Abwägungsprotokoll - Stadt Drebkau
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Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011 „Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“ 10. Träger Öffentlicher Belange/ Bürgerbeteiligung LMBV Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau- Verwaltungsgesellschaft mbH Planung Lausitz/ VS 24 Knappenstraße 1 01968 Senftenberg Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag 26.10.10 Der geplante Baubereich befindet sich außerhalb der bergrechtlichen, wasserrechtlichen, wasserwirtschaftlichen und eigentumsrechtlichen Verantwortung der LMBV mbH (LMBV). Betriebsnotwendige Anlagen, Kabel und Leitungen in Rechtsträgerschaft der LMBV sind im B-Planbereich nicht vorhanden. Informationen zu Anlagen öffentlich-rechtlicher Versorgungsunternehmen sind gesondert abzufordern. Durch den B-Pan sind keine zu beachtenden Belange der LMBV betroffen. Angaben zum Grundwasser Der B-Planbereich liegt innerhalb einer noch aktuell wirkenden bergbaulich bedingten Grundwasserbeeinflussung durch den aktiven Tagebau Welzow-Süd und unterliegt damit dem Grundwasserwiederanstieg. Die wasserwirtschaftliche Verantwortung liegt beim dafür zuständigen Bergbauunternehmen Vattenfall Europe Mining AG. Angaben zur Grundwasserentwicklung (prognostizierter Endwasserstand) sowie zur Wasserqualität sind deshalb vom Betreiber des Tagebaues, der Vattenfall Europe Mining AG, einzuholen. Bewertung von anzeige- und genehmigungspflichtigen Bauvorhaben gemäß §§ 110 bis 113 Bundesberggesetz (BbergG) Da sich der angezeigte B-Planbereich innerhalb einer noch aktuell wirkenden bergbaulich bedingten Grundwasserbeeinflussung befindet, ist bei anzeige- und genehmigungspflichtigen Bauvorhaben eine Bewertung gemäß §§ 110 bis 113 Bundesberggesetz (BBergG) erforderlich. Für anzeige- und genehmigungspflichtige Bauvorhaben im Vorhabensbereich erfolgt zuständigkeitshalber die Bewertung gemäß §§ 110 bis 113 BbergG durch die Vattenfall Europe Mining AG. Wird zur Kenntnis genommen. Wird zur Kenntnis genommen. Die öffentlich-rechtlichen Versorgungsunternehmen wurden im Rahmen der TÖB am Verfahren beteiligt. Wird zur Kenntnis genommen. Wird zur Kenntnis genommen. Die Vattenfall Europe Mining AG wurden im Rahmen der TÖB beteiligt. Die Grundwasserentwicklung wurde zusätzlich erfragt. Wird zur Kenntnis genommen. Die Vattenfall Europe Mining AG wurde im Rahmen der TÖB beteiligt. Die Bewertung von anzeige- und genehmigungspflichtige Bauvorhaben wird im Rahmen der Bauantragsverfahren berücksichtigt. -40-
Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass sich der B-Planbereich innerhalb einer ausgewiesenen Kampfmittelverdachtsfläche befindet. Vor Eingriffen in den Boden ist eine Munitionsfreiheitsbescheinigung von der zuständigen Behörde erforderlich. Empfehlung Da sich die Fläche des B-Planes innerhalb des Gebietes der bergbaulichen Beeinflussung durch die Vattenfall Europe Mining AG befindet, wird die Einholung einer fachlichen Stellungnahme zum o.g. B-Plan vom dafür zuständigen Bergbauunternehmen: Vattenfall Europe Mining AG, Vom-Stein-Straße 39, 03050 Cottbus, empfohlen. Seitens der LMBV gibt es unter Beachtung der v.g. Angaben keine weiteren Hinweise zum angezeigten B-Plan. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst des Zentraldienstes der Polizei wurde im Rahmen der TÖB am Verfahren beteiligt. Die Vattenfall Europe Mining AG wurde im Rahmen der TÖB beteiligt. Wird zur Kenntnis genommen. -41-
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Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass sich der B-Planbereich innerhalb<br />
einer ausgewiesenen Kampfmittelverdachtsfläche befindet. Vor Eingriffen in<br />
den Boden ist eine Munitionsfreiheitsbescheinigung von der zuständigen Behörde<br />
erforderlich.<br />
Empfehlung<br />
Da sich die Fläche des B-Planes innerhalb des Gebietes der bergbaulichen Beeinflussung<br />
durch die Vattenfall Europe Mining AG befindet, wird die Einholung<br />
einer fachlichen Stellungnahme zum o.g. B-Plan vom dafür zuständigen Bergbauunternehmen:<br />
Vattenfall Europe Mining AG, Vom-Stein-Straße 39, 03050<br />
Cottbus, empfohlen.<br />
Seitens der LMBV gibt es unter Beachtung der v.g. Angaben keine weiteren<br />
Hinweise zum angezeigten B-Plan.<br />
Der Kampfmittelbeseitigungsdienst des Zentraldienstes<br />
der Polizei wurde im Rahmen der TÖB<br />
am Verfahren beteiligt.<br />
Die Vattenfall Europe Mining AG wurde im Rahmen<br />
der TÖB beteiligt.<br />
Wird zur Kenntnis genommen.<br />
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