GRInt 361 2010 - Stadtgemeinde Schwechat
GRInt 361 2010 - Stadtgemeinde Schwechat
GRInt 361 2010 - Stadtgemeinde Schwechat
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Abteilung Tourismus (WST3) die Einstufung der <strong>Stadtgemeinde</strong> in die Ortsklasse I<br />
möglich, was Einnahmen von jährlich € 130.425,-- bedeuten würde.<br />
Da der Aufwand für die Einhebung der Orts- und Regionaltaxe unabhängig von der<br />
Einstufung der Gemeinde in eine bestimmte Ortsklasse gleich bleibt, hat die<br />
<strong>Stadtgemeinde</strong> die Einstufung in die Ortsklasse I anzustreben. Ab einer Ortsklasse II<br />
kann die <strong>Stadtgemeinde</strong> auch Interessentenbeiträge nach §13 (und Anhang) des NÖ<br />
Tourismusgesetzes 1991 einheben.<br />
Dabei ist es vollkommen irrelevant, ob die Abgabepflichtigen die Einführung dieser<br />
Abgaben begrüßen oder nicht.<br />
Die entsprechenden Verordnungen sind daher vom Gemeinderat ohne weitere<br />
Verzögerung zu erlassen<br />
2.7. Friedhofsverwaltung<br />
Im Einschaubericht wurde Folgendes festgehalten: "Der Gebührenhaushalt<br />
"Friedhofsverwaltung" ist durchwegs schwer defizitär:<br />
RA2004 RA2005 RA2006 RA2007 RA2008 2004 bis VA2009<br />
2008<br />
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------<br />
-------<br />
Einnahmen 76.591,46 72.487,34 75.465,67 66.719,33 83.882,66<br />
375.146,46 82.800,00<br />
Ausgaben 151.499,21 165.239,77 223.254,67 275.564,08 173.211,85<br />
988.769,58 432.200,00<br />
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------<br />
Differenz -74.907,75 -92.752,43 -147.789,00 -208.844,75 -89.329,19 -<br />
613.623,12 349.400,00<br />
Die Friedhofsgebühren wurden zwar mit 1. Mai 2007 angehoben, allerdings ergaben<br />
die dadurch erzielten Mehreinnahmen lediglich einen Betrag von etwa € 8.000,-- da<br />
mit der Erhöhung vor allem die mit 1. Jänner 2007 entfallenen Einnahmen an<br />
Grabdenkmalgebühren kompensiert werden mussten.<br />
Im Haushaltsjahr 2008 betrugen die Löhne am Friedhofssektor bereits etwa 75 % der<br />
Gesamteinnahmen. In den letzten 5 Jahren sind durchschnittlich zusätzliche<br />
laufende Ausgaben von ca. € 31.000,-- an Friedhofserhaltungsarbeiten und ca. €<br />
38.200,-- Instandhaltungskosten an Gebäuden angefallen.<br />
Zusätzlich fallen im Jahr 2009 noch einmalig Grabfelderschließungskosten von etwa<br />
€ 70.000,-- und Kosten für eine Glockenaufhängung von € 30.000,-- an."<br />
Auch in diesem Zusammenhang wurde von der <strong>Stadtgemeinde</strong> nur eine allgemeine<br />
Stellungnahme abgegeben. Welche konkreten Maßnahmen gesetzt wurden, geht<br />
aus dem Antwortschreiben nicht hervor.<br />
Die folgende Tabelle zeigt die Daten des Rechnungsabschlusses 2009 bzw. des<br />
Voranschlags <strong>2010</strong>:<br />
2009 <strong>2010</strong><br />
Einnahmen 97.900,43 92.800<br />
Ausgaben 381.567,83 200.800<br />
reissylv Seite 23 19.10.10
Change language