Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 18. Juni 2010

Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung
vom 18. Juni 2010
Vorsitz Peter Weber, Gemeindeammann
Protokoll Florian Wunderlin, Gemeindeschreiber
Stimmenzähler Peter Buschor, Etzgen
Niklaus Essig, Etzgen
René Jacquat, Wil
Carina Kramer, Wil
Heinrich Müller, Wil
Ernst Saladin, Hottwil
Präsenz
Stimmberechtigt laut Stimmregister 481
Für die endgültige Beschlussfassung der
Sachgeschäfte erforderliche Stimmenzahl 97
Anwesend sind 40
Abwesend sind 441
Total Stimmberechtigte 481
Es wird festgestellt, dass das Quorum von einem Fünftel der Stimmberechtigten also 97 nicht
erreicht ist. Die Beschlüsse, positive wie negative, unterstehen somit dem fakultativen Referendum.
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Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 18. Juni 2010
TRAKTANDEN
Ortsbürgergemeindeversammlung
1. Genehmigung Protokolle der Ortsbürgergemeindeversammlungen Etzgen, Mettau,
Oberhofen, Wil, Mettauertal
2. Rechnungsablage 2009
• Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes
• Entgegennahme der Verwaltungs- und Bestandesrechnungen
3. Grünschnitzelheizung Verwaltungszentrum
4. Aufnahmen Ortsbürgerrecht
5. Verschiedenes und Umfrage
Gemeindeammann Peter Weber heisst die anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger
herzlich willkommen.
Die Versammlung beginnt um 19.00 Uhr.
Verhandlungen
Gemeindeammann Peter Weber stellt fest, dass die Versammlung ordnungsgemäss einberufen
wurde und die Akten 14 Tage vor der Versammlung aufgelegt wurden.
Traktandum 1
Genehmigung der Protokolle der Ortsbürgergemeindeversammlungen Etzgen, Mettau,
Oberhofen, Wil und Mettauertal
Gemeindeammann Peter Weber weist daraufhin, dass die Protokolle aus Kostengründen
nicht in der Versammlungsbotschaft abgedruckt wurden. Es hat jedoch die Möglichkeit bestanden,
die Dokumente am Schalter einzusehen, mittels Bestelltalon zu beziehen oder online
zu bestellen. Die nachfolgenden Protokolle werden zur Annahme empfohlen:
� Ortsbürgergemeindeversammlung Etzgen vom 20.11.2009
� Ortsbürgergemeindeversammlung Mettau vom 04.12.2009
� Ortsbürgergemeindeversammlung Oberhofen vom 20.11.2009
� Ortsbürgergemeindeversammlung Wil vom 20.11.2009
� Ortsbürgergemeindeversammlung Mettauertal vom 27.11.2009
Diskussion
Die Diskussion wird nicht verlangt.
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Abstimmung
Die Teilnehmenden sind mit einer zusammenfassenden Abstimmung über alle Protokolle
einverstanden. Gemeindeammann Peter Weber stellt Einstimmigkeit fest. Der Beschluss unterliegt
dem fakultativen Referendum.
Traktandum 2
Rechnungsablage 2009
� Entgegennahme des Rechenschaftsberichts 2009
Gemeinderat Fritz Kuhn dankt dem Förster André Schraner für das Abfassen des Rechenschaftsberichts.
Das Waldjahr 2009 war erfreulich. Dank genügend Niederschlag und wenig
Sommerhitze mussten keine Käferschäden verzeichnet werden. Im Forstbetrieb hat Reto Graf
aus Wil seine Forstwartlehre erfolgreich abgeschlossen. Reto Graf arbeitet noch bis im Mai
für den Forstbetrieb und wird anschliessend die Rekrutenschule besuchen. Im vergangenen
Frühling hat André Schraner in Zusammenarbeit mit dem Waldwirtschaftsverein Jura-Fricktal,
der Kalt AG und der Erne Hanspeter AG einen speziellen Anlass zum Tag des Waldes organisiert.
Im Bossenhaus wurde unter Anderem sogar eine Holzköhlerei mit einem kleinen Meiler
präsentiert. Die Veranstaltung wurde von der Bevölkerung rege besucht und war ein voller
Erfolg. Im Weiteren hat der Waldwirtschaftsverein Jura-Fricktal einen Arbeitssicherheitskurs
zum Thema Rüsten von Hackholz durchgeführt. Das Rüsten von Hackholz ist für eine rationelle
Holzverarbeitung wichtig. Beim Kurs wurden auch die 10 neuen Sicherheitsregeln der
SUVA vermittelt. Im Waldjahr 2009 hat der Forstbetrieb Wil-Mettau-Etzgen-Schwaderloch
1'900 m 3 Holz genutzt und dafür rund Fr. 131'000.-- gelöst. Dies entspricht einem Durchschnittserlös
von Fr. 84.-- pro m 3 . Im Bereich des Natur- und Artenschutzes konnte eine
Waldrandaufwertung durchgeführt sowie ein zusätzlicher Tümpel im Gebiet Bossenhaus
angelegt werden. Schliesslich erwähnt Gemeinderat Fritz Kuhn, dass der Forstbetrieb Wil-
Mettau-Etzgen-Schwaderloch nach 35 Jahren durch den Forstbetrieb Mettauertal ersetzt
wird. Im neuen Forstbetrieb werden die Waldungen von Hottwil und Oberhofen integriert.
Diskussion
Die Diskussion wird nicht verlangt.
Abstimmung
Gemeindeammann Peter Weber stellt fest, dass der Rechenschaftsbericht mit grosser Mehrheit
genehmigt wird.
Rechnungsablage 2009
� Entgegennahme der Verwaltungs- und Bestandesrechnung
Jahresrechnungen 2009 der ehemaligen Gemeinden Etzgen, Mettau, Oberhofen und Wil
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Gemeindeammann Peter Weber erläutert die Verwaltungs- und Bestandesrechnungen der
Ortsbürgergemeinden. In den Gemeinden Etzgen, Mettau und Oberhofen mussten mit geringen
Entnahmen aus der Forstreserve die Defizite gedeckt werden. In der Gemeinde Wil
konnte mit einer Einlage die Forstreserve erhöht werden. Das gemeinsame Vermögen der
Forstreserve beträgt Fr. 4'075'464.--. Das Eigenkapital der Ortsbürgergemeinde hat einen
Stand von knapp Fr. 350'000.--. Die Leiterin der Abteilung Finanzen, Frau Priska Meyer, ist
an der heutigen Versammlung anwesend und kann allfällige Fragen beantworten.
Diskussion
Die Diskussion wird nicht verlangt.
Abstimmung
Gemeindeammann Peter Weber informiert, dass die Rechnungsprüfungen 2009 noch durch
die Finanzkommissionen der bisherigen Ortsteile durchgeführt wurden. Die Ergebnisse wurden
anschliessend mittels Bericht der Finanzkommission Mettauertal übermittelt. Präsidentin
Silvia Knecht wird die Ausführungen der Finanzkommission vortragen und anschliessend die
Abstimmung leiten.
Silvia Knecht begrüsst alle Ortsbürgerinnen und Ortsbürger. Sie erklärt, dass die Finanzkommissionen
die Rechnungsprüfungen vorgenommen und die Revisorenberichte erstellt
haben. Es liegen keine Beanstandungen vor und alle Rechnungen können zur Genehmigung
beantragt werden.
Die Versammlungsteilnehmer sind damit einverstanden, dass die Rechnungen gemeinsam
genehmigt werden sollen.
Silvia Knecht stellt Einstimmigkeit fest. Die Verwaltungs- und Bestandesrechnungen 2009
der Ortsbürgergemeinden Etzgen, Mettau, Oberhofen und Wil werden damit genehmigt.
Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Traktandum 3
Grünschnitzelwärmeverbund im Ortsteil Mettau; Verpflichtungskredit über einen Beitrag
von Brutto Fr. 250'000.--
Vizeammann Robert Keller erklärt, dass mit dem Umbau des Schulhauses Mettau zum neuen
Verwaltungszentrum der Gemeinde Mettauertal ein Grünschnitzelwärmeverbund vorgesehen
ist. Er weist daraufhin, dass das Projekt auf den Seiten 29 und 30 der Versammlungsbotschaft
ausführlich erläutert ist. Für die geplante Schnitzelheizung sollte eine Heizleistung
von 120 kW zur Verfügung stehen. Das Silo für die Holzschnitzel wird ausserhalb des Gebäudes
angebaut. Der Grundriss des Untergeschosses zeigt die Situation. Die Heizung könnte
noch bis zu einer Leistung von 240 kW erweitert werden. Im Ortsteil Mettau hat eine Orientierungsversammlung
zum Thema Wärmeverbund stattgefunden. Neben der Kirchgemeinde
und der Gärtnerei Blueme Kari sind zurzeit noch vier weitere Eigentümer an einem
Anschluss interessiert. Trotz der hohen Leitungskosten (Fr. 140'000.--) hat die Kirchenpflege
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eine Zusage für die Projektbeteiligung des neuen Pfarrhauses erteilt. Die Beteiligungswahrscheinlichkeit
der Gärtnerei Blueme Kari beziffert Robert Keller mit 95 %.
Bei einem Kostenvergleich wurde festgestellt, dass die Gesamtkosten für eine Grünschnitzelanlage
bei Fr. 465'000.-- liegen. Gegenüber der Trockenschnitzelheizung (Kostenbetrag
Fr. 193'000.--) ist mit Mehrkosten von über Fr. 250'000.-- zu rechnen. Der Gemeinderat
hat sich aber trotzdem dafür ausgesprochen, die Beteiligung der Ortsbürgergemeinde
beim Kreditantrag zu belassen. Die Betriebskosten sind praktisch gleich. Die Jahreskosten
sind aufgrund der höheren Investitionen bei der Grünschnitzelheizung rund 4,5 Rappen pro
Kilowattstunde höher und Betragen knapp 19 Rappen. Sofern eine Gesamtleistung von 120
kW erreicht wird, möchte der Gemeinderat die Grünschnitzelheizung realisieren.
Diskussion
Heinz Zumsteg möchte wissen, ob durch den Ortsbürgerbeitrag die Mehrkosten von 4,5
Rappen pro Kilowattstunde und dadurch auch die Betriebskosten sinken würden.
Robert Keller stimmt grundsätzlich zu. Bei Abzug des Kreditbeitrags sinken die Jahreskosten.
Trotzdem sollte eine teilweise Refinanzierung erreicht werden. Konkrete Aussagen können
allerdings erst gemacht werden, wenn alle Interessenten für den Wärmeverbund bekannt
sind. Es muss auch berücksichtigt werden, dass Leitungssynergien genutzt werden können.
Gemäss Ulrich Essig muss eine Totalkostenrechnung vorgenommen werden. Die Ortsbürgergemeinde
solle nicht Kosten von Dritten mitfinanzieren.
Urs Ipser geht davon aus, dass die 18 Rappen pro Kilowattstunde inklusive den Abschreibungen
auf den Betriebskosten gerechnet sind. Er möchte wissen, auf wie viele Jahre die
Betriebskosten abgeschrieben werden.
Robert Keller erklärt, dass die betriebswirtschaftliche Rechnung auf 20-30 Jahre ausgerichtet
ist.
Guido Jehle fragt, ob es einen Zeitplan für die definitiven Projektzusagen gibt.
Im Moment läuft das Baubewilligungsverfahren. Vizeammann Robert Keller geht davon aus,
dass keine Einsprachen eingereicht werden. Mit den Ausschreibungen für die Bauaufträge
wurde bereits begonnen. Er meint, dass bis Anfang August die Zusagen vorliegen könnten.
Wenn die Leistung von 120 kW nicht garantiert ist, soll das Projekt nicht durchgeführt werden.
Max Müller erkundigt sich wieso eine Grenze von 120 kW festgelegt wird. Nach seiner Meinung
können Schnitzelheizungen von 20 bis 200 kW eingesetzt werden.
Robert Keller entgegnet, dass er an einer Weiterbildung der Aargauischen Gebäudeversicherung
teilgenommen hat. Dort wurde klar vermittelt, dass unter 100 kW eindeutig Pelletsheizungen
empfohlen werden. Trockenschnitzelanlagen werden nicht mehr entwickelt und
Grünschnitzelanlagen können erst ab einem Volumen vom 120 kW betriebswirtschaftlich
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sinnvoll eingesetzt werden. Je grösser die Anlage ist, desto effizienter kann diese benützt
werden. Auch der Fachplaner ist dieser Ansicht.
Marcel Huber fragt noch, woher die Schnitzel geliefert werden und ob eine Halle für ein
Zwischenlager gebaut werden muss. Er weist darauf hin, dass auch Grünschnitzel relativ trocken
sein müssen. Ausserdem gibt er zu bedenken, dass es in der Wohnzone eventuell zu
Geruchsemissionen kommen kann.
Robert Keller erklärt, dass das Holz für Grünschnitzel im Wald rund ein Jahr draussen gelagert
wird. Anschliessend kann man das Holz häckseln und in das Silo geben. Die Grünschnitzel
dürfen nicht mehr als 60 % Wasser aufweisen. Die Schnitzel werden aus dem Wald der
Gemeinde Mettauertal bezogen. Die Holzmenge kann bereitgestellt werden. Zurzeit liefert
der Forstbetrieb bereits Schnitzel für das Holzheizwerk in Basel.
Marcel Huber möchte noch wissen wie gross, dass das Silo gebaut wird.
Robert Keller antwortet, dass für die vorgesehene Heizung, das Silo jährlich etwa 2 bis 3 Mal
aufgefüllt werden muss.
Förster André Schraner sagt, dass die Bereitstellung der Schnitzel relativ wenig Aufwand bereitet.
Bei Notsituationen könnten zudem Schnitzel aus dem Depot von Hanspeter Erne aus
Leibstadt bezogen werden. Dieser Bezug könnte später mit Holzabgaben ausgeglichen werden.
Gemeindeammann Peter Weber weist daraufhin, dass es sich beim Kredit von Fr. 250'000.--
um einen à fonds perdu-Betrag der Ortsbürger handelt. Aus seiner Sicht ist die Investition
jedoch wirtschaftlich, da die Forstreserve hoch ist und die Ortsbürgergemeinde von den Holzerträgen
profitieren wird.
Guido Jehle möchte wissen, ob es sich tatsächlich um einen à fonds perdu-Beitrag handelt
oder ob es eine Chance für eine Refinanzierung gibt.
Gemeindeammann Peter Weber meint, dass dies heute noch nicht geklärt werden kann. Je
mehr Haushaltungen an den Wärmeverbund angeschlossen werden, desto lohnender ist der
Schnitzelverkauf. Er stellt jedoch klar, dass es keine Rückzahlung von der Einwohnergemeinde
an die Ortsbürgergemeinde geben wird. Es handelt sich um eine Investition in die Zukunft.
Abstimmung
Gemeindeammann Peter Weber gibt bekannt, dass der Antrag des Gemeinderates ohne
Gegenstimme angenommen worden ist. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.
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Traktandum 4
Unentgeltliche Aufnahmen in das Ortsbürgerrecht der Gemeinde Mettauertal
Gemeindeammann Peter Weber erklärt, dass die Frage der Ortsbürgerrechte für einige Verwirrung
gesorgt hat. Durch die Auflösung der Ortsbürgergemeinde Hottwil gingen die Ortsbürgerrechte
der betroffenen Personen verloren. Es ist deshalb fair, wenn die ehemaligen
Ortsbürger aus Hottwil wieder die Möglichkeit erhalten, in die Ortsbürgergemeinde aufgenommen
zu werden. Für die Wiederaufnahme ist die Ortsbürgergemeindeversammlung zuständig.
In der Versammlungsbotschaft sind die Personen aufgeführt, die sich für eine Aufnahme
beworben haben. Nachträglich haben sich noch Heinz Keller (wohnhaft in Wil) und
Stefanie Keller (wohnhaft in Hottwil) für das Einbürgerungsverfahren angemeldet.
Diskussion
Marcel Huber hat bemerkt, dass auf der Liste zweimal die Person Keller René aufgeführt ist.
Er möchte wissen, ob dies ein Fehler sei.
Gemeindeammann Peter Weber antwortet, dass es sich hierbei um einen Irrtum handelt. Im
Weiteren betont er nochmals, dass die Aufnahmen unentgeltlich vorgenommen werden.
Abstimmung
Gemeindeammann Peter Weber stellt Einstimmigkeit fest. Einbürgerungsbeschlüsse unterliegen
nicht dem fakultativen Referendum und sind deshalb abschliessend gefasst.
Folgende Personen erhalten somit das Ortsbürgerrecht der Gemeinde Mettauertal:
1. Fischer Gertrud, Hottwil
2. Fischer Heinrich, Etzgen
3. Keller Anton, Hottwil
4. Keller Barbara, Hottwil
5. Keller Daniel, Hottwil
6. Keller Elisabeth, Hottwil
7. Keller Erwin, Hottwil
8. Keller Eugen, Hottwil
9. Keller Franz, Hottwil
10. Keller Heinz, Wil
11. Keller Katharina, Hottwil
12. Keller Kurt, Hottwil
13. Keller Marcus, Hottwil
14. Keller Marie, Alterszentrum Laufenburg
15. Keller Martina, Hottwil
16. Keller Matthias, Hottwil
17. Keller Michèle, Hottwil
18. Keller Petra, Hottwil
19. Keller Renate, Hottwil
20. Keller René, Hottwil
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21. Keller Robert, Hottwil
22. Keller Roland, Hottwil
23. Keller Rosetta, Hottwil
24. Keller Silvie, Hottwil
25. Keller Stefanie, Hottwil
26. Keller Ursula, Hottwil
27. Keller-Hegi Esther, Hottwil
28. Keller-Hegi Gerhard, Hottwil
29. Keller-Keller Katharina, Hottwil
30. Keller-Meier Bernadette, Wil
31. Keller-Meier Hans, Wil
32. Reinhard Evelyn, Hottwil
33. Senn Hans, Hottwil
34. Wernli Hans Rudolf, Stiftung Satis Seon
35. Wernli Hans-Ulrich, Hottwil
36. Wernli Janine, Hottwil
37. Wernli Rafael, Hottwil
38. Wernli-Huber Hans, Hottwil
39. Wernli-Huber Maja, Hottwil
Die Versammlung beklatscht den Beschluss herzlich.
Traktandum 5
Verschiedenes und Orientierung
Gemeindeammann Peter Werber erwähnt, dass an der letzten Ortsbürgerversammlung ein
Antrag abgelehnt wurde, die Kapelle in Wil aus der Ortsbürgergemeinde herauszulösen.
Zwischenzeitlich hat sich der Gemeinderat dagegen entschieden, das Thema nochmals aufzugreifen.
Die Wendelinskapelle ist ein Schmuckstück der neuen Gemeinde und soll weiterhin
durch die Ortsbürger verwaltet werden.
André Schraner teilt mit, dass im Jahr 2014 in der Gemeinde Mettauertal eine grosse Holzköhlerei
durchgeführt wird. Er freut sich, dass die Anzahl der freiwilligen Helfer durch die
Ortsbürgeraufnahmen noch angewachsen ist. Der Festplatz befindet sich wiederum in der
Egghalde. Es ist vorgesehen, dass Militärrekruten die Arena herrichten. Auch eine Köhlerhütte
wird erstellt und es gibt bereits einen Interessenten für die anschliessende Übernahme der
Hütte. André Schraner wirbt dafür, dass die Holzköhlerei sich ausgezeichnet für Firmen- und
Vereinsanlässe, Klassentreffen und als Ausflugsziel eignet. Er dankt der Bevölkerung für die
wohlwollende Unterstützung des Anlasses. Schliesslich fügt er noch an, dass zwischenzeitlich
in Wil sogar ein Internationales Köhlertreffen stattgefunden hat und dass durch die Köhlerei
ein uraltes Handwerk erhalten bleibt.
Gemeindeammann Peter Weber ist davon überzeugt, dass es ein schönes Fest geben wird.
Peter Weber geht nochmals auf die Einbürgerungsfrage ein. Er erklärt, dass die Ortsbürgergemeinde
die Möglichkeit hat, bei Einbürgerungsgesuchen von Gemeindebürgern, gewisse
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Voraussetzungen aufzustellen. Es kann sich dabei um Anforderungen betreffend Wohnsitzdauer,
Integration oder Engagement handeln. Ausserdem kann auch ein finanzieller Beitrag
festgelegt werden. Peter Weber möchte wissen, ob sich jemand aus der Versammlung dazu
äussert.
Heinz Zumsteg erklärt, dass beim ehemaligen Reglement solche Richtlinien vorgegeben
wurden.
Gemeindeammann Peter Weber gibt zu bedenken, dass diese Richtlinien sehr streng abgefasst
wurden. Der Gemeinderat wird über ein allfälliges Vorgehen beraten und die Gemeindeversammlung
darüber orientieren.
Beat Zumsteg fragt, ob der Wald von Hottwil nach dem Gemeindezusammenschluss der
Ortsbürgergemeinde oder der Einwohnergemeinde gehört.
Gemeindeammann Peter Weber kann die Frage nicht beantworten. Die Sachlage muss noch
abgeklärt werden.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen gewünscht werden, bedankt sich Gemeindeammann
Peter Weber für die aktive Teilnahme.
Schluss der Versammlung: 19.50 Uhr
Der Protokollführer:
Florian Wunderlin, Gemeindeschreiber
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