Abwägungsprotokoll - Stadt Drebkau

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
3.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Landesamt für Umwelt,
Gesundheit und
Verbraucherschutz
Regionalabteilung Süd
Postfach 60 10 61
14410 Potsdam
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
15.10.10
Bedenken und Anregungen aus der eigenen Zuständigkeit zum o. g. Plan,
gegliedert nach Sachkomplexen, jeweils mit Begründung und Rechtsgrundlage:
Mit der Planaufstellung wird die Ansiedlung von Sonderbauflächen zur Errichtung
einer parkähnlichen Anlage für Ausstellungszwecke und dazugehörigen
Einrichtungen für Freizeit und Tourismus (u.a. Läden, Gastronomie, Beherbergung,
Anlagen für Tierhaltung, Parkplätze) am westlichen Rand der Ortslage
Steinitz angestrebt. Das ist Bestandteil der touristischen Entwicklungskonzeption
für den Tagebaurandbereich Steinitz und soll die bereits angesiedelten Einrichtungen
ergänzen.
Nach Prüfung der übergebenen Planungsunterlagen ergeben sich aus Sicht der
Fachbereiche Naturschutz, Immissionsschutz und Wasserwirtschaft des Landesamtes
für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) als Rechtsnachfolger
des ehemaligen Landesumweltamtes (LUA) nachfolgende Hinweise
und Anregungen für die weitere Aufstellung des B-Planes.
Naturschutz
Die Stellungnahme erfolgt entsprechend der Zuständigkeit hinsichtlich des besonderen
Artenschutzes nach § 44 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) vom
29. Juli 2009 und der Artenschutz - Zuständigkeitsverordnung (ArtSchZV –
GVBl. II Nr. 45 vom 19.07.2010) sowie der Schutzausweisungen nach den§§
23-27 und 32 BnatSchG und im Verfahren befindlicher und geplanter NSG und
LSG, für die das MUGV zuständig ist.
Artenschutz:
Aus den zur Verfügung gestellten Unterlagen ist nicht abzuleiten, das nach
§ 44 BNatSchG geschützte Tier- und Pflanzenarten vorkommen und beeinträchtigt
werden.
Die Aussagen zum Artenschutz wurden im Bebauungsplan,
Fassung Januar 2011, präzisiert.
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