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Ortsbeirat Hattenheim

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<strong>Ortsbeirat</strong> <strong>Hattenheim</strong><br />

Protokoll<br />

der 11. Sitzung des <strong>Ortsbeirat</strong>es <strong>Hattenheim</strong><br />

am Donnerstag, 14.06. 2012, 19.00 Uhr,<br />

im Sitzungsraum des neuen Turnhallenanbaus – Eingang Schulhof Hallgartener<br />

Straße, <strong>Hattenheim</strong><br />

Teilnehmer<br />

<strong>Ortsbeirat</strong><br />

Helmut Gerster (Ortsvorsteher)<br />

Markus Racke<br />

Horst Rohm-Mayer<br />

Felix Tellez Nitzling<br />

Matthias Hannes ab 2.TOP<br />

Harald Berg<br />

Katarina Pfaff entschuldigt<br />

Bürgermeister / Magistrat / Verwaltung<br />

Bürgermeister Patrick Kunkel entschuldigt<br />

Rüdiger Ziethmann Dipl. Ing.<br />

Stadtverordnetenversammlung<br />

Stefan Ress bis 19.50 Uhr<br />

Andrea Kremer entschuldigt<br />

Kinder- und Jugendbeirat<br />

---<br />

Bürgerfragestunde: 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr<br />

Sitzungsbeginn: 19.30 Uhr<br />

Sitzungsende: 20:55 Uhr<br />

Anlagen: 1 Seite<br />

Eröffnung<br />

Ortsvorsteher Helmut Gerster eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäß erfolgte Einladung<br />

zur Sitzung, sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Einladung werden nicht<br />

erhoben.<br />

Top 1 :<br />

Genehmigung des Protokolls der OB-Sitzung vom 09.05.2012 - keine Einwände -


Top 2 :<br />

a)Sachstand<br />

Obwohl Lieferprobleme beim Schachtbauwerk, Ecke Hauptstr. /Schlossergasse, die Baustelle in der<br />

Hauptstr. stoppte, befindet sich die Gesamtbaumaßnahme derzeit noch im Rahmen des<br />

Bauzeitenplans, erläuterte Herr Ziethmann. Er gibt jedoch zu bedenken, dass das Dükerbauwerk auf<br />

dem Marktplatz den größten Zeitaufwand benötige und man nicht wissen könne, welche<br />

Gegebenheiten man im Untergrund vorfinden werde.<br />

b)Kanalentlüftung Ecke Rheinstr.<br />

Die Rheingauer Volksbank stimmt der geplanten Entlüftungseinrichtung auf Ihrem Grundstück leider<br />

doch nicht zu. Dadurch kommt die zweite Lösung zum Tragen, die in der OB-Sitzung vom 09.05.2012<br />

unter Top 2 bereits beschlossen wurde.<br />

Top 3 :<br />

Herr Racke macht den Vorschlag, dass die letztendliche Gestaltung des Marktplatzes durch eine<br />

Arbeitsgruppe ( ca. 6 Personen ) erarbeitet werden soll, um die bestehenden, vorwiegend<br />

zweckorientierte Pläne zu verfeinern. Für die Arbeitsgruppe wurden auch gleich 6 Personen<br />

vorgeschlagen: Herr Racke, Herr Tellez Nitzling, Dagmar Krug, Herr Roer, Herr Fügner und eine<br />

Person aus der SPD Fraktion die noch benannt wird. Die erste Sitzung soll nach den Sommerferien<br />

sein, spätestens Anfang September.<br />

Top 4 :<br />

4.a Das <strong>Hattenheim</strong>er Archiv ist nach dem Verkauf des Rathauses in das Gebäude der NASPA<br />

umgezogen. Da der Mietvertrag nur bis Ende 2013 besteht, muss ein anderer Raum gefunden<br />

werden. Um das Archiv für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen und eine qualitativ gute Pflege zu<br />

gewährleisten, wurde über einen Umzug ins alte Amtsgericht (zukünftiges Stadtarchiv) nach Eltville<br />

beraten.<br />

4.b Nach Auskunft von Frau Simon (Stadtarchiv Eltville) wäre evtl. Herr Dr. Rolf Basting zu der<br />

Archivpflege bereit - Rücksprache erforderlich -<br />

Top 5 :<br />

5.a Die Verkehrssicherheit an der Zufahrt der Weinfässer soll durch eine Verlegung der Zufahrt in<br />

Richtung Bushaltestelle verbessert werden. Mit diesem Durchstich über den vorhandenen<br />

Parkstreifen wird die Einsicht in den Auweg wesentlich verbessert. Die Planung und Ausführung wird<br />

in einem ersten Termin am Mittwoch den 20.06.2012 besprochen. Dem <strong>Ortsbeirat</strong> wurde eine<br />

kurzfristige Realisierung zugesichert.


Die erstmals angedachte Holzabdeckung für die Uferböschung kann aufgrund bestehender<br />

Bausicherheitsvorschriften nicht entsprechend ausgeführt werden.<br />

5.b Sitzbänke sind bereits aufgestellt.<br />

Top 6 : Aufgabenliste<br />

1) Schild fehlt immer noch - dringend -<br />

19) Die Verwaltung soll mit der Flurbereinigungsbehörde kurzfristigen Kontakt aufnehmen, um an<br />

den in 2011 zugesagten, direkten Rückbau nach Eingang der Baugenehmigung „Lagerhalle<br />

Martinsthal“ zu erinnern.<br />

28) erledigt<br />

39) Termin 21.06.2012 - Prüfung -<br />

41) Termin 21.06.2012 - Prüfung -<br />

42) Sollte der Sportplatz, zum Zeitpunkt des MGV Festes, noch als Baustelle bestehen, soll eine<br />

Nutzung als Parkfläche geprüft werden.<br />

44 ) Termin 21.06.2012 - Prüfung -<br />

47) erledigt<br />

49) in Arbeit<br />

50) in Arbeit<br />

Top 7 :<br />

a) Staubbelästigung in der Verlängerung der Rheinallee (Richtung ehemalige Winzergenossenschaft).<br />

Laut Herrn Ziethmann ist die Befahrung grundsätzlich zulässig. Zur Sensibilisierung der<br />

Verkehrsteilnehmer bezüglich der Staubproblematik soll die bereits vorhandene Beschilderung<br />

kurzfristig freigeschnitten werden. Aufgabenliste<br />

b) Die Geschäftsordnung für Sitzungen der Stadt wurde geändert.<br />

c) Bei Kutschfahrten sind die Hinterlassenschaften der Pferde einzusammeln.<br />

d) Auf dem neuen Friedhof ist ein Wasserbecken nicht dicht. Aufgabenliste<br />

e) Schreiben der Verschwisterung vorgelesen. Anlage<br />

Ortsvorsteher Helmut Gerster Schriftführer Horst Rohm-Mayer

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