Abwägungsprotokoll - Stadt Drebkau

Werden bei der Durchführung der Baumaßnahme weitere Hinweise auf das
Vorhandensein von schädlichen Bodenveränderungen/ -verunreinigungen auf
dem Gelände festgestellt, so ist die untere Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde
gemäß § 31 Abs. 1 BbgAbfBodG unverzüglich zu informieren.
untere Bauaufsichtsbehörde
Unter Punkt II.5 – Höhenlage für bauliche Anlagen – der bauplanungs- und
bauordnungsrechtlichen Festsetzungen in der Planzeichnung wurde festgelegt,
dass bauliche Anlagen unterhalb der 20 kV-Freileitung maximal 2,5 m hoch
sein dürfen. Zum besseren Auffinden wird empfohlen, hier jedoch die Schutzzone
(Breite?) im Planentwurf zu kennzeichnen. Anderenfalls könnten ansonsten
in einem Abstand von 0,5 m zur Freileitung z.B. 6 m hohe bauliche Anlagen
zulässig sein.
Sachgebiet Brand- und Katastrophenschutz
Zum derzeitigen Bearbeitungsstand des Planentwurfes werden keine Bedenken
geäußert.
Brandschutztechnische Belange werden augenscheinlich nicht unmittelbar berührt.
Fachliche Anforderungen ergeben sich ggf. im Rahmen der Prüfung von Bauvorlagen
zu den geplanten baulichen Anlagen durch die Brandschutzdienststelle.
Fachbereich Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Zum Vorhaben, die planungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen für die
Errichtung eines Sondergebietes „Findlingslabyrinth“ zu schaffen, bestehen seitens
des Fachbereiches keine grundsätzlichen Bedenken.
Aktuell werden 2,68 ha des im Plangebiet liegenden Ackerlandes von der Agrargenossenschaft
Drebkau e.G. landwirtschaftlich genutzt. Dabei erfolgt eine
jährliche Abstimmung zur möglichen Nutzung der Flächen in Anbetracht des
geplanten Vorhabens.
In diesem Zusammenhang wird aber darauf verwiesen, dass im Landkreis
Spree-Neiße durch das Vorhaben ca. 4,5 ha landwirtschaftliche Nutzfläche
(Ackerland) verloren gehen.
Im Sinne des Schutzes der landwirtschaftlichen Flächen wird deshalb davon
ausgegangen, dass sich die erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen
der Realisierung der Anlage Findlingslabyrinth“ mit dazugehörigen Parkmöglichkeiten
ausschließlich auf Flächen des ausgewiesenen Sondergebietes
„Findlingslabyrinth“ beschränken. Damit sollten keine weiteren landwirtschaftlich
genutzten Flächen, einschließlich vorgesehener Rekultivierungsflächen, zusätzlihe
in Anspruch genommen werden.
Der Hinweis wurde in den Bebauungsplan, Fassung
Januar 2011, aufgenommen.
Die erforderliche Breite des Schutzstreifens von
15 m wurde in die Festsetzungen des Bebauungsplanes,
Fassung Januar 2011, aufgenommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen im
Rahmen der Realisierung der Anlage Findlingslabyrinth“
mit dazugehörigen Parkmöglichkeiten
beschränken sich ausschließlich auf Flächen des
ausgewiesenen Sondergebietes „Findlingslabyrinth“.
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