Landesbibliothek Oldenburg

12 Dr. Wenau.
Daß nach diesem Gesetze nur dauerndes Unvermögen zum
Austritt durch Verspätung berechtigt, geht besonders daraus hervor,
daß der austretende Genosse, wie dieselbe Nechtsquelle sagt, einen
leiblichen Eid zu Gott schwören muß. „daß er den Deich nicht
länger zu unterhalten vermöge." Ähnlich äußert sich das ostfriesische
Deich- und Sielrecht, das auch im Jeverlande Geltung gehabt hat
in Kap. I, Z. 14:
..Wannehr bar einer wehre, de so boese diesen hadde, bat he
desuelve dicken mit finen egen gliederen vermoedede nicht tho inaefen
und wolde leuer bat land, bar be biet upfalt. mit beut dicke aver-
geven, so schall he . . . folgt Ausführung der Berspatungsformalitaten
. . . und schweren, bat he bensttlvigen dick, welk np sin land
fält, nicht laenger holden Funde." Denselben Standpunkt vertritt
bic Oldenburger Deichordnung von 1681 in Art. 17. Auch wenn
die Genossenschaft nach der Oldenburger Deichordnung von 1658
einen unvermögenden Deich er ausschließen will, muß feststehen,
daß wirklich dauerndes Unvermögen zur Erfüllung der Deichlast
vorliegt. Es genügt nicht schon, daß der Deicher der Genossen-
schaft durch vorübergehendes Unvermögen zur Last fällt. Außerdem
ist in diesem Falle noch erforderlich, daß der Deich des Unvermögenden
beschädigt und die Genossenschaft dadurch erheblich gefährbet
ist. Die Richtigkeit bicscr Ausführung wirb durch folgende
Stelle der Oldenburger Deichordnung von 1658 bestätigt:
„Sollte sichs auch begeben, daß einer seine Teiche liegen ließe
und wegen Unvermögens solche nicht machen konnte oder wollte,
soll inmittelst zwar der Deich vor Geld zu machen ausgewonnen
und verdungen, jedoch dem Eigentümer gewisse Zeit gesetzet werden,
bei welcher Frist er die Kosten bezahlen und des Teichs sich wieder
annehmen solle."
Die Fristsetzung hat den Zweck, festzustellen, ob das Unvermögen
nur vorübergehend oder dauernd ist. Daß nach ergebnis­
losem Ablauf der Frist Ausschluß des Genossen durch Verspätung
stattfindet, ergibt sich aus den allgemeinen Grundsätzen (vgl. Butj.
der. 1566 sowie Butj. Ri. 1566). ist aber auch durch die Praxis
bestätigt. Im Jeverland wird nämlich zur Zeit der Geltung der
Oldenburger Deichordnung von 1658 daselbst auf Grund obiger