Zukunft für Familie - Deutscher Städte- und Gemeindebund
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2. Transparenz <strong>und</strong> Wirkungsorientierung<br />
2.1 Das Finanztableau staatlicher Leistungen<br />
Der Einstieg<br />
in mehr<br />
Transparenz<br />
ist gelungen<br />
Der Koalitionsvertrag der B<strong>und</strong>esregierung sieht eine Überprüfung<br />
von <strong>Familie</strong>nleistungen im Hinblick auf mehr Transparenz, Zielorientierung<br />
<strong>und</strong> ggf. Bündelung vor. Im Jahr 2006 hat das Kompetenzzentrum<br />
<strong>für</strong> familienbezogene Leistungen eine vom<br />
BMFSFJ da<strong>für</strong> entwickelte Bestandsaufnahme der ehe- <strong>und</strong> familienbezogenen<br />
Maßnahmen <strong>und</strong> Leistungen des Staates systematisiert<br />
(<strong>für</strong> 2005) <strong>und</strong> im Folgejahr 2007 (<strong>für</strong> 2006) aktualisiert.<br />
Mit dem Tableau wurde <strong>für</strong> Deutschland erstmals eine national<br />
anerkannte Basis weiterer Analysen geschaffen. Bislang existierten<br />
unterschiedliche Definitionen <strong>und</strong> Bestandsaufnahmen nebeneinander,<br />
die in Grössenordnung <strong>und</strong> Zusammensetzung stark<br />
voneinander abweichen. In Diskussionen zwischen den B<strong>und</strong>esressorts<br />
sowie mit den wichtigsten wirtschafts- <strong>und</strong> sozialwissenschaftlichen<br />
Instituten konnte Übereinstimmung über Zusammensetzung<br />
<strong>und</strong> Größenordnungen erzielt werden.<br />
Zusammengestellt sind Maßnahmen <strong>und</strong> Leistungen aufgr<strong>und</strong><br />
b<strong>und</strong>esgesetzlicher Regelungen sowie landesgesetzlicher Regelungen,<br />
die auf b<strong>und</strong>esgesetzliche Vorgaben basieren (etwa die<br />
Kindertagesbetreuung im Rahmen des SGB VIII), weiterhin flächendeckend<br />
in allen B<strong>und</strong>esländern bestehende landesgesetzliche<br />
Maßnahmen <strong>und</strong> Leistungen. Die Bestandsaufnahme bezieht<br />
auch solche ehebezogenen Maßnahmen <strong>und</strong> Leistungen ein, die<br />
in großem Umfang <strong>Familie</strong>n zugute kommen.<br />
Die Aufstellung ist im Vergleich zu anderen offiziellen Bilanzierungen<br />
(z.B. dem von BMAS alle fünf Jahre erstellten Sozialbudget)<br />
umfänglicher <strong>und</strong> berücksichtigt auch die kindbezogenen Komponenten<br />
in anderen Funktionsbereichen sowie die gesetzliche Umverteilung<br />
zugunsten der <strong>Familie</strong> im Rahmen der Sozialversicherung.<br />
13<br />
13 Eichhorst/Tobsch, Vergleich verschiedener Systematiken zur Erfassung familienbezogener Leistungen, Expertise im<br />
Auftrag des Kompetenzzentrums familienbezogene Leistungen im BMFSFJ, Bonn/Berlin 2007. Daraus geht hervor: Es<br />
sind folgende Leistungen in der Bestandsaufnahme, nicht aber im Sozialbudget des BMAS in der Funktion „Ehe <strong>und</strong><br />
<strong>Familie</strong>“ enthalten:<br />
- Beitragsfreie Mitversicherung von Kindern <strong>und</strong> Ehegatten in der GKV <strong>und</strong> GRV<br />
- Witwen- <strong>und</strong> Waisenrenten bzw. Beamtenversorgung<br />
- Hinterbliebenenrenten <strong>und</strong> -versorgung<br />
- Wohngeld mit Kosten der Unterkunft <strong>für</strong> Kinder<br />
- Berufsausbildungsbeihilfe <strong>und</strong> BAföG)<br />
- Kinder- <strong>und</strong> ehegattenbezogene <strong>Familie</strong>nkomponenten der Beihilfe<br />
- Die Kinderkomponente im Arbeitslosengeld I.<br />
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