GRInt 361 2010 - Stadtgemeinde Schwechat

Die letztmalige Festlegung der Musikschultarife erfolgte durch
Gemeinderatsbeschluss am 6. Mai 2004. Ein Unterschied in der Gestaltung der
Schulgelder zwischen Kindern und Erwachsenen erfolgte bisher nicht.
Das Gesamtausmaß der durch das Land Niederösterreich nicht geförderten
Wochenstunden wurde für das Schuljahr 2008/ 2009 mit ca. 100 Wochenstunden
bekannt gegeben."
Von der Stadtgemeinde wurde dazu nur eine allgemeine Stellungnahme abgegeben.
Welche konkreten Maßnahmen getroffen wurden, ist aus dem Antwortschreiben nicht
erkennbar.
Die folgende Tabelle zeigt die Daten des Rechnungsabschlusses 2009 bzw. des
Voranschlages 2010:
2009 2010
Gesamtausgaben 1.156.800 1.260.400
Leistungserl. (Beiträge Schüler) 157.200 170.000
Förderung Land 289.400 240.100
div. Einnahmen 23.000 1.600
Belastung für Stadtgemeinde 687.200 848.700
Belastung in % der Ausgaben 59% 67%
Im Hinblick auf die von der Stadtgemeinde zu tragenden Kosten bzw. auf die
nunmehr zu erreichende Drittelung der Kosten zwischen dem Land, der Gemeinde
und den Beitragspflichtigen, ist der Gemeinderat mit dieser Sachlage zu befassen.
Angesichts der Tatsache, dass die Musikschulbeitrage letztmalig im Jahre 2004
angepasst wurden, erscheint zumindest eine Anpassung gerechtfertigt. Die
Ausbildungskosten für Erwachsene sind von diesen selbst zu tragen.
Die Anzahl der Unterrichtsstunden ist mit der Anzahl der geförderten Stunden
abzustimmen.
1.5.2. City- Garage
Im Einschaubericht wurde Folgendes festgehalten: "Der Garagenbetrieb besteht seit
dem Jahr 1998 und umfasst zum derzeitigen Stand 275 Stellplätze. Die letztmalige
Festlegung der Tarife erfolgte mit Gemeinderatsbeschluss vom 22. März 2001, wobei
im Zuge der Umgestaltung des Hauptplatzes und dem damit verbundenen Entfall von
Parkflächen der Tarif für Kurzparker mit Gemeinderatsbeschluss vom 29. Juni 2006
mit Wirksamkeit 1. August 2006 insofern abgeändert wurde, als dass die ersten zwei
Stunden eines jeden Parkvorganges gratis sind.
Die jährlichen Belastungen und die Einnahmen aus Parkgebühren stellen sich
aufgrund der Rechnungsabschlüsse 2005 bis 2008 sowie It. Voranschlag 2009 wie
folgt dar (Beträge gerundet auf € 100,--):
2005 2006 2007 2008 2009
Defizit 701.700,-- 601.500,-- 645.000,-- 681.700,-- 652.000,--
Parkgebühren 89.900,-- 83.900,-- 81.200,-- 74.000,--
80.500,--
reissylv Seite 19 19.10.10