Landesbibliothek Oldenburg

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Dr. Arkenau.
will, kann das im Wege der Verspätung." (Vgl. z. B. Old. D. O. 1658,
Art. V.) Bald erscheint der Wille des Genossen als ganz unwesentlich;
es heißt z.B.: „alßedan schul man . . . ein . . . spatenrecht lathen
leggenn." Man sieht auch hieraus, daß nicht einmal die Natur
der Verspätung immer mit derjenigen der «Subhastation überein­
stimmt, da ersdere keineswegs immer zwangsweise erfolgt. In uu-
zweifelhafder Weise läßt sich die Grenze zwischen freiwilliger und
zwangsweiser Verspätung nicht feststellen. Wir können allgemein
sagen, daß sie zwangsweise nur dann erfolgt, wenn die Genossen-
schaft durch das Verhalten eines Genossen die Erfüllung ihres
Zweckes ernstlich gefährdet sieht. Freiwillig ist sie, wenn diese er­
hebliche Gefährdung noch nicht akut geworden ist, sonst aber die
Voraussetzuugen der Verspätung gegeben sind. Die freiwillige Verspatung
mildert als subjektives Recht die Härte, welche in der
schroffen Durchführung des Prinzips der Pfanddeichung liegt. (Vgl.
Auhagen a. a. O.)
Wir wenden uns nunmehr der Kernfrage des Spaten rechtes
zu: An welche Voraussetzungen ist nach den Oldenburger Deichsatzungen
der Eintritt der Verspätung geknüpft? — Die älderen
Schriftsteller lassen das Spatenrecht schlechthin als Folge von Versäumnis
in der Ausübung der Deichlast oder von Unvermögen ein­
treten. In dieser Kürze ist der Standpunkt unklar und verwirrend.
Bezüglich des Unvermögens als Voraussetzung der Verspätung hat
Auhagen (Grundlage S. 66 ff.) die bislang herrschende Unklarheit
sehr gehoben.
Die Verspätung als Folge von Unvermögen wird angedeutet
durch das Rechtssprichwort: „Wer nicht kann deichen, muß weichen."
Man darf diese Rechtsparömie jedoch nicht so verstehen, daß jeder
unvermögende Deicher im Wege der Verspätung aus der Deich-
genossenschaft ausgeschlossen wird, oder austreten kann. Wenn man
den wirtschaftlichen Zweck und die fortwährende Zwangslage, in
der sich die Deichgenossenschaft befindet, berücksichtigt, muß es ohne
weideres einleuchten, daß sie ihren Mitgliedern nur im aller-