Landesbibliothek Oldenburg

Das Oldenburger Spatenrecht. 15
1. Findet daselbst die Verspätung schon statt, wenn jemand die
ihm obliegende Pflicht, die Deiche in schmipflichtigem Stande
zu halten, vernachlässigt?
2. Ist die bei einem Deichbruch auftretende Saumseligkeit kausal
für das Spatenrecht?
In sämtlichen Deichsatzungeu finden wir die Bestimmung, daß
diejenigen Genossen, deren Deiche bei den Schaumigen nicht in
guder Ordnung sind, gebrücht werdeu sollen. Die Höhe der Strafen
ist genml festgesetzt. Sie ist gegen die in den letzten Jahres-
schaumige« Säumigen höher als gegen diejenigen, welche in den
ersten Schaumige« die Deiche nicht in schanpflichtigei« Stande
habe«. Gegen denjenigen, der über diese (Schaumige« hinaus die
Deiche vernachlässigt, wird keineswegs mit Verspätung vorgegan­
gen, wie dies z. B. nach dem holsteinischen Spadelandsrecht geschieht.
Das Verfahren, welches in Oldenburg nach den einzelnen
Satzungen stattfindet, ist verschieden. In Übereinstimmung mit
den gräflich oldenburgischen und den jeverschen Deichordnungeu
werdeu nach der Neuenburger D. O. von 1593, der Jader D. O.
von 1599, der Bntjadinger D. O. von 1573, der Wüstenländer
D. O. von 1607 sowie de« für Stediugeu gegebenen Deichordnungen
von 1446 und 1525 die Deiche bei beharrlichem Ungehorsam aus-
verdungen. Der Saumselige hat die Unkosten zu zahlen und wird,
wenn er sich dessen weigert, gepfändet, nach der Oldenburger D. O.
von 1658 auch nach Befinden mit anderen Strafen belegt. Gegen
den säumigen Genossen, der die Kosten nicht zahlen kann, und gegen
den die Mobiliarpfändung nicht zur volle« Befriedigung führt, wird
dann zur Verspätung geschritten. Dieser Gang ist unverkennbar.
Es muß ohne weideres einleuchten, daß in diesem Falle die Verspatung
keine Folge der Versäumnis ist, sondern des Unvermögens
des Genossen, die gegen ihn infolge seiner Nachlässigkeit verhängten
Strafen zu zahlen. Die Saumseligkeit ist Voraussetzuug der Strafen,
das Unvermögen zu ihrer Zahlung aber Voraussetzung der derspatung.
Es ist im höchsten Grade verwirrend und unrichtig, in
diesem Falle von der Verspätung als Folge von Saumseligkeit zu
reden. Zum Belege des Ausgeführten mag eine Stelle des Stedinger
Vertrages von 1446 dienen: