Vorwort - Stadt Soest

Vorwort
Nach der Europawahl vom 07. Juni 2009 liegen mit der gerade abgeschlossenen
Kommunalwahl vom 30. August 2009 zwei von drei Wahlen, die innerhalb von nur
4 Monaten abzuwickeln sind, hinter uns. In drei Wochen, am 27. September 2009
steht nun noch die Bundestagswahl an.
Das „Superwahljahr“ mit drei einzelnen Wahlen, ist durch die Entscheidung des
Landesverfassungsgerichtshofes in Münster, die Europa- und Kommunalwahl
nicht gemeinsam durchzuführen, entstanden.
Eine der entscheidenden Änderungen im Kommunalwahlrecht – Mandatsbewerber
dürfen nicht mehr in ihren Wahlbezirken als Mitglieder der Wahlvorstände
eingesetzt werden – hat die Besetzung der Wahllokale noch schwieriger gemacht.
Letztlich konnten aber alle Wahllokale ausreichend besetzt werden.
Alle Wahlberechtigten waren aufgerufen, neben den kommunalen Parlamenten
der Kreise und Gemeinden zum 3. Mal auch die hauptamtlichen Bürgermeister
in direkter Wahl zu bestimmen. Die Bürgermeister wurden – auch das ist neu –
für eine Amtszeit von jetzt 6 Jahren gewählt. Eine Landratswahl fand bei dieser
Kommunalwahl nicht statt, da die Landrätin bereits 2007 bis zum Jahr 2014 gewählt
worden war.
Das Wahlergebnis hat allen sieben zur Wahl angetretenen Parteien den Einzug
in den Rat der Stadt Soest möglich gemacht. Erstmals im Rat vertreten ist die
Partei „Die Linke“, der damit auf sieben Fraktionen angewachsen ist. Die Zahl
der sogenannten „Überhangmandate“ hat sich weiter erhöht, da die CDU alle 19
Soester Wahlbezirke direkt gewonnen hat. Die nach dem Verhältnisausgleich zu
verteilenden Sitze haben eine Aufstockung des Rates von 38 auf 48 Mitglieder
erforderlich gemacht.
Die im Folgenden zusammengefassten Ergebnisse des Wahltages sollen allen
Interessenten wieder aktuelle Informationen zur Kommunalwahl 2009 vermitteln.
Soest, den 04. September 2009
(Sander)
Wahlleiter