GRInt 361 2010 - Stadtgemeinde Schwechat

361. Sitzung des Gemeinderates am Montag, 27. September 2010
Punkt 33 der Tagesordnung
Bericht des Bürgerbeteiligungskontrollausschusses - 1. Halbjahr 2010
Vortragender: Stadtamtsdirektor Mag. Johann Wachter
S A C H V E R H A L T
Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,
ich möchte Ihnen heute aus der letzten Gemeinderatsperiode den Bericht des BBKA
für das 1. Halbjahr 2010 zur Kenntnis bringen.
Der BBKA wurde für 3.2.2010 einberufen, um
1. die in der GR-Sitzung am 27.10.2009 beschlossene Installierung einer
Bürgerbeteiligung zum Thema "Hundekot - Strategien zur Entschärfung des
Problems in Schwechat unter Einbindung einer Themengruppe", und
2. die in der GR-Sitzung am 14.12.2009 beschlossene Einsetzung einer
Bürgerbeteiligungsgruppe zur Verkehrsproblematik Mühlsiedlung
zu behandeln, da die dafür vorgesehene Sitzung am 30.11.2009 nicht beschlussfähig
war.
Der BBKA hatte bei dieser Sitzung die Art der Bürgerbeteiligung sowie die
Zusammensetzung der jeweiligen Bürgerbeteiligungsgruppe festzulegen.
Einstimmig wurde vom BBKA beschlossen, dass die Umsetzung der
Gemeinderatsbeschlüsse jeweils in Themengruppen erarbeitet werden soll.
Da laut Geschäftsordnung des BBKA die Funktionsperiode des Ausschusses mit der
Funktionsperiode des Gemeinderates zusammenfällt, muss sich dieser neu
konstituieren. Aus dem "alten" BBKA hat sich nur eine Bürgerin bereit erklärt, im
BBKA weiter mitzuarbeiten. Wir haben nun mittels Zufallsverfahren 100 Schwechater
Bürgerinnen und Bürger ausgewählt, um sie zur Mitarbeit im
Bürgerbeteiligungskontrollausschuss einzuladen.
reissylv Seite 96 19.10.10