Gemeinsam handeln: für Demokratie in unserem Gemeinwesen!

Teil III – Interventionsstrategien
Dieses Fallbeispiel wurde auf Grundlage
der Darstellungen in der von
Wilhelm Heitmeyer veröffentlichten
Ausgabe: Deutsche Zustände . Folge 5
(Staud 2007b: 315ff .) sowie auf Basis
der Analyse von Bianca Richter (2008)
dargestellt und ist dort ausführlich
nachzulesen
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viel mehr Ziel sein, das demokratische Gemeinwesen zu stärken und über die ideologischen
Hintergründe rechtsextremer Parolen und Versprechungen zu informieren .
So ist erfahrungsgemäß das Wählerpotential für rechtsextreme Kandidaten in aufgeklärten
Gemeinden mit einem funktionierenden Gemeinwesen am geringsten .
bürgErmEistErkAndidAtur EinEs npd-mitgliEds
Für ein in Sachsen gelegenes Dorf entstand im Jahr 2006 die Gefahr, dass ein Mitglied
der NPD zum Bürgermeister gewählt wird . Schon bei den Landtagswahlen 2004 war
das Dorf bekannt geworden, weil die NPD hier mit 23,1 Prozent ihr höchstes Wahlergebnis
erzielte .
Vertreter/-innen der CDU versuchten aufgrund der Befürchtung, dass die NPD zur
Wahl antreten und gewinnen könnte, das Problem zu lösen, indem das Dorf mit einer
Nachbargemeinde fusionierte . Das Thema bot der NPD eine Steilvorlage, da eine Eingemeindung
ein unpopuläres Thema ist . Das daraus entwickelte NPD-Bürgerbegehren
gegen die Gemeindefusion ergab schließlich in der Abstimmung (mit 93 Prozent
der Stimmen) ein klares Plädoyer für den Erhalt der Eigenständigkeit . Die Kandidatur
des NPD-Vertreters für das Amt des Bürgermeisters wurde nicht verboten . Vielmehr
suchte eine lokale Bürgerinitiative mit Unterstützung von außen (Kulturbüro Sachsen)
unter den Bewohner/-innen vor Ort einen eigenen konsensfähigen Bürgermeisterkandidaten,
der im ganzen Dorf bekannt und beliebt ist und der schließlich bei der Wahl
auch eine Mehrheit erhielt . Überzeugen konnte an dieser Stelle insbesondere das umfassende
Unterstützungsangebot und die Solidarität der Bürgerinitiative mit dem demokratischen
Kandidaten . Die Bürgerinitiative organisierte zudem vor der Wahl die
einvernehmliche Unterstützung bei den demokra tischen Parteien vor Ort . Die NPD
verzichtete schließlich unerwartet auf einen eigenen Kandidaten .