Veranstaltungskalender - Gemeinde Mels

03/2005 Gemeindenachrichten Mels
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Klares JA Titel zur Regionalisierung
24 neg
der Feuerwehr
Am 25.September 2005 stimmte die
Bürgerschaft über das neue Feuerschutzreglement
bzw. die Regionalisierung
der Feuerwehr Mels mit den
Nachbarfeuerwehren Sargans und Vilters-Wangs
ab. Die Meinungsbildung
des Gemeinderates zu Gunsten
einer regionalen Feuerwehr wurde
durch die deutliche Zustimmung
mit über 76 Prozent JA-Stimmen von
der Stimmbürgerschaft bekräftigt.
Damit steht der Umsetzung dieses wichtigen
Projektes auf den 1. Januar 2006
nichts mehr im Wege.
Als am frühen Nachmittag des Abstimmungssonntags
das deutliche Ergebnis auf dem Tisch
lag, war die Melser Behörde sehr erleichtert. Es
durfte aufgrund der öffentlichen Diskussionen im
Vorfeld des Abstimmungstages wohl mit einer
Zustimmung gerechnet werden, aber die 2252 Ja
gegenüber 688 Nein waren dann doch erstaunlich
klar. Damit können die weiteren Arbeiten zügig
an die Hand genommen werden.
Für die Feuerschutzreglemente, welche jede Gemeinde
für sich erlassen und öffentlich auflegen
musste, werden nun als erster Schritt die beteiligten
Gemeinden koordiniert die kantonale Genehmigung
einholen. Danach werden die offenen
Detailfragen für die Regionalisierung der Feuerwehr
geklärt. Insbesondere geht es auch darum,
dass der vakante Sitz in der fünfköpfigen regionalen
Feuerschutzkommission besetzt werden
kann. Es sollte nach Auffassung des Gemeinderates
Mels nun möglich sein, dass der offene Posten
des Stellvertreters des Regionalkommandanten
mit einer Person aus unserem Feuerwehrkader
besetzt werden kann. Damit würde Mels
mit zwei Vertretern gut in dieser Kommission vertreten
sein.
Der Gemeinderat hat am Dienstag vor der Abstimmung
beschlossen, sich unabhängig vom
Ausgang der Abstimmung von Feuerwehrkommandant
René Ackermann mit sofortiger Wirkung
zu trennen. Im Rahmen des Projektes der
Zusammenlegung der Feuerwehren Mels, Sargans
und Vilters-Wangs und dem von der Feuerwehr
Mels lancierten Referendum gegen das
neue Feuerschutzreglement bzw. die Regionalisierung
haben sich unüberwindbare Schwierigkeiten
ergeben, welche eine künftige, konstruktive
Zusammenarbeit mit dem Kommandanten
verunmöglichen. Der Gemeinderat bedauert diesen
Schritt sehr, sah jedoch keine Alternative,
welche zur Lösung des Problems beigetragen
hätte. Der Vizekommandant Peter Widrig wurde
als Feuerwehrkommandant ad interim eingesetzt.
Dieser hat jedoch seinen sofortigen Rücktritt
bekannt gegeben, weshalb eine andere Regelung
getroffen werden muss. Das weitere Vorgehen
wurde mit dem Feuerwehrkader nach
Redaktionsschluss dieses Infos besprochen. Die
Öffentlichkeit wird diesbezüglich zum gegebenen
Zeitpunkt über die Tagespresse informiert.
Wir sind zuversichtlich, dass sich die Regionalisierung
mittel- und langfristig für alle Vertragsgemeinden
auszahlen wird und der entstandene
«Schwelbrand» in absehbarer Zeit für immer
gelöscht werden kann.
Vom Giftgesetz zum
Chemikalienrecht
Auf den 1. August 2005 sind das neue
Chemikaliengesetz und die darauf
abgestützten Verordnungen in Kraft
gesetzt worden. Das bis anhin geltende
Giftgesetz mit seinen Verordnungen
sowie die Verordnung über umweltgefährdende
Stoffe (Stoffverordnung)
wurden damit ausser Kraft gesetzt.
Was ist neu?
Die heutige Kennzeichnung in Giftklassen 1 bis
5 wird nicht mehr verwendet. An Stelle der Giftklassen
wird das bestehende europäische System
der Einstufung und Kennzeichnung übernommen.
Dieses besteht aus einem Gefahrensymbol
mit Gefahrenbezeichnung sowie Gefahrenhinweisen
(R-Sätze) und Sicherheitsratschlägen
(S-Sätze).
Chemikalien dürfen noch bis zum 31. Juli 2006
nach dem bisherigen Recht in Verkehr gebracht
und bis zum 31.August 2007 an Endverbraucher
abgegeben werden. Die bisherigen Bewilligungspflichten
für den Verkehr mit Giften (allgemeine
Bewilligung A bis E sowie Giftscheine, Giftbuch 1
und 2) werden abgeschafft. An deren Stelle treten
andere Bestimmungen, welche die Abgabe
an die breite Öffentlichkeit einschränken. So dürfen
die als sehr giftig (T+) gekennzeichneten Produkte
und gewisse Produkte, die als giftig (T) gekennzeichnet
sind, nicht an Private abgegeben
werden.
Auch weiterhin sind für die Abgabe von Produkten
mit bestimmten gefährlichen Eigenschaften
schriftliche Aufzeichnungen vorgeschrieben und
eine Altersbeschränkung von mindestens 18 Jahren
festgelegt. Die Abgeber solcher Produkte
müssen über besondere Sachkenntnis verfügen
und die Bezüger ausdrücklich auf die erforderlichen
Schutzmassnahmen und die vorschriftsgemässe
Entsorgung hinweisen.