Landesbibliothek Oldenburg

Das Oldenburger «patenrecht. 13
Bestimmung nach Ablauf einer Frist von 3 Jahren im Jahre 174G
auf dem Danensfelder Deich gegen drei unvermögende Deicher
mittels Spatenrechtes vorgegangen. (Jeu. der. 1746.)
In Stedingen genügte momentanes Unvermögen zum Aus-
schluß eines Genossen bei Nichderfüllung seiner Deichpflicht; dies
wird, wenn ein Genosse nach den verschiedenen Schauungen seine
Deiche hat liegen lassen, vermutet, und demnach zur Verspätung
geschritten, wenn der Genosse dem Deichgrafen und den Ge-
schworenen nicht nachweisen kann, daß er imstande sei. den Deich
gut zu machen, ober wenn er, falls der Deich ausverdungen ge^
Wesen ist. die hierdurch erwachsenen Kosten nicht zahlt, oder sie im
Wege der Mobiliarpfändung von ihm nicht zu erlangen sind (vgl.
Sted. D.O. 1424 und Sted. Vertr. 1446). Ersdere sagt:
,,is bat besulve beme dickgrcvcn inibe sworen vorwissenen faii,
sinen dick gltd tho makende, alßo bat beiii laiibc bar neen schabe
af cnschee, bes mach he geneten .... Konde he aver bes nicht
boen, so mögen be bickgreven unde sworen demesulven, de sinen
dick in läsdere beliggen leth. alße vorschreven steidt, Vorspaden . . ."
Wenn der nach den einzelnen Deichsatzungen zum Vorgehen
gegen bat Genossen mittels Spatenrechtes geforderte Grad von
Unvermögen gegeben ist. muß die Verspätung trotzdem unterbleiben,
wenn der Unvermögende uuverzüglich unb zwar in Stebingen binnen
dreier Ebbe- unb Flutzeitc» mit Hilfe brittcr be» Schaden wieber
beseitigt. Insonderheit gilt dies, wenn die Voraussetzungen durch
das Unvermögen des deichpflichtigen Pächders gegeben sind, für
den Fall, baß der Gutsherr von dieser Nechtswohltat der sofortigen
Besserung Gebrauch macht. Für Stedingen geht dies als un­
zweifelhaft aus den zahlreichen von dort vorhandenen Rechtsqnellen
hervor, für Butjadiugen ist es aus dem Tossenser Richteschein von
1566 aus der oben zitierten Stelle zu schließen.
Hartnäckige Nachlässigkeit wird ohne weidere Einschränkung
von fast sämtlichen Deichrechtsschriftstellern als Voraussetzung der
Verspätung angesehen. Nur Mittcrmaicr (Deutsch. Privatrecht»
scheint Unvermögen allein als grundsätzlich für das Spatenrecht zu
kennen. Für Oldenburg läßt sich schlechthin weder der eine noch