Gemeinsam handeln: für Demokratie in unserem Gemeinwesen!
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Kapitel 6 – Intervention und Prävention gegen Rechtsextremismus im Vere<strong>in</strong>sleben<br />
Gerade <strong>in</strong> den Jugendverbänden (Deutsche Sportjugend, Deutsche Jugendfeuerwehr,<br />
Bund der Deutschen Landjugend) zeigen sich zunehmend Bemühungen, verbands<strong>in</strong>terne<br />
Unterstützungsangebote bereitzustellen, um die Vere<strong>in</strong>e und Verbände im Umgang<br />
mit Rechtsextremismus vor Ort zu stärken . So hat die Deutsche Jugendfeuerwehr<br />
<strong>in</strong> ihrem Modellprojekt „Jugendfeuerwehr strukturfit <strong>für</strong> <strong>Demokratie</strong>“ neben e<strong>in</strong>er<br />
umfassenden Handreichung zur Ause<strong>in</strong>andersetzung mit Rechtsextremismus auch<br />
e<strong>in</strong> verbands<strong>in</strong>ternes Verfahren – den „Kl<strong>in</strong>gelknopf “ – entwickelt, um rechtsextreme<br />
Vorfälle melden und Unterstützung e<strong>in</strong>holen zu können . Diese Berater/-<strong>in</strong>nen s<strong>in</strong>d<br />
Mitglieder der Feuerwehr und haben sich gezielt zum Thema fortbilden lassen .<br />
Die Deutsche Sportjugend (DSJ) hat Ende 2009 e<strong>in</strong>e umfassende Handreichung zum<br />
Umgang mit Rechtsextremismus im Sport veröffentlicht, die hilfreiche Mustermaterialien<br />
(z .B . zu rechtlichen Handlungsmöglichkeiten von Vere<strong>in</strong>en), aber auch anschauliche<br />
Praxisbeispiele zum Umgang mit rechtsextremen Vorfällen im Sport be<strong>in</strong>haltet<br />
. Darüber h<strong>in</strong>aus wird <strong>in</strong> Hessen seit 2007 das Projekt „Mobile Interventionsteams<br />
gegen Rechtsextremismus im Sport“ gefördert, <strong>in</strong> dem Vere<strong>in</strong>e und Verbände nach<br />
rechtsextremen Vorfällen beraten und Schulungen sowie weitere Präventionsmaßnahmen<br />
durchgeführt wurden . Daneben gibt es das Leitprojekt der Deutschen Sportjugend<br />
„Sport!Jugend!Agiert!“, auf dessen Internetseite Best-Practice-Beispiele dargestellt<br />
und diskutiert werden . Daneben ist die Brandenburgische Sportjugend seit 2007<br />
Teil des Beratungsnetzwerks gegen Rechtsextremismus im Land Brandenburg . Die<br />
Thür<strong>in</strong>ger Sportjugend hat im November 2008 e<strong>in</strong>e Koord<strong>in</strong>ierungsstelle <strong>für</strong> Gewaltprävention<br />
und gegen Extremismus im Sport e<strong>in</strong>gerichtet, die u .a . Sportvere<strong>in</strong>e und<br />
-verbände nach gewaltsamen oder rechtsextremen Vorkommnissen berät .<br />
Um das Wissen und die Handlungsfähigkeit im Umgang mit Rechtsextremismus zu<br />
stärken, kann der Erfahrungsaustausch unterschiedlicher Vere<strong>in</strong>e und Verbände und<br />
weiterer kommunaler E<strong>in</strong>richtungen über rechtsextreme Ersche<strong>in</strong>ungsformen hilfreich<br />
se<strong>in</strong> .<br />
vorrAussEtzungEn <strong>für</strong> diE AblEhnung dEr<br />
vErE<strong>in</strong>smitgliEdschAft pEr vErE<strong>in</strong>ssAtzung<br />
Grundsätzlich darf e<strong>in</strong> Vere<strong>in</strong> die Voraussetzung <strong>für</strong> die Mitgliedschaft frei bestimmen<br />
. Für die Aufnahme gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit . Per Satzung können<br />
diese Bed<strong>in</strong>gungen festgelegt bzw . geändert werden . Auch wenn die Satzung bestimmt,<br />
dass jede Person Mitglied werden kann, so heißt dies nicht, dass jeder Beitrittswillige<br />
aufgenommen werden muss1 .<br />
1 E<strong>in</strong> Sonderfall gilt <strong>für</strong> Vere<strong>in</strong>e mit e<strong>in</strong>er Monopolstellung, durch die die Verweigerung der Mitgliedschaft <strong>für</strong><br />
den /die Bewerber/-<strong>in</strong> zu e<strong>in</strong>er unangemessenen Benachteiligung führt (z .B . bei Sportverbänden, bei denen die<br />
Mitgliedschaft Voraussetzung <strong>für</strong> die Teilnahme an regionalen und nationalen Wettkämpfen ist) . Diese Vere<strong>in</strong>e<br />
können jedoch Gründe <strong>in</strong> der Person des/der Bewerbers/-<strong>in</strong> geltend machen, die e<strong>in</strong>e Ablehnung erlauben<br />
(bspw . die Mitgliedschaft <strong>in</strong> rechtsextremen Organisationen) .<br />
Informationen über das Projekt sowie<br />
die Handreichung „<strong>Demokratie</strong> steckt<br />
an .“ stehen bereit auf der Homepage<br />
http://www .demokratie .jugendfeuerwehr<br />
.de/ (19 .11 .2010) .<br />
Auf der Internetseite der Hessischen<br />
Jugendfeuerwehr (http://www .<br />
jf-hessen .de/d/Projekte/demokratie .<br />
php?navanchor=1010059, 08 .11 .2010)<br />
steht e<strong>in</strong> Meldeformular bereit, mit<br />
dem e<strong>in</strong> Vorfall und Unterstützungsbedarf<br />
vertraulich gemeldet werden kann .<br />
Die Handreichung „E<strong>in</strong>e Frage der<br />
Qualität: Vere<strong>in</strong>e & Verbände stark<br />
machen – zum Umgang mit Rechtsextremismus<br />
im und um den Sport .“ steht<br />
unter http://www .dsj .de/ (08 .11 .2010)<br />
zum Download bereit .<br />
Siehe hierzu http://sport-jugend-agiert .<br />
de/ (08 .11 .2010)<br />
Mit der Geme<strong>in</strong>nützigkeit von Vere<strong>in</strong>en<br />
geht die Verpflichtung gegenüber der<br />
demokratischen Grundordnung e<strong>in</strong>her .<br />
Dadurch liegen Argumente <strong>für</strong> die<br />
Verweigerung der Mitgliedschaft oder<br />
den Ausschluss von rechtsextremen<br />
Personen nahe .<br />
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