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Mitgliederversammlung - Landesverband Westfalen und Lippe der ...

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<strong>Mitglie<strong>der</strong>versammlung</strong> 2012 Kleingartenpolitik<br />

Politische Kontaktpfl ege –<br />

für unseren <strong>Landesverband</strong><br />

eine Selbstverständlichkeit.<br />

4<br />

Politische Kontaktpflege in NRW –<br />

Gespräche mit den Fraktionen<br />

Im Dialog: Josef Hovenjürgen, MdL, klein garten politischer Sprecher<br />

<strong>der</strong> CDU-Landtagsfraktion (3.v.r.) mit Geschäftsführer Werner<br />

Heidemann, Vorsitzendem Wilhelm Spieß, beide Lan desverband<br />

<strong>Westfalen</strong> <strong>und</strong> <strong>Lippe</strong>, Geschäfts führerin Marianne<br />

Genenger-Hein, stellv. Vorsitzenden Werner Siggel kow, beide<br />

<strong>Landesverband</strong> Rheinland, <strong>und</strong> dem stellv. Vor sitzenden Peter<br />

Schulz, <strong>Landesverband</strong> <strong>Westfalen</strong> <strong>und</strong> <strong>Lippe</strong> (v.l.)<br />

Die kontinuierliche politische Kontaktpflege auf Landesebene<br />

gehört zum Selbstverständnis des westfälisch-lippischen<br />

<strong>Landesverband</strong>es. Zusammen mit dem<br />

<strong>Landesverband</strong> Rheinland treten wir als Arbeitsgemeinschaft<br />

im politischen Raum auf, artikulieren <strong>und</strong><br />

formulieren gemeinsam unsere kleingartenpolitischen<br />

Anliegen <strong>und</strong> vertreten diese nach außen in die Landes-<br />

<strong>und</strong> B<strong>und</strong>espolitik. Mit Beginn <strong>der</strong> neuen Legislaturperiode<br />

<strong>und</strong> rechtzeitig vor den wichtigen Haushaltsberatungen<br />

haben wir am 10. November 2010<br />

erste Gesprächsr<strong>und</strong>en im Landtag mit Vertretern <strong>der</strong><br />

SPD- <strong>und</strong> CDU-Landtagsfraktion geführt. Am 26. Januar<br />

2011 folgte das Gespräch mit Bündnis 90/Die<br />

Grünen. Die Belange des Kleingartenwesens werden<br />

fe<strong>der</strong>führend im zuständigen Fachausschuss A 17,<br />

„Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt <strong>und</strong> Naturschutz,<br />

Landwirtschaft <strong>und</strong> Verbraucherschutz“ behandelt.<br />

Mit <strong>der</strong> kleingartenpolitischen Sprecherin <strong>der</strong> SPD-<br />

Landtagsfraktion, Cornelia Ruhkemper, Bottrop, steht<br />

den Landesverbänden eine kompetente <strong>und</strong> bewährte<br />

Ansprechpartnerin zur Verfügung, die bereits in <strong>der</strong><br />

letzten Legislaturperiode ihre kleingartenpolitische<br />

Kompetenz als Sprecherin ihrer Fraktion bewiesen hat.<br />

Auf <strong>der</strong> Seite <strong>der</strong> CDU wird in Zukunft <strong>der</strong> Landtagsabgeordnete<br />

Josef Hovenjürgen, Haltern, als kleingartenpolitischer<br />

Sprecher unser Ansprechpartner sein. Für<br />

Im Dialog bleiben – hier Norwich Rüße, MdL, kleingartenpolitischer<br />

Sprecher von Bündnis90/Die Grünen (M.) mit<br />

Geschäftsführer Werner Heidemann, Vorsitzendem Wilhelm<br />

Spieß, beide <strong>Landesverband</strong> <strong>Westfalen</strong> <strong>und</strong> <strong>Lippe</strong>, Geschäftsführerin<br />

Marianne Genenger-Hein, stellvertretendem<br />

Vorsitzenden Werner Siggelkow, beide <strong>Landesverband</strong><br />

Rheinland (v.l.)<br />

kleingartenpolitische Fragen steht uns von Bündnis90/<br />

Die Grünen, Norwich Rüße, Steinfurt, als Ansprechpartner<br />

zur Verfügung.<br />

In einer ersten Gesprächsr<strong>und</strong>e nach <strong>der</strong> Regierungsbildung<br />

haben wir in vertraulichen Gesprächen mit<br />

den Fachausschussmitglie<strong>der</strong>n <strong>der</strong> jeweiligen Fraktionen<br />

Fragen <strong>der</strong> Landesför<strong>der</strong>ung des Kleingartenwesens<br />

erörtert. Übereinstimmend bek<strong>und</strong>en die Fraktionen<br />

ihr Interesse an einer intensiven <strong>und</strong> vertraulichen<br />

Fortsetzung des Dialogs mit den beiden Landesverbänden<br />

Rheinland <strong>und</strong> <strong>Westfalen</strong>-<strong>Lippe</strong>. Trotz<br />

schwie riger Haushaltslage in NRW wird in Zukunft die<br />

finanzielle <strong>und</strong> ideelle För<strong>der</strong>ung des Kleingartenwesens<br />

auf Landesebene ein wichtiger Punkt <strong>der</strong> Landespolitik<br />

bleiben, bek<strong>und</strong>en übereinstimmend Vertreter<br />

<strong>der</strong> Fraktionen.

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