Gemeinsam handeln: für Demokratie in unserem Gemeinwesen!

Kapitel 6 – Intervention und Prävention gegen Rechtsextremismus im Vereinsleben
Gerade in den Jugendverbänden (Deutsche Sportjugend, Deutsche Jugendfeuerwehr,
Bund der Deutschen Landjugend) zeigen sich zunehmend Bemühungen, verbandsinterne
Unterstützungsangebote bereitzustellen, um die Vereine und Verbände im Umgang
mit Rechtsextremismus vor Ort zu stärken . So hat die Deutsche Jugendfeuerwehr
in ihrem Modellprojekt „Jugendfeuerwehr strukturfit für Demokratie“ neben einer
umfassenden Handreichung zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus auch
ein verbandsinternes Verfahren – den „Klingelknopf “ – entwickelt, um rechtsextreme
Vorfälle melden und Unterstützung einholen zu können . Diese Berater/-innen sind
Mitglieder der Feuerwehr und haben sich gezielt zum Thema fortbilden lassen .
Die Deutsche Sportjugend (DSJ) hat Ende 2009 eine umfassende Handreichung zum
Umgang mit Rechtsextremismus im Sport veröffentlicht, die hilfreiche Mustermaterialien
(z .B . zu rechtlichen Handlungsmöglichkeiten von Vereinen), aber auch anschauliche
Praxisbeispiele zum Umgang mit rechtsextremen Vorfällen im Sport beinhaltet
. Darüber hinaus wird in Hessen seit 2007 das Projekt „Mobile Interventionsteams
gegen Rechtsextremismus im Sport“ gefördert, in dem Vereine und Verbände nach
rechtsextremen Vorfällen beraten und Schulungen sowie weitere Präventionsmaßnahmen
durchgeführt wurden . Daneben gibt es das Leitprojekt der Deutschen Sportjugend
„Sport!Jugend!Agiert!“, auf dessen Internetseite Best-Practice-Beispiele dargestellt
und diskutiert werden . Daneben ist die Brandenburgische Sportjugend seit 2007
Teil des Beratungsnetzwerks gegen Rechtsextremismus im Land Brandenburg . Die
Thüringer Sportjugend hat im November 2008 eine Koordinierungsstelle für Gewaltprävention
und gegen Extremismus im Sport eingerichtet, die u .a . Sportvereine und
-verbände nach gewaltsamen oder rechtsextremen Vorkommnissen berät .
Um das Wissen und die Handlungsfähigkeit im Umgang mit Rechtsextremismus zu
stärken, kann der Erfahrungsaustausch unterschiedlicher Vereine und Verbände und
weiterer kommunaler Einrichtungen über rechtsextreme Erscheinungsformen hilfreich
sein .
vorrAussEtzungEn für diE AblEhnung dEr
vErEinsmitgliEdschAft pEr vErEinssAtzung
Grundsätzlich darf ein Verein die Voraussetzung für die Mitgliedschaft frei bestimmen
. Für die Aufnahme gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit . Per Satzung können
diese Bedingungen festgelegt bzw . geändert werden . Auch wenn die Satzung bestimmt,
dass jede Person Mitglied werden kann, so heißt dies nicht, dass jeder Beitrittswillige
aufgenommen werden muss1 .
1 Ein Sonderfall gilt für Vereine mit einer Monopolstellung, durch die die Verweigerung der Mitgliedschaft für
den /die Bewerber/-in zu einer unangemessenen Benachteiligung führt (z .B . bei Sportverbänden, bei denen die
Mitgliedschaft Voraussetzung für die Teilnahme an regionalen und nationalen Wettkämpfen ist) . Diese Vereine
können jedoch Gründe in der Person des/der Bewerbers/-in geltend machen, die eine Ablehnung erlauben
(bspw . die Mitgliedschaft in rechtsextremen Organisationen) .
Informationen über das Projekt sowie
die Handreichung „Demokratie steckt
an .“ stehen bereit auf der Homepage
http://www .demokratie .jugendfeuerwehr
.de/ (19 .11 .2010) .
Auf der Internetseite der Hessischen
Jugendfeuerwehr (http://www .
jf-hessen .de/d/Projekte/demokratie .
php?navanchor=1010059, 08 .11 .2010)
steht ein Meldeformular bereit, mit
dem ein Vorfall und Unterstützungsbedarf
vertraulich gemeldet werden kann .
Die Handreichung „Eine Frage der
Qualität: Vereine & Verbände stark
machen – zum Umgang mit Rechtsextremismus
im und um den Sport .“ steht
unter http://www .dsj .de/ (08 .11 .2010)
zum Download bereit .
Siehe hierzu http://sport-jugend-agiert .
de/ (08 .11 .2010)
Mit der Gemeinnützigkeit von Vereinen
geht die Verpflichtung gegenüber der
demokratischen Grundordnung einher .
Dadurch liegen Argumente für die
Verweigerung der Mitgliedschaft oder
den Ausschluss von rechtsextremen
Personen nahe .
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