3. Sitzung vom 02.03.2012 - Markt Emskirchen
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Protokoll <strong>3.</strong> öffentliche und nicht öffentliche <strong>Sitzung</strong> des<br />
<strong>Markt</strong>gemeinderates <strong>vom</strong> 02.0<strong>3.</strong>2012<br />
Seite 7<br />
ten bleiben. Der <strong>Markt</strong> erhält insofern ein Wegerecht, wobei außerhalb der Öffnungszeiten<br />
der <strong>Markt</strong> <strong>Emskirchen</strong> die Verkehrssicherungspflicht zu tragen hat.<br />
Die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung sind erschließungstechnisch<br />
gesichert.<br />
Die Wasserleitung zweigt von der Hauptleitung in Höhe der jetzigen Zufahrt als<br />
DN 80-Leitung ab und versorgt den Oberflurhydranten im hinteren Grundstücksbereich.<br />
Von dieser Leitung kann der Neubau angeschlossen werden.<br />
Die Abwasserentsorgung erfolgt <strong>vom</strong> Hauptkanal (DN 300) in der Erlanger Straße,<br />
der 1,9 m unter OK FFB des geplanten Neubaus liegt. Somit ist eine Anschlusslänge<br />
von 44 m möglich. Hierbei ist ein Gefälle von 2,5 % und eine Anfangstiefe<br />
von 80 cm berücksichtigt. Alternativ ist ein Anschluss im Bereich des<br />
„Alten Gefängnisses“ möglich.<br />
Die Kosten der Versetzung des Oberflurhydranten sind <strong>vom</strong> Bauherrn zu übernehmen.<br />
Beschluss:<br />
Das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben gemäß §§ 34 und 36<br />
BauGB sowie die Zustimmung nach der Sanierungssatzung „Ortskern <strong>Emskirchen</strong>“<br />
werden erteilt.<br />
Die gemeindliche Unterstützung für eine Ausgleichsmaßnahme im Außenbereich<br />
wird in Aussicht gestellt.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
JA-Stimmen: 21<br />
Nein-Stimmen: 0<br />
Persönlich beteiligt: 0<br />
TOP 3 Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Mausdorf- Pirkach zum Ausbau<br />
der Dorfstraße (Alte Dorfstraße sowie Hohlweg) in Oberniederndorf sowie<br />
des Spielplatzes in Pirkach<br />
Vorlage: EMS/2012/352<br />
Grundlagen:<br />
Die Planung, Bauleitung und Rechnungslegung der im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens<br />
durchzuführenden Maßnahmen obliegt der Teilnehmergemeinschaft<br />
Mausdorf- Pirkach.<br />
Da die Anlagen nicht ausschließlich dem gemeinschaftlichen Interesse der Teilnehmergemeinschaft<br />
dienen, sind <strong>vom</strong> <strong>Markt</strong> <strong>Emskirchen</strong> 50 Prozent der Kosten<br />
einschließlich der Verwaltungs-, Planungs- und Bauleitungskosten zu tragen.<br />
Nach Fertigstellung und Widmung gehen die Nutzung , der Besitz und die Unterhaltung<br />
der Anlagen auf den <strong>Markt</strong> über.<br />
Die voraussichtlichen Kosten betragen:<br />
1.Oberniederndorf<br />
Dorfstraße<br />
a) (Hohlweg ca. 260 lfm 154,ooo € + Planung 18.480 € 77000 €<br />
(<strong>Markt</strong>)<br />
Dorfstraße<br />
b) (Alte Dorfstraße ca. 70 lfm 50.000 € + Planung 6.000 € 25.000 €<br />
(<strong>Markt</strong>)<br />
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