Ortsbeirat Hattenheim
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<strong>Ortsbeirat</strong> <strong>Hattenheim</strong><br />
Protokoll<br />
der 11. Sitzung des <strong>Ortsbeirat</strong>es <strong>Hattenheim</strong><br />
am Donnerstag, 14.06. 2012, 19.00 Uhr,<br />
im Sitzungsraum des neuen Turnhallenanbaus – Eingang Schulhof Hallgartener<br />
Straße, <strong>Hattenheim</strong><br />
Teilnehmer<br />
<strong>Ortsbeirat</strong><br />
Helmut Gerster (Ortsvorsteher)<br />
Markus Racke<br />
Horst Rohm-Mayer<br />
Felix Tellez Nitzling<br />
Matthias Hannes ab 2.TOP<br />
Harald Berg<br />
Katarina Pfaff entschuldigt<br />
Bürgermeister / Magistrat / Verwaltung<br />
Bürgermeister Patrick Kunkel entschuldigt<br />
Rüdiger Ziethmann Dipl. Ing.<br />
Stadtverordnetenversammlung<br />
Stefan Ress bis 19.50 Uhr<br />
Andrea Kremer entschuldigt<br />
Kinder- und Jugendbeirat<br />
---<br />
Bürgerfragestunde: 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr<br />
Sitzungsbeginn: 19.30 Uhr<br />
Sitzungsende: 20:55 Uhr<br />
Anlagen: 1 Seite<br />
Eröffnung<br />
Ortsvorsteher Helmut Gerster eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäß erfolgte Einladung<br />
zur Sitzung, sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Einladung werden nicht<br />
erhoben.<br />
Top 1 :<br />
Genehmigung des Protokolls der OB-Sitzung vom 09.05.2012 - keine Einwände -
Top 2 :<br />
a)Sachstand<br />
Obwohl Lieferprobleme beim Schachtbauwerk, Ecke Hauptstr. /Schlossergasse, die Baustelle in der<br />
Hauptstr. stoppte, befindet sich die Gesamtbaumaßnahme derzeit noch im Rahmen des<br />
Bauzeitenplans, erläuterte Herr Ziethmann. Er gibt jedoch zu bedenken, dass das Dükerbauwerk auf<br />
dem Marktplatz den größten Zeitaufwand benötige und man nicht wissen könne, welche<br />
Gegebenheiten man im Untergrund vorfinden werde.<br />
b)Kanalentlüftung Ecke Rheinstr.<br />
Die Rheingauer Volksbank stimmt der geplanten Entlüftungseinrichtung auf Ihrem Grundstück leider<br />
doch nicht zu. Dadurch kommt die zweite Lösung zum Tragen, die in der OB-Sitzung vom 09.05.2012<br />
unter Top 2 bereits beschlossen wurde.<br />
Top 3 :<br />
Herr Racke macht den Vorschlag, dass die letztendliche Gestaltung des Marktplatzes durch eine<br />
Arbeitsgruppe ( ca. 6 Personen ) erarbeitet werden soll, um die bestehenden, vorwiegend<br />
zweckorientierte Pläne zu verfeinern. Für die Arbeitsgruppe wurden auch gleich 6 Personen<br />
vorgeschlagen: Herr Racke, Herr Tellez Nitzling, Dagmar Krug, Herr Roer, Herr Fügner und eine<br />
Person aus der SPD Fraktion die noch benannt wird. Die erste Sitzung soll nach den Sommerferien<br />
sein, spätestens Anfang September.<br />
Top 4 :<br />
4.a Das <strong>Hattenheim</strong>er Archiv ist nach dem Verkauf des Rathauses in das Gebäude der NASPA<br />
umgezogen. Da der Mietvertrag nur bis Ende 2013 besteht, muss ein anderer Raum gefunden<br />
werden. Um das Archiv für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen und eine qualitativ gute Pflege zu<br />
gewährleisten, wurde über einen Umzug ins alte Amtsgericht (zukünftiges Stadtarchiv) nach Eltville<br />
beraten.<br />
4.b Nach Auskunft von Frau Simon (Stadtarchiv Eltville) wäre evtl. Herr Dr. Rolf Basting zu der<br />
Archivpflege bereit - Rücksprache erforderlich -<br />
Top 5 :<br />
5.a Die Verkehrssicherheit an der Zufahrt der Weinfässer soll durch eine Verlegung der Zufahrt in<br />
Richtung Bushaltestelle verbessert werden. Mit diesem Durchstich über den vorhandenen<br />
Parkstreifen wird die Einsicht in den Auweg wesentlich verbessert. Die Planung und Ausführung wird<br />
in einem ersten Termin am Mittwoch den 20.06.2012 besprochen. Dem <strong>Ortsbeirat</strong> wurde eine<br />
kurzfristige Realisierung zugesichert.
Die erstmals angedachte Holzabdeckung für die Uferböschung kann aufgrund bestehender<br />
Bausicherheitsvorschriften nicht entsprechend ausgeführt werden.<br />
5.b Sitzbänke sind bereits aufgestellt.<br />
Top 6 : Aufgabenliste<br />
1) Schild fehlt immer noch - dringend -<br />
19) Die Verwaltung soll mit der Flurbereinigungsbehörde kurzfristigen Kontakt aufnehmen, um an<br />
den in 2011 zugesagten, direkten Rückbau nach Eingang der Baugenehmigung „Lagerhalle<br />
Martinsthal“ zu erinnern.<br />
28) erledigt<br />
39) Termin 21.06.2012 - Prüfung -<br />
41) Termin 21.06.2012 - Prüfung -<br />
42) Sollte der Sportplatz, zum Zeitpunkt des MGV Festes, noch als Baustelle bestehen, soll eine<br />
Nutzung als Parkfläche geprüft werden.<br />
44 ) Termin 21.06.2012 - Prüfung -<br />
47) erledigt<br />
49) in Arbeit<br />
50) in Arbeit<br />
Top 7 :<br />
a) Staubbelästigung in der Verlängerung der Rheinallee (Richtung ehemalige Winzergenossenschaft).<br />
Laut Herrn Ziethmann ist die Befahrung grundsätzlich zulässig. Zur Sensibilisierung der<br />
Verkehrsteilnehmer bezüglich der Staubproblematik soll die bereits vorhandene Beschilderung<br />
kurzfristig freigeschnitten werden. Aufgabenliste<br />
b) Die Geschäftsordnung für Sitzungen der Stadt wurde geändert.<br />
c) Bei Kutschfahrten sind die Hinterlassenschaften der Pferde einzusammeln.<br />
d) Auf dem neuen Friedhof ist ein Wasserbecken nicht dicht. Aufgabenliste<br />
e) Schreiben der Verschwisterung vorgelesen. Anlage<br />
Ortsvorsteher Helmut Gerster Schriftführer Horst Rohm-Mayer