Arbeitshilfen 182 Soziale Einrichtungen in katholischer ... - DIAG MAV

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lichen und gewissenhaften Überwachers und Prüfers. Eine
Haftung besteht auch dann, wenn ein Mitglied des Aufsichtsgremiums
die erforderlichen Fähigkeiten für die gewissenhafte
und ordentliche Ausführung des Amtes als Mitglied des Aufsichtsgremiums
nicht besitzt. Soweit ein Mitglied über besondere
Fachkenntnisse verfügt, kann ein erweitertes Maß an
Sorgfalt erforderlich sein.
Um zu vermeiden, dass die strengen Haftungsregelungen auf
die Mitglieder des Aufsichtsgremiums eine abschreckende
Wirkung entfalten, kann die Haftung in bestimmten Grenzen
und unter bestimmten Bedingungen beschränkt werden. Bei
einer GmbH kommt zum Beispiel die Beschränkung des Verschuldungsmaßstabs
auf grobe Fahrlässigkeit oder auf Vorsatz
in Betracht. Weiterhin besteht die Möglichkeit zur Beweislastumkehr
hinsichtlich des Verschuldens, aber auch eine summenmäßige
Haftungsbeschränkung. Erforderlich ist dafür ein
Gesellschafterbeschluss, der in der Satzung verankert sein sollte.
Der Rechtsträger sollte für die Mitglieder des Aufsichtsgremiums
eine ausreichende Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung
selbst in den Fällen abschließen, in denen Haftungsbeschränkungen
bestehen. Nur so werden sowohl das Vermögen
des Rechtsträgers als auch die Aufsichtsratsmitglieder
selbst hinreichend geschützt. Ein spezielles Versicherungskonzept
für soziale Einrichtungen und Dienste ist die erweiterte
Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung. Sie berücksichtigt
die besonderen Belange in der Sozialwirtschaft und erweist
sich gegenüber den D & O (Directors and Officers)-Versicherungen,
die aus der freien Wirtschaft stammen, als überlegen.
Den Rechtsträgern wird dringend empfohlen, ihre Satzungen,
Gesellschaftsverträge und gegebenenfalls Geschäftsordnungen
dahingehend zu überprüfen, ob diese den oben genannten
Empfehlungen entsprechen und welche Bestimmungen gegebenenfalls
geändert werden sollten. Diese Überprüfung sollte