strong>am</strong>t <strong>der</strong> Stadt<br />
<strong>Eltville</strong>, Bauvorhaben in <strong>der</strong> Erstehung überwachen sollte.<br />
Über den Antrag <strong>des</strong> Aufstellungsbeschlusses wird abgestimmt: einstimmig
3. Bebauungsplan „Villa Elvers“, <strong>Eltville</strong>;<br />
hier: Än<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Durchführungsvertrages<br />
Herr Moser trägt vor, dass hier nur eine gewerbliche Nutzung im Parterre und im oberen Bereich nur<br />
eine Wohnbaunutzung genehmigt werden sollte.<br />
Über den Antrag <strong>der</strong> Bürgerliste wird abgestimmt: 1 Ja, 5 Nein, 2 Enthaltungen.<br />
Über den Tagesordnungspunkt wird kontrovers diskutiert und abgestimmt: 5 Ja / 3 Enthaltungen<br />
4. Bebauungsplan „Kappelhof - 3. Än<strong>der</strong>ung und Ergänzung“, <strong>Eltville</strong>;<br />
hier: Beschluss zur <strong>öffentlichen</strong> Auslegung<br />
Über den Antrag wird abgestimmt: einstimmig<br />
5. Antrag <strong>der</strong> SPD-Fraktion im <strong>Eltville</strong>r Ortsbeirat betreffend Einrichtung eines Medienbriefkastens an<br />
<strong>der</strong> Mediathek<br />
Der Antrag wird von den Anwesenden begrüßt und abgestimmt: einstimmig<br />
6. Antrag <strong>der</strong> CDU-Fraktion im <strong>Eltville</strong>r Ortsbeirat "Renovierung <strong>der</strong> Eisenbahnunterführung und<br />
Verschönerung <strong>der</strong> Mauer <strong>am</strong> Rosspfad"<br />
OV Pnischeck trägt den Antrag vor. Frau Kreckel (CDU) informiert noch einmal, dass d<strong>am</strong>als auch bei<br />
<strong>der</strong> Bahnunterführung in <strong>der</strong> Schwalbacher Straße eine Sanierung erfor<strong>der</strong>lich wurde.<br />
Von den Mitglie<strong>der</strong>n <strong>des</strong> Ortsbeirates wurde folgende Än<strong>der</strong>ung für den Antrag eingebracht. Es handelt<br />
sich nicht um eine Renovierung, son<strong>der</strong>n um eine Sanierung.<br />
Än<strong>der</strong>ung <strong>des</strong> Antrages wie folgt: Der Antrag <strong>der</strong> CDU-Fraktion im <strong>Eltville</strong>r Ortsbeirat „Sanierung <strong>der</strong><br />
Eisenbahnunterführung und Verschönerung <strong>der</strong> Mauer <strong>am</strong> Rosspfad“<br />
Der Magistrat <strong>der</strong> Stadt <strong>Eltville</strong> wird gebeten, zu beschließen, dass die Eisenbahnunterführung <strong>am</strong><br />
Rosspfad überprüft und saniert wird.<br />
Herr Opitz informiert auch darüber, dass starke metallische Geräusche <strong>am</strong> Rosspfad zu hören sind.<br />
Über den Antrag wird mit <strong>der</strong> Än<strong>der</strong>ung (statt Renovierung = Sanierung) abgestimmt: einstimmig<br />
7. Prüfantrag <strong>der</strong> FEB-Fraktion vom 27.02.2012 betreffend Verkehrsän<strong>der</strong>ungsmaßnahmen in <strong>Eltville</strong><br />
Herr Optiz trägt vor, dass die Durchfahrt für Fahrzeuge ab 3,5 t begrenzt werden sollte.<br />
OV Pnischeck informiert noch einmal, dass hier Messungen durchgeführt wurden, die keine<br />
überhöhten Verstöße in <strong>der</strong> Wörthstraße gezeigt hätten und eine Einbahnregelung keine Entlastung<br />
bringen wird, da vorauszusehen ist, dass niemand die Umgehung o<strong>der</strong> über die Bahn an <strong>der</strong> Kiedricher<br />
Straße fährt. Vielmehr würde es die Innenstadt stärker belasten.<br />
Der Antrag wurde noch einmal diskutiert und einstimmig beschlossen, dass die Verkehrskommission<br />
die Punkte 1+ 2 beraten soll und Punkt 3 „Drei-Monats-Einbahnregelung“ abgelehnt wird.<br />
Abstimmung: einstimmig<br />
8. Aufgaben für die Aufgabenlisten<br />
Herr Leckert bittet OV Pnischeck noch einmal um die Prüfung <strong>der</strong> Stromentnahme <strong>am</strong> Parkplatz<br />
Weinhohle für C<strong>am</strong>per. OV Pnischeck sagt <strong>der</strong> Prüfung zu.<br />
2
<strong>9.</strong> Aus dem Stadtbezirk<br />
Herr Leckert fragt, ob bei <strong>der</strong> Bebauung Effert auch weiterhin ein Streifen für Weihnachtsbäume und<br />
Verkaufsstand (Spargel/Erdbeeren) verbleibt. OV Pnischeck bejahte dies.<br />
10. Mitteilungen und Verschiedenes<br />
Anlagen<br />
Erster Stadtrat Scheu informiert über weitere Mitteilungen (siehe Anlagen):<br />
• die Verpachtung eines Verkaufsraumes im städtischen Freibad (Angebot Schwimmsport-<br />
Produkte, Badetextilien, Sportartikel und an<strong>der</strong>e Freizeitprodukte)<br />
• Kanalisierung in <strong>der</strong> Bertholdstraße/Balduinstraße in <strong>Eltville</strong> (offene Bauweise - Kosten über<br />
rd. 446.000 Euro)<br />
• Asphaltreparaturarbeiten Wiesweg <strong>Eltville</strong> wurden vergeben<br />
(OV Pnischeck bedankt sich für die schnelle Realisierung)<br />
Ende <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong>: 1<strong>9.</strong>45 Uhr<br />
Schriftführerin Vorsitzen<strong>der</strong><br />
Linda Kreckel Hans-Walter Pnischeck<br />
3