Krieg! AIDS! Katastrophen! - Berliner Institut für kritische Theorie eV

176 Andrzej Malkiewicz/Jerzy Palys
Kriminalität. Nichtsdestoweniger hat diese Situation eine große Chance geschaffen:
Parlament und Regierung haben die Freiheit erlangt, neue Wirtschaftsbedingungen
zu schaffen, und sie wurden sogar gezwungen, schnelle Reformen einzuleiten.
Ein weiteres Moment war die Auslandsverschuldung, die im Jahre 1989 40,8
Milliarden Dollar und 5,8 Milliarden Rubel erreichte. J Es war unmöglich, diese
Summe vollständig zurückzuzahlen. Sogar die Bezahlung der Zinsen hat die
Kapazität der polnischen Wirtschaft überfordert. Die Arbeit am Umbau des
Wirtschaftsmodells mußte einstweilig Rettungsrnaßnahmen beinhalten.
Die wirtschaftliche Katastrophe nahm alle Hoffnungen auf das sozialistische
Wirtschaftsmodell und mußte alle gesellschaftlichen und politischen Kräfte dazu
bringen, den Gedanken von Veränderungen zu akzeptieren. Das erklärt eigentlich
die Tatsache, daß im Dezember 1989 die Regierung dem Parlament ein
Gesetzespaket vorlegte, den »Balcerowicz-Plan«, der »Schock«-Reformen in
Richtung vollständiger Marktwirtschaft beinhaltete und die Zustimmung aller
Parlamentsfraktionen erlangte. Präsident General Wojciech Jaruzelski hat damals
gesagt: »Besser rechtzeitig eine unvollkommene Entwicklung als eine vollkommene,
die zu spät kommt.« (Balcerowicz 1992, 21)
Der Balcerowicz-Plan hatte zwei Grundziele: die Privatisierung und die Überführung
der polnischen Wirtschaft in die Marktwirtschaft. Zur Erlangung dieser
Ziele waren jedoch folgende Aufgaben zu lösen: Eindämmung der Inflation;
Umbau der Staatswirtschaft und ihre Unterordnung unter das Marktsystem;
Lösung des Problems der Auslandsverschuldung; Öffnung des polnischen Marktes
für Importwaren.
Diese letzte Frage hat viel Streit hervorgerufen. Die Schöpfer des Programms
glaubten, unter den Bedingungen eines hohen Monopolisierungsgrades der
Staats industrie würde deren Privatisierung die niedrige Effektivität konservieren
und würden die ohnehin schwachen Anreize zur Modernisierung blockiert. Ihrer
Auffassung nach würde die Konkurrenz ausländischer Waren dem entgegenwirken;
die Betriebe mit niedrigster Effektivität würden geschlossen und die
anderen zur Modernisierung gezwungen werden. Der breite Zustrom ausländischer
Waren auf den polnischen Markt galt als Eintrittspreis der polnischen
Wirtschaft für den Weltmarkt und als die Rückkehr in das Weltsystem, von dem
die polnische Wirtschaft seit 1939 abgeschnitten war. Das verstanden auch westliche
Finanzkreise als ein Angebot zur Beteiligung am Programm der polnischen
Umgestaltung. Ihre Zustimmung drückte sich insbesondere in folgendem aus:
zeitweilige Aussetzung von Zinszahlungen; Bewilligung neuer Anleihen und
Garantien; Umstrukturierung der Schuldenrückzahlung sowie deren künftige
Reduzierung, solange Polen auf dem Wege der Reformen verbleibt.
Am 1. Januar 1990 begann die »Schocktherapie«. Ihr Elemente waren die
Abwertung des Zloty, die Anhebung der meisten Preise, die Auflösung aller mittleren
Leitungsebenen, die Selbstfinanzierung der Betriebe und die Liberalisierung
des Außenhandels. All diese Entscheidungen wurden gleichzeitig ins Werk
umgesetzt. Leszek Balcerowicz argumentierte, wenn man einem Hund den
Schwanz abschneiden wolle, tue man das besser im ganzen als stückweise. Das
Ziel dieser Operation war vor allem die Überwindung von Defiziten, und die
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