Abwägungsprotokoll - Stadt Drebkau

Schutzgebiete:
Der Planbereich befindet sich im Landschaftsschutzgebiet „Steinitz-
Geisendorfer Endmoränenlandschaft“.
Die frühzeitige Anfrage zur Vereinbarkeit mit den Belangen des Landschaftsschutzes
in diesem Landschaftsschutzgebiet wurde mit Schreiben vom
08.08.2010 gestellt und wird vom Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
als Voranfrage beantwortet. Zur Erlangung der Planungssicherheit,
hinsichtlich naturschutzfachlicher Belange ist diese Antwort abzuwarten.
Ergänzende Hinweise:
Hinsichtlich der weiteren, nicht durch das LUGV wahrzunehmenden Naturschutzbelange,
insbesondere zur Bewältigung der Eingriffsregelung und zur
Festlegung der grünordnerischen Festsetzungen zur Kompensation der Eingriffsfolgen
gemäß § 15 BNatSchG wird auf die untere Naturschutzbehörde des
Landkreises Spree – Neiße verwiesen.
Immissionsschutz
Anhand der vorliegenden Planungsunterlagen sind aus Sicht des vorbeugenden
Immissionsschutzes keine grundsätzlichen Bedenken gegen das Ansiedlungsvorhaben
erkennbar.
In den Umweltbericht sind bei der Beschreibung und Bewertung der vorhabensbedingten
Auswirkungen auf das Schutzgut Mensch ergänzende Aussagen
zu Art und Umfang der geplanten Anlagen zur Tierhaltung erforderlich. Zur
eindeutigen Zweckbestimmung wird zudem eine Ergänzung der diesbezüglichen
textlichen Festsetzung (Zusammenhang mit Freizeit und Tourismus )
empfohlen.
Wasserwirtschaft
Aus wasserwirtschaftlicher Sicht bestehen keine grundsätzlichen Einwände
oder Bedenken zum Vorhaben.
Die wasserrechtlichen Regelungen für Niederschlagswasserentsorgung und für
Abwasserentsorgung (Errichtung der Grundstückskläranlage) sind im Rahmen
der Beteiligung der unteren Wasserbehörde (Genehmigungsbehörde) am Verfahren
zu treffen.
Die Verringerung der Grundwasserneubildung wird durch die örtliche Versorgung
von Niederschlagswasser kompensiert.
Gemäß Anschreiben des Ministeriums für Umwelt,
Gesundheit und Verbraucherschutz vom
25. Oktober 2010 ist die Herstellung der Vereinbarkeit
der Planung mit den Festsetzungen der
Landschaftsschutzverordnung denkbar. Die Anforderungen
und Hinweise wurden in der weiteren
Planung beachtet. Die Erklärung der Vereinbarkeit
kann erst nach Vorlage der abschließenden
Planungsunterlagen erfolgen.
Wird zur Kenntnis genommen. Die Stellungnahme
der uNB wurde in der weiteren Planung berücksichtigt.
Wird zur Kenntnis genommen.
Der Umweltbericht sowie die textliche Festsetzung
wurden im Bebauungsplan, Fassung Januar
2011 diesbezüglich ergänzt.
Wird zur Kenntnis genommen und entsprechend
berücksichtigt.
-20-