Abwägungsprotokoll - Stadt Drebkau

Bei Auffinden von beweglichen Bodendenkmalen, wie Steinsetzungen, Mauerwerk,
Erdfärbungen, Metallsachen, Knochen, Münzen, Scherben, Holzpfähle
oder -bohlen ist die gesetzlich festgelegte Fundmeldepflicht nach dem Brandenburgischen
Denkmalschutzgesetz einzuhalten.
untere Straßenbaubehörde
Für das ´Findlingslabyrinth` ist gemäß der Begründung zum Bebauungsplan der
Bau einer öffentlichen Parkfläche mit einer neu zu errichtenden Zufahrt an der
Kreisstraße K 7123, Abschnitt 10, Station 0,490 km außerhalb der Ortsdurchfahrt
Steinitz vorgesehen.
Dazu sind folgende Hinweise notwendig:
Gemäß § 24 Absatz 1 BbgStrG dürfen außerhalb von Ortsdurchfahrten längs
der Kreisstraßen,
1. Hochbauten jeder Art in einer Entfernung bis zu 20 m, gemessen vom
äußeren Rand der für den Kraftfahrzeugverkehr bestimmten Fahrbahn,
2. baulicher Anlagen jeder Art, die über Zufahrten an Kreisstraßen unmittelbar
oder mittelbar angeschlossen werden sollen,
nicht errichtet werden.
Ausnahmen vom Anbauverbot können im begründeten Einzelfall im Sinne des
§ 24 Absatz 9 BbgStrG nur zugelassen werden, wenn die Aufrechterhaltung
des Verbotes zu einer nicht beabsichtigten Härte führen würde und wenn die
Abweichung mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist.
Die K 7123 wurde in diesem Bereich von der Tagebaurandstraße bis zur Buswendestelle
neu ausgebaut. Die Frist zur Feststellung von Mängelbeseitigungsansprüchen
läuft im Jahr 2014 aus.
Das Brandenburgische Denkmalschutzgesetz -
BbgDSchG ist als Rechtsgrundlage Bestandteil
des Bebauungsplanes.
Der Hinweis wurde in den Bebauungsplan, Fassung
Januar 2011 aufgenommen.
Gemäß vorliegender Planung können Hochbauten
erst in einer Entfernung > 50 m von der Kreisstraße
errichtet werden.
Die dem Vorhaben dienenden baulichen Anlagen
werden über den vorhandenen öffentlichen Fuß-
und Radweg erschlossen. Die Aussage wurde in
der Begründung zum Bebauungsplan, Fassung
Januar 2011, entsprechend präzisiert.
Ausnahmen sind nicht erforderlich, da gemäß vorliegender
Planung Hochbauten erst in einer Entfernung
> 50 m von der Kreisstraße errichtet werden
können.
Wird zur Kenntnis genommen und im Bedarfsfall
berücksichtigt.
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