drebkauer amtsblatt - Stadt Drebkau

DREBKAUER
DREBK UER
AMTSBLATT
AMTSBL
Amtsblatt für die Stadt Drebkau
mit den Ortsteilen Casel, Domsdorf, Drebkau, Greifenhain,
Jehserig, Kausche, Laubst, Leuthen, Schorbus und Siewisch
Jahrgang 10 Samstag, den 06. August 2011 Nummer 16/ 2011
Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung der Stadt Drebkau
- Einladung zur 15. ordentlichen Sitzung des
Ausschusses für Wasser/ Abwasser am 15.08.2011
- Einladung zur 17. ordentlichen Sitzung des
Finanzausschusses am 22.08.2011
Bekanntmachung der Stadt Drebkau - OT
Schorbus
- Einladung zur 9. ordentlichen Sitzung des
Ortsbeirates Schorbus am 16.08.2011
Bekanntmachungen anderer Behörden
- Öffentliche Bekanntmachung über die Öffentlichkeitsbeteiligung
im Rahmen des Braunkohlenplanverfahrens
zum Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung
in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung
im räumlichen Teilabschnitt I
Amtliche Mitteilungen
Mitteilungen der Stadt Drebkau
Mitteilungen anderer Behörden
Impressum
Inhaltsverzeichnis
Seite 2
Seite 2
Seite 3
Seite 4
Das Drebkauer Amtsblatt erscheint 14-tägig, jeweils in den ungeraden Wochen und wird kostenlos an alle Haushalte in der Stadt Drebkau mit ihren
Ortsteilen Casel, Domsdorf, Drebkau, Greifenhain, Jehserig, Kausche, Laubst, Leuthen, Schorbus und Siewisch verteilt.
- Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Drebkau Dietmar Horke
- Verantwortlich für den amtlichen Teil: Der Bürgermeister der Stadt Drebkau Dietmar Horke,
Spremberger Straße 61, 03116 Drebkau, Telefon (03 56 02) 562-0
- Druck und Verlag: Druck und Mehr C. Greschow, Spremberger Straße 66, 03119 Welzow, Telefon (03 57 51) 2 81 58, Fax 2 70 82,
info@druck-und-mehr-greschow.de

Drebkau -2-
Nr. 16/2011
Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachungen der Stadt Drebkau
Die 15. ordentliche Sitzung des Ausschusses für
Wasser/Abwasser findet
am 15.08.2011
um 19.00 Uhr
im Feuerwehrgerätehaus der Stadt Drebkau,
Spremberger Straße 61b, 03116 Drebkau
statt.
Tagesordnung
TOP A) Öffentliche Sitzung VorlageNr.
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der
Anwesenheit
02 Änderungsanträge zur Tagesordnung /
Feststellung der Tagesordnung
03 Einwände gegen die Niederschrift über
den öffentlichen Teil der Sitzung vom
30.05.2011
04 Ergebniskontrolle und Aussprache zur
Niederschrift über den öffentlichen Teil
der Sitzung vom 30.05.2011
05 Bericht des Bürgermeisters
Die 17. ordentliche Sitzung des Finanzausschusses findet
am 22.08.2011
um 18.00 Uhr
im Feuerwehrgerätehaus der Stadt Drebkau,
Spremberger Straße 61b,
03116 Drebkau - OT Drebkau
statt.
Tagesordnung
TOP A) Öffentliche Sitzung VorlageNr.
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der
Anwesenheit
02 Änderungsanträge zur Tagesordnung /
Feststellung der Tagesordnung
03 Einwände gegen die Niederschrift über
den öffentlichen Teil der Sitzungen vom
06.06.2011 und 21.07.2011
04 Ergebniskontrolle und Aussprache zur
Niederschrift über den öffentlichen Teil
der Sitzungen vom 06.06.2011 und
21.07.2011
05 Bericht des Bürgermeisters
06 Aussprache der Ausschussmitglieder
zum Bericht des Bürgermeisters
07 Einwohnerfragestunde
08 Anfragen der Ausschussmitglieder
09 Haushaltssicherungskonzept 2011 0237/11
10 Haushaltssatzung 2011 0238/11
06 Aussprache der Ausschussmitglieder
zum Bericht des Bürgermeisters
07 Einwohnerfragestunde
08 Anfragen der Ausschussmitglieder
09 Verschiedenes
TOP B) Nichtöffentliche Sitzung VorlageNr.
01 Bericht des Bürgermeisters
02 Aussprache der Ausschussmitglieder
zum Bericht des Bürgermeisters
03 Einwände gegen die Niederschrift über
den nichtöffentlichen Teil der Sitzung
vom 30.05.2011
04 Ergebniskontrolle und Aussprache zur
Niederschrift über den nichtöffentlichen
Teil der Sitzung vom 30.05.2011
05 Anfragen der Ausschussmitglieder
06 Grundstücksangelegenheit 0258/11
07 Grundstücksangelegenheit 0259/11
08 Verschiedenes
gez. Andrecki
Ausschussvorsitzender
11 Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt
Drebkau - 1. Fortschreibung 0235/11
12 2. Änderungssatzung zur Satzung über
den von Auslagen und Aufwendungen
(Entschädigungssatzung) für die Angehörigen
der Freiwilligen Feuerwehr Stadt
Drebkau vom 03.01.2006 0255/11
13 Mittelinanspruchnahme im Rahmen der
vorläufigen Haushaltsführung im Produkt
12601 (Brandschutz) - Ehrungen,
Gratulationen, Verabschiedungen 0248/11
14 Verschiedenes
TOP B) Nichtöffentliche Sitzung VorlageNr.
01 Bericht des Bürgermeisters
02 Aussprache der Ausschussmitglieder
zum Bericht des Bürgermeisters
03 Einwände gegen die Niederschrift über
den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen
vom 06.06.2011 und 21.07.2011
04 Ergebniskontrolle und Aussprache zur
Niederschrift über den nichtöffentlichen
Teil der Sitzungen vom 06.06.2011 und
21.07.2011
05 Anfragen der Ausschussmitglieder
06 Verschiedenes
gez. Kanter
Ausschussvorsitzender
Bekanntmachungen der Stadt Drebkau OT Schorbus
Die 9. ordentliche Sitzung des Ortsbeirates Schorbus findet
am 16.08.2011
um 19.00 Uhr
im Vereinshaus Schorbus, Straße d. Jugend 5,
03116 Drebkau - OT Schorbus
statt.
Tagesordnung
TOP A) Öffentliche Sitzung VorlageNr.
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der
Anwesenheit
02 Änderungsanträge zur Tagesordnung /
Feststellung der Tagesordnung
03 Einwände gegen die Niederschrift über
den öffentlichen Teil der Sitzung vom
10.11.2010
Fortsetzung auf Seite 3

Nr. 16/2011 -3-
Fortsetzung von Seite 2
04 Ergebniskontrolle und Aussprache zur
Niederschrift über den öffentlichen Teil
der Sitzung vom 10.11.2010
05 Bericht des Ortsvorstehers
06 Aussprache der Ortsbeiratsmitglieder
zum Bericht des Ortsvorstehers
07 Einwohnerfragestunde
08 Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder
09 Abweichung vom Vertrag über den
Zusammenschluss der Gemeinden zur
amtsfreien Gemeinde „Stadt Drebkau“
vom 09.11.2001 0009/11
10 Mittelverwendung 2011 gem. § 3 Abs. 5
des öffentlich-rechtlichen Vertrages über
den Zusammenschluss der amtsangehörigen
Gemeinden zur amtsfreien
Gemeinde Stadt Drebkau vom
Bekanntmachungen anderer Behörden
Ende der Amtlichen Bekanntmachungen
Drebkau
09.11.2001-Zuschüsse an Vereine 0010/11
11 Verschiedenes
TOP B) Nichtöffentliche Sitzung VorlageNr.
01 Bericht des Ortsvorstehers
02 Aussprache der Ortsbeiratsmitglieder
zum Bericht des Ortsvorstehers
03 Einwände gegen die Niederschrift über
den nichtöffentlichen Teil der Sitzung
vom 10.11.2010
04 Ergebniskontrolle und Aussprache zur
Niederschrift über den nichtöffentlichen
Teil der Sitzung vom 10.11.2010
05 Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder
06 Verschiedenes
gez. Schätz
Ortsvorsteher und Vorsitzender
des Ortsbeirates
Öffentliche Bekanntmachung über die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des Braunkohlenplanverfahrens
zum Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen
Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I
Der Entwurf des Braunkohlenplanes zum Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung
im räumlichen Teilabschnitt I sowie der Entwurf des Umweltberichtes wird gemäß § 2a Abs. 7 des Gesetzes zur Regionalplanung
und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung (RegBkPlG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Dezember 2002 (GVBl.
I 2003, S. 2) geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 28. Juni 2006 (GVBl. I 2006, S. 96) öffentlich ausgelegt.
Der brandenburgische Braunkohlenplanentwurf und der Entwurf des Umweltberichtes liegt
vom 1. September 2011 bis 31. Oktober 2011
bei folgenden Stellen während der Dienstzeiten für jedermann zur Einsicht aus.
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg, Referat GL 6, Gulbener Straße 24, 03046 Cottbus
Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Bürgerbüro, Dubinaweg 1, 01968 Senftenberg
Landkreis Spree-Neiße, Sekretariat Fachbereich Bau und Planung, Raum A 3.23, Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst
Amt Altdöbern, Marktstraße 1, 03229 Altdöbern
Stadt Drebkau, Spremberger Straße 61, 03116 Drebkau
Stadt Spremberg, Am Markt, 03130 Spremberg
Stadt Welzow, Rathaus, Poststraße 8, 03119 Welzow
Stadt Großräschen, Seestraße 16, 01968 Großräschen
Gemeinde Neuhausen, Amtsweg 1, 03058 Neuhausen/Spree
Der Entwurf ist gleichzeitig auch im Internet abrufbar unter: http://www.gl.berlin-brandenburg.de.
Anregungen von natürlichen und juristischen Personen des Privatrechts, die ein bestimmtes, direktes und persönliches Interesse
an den Entwürfen des Braunkohlenplans und des Umweltberichtes haben, können bis 30. November 2011 vorgebracht werden.
Diese sind zu richten an die Gemeinsame Lan-desplanungsabteilung Berlin-Brandenburg, Referat GL 6, Gulbener Straße 24, 3046
Cottbus.
Hinweis: Der Planungsraum erstreckt sich auch auf sächsischen Territorium. Für diesen Bereich wurde ein eigenständiger
Braunkohlenplan erstellt. Dieser Plan wird nachrichtlich mit ausgelegt. Hinweise und Anregungen dazu sind an den Regionalen
Planungsverband Oberlausitz – Nieder-schlesien, Postfach 1343, 02603 Bautzen zu richten.
Im Internet ist dieser Plan unter: www.rpv-oberlausitz-niederschlesien.de einsehbar.

Drebkau -4-
Nr. 16/2011
Amtliche Mitteilungen
Mitteilungen der Stadt Drebkau
Sprechstunden der Ortsvorsteher/innen
Ortsteil Casel Telefonisch erreichbar unter 0175/2935931, Ortsvorsteherin Frau Rescher
Ortsteil Domsdorf Telefonisch erreichbar unter 0175/2939889, Ortsvorsteher Herr Klauß
Ortsteil Drebkau Telefonisch erreichbar unter 0175/2935929, Ortsvorsteher Herr Wilk
Ortsteil Greifenhain donnerstags 17.00 – 18.00 Uhr im Dorfhaus Greifenhain Telefonisch erreichbar unter 0175/2940522,
Ortsvorsteher Herr Schötz
Ortsteil Jehserig Telefonisch erreichbar unter 0175/2941904 oder 035602/21662,
Ortsvorsteherin Frau Nowka
Ortsteil Kausche Jeden 1. Dienstag im Monat von 15.30 bis 17.30 Uhr im Büro des Ortsvorstehers im Bürgerhaus Kausche,
Telefonisch erreichbar unter 035602/22011, Ortsvorsteher Herr Engelmann
Ortsteil Laubst Telefonisch erreichbar unter 0175/2942012, Ortsvorsteherin Frau Schmidt.
Ortsteil Leuthen Telefonisch erreichbar unter 035602/23536, Ortsvorsteher Herr Heßmer
Ortsteil Schorbus Jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat von 18.00 bis 19.00 Uhr im Vereinshaus Schorbus, Telefonisch
erreichbar unter 0175/2942956, Ortsvorsteher Herr Schätz
Ortsteil Siewisch dienstags in der Zeit von 16.30 bis 18.00 Uhr im Gemeindehaus Siewisch telefonisch erreichbar unter
0175/2943092, Ortsvorsteher Herr Just
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger
Auf Grund der Haushaltslage der Stadt Drebkau und nicht ausreichend zur Verfügung stehenden Arbeitskräften aus Arbeitsförderungsmaßnahmen
ist eine umfassende Bearbeitung aller kommunalen Grünflächen nur eingeschränkt oder teilweise nicht möglich.
Deshalb suchen wir Partner in allen Ortsteilen, die gewillt sind, Patenschaften für kommunale Flächen, d.h. den Grünschnitt, die
Entsorgung und Pflege zu übernehmen.
Auch eine Verwendung für Tierhalter zur Futtergewinnung ist möglich, wobei jedoch keine Tierhaltung auf den kommunalen
Flächen erfolgen sollte.
Entsprechende Patenschaftsvereinbarungen ohne finanzielle Interessen können abgeschlossen werden.
Interessierte Bürger, Vereine usw., denen auch eine ordentliche Präsentation ihres Ortes am Herzen liegt, melden sich bitte bei
der Stadtverwaltung Drebkau im Bürgeramt.
Ansprechpartner in der Verwaltung: Fr. Jurischka-Drobig
Telefon: 035602/562-31
Mail: jurischka@drebkau.de
Dietmar Horke
Bürgermeister
Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Presseinformation
„Wald – Ort des Lebens“
Landesbetrieb Forst Brandenburg präsentiert
Karikaturen bei Galeria Kaufhof in Cottbus
Cottbus – Mit der Präsentation seiner Karikaturenausstellung
„Wald – Ort des Lebens“ in zwei Schaufenstern im Galeria
Kaufhof Center in Cottbus bis 11. August setzt der Landesbetrieb
Forst Brandenburg seine Aktivitäten im Internationalen
Jahr der Wälder 2011 fort. Rüdiger Schubert, Abteilungsleiter
Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten beim
Agrarministerium betont, das mit diesem Ausstellungsort eine
hohe Publikumsresonanz gesichert ist. 25 prominente
Künstlerinnen und Künstler der bundesweiten Vereinigung
Cartoonlobby e. V. haben sich an der Karikaturenschau beteiligt.
Die Cartoons widmen sich auf satirisch-humorvolle Weise
dem Thema Wald mit Arbeiten von Reinhard Alff, Harm
Bengen, F.-N. Beyer, BURKH, Rainer Ehrt, Steffen Gumpert,
Christian Habicht, Helmut Jaèek, Jünger & Schlanker, Marlis
Kahlsdorf, Petra Kaster, Matthias Kiefel, Michael Kops, Kriki,
Uwe Krumbiegel, Polo, Andreas Prüstel, RABE, Erich
Rauschenbach, Reiner Schwalme, André Sedlaczek, SOBE,
Klaus Stuttmann, Peter Thulke und Freimut Woessner. Die
Ausstellung bietet Denkanstöße in einer technisierten und
mobilen Welt, die den Wald als „Ort des Lebens“ immer weniger
wahrnimmt. Dies geschieht auf ironisch-kritische Art, wie
es für Karikaturisten üblich ist: ohne erhobenen pädagogischen
Zeigefinger – aber mit augenzwinkerndem Fingerzeig.
Die Idee und deren Umset-zung sind gemeinsam zwischen
dem Landesbetrieb Forst Brandenburg und der Cartoonlobby
e. V. entstanden. Die Ausstellung bietet Denkanstöße in einer
technisierten und mobilen Welt, die den Wald als „Ort des
Lebens“ immer weniger wahrnimmt.
Weltweites Aktionsjahr
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat das Jahr
2011 zum Internationalen Jahr der Wälder erklärt. Mit ihm soll
weltweit auf die besondere Bedeutung des Waldes und seiner
nachhaltigen Bewirtschaftung hingewiesen werden. Entsprechende
internationale Aktivitäten werden vom Waldforum der
Vereinten Nationen (UNFF) koordiniert und durch nationale
Aktivitäten unterstützt und ergänzt.
Jahr der Wälder in Deutschland
In Deutschland koordiniert das Bundesministerium für
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)
unter Schirmherrschaft des Bundespräsidenten Christian Wulff
die nationalen Aktivitäten zum Internationalen Jahr der Wälder.
Schirmherr in Brandenburg ist Ministerpräsident Matthias
Platzeck.
Im Mittelpunkt steht die Vermittlung interessanter Daten und
Fakten zu den Themen Wald und Holz. Mit allen öffentlichkeitswirksamen
Aktivitäten in den Ländern wird die Bedeutung der
Wälder für die Lebensqualität in Deutschland in besonderem
Maße gewürdigt.