Abwägungsprotokoll - Stadt Drebkau

Artenschutz
Aus den zur Verfügung gestellten Unterlagen ist nicht abzuleiten, dass nach §
44 BNatSchG geschützte Tier- und Pflanzenarten sowie deren Fortpflanzungs-
und Ruhestätten im Plangebiet vorkommen und beeinträchtigt werden.
Schutzgebiete:
Der Planbereich befindet sich im LSG „Steinitz-Geisendorfer Endmoränenlandschaft“.
Die frühzeitige Anfrage zur Vereinbarkeit mit den Belangen des Landschaftsschutzes
in diesem Landschaftsschutzgebiet wurde mit Schreiben (Geschäftszeichen
44-SPN202 vom 25.10.2010) durch das Ministerium für Umwelt, Gesundheit
und Verbraucherschutz als Voranfrage beantwortet. Die Ausführungen
in der vorliegenden Planfassung entsprechen den dabei gegebenen Hinweisen.
Die Planfassung ist für die abschließende Entscheidung zu aktualisieren und
die aus dieser Trägerbeteiligung ergehenden Stellungnahmen sind nachzureichen.
Ergänzende Hinweise:
Hinsichtlich der weiteren, nicht durch das LUGV wahrzunehmenden Naturschutzbelange,
insbesondere zur Bewältigung der Bestimmungen der Brandenburgischen
Baumschutzverordnung (BbgBaumSchV), zur Bewältigung der Bestimmungen
des Biotopschutzes gemäß § 30 BNatSchG in Verbindung mit § 32
BbgNatSchG, der Eingriffsregelung und zur Festlegung der grünordnerischen
Festsetzungen zur Kompensation der Eingriffsfolgen gemäß § 15 BNatSchG
wird auf die untere Naturschutzbehörde des Landkreises Spree – Neiße verwiesen.
Immissionsschutz
Bei der Überarbeitung und Ergänzung der Planungsunterlagen wurden die aus
immissionsschutzrechtlicher Sicht übermittelten Hinweise und Anregungen berücksichtigt.
Dem vorliegenden Planentwurf wird zugestimmt.
Wasserwirtschaft
Zu den Präzisierungen der BP-Unterlagen ergeben sich aus wasserwirtschaftlicher
Sicht keine neuen Forderungen und Hinweise.
Die vorliegende Stellungnahme verliert mit der wesentlichen Änderung der Beurteilungsgrundlagen
ihre Gültigkeit. Das Ergebnis der Abwägung durch die
Kommune ist entsprechend § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB mitzuteilen. Weiterhin
wird um eine Anzeige zum Inkrafttreten des Planes bzw. die Erteilung der Genehmigung
gebeten.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die aktualisierte Planfassung sowie die Stellungnahmen
aus der Trägerbeteiligung wurden nachgereicht.
Die abschließende Entscheidung der Vereinbarkeit
mit den Belangen des Landschaftsschutzgebietes
wurde erteilt.
Wird zur Kenntnis genommen. Die Stellungnahmen
der uNB wurde in der Planung berücksichtigt.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Abwägungsergebnis und Inkrafttreten des Planes
werden entsprechend mitgeteilt.
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