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GRInt 361 2010 - Stadtgemeinde Schwechat

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<strong>361</strong>. Sitzung des Gemeinderates am Montag, 27. September <strong>2010</strong><br />

Punkt 4 der Tagesordnung<br />

Gebarungseinschau durch die NÖ Landesregierung<br />

Vortragender: Bürgermeister Fazekas Hannes<br />

S A C H V E R H A L T<br />

Die Aufsichtsbehörde hat uns folgendes Schreiben übermittelt:<br />

Die Stellungnahme der <strong>Stadtgemeinde</strong> vom 29. September 2009 zum<br />

Gebarungseinschaubericht wird zur Kenntnis genommen. Allerdings wird in Hinblick<br />

auf die unzureichenden Aussagen bzw. die derzeitige finanzielle Situation der<br />

<strong>Stadtgemeinde</strong> (Finanzspitze laut Voranschlag <strong>2010</strong> rd. € -3,300.000,--) zu<br />

folgenden Punkten eine ergänzende Stellungnahme erwartet. Diese Stellungnahme<br />

hat die dazu konkret gesetzten Maßnahmen zu enthalten.<br />

1.5.1. Musikschule<br />

Im Einschaubericht wurde Folgendes festgehalten: "Die Musikschule der<br />

<strong>Stadtgemeinde</strong> <strong>Schwechat</strong> muss als äußerst defizitär bezeichnet werden. Die<br />

nachstehenden Einnahmen und Ausgaben werden It. den Rechnungsabschlüssen<br />

2005 bis 2008 sowie It. Voranschlag 2009 in € 100,-- angegeben:<br />

2005 2006 2007 2008 2009<br />

Gesamtausgaben 992.700 1.085.000 1.128.600 1.202.800 1.264.700<br />

Leistungserl.<br />

(Beiträge Schüler) 157.400 169.400 171.900 170.800 170.000<br />

Förderung Land 228.100 246.800 270.200 294.900 240.100<br />

div. Einnahmen 11.900 21.500 10.000<br />

1.800 1.600<br />

Belastung für<br />

<strong>Stadtgemeinde</strong> 595.300 647.300 676.500 735.300 853.000<br />

Belastung in<br />

% der Ausgaben 59,97% 59,66% 59,94% 61,13% 67,45%<br />

reissylv Seite 18 19.10.10

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