GRInt 361 2010 - Stadtgemeinde Schwechat

Von der Stadtgemeinde wurde in diesem Zusammenhang ebenfalls nur eine
allgemeine Stellungnahme abgegeben. Welche konkreten Maßnahmen getroffen
wurden, geht aus dem Antwortschreiben nicht hervor.
Wie bereits im letzten Gebarungseinschaubericht angeführt, sind sämtliche
Mietverträge unter Berücksichtigung der derzeit geltenden gesetzlichen
Bestimmungen hinsichtlich einer Erhöhung des Mietzinses sowie hinsichtlich der
Anwendung der Wertsicherungsklauseln zu prüfen.
Mögliche Anhebungen der Mietzinse sowie in Anwendung zu bringende
Indexklauseln sind unbedingt wahrzunehmen.
2.5. Fremdenverkehrsabgaben
Zu diesem Punkt wurde von der Stadtgemeinde mitgeteilt, dass auch weiterhin nicht
vorgesehen ist, Fremdenverkehrsabgeben einzuheben, da Schwechat keine typische
Tourismusgemeinde ist und daher auch keine Ausgaben im Bereich Tourismus hat.
Außerdem wird von der Stadtgemeinde bezweifelt, dass die potenziell
Abgabepflichtigen die Einführung von Fremdenverkehrsabgaben begrüßen würden.
Laut Auskunft der Abteilung Tourismus ist Schwechat mit 254.044 Nächtigungen im
Jahr 2009 die Gemeinde mit den zweitmeisten Nächtigungen in Niederösterreich und
hauptsächlich im Seminar-, Wirtschafts-, und Kulturtourismus erfolgreich. Sowohl die
aktuellen Tourismuszahlen von Schwechat (5- jähriger Nächtigungsdurchschnitt,
Nächtigungsintensität, Tourismusumsatz) auf der einen Seite als auch die
vorhandene touristische Infrastruktur auf der anderen Seite entsprechen einer hohen
Tourismusbedeutung in Niederösterreich.
Weiters wird mitgeteilt, dass laut Rücksprache mit der Abteilung Tourismus
Ausgaben bei folgenden Ansätzen als tourismusrelevant angesehen werden können:
" Freyenthurn (Ansatz 8992)
" City Garage (899)
" Schloss Freyenthurn (8942)
" Stadthalle (894)
" Freizeitzentrum (8395)
" Felmayergarten (8391)
" Park, Gartenanlagen, Kinderspielplätze (815)
" öffentl. WC- Anlagen (812)
" Kulturforum (3802)
" Schloss Rothmühle (380)
" Altstadterhaltung+ Ortsbildpflege (363)
" Heimatmuseum (360)
" Festspiele (325)
" Einrichtungen der darstellenden Kunst (323)
" Kulturamt (300)
Bei der Annahme von 250.000 ortstaxepflichtigen Nächtigungen könnten jährlich
€37.162,50 an Einnahmen erzielt werden inklusive Entschädigung für die Einhebung
der Regionaltaxe). Aufgrund der hohen Nächtigungszahlen wäre nach Auskunft der
reissylv Seite 22 19.10.10