Gemeinsam handeln: für Demokratie in unserem Gemeinwesen!

Teil 1 – Thematische Einführung
Die Daten beziehen sich auf den
Verfassungsschutzbericht aus dem Jahr
2009 – siehe dazu Bundesministerium
des Innern 2009: 58ff .
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eine stärkere Zustimmung zur Vorstellung, es gäbe in Deutschland „wertvolles und
unwertes Leben“, im Vergleich zur vorausgegangenen Erhebung aus dem Jahr 2008
erkennen . So hat sich im Jahr 2010 im Bereich der „Ausländerfeindlichkeit“ eine Zustimmung
von 24,7 Prozent der Befragten gezeigt . Zwei Jahre zuvor waren es 21,2
Prozent . Die Zustimmungswerte im Bereich der Einstellungsdimension „Chauvinismus“
haben sich von 14,9 Prozent (2008) auf 19,3 Prozent (2010) erhöht . Als wichtiger
Faktor für die Zunahme rechtsextremer Einstellungen ist die Abstiegsbedrohung zu
werten . Die Autor/-innen der Studie gehen vor diesem Hintergrund davon aus, dass
die subjektiv wahrgenommene Verschlechterung der individuellen wirtschaftlichen
Situation rechtsextreme Einstellungen begünstigt .
wIe trItt rechtsextremIsmus
In erscheInung?
Rechtsextremismus tritt in Deutschland in sehr unterschiedlichen Ausprägungen nationalistischer,
rassistischer und antisemitischer Ideologieelemente und sich daraus
ableitenden Zielsetzungen in Erscheinung . So zeichnet sich das Weltbild subkulturell
geprägter gewaltbereiter Rechtsextremisten durch fremdenfeindliche, oft rassistische
sowie gewaltbefürwortende Einstellungen aus . Bei den rechtsextremistischen Parteien
stehen dagegen nationalistische Positionen im Vordergrund, die sich in einer Abwertung
von Menschen- und Bürgerrechten ausdrücken und die Nation zum obersten
Prinzip erklären . Neonazis orientieren sich an nationalsozialistischen Vorstellungen
eines totalitären „Führerstaats“ auf rassistischer und antisemitischer Grundlage .
Rechtsextreme Akteure sind einerseits politisch organisiert in Form von Parteien, andererseits
aber auch aktiv in Form von Kameradschaftsstrukturen und somit ohne formalen
Rechtsstatus . Der Verfassungsschutz stuft das rechtsextreme Personenpoten zial
im Jahr 2009 bei etwa 26 .000 Menschen und damit als rückläufig gegenüber den Vorjahren
ein . Dieser Rückgang bezog sich vor allem auf die Mitgliedschaft in Parteien .
Damit nahm allerdings die Bedeutung (gewaltbereiter) Subkulturen und Neonazis zu .
Ca . 11 .300 Personen waren im Jahr 2009 in Parteien organisiert .
Einzelne rechtsextreme Organisationen vernetzten sich in den vergangenen Jahren
stark mit Kameradschaftsstrukturen und suchte den Kontakt zu den vielfältigen Subkulturen
.