GRInt 361 2010 - Stadtgemeinde Schwechat
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Die Friedhofsgebühren sind mittelfristig in kostendeckender Höhe festzusetzen.<br />
Dieses Schreiben ist dem Gemeinderat in einer Sitzung unter einem eigenen<br />
Tagesordnungspunkt vollinhaltlich zur Kenntnis zu bringen. Über die dazu<br />
getroffenen Maßnahmen ist detailliert zu berichten.<br />
Zum vorliegenden Bericht der Aufsichtsbehörde nehme ich wie folgt Stellung:<br />
Ad Musikschule: In der Sitzung des Gemeinderates am 28. Juni <strong>2010</strong> wurden unter<br />
TOP 6 entsprechende Tarifanpassungen beschlossen.<br />
Bei den Punkten "City Garage", "Freizeitanlage", "Volksbücherei",<br />
"Gemeindewohnungen" und "Friedhofsverwaltung" arbeiten wir verwaltungsintern<br />
intensiv an einem Konsolidierungspaket, das bis Ende des Jahres <strong>2010</strong> vorliegen<br />
soll und der Aufsichtsbehörde dann zur Kenntnis gebracht wird.<br />
Zum Thema "Fremdenverkehrsabgaben" haben wir heute noch einen Punkt auf der<br />
Tagesordnung, in dem wir die Umreihung von der Ortklasse III in die Ortsklasse I ab<br />
dem 1.1.2011 beantragen und insofern dem Ansinnen der Aufsichtsbehörde voll<br />
entsprechen.<br />
Soweit meine Stellungnahmen zum Einschaubericht.<br />
Wechselrede: GR Mag. Paul Haschka<br />
reissylv Seite 24 19.10.10
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