Abwägungsprotokoll - Stadt Drebkau

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
1.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Ministerium für Infrastruktur
und Landwirtschaft
Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung
Gemeinsame
Landesplanungsabteilung
Lindenstraße 34a
14467 Potsdam
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
18.10.10
Die gemeinsame Landesplanungsabteilung hat mit Schreiben vom 25.06.2009
die Ziele, Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung für den
Planbereich mitgeteilt.
Gegenüber der Planungsanzeige, aus der das Erfordernis der Festsetzung eines
Sonstigen Sondergebietes (neue Siedlungsflächen im Sinne LEP B-B)nicht
abgeleitet werden konnte, wird das Vorhaben durch die eingereichten Planungsunterlagen
nunmehr konkreter untersetzt.
Bezug nehmend auf die bauplanungsrechtlichen Festsetzungen sollen im SO 1
hochbauliche Anlagen Läden, Schank- und Speisewirtschaften sowie Betriebe
des Beherbergungsgewerbe zugelassen werden. Aufgrund der festgesetzten
Grundflächenzahl und zulässigen Zweigeschossigkeit ist aus raumordnerischer
Sicht von neuen Siedlungsflächen auszugehen, die nach Ziel 4.2 LEP B-B an
vorhandene Siedlungsgebiete anzuschließen sind.
Insofern muss mit Fortführung der Planung für die beabsichtigten hochbaulichen
Anlagen ein räumlicher Anschluss an das vorhandene Siedlungsgebiet
gesucht werden, um eine Übereinstimmung mit Ziel 4.2 LEP feststellen zu können.
In diesem Zusammenhang ist gleichzeitig anzumerken, dass Nebenanlagen
und Einrichtungen , die sich hinsichtlich ihrer baulichen Prägung dem Projekt
(hier: Gestaltung Findlingspflaster) unterordnen raumordnerisch nicht als neue
Siedlungsflächen betrachtet werden. Diesbezüglich werden allerdings auch die
beabsichtigten Festsetzungen für den Bereich SO 2 kritisch gesehen.
Eine gemeinsame Abstimmung/ Erörterung zu den Planungsabsichten wird für
erforderlich gehalten.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Am 04.11.2010 wurden die Planungsabsichten
vor Ort abgestimmt und erörtert.
Teilnehmer:
. Frau Lewerenz, MIL, Gemeinsame
Landesplanungsabteilung
. Frau Küpfer, Landkreis Spree-Neiße,
FB I/ Bau und Planung
. Frau Menzel-Neumann, Stadt Drebkau,
Planungsamt
. Frau Brückner, Ingenieur- und Architekturbüro
Brückner
. Frau Schubert, i.A. des Ingenieur- und
Architekturbüro Brückner
Im Ergebnis dieser Beratung wurde der B-Plan in
der Fassung Januar 2011 wie folgt geändert:
- Im SO 1 werden nur eingeschossige
bauliche Anlagen festgesetzt.
- Die im SO 1 zugelassenen hochbaulichen
Anlagen Läden, Schank- und Speisewirt-
schaften sowie Betriebe des Beherbergungs-
gewerbe werden als „dem Vorhaben dienen-
de Anlagen“ festgesetzt.
-1-

Bezug nehmend auf die vorliegende Begründung ist noch darauf hinzuweisen,
dass es auf Seite 2, letzter Absatz MUGV (Ministerium Umwelt, Gesundheit
und Verbraucherschutz) heißen muss und auf Seite 16 vorletzter Absatz das
Amt für Forstwirtschaft Peitz durch Landesbetrieb Forst Brandenburg, Betriebsteil
Peitz auszutauschen ist.
Im Zuge der Auswertung und Bearbeitung weiterer
Stellungnahmen erfolgte als Ergänzung der
Art der baulichen Nutzung die Festsetzung von
„baulichen Anlagen aus Feldsteinen“ als genehmigungspflichtige
Vorhaben. Des Weiteren wurde
die Grundflächenzahl im SO 2 auf 0,3 reduziert.
Die Korrekturen wurden im Bebauungsplan,
Fassung Januar 2011 entsprechend vorgenommen.
-2-

07.06.11
Mit Schreiben vom 25.06.2009 hat die Gemeinsame Landesplanungsabteilung
die Ziele, Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung für den
Planbereich mitgeteilt und im rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung zum
ersten Planentwurf Stellung genommen.
Im Ergebnis der am 04.11.2010 stattgefundenen Erörterungsberatung konnten
die raumordnerischen Bedenken ausgeräumt werden und der Planentwurf wurde
hinsichtlich seiner bauplanungsrechtlichen Festsetzungen überarbeitet.
Ziele der Raumordnung stehen dem eingereichten Entwurf des Bebauungsplanes
nicht entgegen, so dass gemäß § 1 Abs. 4 BauGB von einer Anpassung an
die Ziele der Raumordnung ausgegangen werden kann.
Gemäß Artikel 20 des Landesplanungsvertrages bitten wir um eine entsprechende
Mitteilung über das In-Kraft-Treten des Bebauungsplanes.
Andere Rechtsvorschriften bleiben von dieser stellungnahme unberührt.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung erfolgt entsprechend nach In-Kraft-
Treten des Bebauungsplanes.
Wird zur Kenntnis genommen.
-3-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
2.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Landkreis Spree-Neiße
FB I/ Bau und Planung
Heinrich-Heine-Straße 1
03149 Forst
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
19.10.10
Einwendungen mit rechtlicher Verbindlichkeit aufgrund fachgesetzlicher
Regelungen, die ohne Zustimmung, Befreiung o.ä. der Fachbehörde in der
Abwägung nicht überwunden werden können
1. Einwendungen
untere Naturschutzbehörde
Das Vorhaben im Landschaftsschutzgebiet (LSG) „Steinitz-Geisendorfer Endmoränenlandschaft“
in der Zone I geplant. Die Unterschutzstellung in der Zone I
dient insbesondere der Erhaltung der Vielfalt, Eigenart und Schönheit des
Landschaftsbildes und der Erhaltung des Gebietes für eine naturverträgliche
Erholungsnutzung.
2. Rechtsgrundlagen
Das LSG wurde mit der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Steinitz-Geisendorfer
Endmoränenlandschaft“ (VO) vom 06. Mai 2002 festgesetzt.
3. Möglichkeiten der Überwindung
Alle Handlungen, die geeignet sind, den Charakter des Gebietes zu verändern,
Den Naturhaushalt zu schädigen, das Landschaftsbild zu verunstalten oder
sonst dem besonderen Schutzzweck zuwiderlaufen, bedürfen in der Zone I gemäß
§ 4 Abs. 2 der VO zum LSG „Steinitz -Geisendorfer Endmoränenlandschaft“
der naturschutzrechtlichen Genehmigung. Dazu gehören gemäß § 4
Abs. 2 Nr. 1 und 2 der VO die Errichtung von baulichen Anlagen und Veränderungen
der Bodengestalt, die einer öffentlich-rechtlichen Zulassung oder Anzeige
bedürfen.
Zuständig für die Erteilung von naturschutzrechtlichen Genehmigungen ist gem.
§ 4 Abs. 3 der VO „Steinitz – Geisendorfer Endmoränenlandschaft“ die untere
Naturschutzbehörde des Landkreises Spree-Neiße.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Im Rahmen des Verfahrens wurde der Antrag auf
Vereinbarkeit der Planung mit den Festsetzungen
der Landschaftsschutzverordnung an das Ministerium
für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
gestellt.
Die untere Naturschutzbehörde des Landkreises
wurde davon in Kenntnis gesetzt und um Abgabe
ihrer Stellungnahme an o.g. Ministerium gebeten
-4-

Hinweise und Anregungen aus eigener Zuständigkeit zu dem o.g. Plan,
gegliedert nach Sachkomplexen, jeweils mit Begründung und Rechtsgrundlage:
Sachgebiet Kreis- und Bauleitplanung/ Tourismus
Die Planungen sind Bestandteil der Entwicklungskonzeption für den Tagebaurandbereich
Steinitz-Papproth-Geisendorf des Tagebaus Welzow-Süd und des
Regionalen Entwicklungskonzeptes für die Achse Altdöbern-Drebkau-Welzow-
Spremberg sind.
Das Tourismuskonzept des Landkreises Spree-Neiße (Fortschreibung 2007)
sieht Tagebau- und Folgelandschaft als eine touristische Schwerpunktregion an
und empfiehlt die Schaffung entsprechender thematischer Angebote. Das geplante
Vorhaben entspricht diese Zielstellung. Es ergänzt die entstandene und
geplante touristische Infrastruktur in Steinitz.
Weiterhin ist folgender Hinweis zu beachten:
Entsprechend der durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst des Zentraldienstes
der Polizei zur Verfügung gestellten Kampfmittelverdachtsflächenkarte für
den Landkreises Spree-Neiße befindet sich das Vorhaben in einem Bereich,
welcher als kampfmittelbelastet bekannt ist. Aus diesem Grund besteht die Verpflichtung
zur Einholung einer Kampfmittelfreiheitsbescheinigung unter folgender
Anschrift:
Zentraldienst der Polizei des Landes Brandenburg
Kampfmittelbeseitigungsdienst
Verwaltungszentrum B
Hauptallee 116/8
15838 Zossen OT Wünsdorf
GT Waldstadt
untere Denkmalschutzbehörde
Im Vorhabensbereich sind nach derzeitigem Kenntnisstand keine Bodendenkmale
im Sinne des Gesetzes über den Schutz und die Pflege der Denkmale im
Land Brandenburg (Brandenburgisches Denkmalschutzgesetz – BbgDSchG)
vom 24. Mai 2004 (GVBl. Teil I, S. 215) bekannt.
Denkmale übriger Gattung oder deren Umgebung sind nicht betroffen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Der Kampfmittelbeseitigungsdienst des Zentraldienstes
der Polizei wurde im Rahmen der TÖB
am Verfahren beteiligt.
Wird zur Kenntnis genommen.
-5-

Bei Auffinden von beweglichen Bodendenkmalen, wie Steinsetzungen, Mauerwerk,
Erdfärbungen, Metallsachen, Knochen, Münzen, Scherben, Holzpfähle
oder -bohlen ist die gesetzlich festgelegte Fundmeldepflicht nach dem Brandenburgischen
Denkmalschutzgesetz einzuhalten.
untere Straßenbaubehörde
Für das ´Findlingslabyrinth` ist gemäß der Begründung zum Bebauungsplan der
Bau einer öffentlichen Parkfläche mit einer neu zu errichtenden Zufahrt an der
Kreisstraße K 7123, Abschnitt 10, Station 0,490 km außerhalb der Ortsdurchfahrt
Steinitz vorgesehen.
Dazu sind folgende Hinweise notwendig:
Gemäß § 24 Absatz 1 BbgStrG dürfen außerhalb von Ortsdurchfahrten längs
der Kreisstraßen,
1. Hochbauten jeder Art in einer Entfernung bis zu 20 m, gemessen vom
äußeren Rand der für den Kraftfahrzeugverkehr bestimmten Fahrbahn,
2. baulicher Anlagen jeder Art, die über Zufahrten an Kreisstraßen unmittelbar
oder mittelbar angeschlossen werden sollen,
nicht errichtet werden.
Ausnahmen vom Anbauverbot können im begründeten Einzelfall im Sinne des
§ 24 Absatz 9 BbgStrG nur zugelassen werden, wenn die Aufrechterhaltung
des Verbotes zu einer nicht beabsichtigten Härte führen würde und wenn die
Abweichung mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist.
Die K 7123 wurde in diesem Bereich von der Tagebaurandstraße bis zur Buswendestelle
neu ausgebaut. Die Frist zur Feststellung von Mängelbeseitigungsansprüchen
läuft im Jahr 2014 aus.
Das Brandenburgische Denkmalschutzgesetz -
BbgDSchG ist als Rechtsgrundlage Bestandteil
des Bebauungsplanes.
Der Hinweis wurde in den Bebauungsplan, Fassung
Januar 2011 aufgenommen.
Gemäß vorliegender Planung können Hochbauten
erst in einer Entfernung > 50 m von der Kreisstraße
errichtet werden.
Die dem Vorhaben dienenden baulichen Anlagen
werden über den vorhandenen öffentlichen Fuß-
und Radweg erschlossen. Die Aussage wurde in
der Begründung zum Bebauungsplan, Fassung
Januar 2011, entsprechend präzisiert.
Ausnahmen sind nicht erforderlich, da gemäß vorliegender
Planung Hochbauten erst in einer Entfernung
> 50 m von der Kreisstraße errichtet werden
können.
Wird zur Kenntnis genommen und im Bedarfsfall
berücksichtigt.
-6-

Aus dem Punkt 2.2 Verkehrstechnische Erschließung ist die Anbindung des
Plangebietes über die Ortsumgehung B 169 neu, die Landstraße L 52 und die
Kreisstraße K 7123 ersichtlich. Der vorhandene Zustand der K 7123 ist jedoch
für eine höhere Verkehrsbelastung durch die geplante touristische Nutzung im
WT Steinitz nicht geeignet.
Der notwendige Ausbau der K 7123 ist nicht Bestandteil des Investitionsplanes
(Haushaltsplan 2010 des Landkreises Spree-Neiße) bis zum Jahr 2013.
Der Landkreis Spree-Neiße könnte sich hierzu eine Gemeinschaftsmaßnahme
mit der Kostenbeteiligung Dritter vorstellen. Notwendig wäre die Herrichtung
des Lückenschlusses von dem Straßenneubau (Tagebaurandstraße bis zur
Buswendestelle) ab km 0,520 bis km 1,700 zum Neubau der K 7123 im Zuge
der Unterführung der Ortsumgehung auf einer Länge von 1.180 m. Hierbei ist
die gesamte Ortsdurchfahrt Steinitz integriert, einschließlich der teilweise engen
Bebauung zur Kreisstraße K 7123.
untere Naturschutzbehörde
Die Gemeinde hat grundsätzlich für jeden Bauleitplan (Ausnahme § 13 Abs. 3
BauGB) für die Belange des Umweltschutzes nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 und 1 a eine
Umweltprüfung durchzuführen, in der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen
ermittelt und in einem Umweltbericht (§ 2 Abs. 4 BauGB)
beschrieben und bewertet werden. Für die vg. Darlegungen im Umweltbericht
sind die Vorgaben der Anlage 1 zum BauGB einzuhalten.
Mit Stand Oktober 2010 liegt das Betreiber- und
Nutzungskonzept der BERGBAU LANDSCHAFT
TOURS für den Kulturpark Steinitz vor. Danach
wird davon ausgegangen, dass ein Großteil der
zukünftigen Besucher mit dem eigenen PKW oder
(eher weniger) per Bus anreisen wird. Nach einer
Standortanalyse wird -je nach Szenario- mit einer
geschätzten Besucherzahl von ca. 38 bis 58 Besuchern/
Tag (April bis Oktober) gerechnet.
Bei einem Stellplatzbedarf für mindestens 60%
der Besucher ergibt sich ein durchschnittliches
tägliches Pkw-Aufkommen von 23 bis 35 Fahrzeugen.
Die notwendigen Stellplätze wurden in
der Planung berücksichtigt. Ein Ausbau der Kreisstraße
K 7123 ist auf Grund des geringen und nur
saisonbedingten zusätzlichen Verkehrsaufkommens
nicht notwendig. Der Sachverhalt wurde im
gemeinsamen Termin vor Ort am 04.11.2010 mit
dem MIL,dem Landkreis Spree-Neiße, der Sadt
Drebkau und dem Planungsbüro diesbezüglich
geklärt. Die Begründung zum Bebauungsplan,
Fassung Januar 2011, wurde entsprechend präzisiert.
Wird zur Kenntnis genommen.
-7-

Der vorliegende Umweltbericht entspricht nicht diesem inhaltlich vorgegeben
Schema.
Die Beschreibung und Bewertung der Schutzgüter ist dabei zu allgemein gehalten.
Die vorhandenen Biotope sind nicht ausreichend bewertet. Zum Beispiel
sind die Aussagen auf S. 24, Ackerbrache auf Sandboden mit geringer Wertigkeit
der Biotope' und auch die Beschreibung der Waldfläche' nicht nachvollziehbar
und sollten deshalb näher erläutert werden. Zur Aufnahme und Bewertung
der Biotope wird auf den Biotopschlüssel vom Land Brandenburg verwiesen.
Zum Artenschutz sind ebenso nur allgemeine Aussagen enthalten. Hierbei ist
das Tötungsverbot entsprechend den §§ 39 Abs. 1 und 44 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz
(BNatSchG) nicht berücksichtigt.
Seit dem 1. März 2010 gilt das neue BNatschG. Darin ist die Eingriffsregelung
neu und bundesweit einheitlich geregelt und demzufolge entsprechend anzuwenden.
Da aber die vorhandenen Biotope und der Artenschutz nicht ausreichend
beschrieben und bewertet sind, kann nicht abschließend beurteilt werden,
ob die Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen geeignet sind, den Eingriff
in Natur und Landschaft zu kompensieren.
Zur naturverträglichen Einbindung der künftigen baulichen Anlagen in das
Landschaftsschutzgebiet „Steinitz-Geisendorfer Endmoränenlandschaft“ sollten
auch im Sondergebiet SO 1 Gebäude mit nur max. einem Vollgeschoss zulässig
sein.
untere Wasserbehörde
Bei Beachtung und Einhaltung der das Vorhaben tangierenden wasserrechtlichen
Vorschriften , insbesondere
. Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
. Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG)
. Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
(VawS)
. Abwasserverordnung
keine Bedenken bestehen.
Die Beschreibung und Bewertung der Biotope
sowie die Aussagen zum Artenschutz wurden in
der Begründung zum Bebauungsplan, Fassung
Januar 2011, entsprechend präzisiert.
Die Beschreibung und Bewertung der Biotope
sowie die Aussagen zum Artenschutz wurden in
der Begründung zum Bebauungsplan, Fassung
Januar 2011, entsprechend präzisiert.
Im Ergebnis der Beratung vom 04.11.2010 wurden
im B-Plan in der Fassung Januar 2011 für das
SO 1 nur eingeschossige bauliche Anlagen festgesetzt.
Die wasserrechtlichen Vorschriften wurden
in den Bebauungsplan, Fassung Januar 2011,
aufgenommen.
-8-

untere Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde
Das Vorhaben ist auf einem Grundstück geplant, welches gemäß § 29 Abs. 3
sowie § 30 Abs. 2 Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz im Altlastenkataster
des Landkreises Spree-Neiße unter der Registriernummer:
0119710032 vermerkt ist.
Es handelt sich bei dem Bereich der „ehemaligen Müllkippe Steinitz“ um eine
altlastverdächtige Fläche-Altablagerung gemäß § 2 Abs. 6 Bundesbodenschutzgesetz
(BbodSchG vom 17.03.1998).
Die Mittelpunktkoordinaten des Standortes werden wie folgt bestimmt:
Rechtswert (ETRS 89): 3445587
Hochwert (ETRS 89): 5719758
Seitens der unteren Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde bestehen bei
Einhaltung der nachfolgenden Hinweise keine Einwände:
Die Maßnahmen sind so auszuführen, dass Bodenverunreinigungen oder
schädliche Bodenveränderungen ausgeschlossen sind (Vorsorgepflicht gemäß
§ 7 BbodSchG). Es wird darauf hingewiesen, dass der Pflichtige i. S. Des 7
Bundesbodenschutzgesetz i.V.M. § 9 Bundesbodenschutzverordnung die Anforderungen
an das Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden
sicherzustellen hat (Verfüllung von Baugruben und/oder Gestaltung von Außenanlagen).
Diese Vorsorgeanforderungen des Bodenschutzes sind eigenverantwortlich
zu beachten.
Die Anforderungen werden erfüllt, wenn zur Verfüllung von Baugruben und/oder
Rekultivierung von Flächen ausschließlich Bodenmaterial verwendet wird, welches
die Einbauklasse Z 0 der LAGA, Anforderungen an die Verwertung von
mineralischen Abfällen und damit grundsätzlich auch die Vorsorgewerte gemäß
Anhang 2 Nr. 4 der Bundesbodenschutzverordnung einhält. Abweichungen
hiervon sind mit der zuständigen Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde
abzustimmen.
Die Verwendung von Recyclingmaterial (Ziegel/Betonrecycling) zur Verfüllung
ist grundsätzlich nur für technische Zwecke zulässig. Hierfür ist bei der zuständigen
Bodenschutzbehörde ein Antrag zur beabsichtigten Verwertungsmaßnahme
zu stellen. Dem Antrag sind die Untersuchungsergebnisse des Recyclingmateriales
nach LAGA - Anforderungen an die Verwertung von mineralischen
Abfällen, M 20 in der aktuellen Fassung beizufügen.
Die untere Bodenschutzbehörde wird nach Vorliegen der Unterlagen kurzfristig
über den Antrag entscheiden.
Wird zur Kenntnis genommen.
Der Hinweis wurde in den Bebauungsplan, Fassung
Januar 2011, aufgenommen.
Der Hinweis wurde in den Bebauungsplan, Fassung
Januar 2011, aufgenommen.
Der Hinweis wurde in den Bebauungsplan, Fassung
Januar 2011, aufgenommen.
-9-

Werden bei der Durchführung der Baumaßnahme weitere Hinweise auf das
Vorhandensein von schädlichen Bodenveränderungen/ -verunreinigungen auf
dem Gelände festgestellt, so ist die untere Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde
gemäß § 31 Abs. 1 BbgAbfBodG unverzüglich zu informieren.
untere Bauaufsichtsbehörde
Unter Punkt II.5 – Höhenlage für bauliche Anlagen – der bauplanungs- und
bauordnungsrechtlichen Festsetzungen in der Planzeichnung wurde festgelegt,
dass bauliche Anlagen unterhalb der 20 kV-Freileitung maximal 2,5 m hoch
sein dürfen. Zum besseren Auffinden wird empfohlen, hier jedoch die Schutzzone
(Breite?) im Planentwurf zu kennzeichnen. Anderenfalls könnten ansonsten
in einem Abstand von 0,5 m zur Freileitung z.B. 6 m hohe bauliche Anlagen
zulässig sein.
Sachgebiet Brand- und Katastrophenschutz
Zum derzeitigen Bearbeitungsstand des Planentwurfes werden keine Bedenken
geäußert.
Brandschutztechnische Belange werden augenscheinlich nicht unmittelbar berührt.
Fachliche Anforderungen ergeben sich ggf. im Rahmen der Prüfung von Bauvorlagen
zu den geplanten baulichen Anlagen durch die Brandschutzdienststelle.
Fachbereich Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Zum Vorhaben, die planungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen für die
Errichtung eines Sondergebietes „Findlingslabyrinth“ zu schaffen, bestehen seitens
des Fachbereiches keine grundsätzlichen Bedenken.
Aktuell werden 2,68 ha des im Plangebiet liegenden Ackerlandes von der Agrargenossenschaft
Drebkau e.G. landwirtschaftlich genutzt. Dabei erfolgt eine
jährliche Abstimmung zur möglichen Nutzung der Flächen in Anbetracht des
geplanten Vorhabens.
In diesem Zusammenhang wird aber darauf verwiesen, dass im Landkreis
Spree-Neiße durch das Vorhaben ca. 4,5 ha landwirtschaftliche Nutzfläche
(Ackerland) verloren gehen.
Im Sinne des Schutzes der landwirtschaftlichen Flächen wird deshalb davon
ausgegangen, dass sich die erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen
der Realisierung der Anlage Findlingslabyrinth“ mit dazugehörigen Parkmöglichkeiten
ausschließlich auf Flächen des ausgewiesenen Sondergebietes
„Findlingslabyrinth“ beschränken. Damit sollten keine weiteren landwirtschaftlich
genutzten Flächen, einschließlich vorgesehener Rekultivierungsflächen, zusätzlihe
in Anspruch genommen werden.
Der Hinweis wurde in den Bebauungsplan, Fassung
Januar 2011, aufgenommen.
Die erforderliche Breite des Schutzstreifens von
15 m wurde in die Festsetzungen des Bebauungsplanes,
Fassung Januar 2011, aufgenommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen im
Rahmen der Realisierung der Anlage Findlingslabyrinth“
mit dazugehörigen Parkmöglichkeiten
beschränken sich ausschließlich auf Flächen des
ausgewiesenen Sondergebietes „Findlingslabyrinth“.
-10-

14.06.11
1. Einwendungen
untere Naturschutzbehörde
Das Vorhaben im Landschaftsschutzgebiet (LSG) „Steinitz-Geisendorfer Endmoränenlandschaft“
in der Zone I geplant. Die Unterschutzstellung in der Zone I
dient insbesondere der Erhaltung der Vielfalt, Eigenart und Schönheit des
Landschaftsbildes und der Erhaltung des Gebietes für eine naturverträgliche
Erholungsnutzung.
2. Rechtsgrundlagen
Das LSG wurde mit der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Steinitz-Geisendorfer
Endmoränenlandschaft“ (VO) vom 06. Mai 2002 festgesetzt.
3. Möglichkeiten der Überwindung
Das Planvorhaben „Findlingslabyrinth Steinitz“ ist mit dem Schutzzweck des
LSG, dem Erhalt und der Entwicklung des Gebietes für eine naturverträgliche
Erholungsnutzung gemäß § 3 Abs.1 Nr. 4 der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet
„Steinitz-Geisendorfer Endmoränenlandschaft“ vereinbar.
Gemäß § 4 Abs. 2 dieser Verordnung stehen alle Handlungen, die geeignet
sind, den Charakter des Gebietes zu verändern, den Naturhaushalt zu schädigen,
das Landschaftsbild zu verunstalten oder sonst dem besonderen Schutzzweck
zuwiderlaufen, unter Genehmigungsvorbehalt. Dazu zählen gemäß § 4
Abs. 2 der VO zum LSG „Steinitz -Geisendorfer Endmoränenlandschaft“ der
naturschutzrechtlichen Genehmigung. Dazu gehören gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 1
und 2 der VO die Errichtung von baulichen Anlagen und Veränderungen der
Bodengestalt, die einer öffentlich-rechtlichen Zulassung oder Anzeige bedürfen.
Zuständig für die Erteilung von naturschutzrechtlichen Genehmigungen ist gem.
§ 4 Abs. 3 der VO „Steinitz – Geisendorfer Endmoränenlandschaft“ die untere
Naturschutzbehörde des Landkreises Spree-Neiße.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die entsprechende Entscheidung des Ministeriums
für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung
des Landes Brandenburg liegt vor.
Die Anträge für naturschutzrechtliche Genehmigungen
werden bei künftigen Bauantragsstellungen
an die untere Naturschutzbehörde des Landkreises
Spree-Neiße gestellt.
-11-

Hinweise und Anregungen aus eigener Zuständigkeit zu dem o.g. Plan,
gegliedert nach Sachkomplexen, jeweils mit Begründung und Rechtsgrundlage:
Sachgebiet Kreis- und Bauleitplanung/ Tourismus
Aus der Sicht des Sachgebietes Kreis- Bauleitplanung/Tourismus wird darauf
hingewiesen, dass die Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung im SO1 zu
unbestimmt sind. Hier sollten die maximal zulässigen Verkaufsflächen, Grundflächen
oder Bettenzahlen angegeben werden. Eine entsprechende Wohnnutzung
der ein Vorhaben „dienen“ könnte existiert in diesem Gebiet nicht. Somit
ist aus der Festsetzung heraus nicht erkennbar, wie groß die einzelnen Vorhaben
werden könnten.
Unter Nr. 5 ist ein Höhenfestpunkt der als unterer Bezugspunkt dienen soll festzusetzen.
Für die grünordnerische Festsetzung Nr.2 Abs. 3 ist eine planungsrechtliche
Bezugsgröße zu wählen (z.B. überbaubare Grundstücksfläche) oder die Ausgleichsmaßnahmen
sind ind absoluten Zahlen festzusetzen.
Auf der Internetseite vom Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft ist
eine Arbeitshilfe zu den Festsetzungen im Bebauungsplan veröffentlicht. Diese
kann als Anhaltspunkt und zur Unterstützung genutzt werden.
Die Art der baulichen Nutzung im SO1 wurde
konkretisiert. Es wurden der Versorgung des
Plangebietes dienende Läden auf eine maximale
Verkaufsfläche von 200 m² und die dem Vorhaben
dienende Betriebe des Beherbergungsgewerbes
auf eine maximale Anzahl von 30 Betten
beschränkt.
Grundzüge der Planung werden dadurch nicht
berührt.
Gemäß der Stellungnahme der envia vom
08.06.2011 wurde die 20 kV-Freileitung rückgebaut
und folgende Änderung im B-Plan vorgenommen:
Die 20 kV-Freileitung sowie deren Schutzzone
sind nicht mehr Bestandteil der Planzeichnung
und Legende.
Des Weiteren entfällt Pkt. 5 der bauplanungsrechtlichen
Festsetzungen zur Höhenlage für bauliche
Anlagen unterhalb der 2-kV-Freileitung.
Grundzüge der Planung werden dadurch nicht
berührt.
Für die grünordnerische Festsetzung Nr. 2 Abs. 3
wurde auf Grundlage vorliegender Berechnung
die absolute Zahl festgesetzt.
Grundzüge der Planung werden dadurch nicht
berührt.
Wird zur Kenntnis genommen.
-12-

Es ist die neu Zitierweise der Rechtsgrundlagen des BauGB zu beachten:
„Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004
(BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 12. April
2011 (BGBl. I S. 619)“
Für die Tourismusentwicklung ergeben sich aus den aktualisierten Unterlagen
keine neuen Aspekte, welche bei der weiteren Bearbeitung zu berücksichtigen
sind.
untere Denkmalschutzbehörde
Die Stellungnahme der unteren Denkmalschutzbehörde vom 09.10.2010 behält
weiter ihre Gültigkeit.
untere Straßenbaubehörde
Mit der Anbindung der neuen Parkflächen über die vorhandene Zufahrt der
Buswendeschleife sind die Bedenken der Straßenbaubehörde ausgeräumt.
Hinweis: Zwecks der verkehrstechnischen Erschließung des Plangebietes bat
die untere Straßenbaubehörde um die Prüfung des folgenden Sachverhaltes:
Für einen noch offenen Lückenschluss im Straßenausbau könnte sich der LSN
eine Gemeinschaftsmaßnahme mit der Kostenbeteiligung Dritter vorstellen. Der
Lückenschluss betrifft die K 7123 ab dem Straßenneubau (Tagebaurandstraße
bis zur Buswendestelle) bei km 0,520 bis km 1,700 zum Neubau der K 7123 im
Zuge der Unterführung der Ortsumgehung auf einer Länge von 1.180 m, hierbei
ist die gesamte Ortsdurchfahrt Steinitz im Zuge der Kreisstraße integriert.
untere Naturschutzbehörde
Von der unteren Naturschutzbehörde wurden die vorliegenden Planungsunterlagen
geprüft, ob vom Träger der Bauleitplanung gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 7
BauGB die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege entsprechend
berücksichtigt wurden. Gemäß § 1 a BauGB ist eine Umweltprüfung
durchzuführen, in der die voraussichtlich erheblichen Auswirkungen auf die
Schutzgüter ermittelt und in einem Umweltbericht gemäß § 2 Abs. 4 bauGB zu
beschreiben und zu bewerten sin (Anlage 1 zum BauGB).
Die neue Zitierweise des BauGB wurde im Plan
eingearbeitet.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die Hinweise aus der Stellungnahme vom
09.10.2010 wurden in der Planung berücksichtigt.
Wird zur Kenntnis genommen.
Es handelt sich um eine Maßnahme außerhalb
des Plangebietes.
Ein Ausbau der Kreisstraße K 7123 ist auf Grund
des geringen und nur saisonbedingten zusätzlichen
Verkehrsaufkommens derzeit nicht notwendig.
Der Sachverhalt wurde im gemeinsamen
Termin vor Ort am 04.11.2010 mit dem MIL,dem
Landkreis Spree-Neiße, der Sadt Drebkau und
dem Planungsbüro diesbezüglich geklärt.
Bei einer späteren Umsetzung der Maßnahme
wird der Hinweis berücksichtigt.
Wird zur Kenntnis genommen.
-13-

Die Bestandserfassung, Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen vom
Vorhaben auf das Schutzgut Pflanzen und Tiere ist zu konkretisieren. Es wird
darauf hingewiesen, dass mögliche Konflikte mit den artenschutzrechtlichen
Bestimmungen des § 44 BNatschG bereits auf der Ebene vom B-Plan zu berücksichtigen
sind. Gegebenenfalls sind Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen
zur Abwendung möglicher Verbotsbestände im B-Plan darzustellen,
nachrichtlich zu übernehmen oder außerhalb vom Geltungsbereich vertraglich
zu sichern.
Die Hinweise zur naturverträglichen Einbindung der künftigen baulichen Anlagen
im Geltungsbereich sins in den vorliegenden Planungsunterlagen berücksichtigt
(max. ein Vollgeschoss im So 1 und SO 2).
untere Wasserbehörde
Die anfallende Abwässer sind in einer dezentralen Abwasseranlage zu sammeln
und zu reinigen oder mobil zu entsorgen.
Anfallendes Niederschlagswasser ist vor Ort auf dem eigenen Grundstück zu
versickern.
Das überplante Areal befindet sich im Bereich des zukünftigen Grundwasseranstiegs
nach Auslaufen vom aktiven Tagebau Welzow-Süd. Daher werden
sich perspektivisch die vorbergbaulichen Grundwasserstände annähernd wieder
einstellen. Dies ist ggf. konstruktiv zu berücksichtigen. Nähere Auskünfte zu
künftigen GW-Ständen erteilt die Vattenfall Europe Mining AG.
untere Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde
Das Plangebiet grenzt nördlich und östlich an einen Bereich, welcher gemäß §
29 Abs. 3 sowie § 30 Abs. 2 Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz
im Altlastenkataster des Landkreises Spree-Neiße unter der Registriernummer:
0119710032 vermerkt ist.
Es handelt sich bei dem Bereich der „ehemaligen Müllkippe Steinitz“ um eine
altlastverdächtige Fläche-Altablagerung gemäß § 2 Abs. 6 Bundesbodenschutzgesetz
(BbodSchG vom 17.03.1998).
Die Bearbeitung zum Schutzgut Pflanzen und Tiere
wurde konkretisiert sowie die Biotopkartierung
als Anlage zum B-Plan erweitert.
Der im Planungsbericht bereits enthaltene Hinweis
zu den artenschutzrechtlichen Bestimmungen
des § 44 BNatschG wurde im Umweltbericht
ergänzt.
Grundzüge der Planung wurden dadurch nicht
berührt.
Seitens der verantwortlichen Behörde zur Prüfung
artenschutzrechtlicher Belange, dem Landesamt
für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz,
gibt es gemäß vorliegender Stellungnahme vom
14.06.2011 keine Bedenken gegen die Realisierung
des Planvorhabens.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die Maßgaben wurden in der Begründung zum B-
Plan entsprechend formuliert.
Die Vattenfall Europe Mining AG wurde im Rahmen
der TÖB beteiligt. Die Stellungnahme vom
25.05.2011 einschließlich Mitteilung der betreffenden
Grundwasserstände liegt vor.
Wird zur Kenntnis genommen.
-14-

Die Mittelpunktkoordinaten des Standortes werden wie folgt bestimmt:
Rechtswert (ETRS 89): 3445587
Hochwert (ETRS 89): 5719758
Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass eventuell unterirdische Ausläufer
dieser ehemaligen Müllkippe auch in den Planbereich hineinragen, ist die untere
Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde gemäß § 31 Abs. 1 BbgAbfBodG
bei weiteren Hinweisen auf das Vorhandensein von schädlichen Bodenveränderungen/
-verunreinigungen im gesamten Planbereich unverzüglich zu informieren.
Zuständiger Bearbeiter dafür ist Herr Wieczorkowske, Tel.: 03562/
986-17032.
Die Maßnahmen sind so auszuführen, dass Bodenverunreinigungen oder
schädliche Bodenveränderungen ausgeschlossen sind (Vorsorgepflicht gemäß
§ 7 BbodSchG). Es wird darauf hingewiesen, dass der Pflichtige i. S. Des 7
Bundesbodenschutzgesetz i.V.M. § 9 Bundesbodenschutzverordnung die Anforderungen
an das Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden
sicherzustellen hat (Verfüllung von Baugruben und/oder Gestaltung von Außenanlagen).
Diese Vorsorgeanforderungen des Bodenschutzes sind eigenverantwortlich
zu beachten.
Die Anforderungen werden erfüllt, wenn zur Verfüllung von Baugruben und/oder
Rekultivierung von Flächen ausschließlich Bodenmaterial verwendet wird, welches
die Einbauklasse Z 0 der LAGA, Anforderungen an die Verwertung von
mineralischen Abfällen und damit grundsätzlich auch die Vorsorgewerte gemäß
Anhang 2 Nr. 4 der Bundesbodenschutzverordnung einhält. Abweichungen
hiervon sind mit der zuständigen Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde
abzustimmen.
Die Verwendung von Recyclingmaterial (Ziegel/Betonrecycling) zur Verfüllung
ist grundsätzlich nur für technische Zwecke zulässig. Hierfür ist bei der zuständigen
Bodenschutzbehörde ein Antrag zur beabsichtigten Verwertungsmaßnahme
zu stellen. Dem Antrag sind die Untersuchungsergebnisse des Recyclingmateriales
nach LAGA - Anforderungen an die Verwertung von mineralischen
Abfällen, M 20 in der aktuellen Fassung beizufügen.
Die untere Bodenschutzbehörde wird nach Vorliegen der Unterlagen kurzfristig
über den Antrag entscheiden.
Der Hinweis im Bebauungsplan, wurde in der
Fassung Juli 2011 knkretisiert.
Der Hinweis wurde in den Bebauungsplan, Fassung
Januar 2011, aufgenommen.
Der Hinweis wurde in den Bebauungsplan, Fassung
Januar 2011, aufgenommen.
Der Hinweis wurde in den Bebauungsplan, Fassung
Januar 2011, aufgenommen.
-15-

untere Bauaufsichtsbehörde
Hinweis zur Festsetzung ,1 - geschossige Bauweise`:
Die geplanten baulichen Anlagen, Gaststätten, Beherbergungsbetriebe usw.
können dann nur mit einem Flachdach oder flach geneigtem Dach errichtet
werden. Bei steileren Dachneigungen, wenn bspw. Aufenthaltsräume möglich
sind, würden diese Dachgeschosse dann gemäß § 2 Abs. 4 BbgBO als Vollgeschosse
gelten und somit unzulässig sein.
Sachgebiet Brand- und Katastrophenschutz
Es gibt zum derzeitigen Bearbeitungsstand vom Planentwurf keinen ergänzenden
Hinweis.
Fachliche Anforderungen ergeben sich ggf. im Rahmen der Prüfung von Bauvorlagen
zu den geplanten baulichen Anlagen durch die Brandschutzdienststelle.
Der Sachverhalt ist bekannt und wird bei der Planung
baulicher Anlagen entsprechend berücksichtigt.
Die Brandenburgische Bauordnung ist als
Rechtsgrundlage Bestandteil des B-Planes.
Wird zur Kenntnis genommen.
-16-

25.08.11
Kreis- Bauleitplanung /Tourismus
Es gibt aus bauplanungsrechtlicher Sicht keine Hinweise.
Zur vorliegenden Entwurfsfassung vom Juli 2011 werden aus Sicht der Tourismusentwicklung
folgende Anregungen gegeben:
Bei der Darstellung der Art der baulichen Nutzung (S.7) ist nicht eindeutig definiert,
ob ein oder mehrere Betriebe des Beherbergungsgewerbes mit max. 30
Betten zulässig sind.
Das Vorhaben wird begünstigt durch die bevorstehende Umverlegung des künftigen
Radfernweges Niederlausitzer Bergbautour über Welzow – Gut Geisendorf
– Steinitz - Wolkenberg – Spremberg.
untere Naturschutzbehörde
Die Stellungnahme vom 14.06.2011 behält weitgehend ihre Gültigkeit.
Die unter Einwendungen, Rechtsgrundlagen, Möglichkeiten der Überwindung…
angeführten Belange des Naturschutzes sind in die vorliegende Fassung mit
Stand Juli 2011 eingearbeitet.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die Darstellung der Art der baulichen Nutzung
lautet:
„dem Vorhaben dienende Betriebe des
Beherbergungsgewerbes mit einer maximalen
Anzahl von 30 Betten“.
Durch die eindeutige Formulierung in der Mehrzahl
können es auch mehrere Betriebe mit max.
30 Betten sein. Ausgeschlossen sind mehrere
Betriebe mit jeweils 30 Betten, da dies auch bewusst
nicht entsprechend formuliert und dargestellt
wurde.
Zur weiteren Konkretisierung wird die Formulierung
wie folgt geändert:
„dem Vorhaben dienende Betriebe des
Beherbergungsgewerbes mit einer maximalen
Anzahl von insgesamt 30 Betten“.
Grundzüge der Planung werden dadurch nicht
berührt.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
-17-

In der Planzeichnung Pkt. IV – Rechtsgrundlagen – wird die Brandenburgische
Baumschutzverordnung aufgeführt. Im Landkreis Spree-Neiße gilt die Verordnung
des Landkreises Spree-Neiße zum Schutz von Bäumen, Feldhecken und Sträuchern
vom 27.04.2007. In diese Auflistung sollte ebenso das Gesetz über Naturschutz
und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz –BNatSchG- vom 29.Juli
2009 (BGBL Nr.5) aufgenommen werden. Für die Eingriff- Ausgleichplanung im Pkt.
III sind gesetzlicher Bezug die §§ 14 und 15 BNatschG.
Bei einer zeitlich gestaffelten Teilumsetzung der Planung sollten die textlichen
Festsetzungen der Planzeichnung Pkt. 2 die jeweiligen rechnerischen Bezüge
enthalten.
Mit der geplanten Alternativpflanzung (1 Baum/ 2 Sträucher) könnte eine Kompensation
vom Eingriff möglicherweise nicht gewährleistet sein. Deshalb sollte diese
Festsetzung konkretisiert werden.
Es wird darauf verwiesen, dass mögliche Konflikte mit den artenschutzrechtlichen
Bestimmungen des § 44 BNatSchG bereits auf der Ebene des B-Planes zu berücksichtigen
sind. Gegebenenfalls sind Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen zur
Abwendung möglicher Verbotsbestände im B-Plan darzustellen, nachrichtlich zu
übernehmen oder außerhalb vom Geltungsbereich vertraglich zu sichern.
Aus Sicht der unteren Wasserbehörde und unteren Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde
ergeben sich zum überarbeiteten Planentwurf keine Hinweise.
Von Seiten der unteren Bauaufsichtsbehörde sind zu den eingereichten Änderungen
ebenso keine Hinweise erforderlich.
Vom Sachgebiet Brand- und Katastrophenschutz wird mitgeteilt, dass sich Hinweise
oder fachlich Anforderungen ggf. im Rahmen der Prüfung von Bauvorlagen
zu den geplanten baulichen Anlagen durch die Brandschutzdienststelle ergeben.
Die Gesetzesgrundlagen wurden entsprechend korrigiert.
Grundzüge der Planung werden dadurch nicht berührt.
Der zeitliche Ablauf der Planumsetzung ist z.Z. noch
nicht bekannt und auch nicht Bestandteil vorliegender
Bauleitplanung. Die geplanten Pflanzmaßnahmen
sind ausreichend dimensioniert und erfüllen den
Zweck zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung
von Boden, Natur und Landschaft auch unabhängig
einer zeitlich festgelegten Folge.
Die Festsetzung wurde durch die aufgeführten
Pflanzlisten bereits konkretisiert. Des Weiteren
wurde die Änderung 1 Baum/ 3 Sträucher in der
Planfassung September 2011 vorgenommen.
Grundzüge der Planung werden dadurch nicht berührt.
Da ausschließlich einheimische Laubgehölzbäume
und -sträucher ausgewiesen sind, ist eine ausreichende
Kompensation vom Eingriff gewährleistet.
Die artenschutzrechtlichen Belange wurden in vorliegender
Planung berücksichtigt. Demnach ist abzuleiten,
das Konflikte mit den artenschutzrechtlichen
Bestimmungen des § 44 BNatSchG
nicht zu erwarten sind. Dies geht auch aus der Stellungnahme
des Landesamtes für Umwelt,
Gesundheit und Verbraucherschutz als zuständige
Behörde hervor.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
-18-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
3.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Landesamt für Umwelt,
Gesundheit und
Verbraucherschutz
Regionalabteilung Süd
Postfach 60 10 61
14410 Potsdam
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
15.10.10
Bedenken und Anregungen aus der eigenen Zuständigkeit zum o. g. Plan,
gegliedert nach Sachkomplexen, jeweils mit Begründung und Rechtsgrundlage:
Mit der Planaufstellung wird die Ansiedlung von Sonderbauflächen zur Errichtung
einer parkähnlichen Anlage für Ausstellungszwecke und dazugehörigen
Einrichtungen für Freizeit und Tourismus (u.a. Läden, Gastronomie, Beherbergung,
Anlagen für Tierhaltung, Parkplätze) am westlichen Rand der Ortslage
Steinitz angestrebt. Das ist Bestandteil der touristischen Entwicklungskonzeption
für den Tagebaurandbereich Steinitz und soll die bereits angesiedelten Einrichtungen
ergänzen.
Nach Prüfung der übergebenen Planungsunterlagen ergeben sich aus Sicht der
Fachbereiche Naturschutz, Immissionsschutz und Wasserwirtschaft des Landesamtes
für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) als Rechtsnachfolger
des ehemaligen Landesumweltamtes (LUA) nachfolgende Hinweise
und Anregungen für die weitere Aufstellung des B-Planes.
Naturschutz
Die Stellungnahme erfolgt entsprechend der Zuständigkeit hinsichtlich des besonderen
Artenschutzes nach § 44 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) vom
29. Juli 2009 und der Artenschutz - Zuständigkeitsverordnung (ArtSchZV –
GVBl. II Nr. 45 vom 19.07.2010) sowie der Schutzausweisungen nach den§§
23-27 und 32 BnatSchG und im Verfahren befindlicher und geplanter NSG und
LSG, für die das MUGV zuständig ist.
Artenschutz:
Aus den zur Verfügung gestellten Unterlagen ist nicht abzuleiten, das nach
§ 44 BNatSchG geschützte Tier- und Pflanzenarten vorkommen und beeinträchtigt
werden.
Die Aussagen zum Artenschutz wurden im Bebauungsplan,
Fassung Januar 2011, präzisiert.
-19-

Schutzgebiete:
Der Planbereich befindet sich im Landschaftsschutzgebiet „Steinitz-
Geisendorfer Endmoränenlandschaft“.
Die frühzeitige Anfrage zur Vereinbarkeit mit den Belangen des Landschaftsschutzes
in diesem Landschaftsschutzgebiet wurde mit Schreiben vom
08.08.2010 gestellt und wird vom Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
als Voranfrage beantwortet. Zur Erlangung der Planungssicherheit,
hinsichtlich naturschutzfachlicher Belange ist diese Antwort abzuwarten.
Ergänzende Hinweise:
Hinsichtlich der weiteren, nicht durch das LUGV wahrzunehmenden Naturschutzbelange,
insbesondere zur Bewältigung der Eingriffsregelung und zur
Festlegung der grünordnerischen Festsetzungen zur Kompensation der Eingriffsfolgen
gemäß § 15 BNatSchG wird auf die untere Naturschutzbehörde des
Landkreises Spree – Neiße verwiesen.
Immissionsschutz
Anhand der vorliegenden Planungsunterlagen sind aus Sicht des vorbeugenden
Immissionsschutzes keine grundsätzlichen Bedenken gegen das Ansiedlungsvorhaben
erkennbar.
In den Umweltbericht sind bei der Beschreibung und Bewertung der vorhabensbedingten
Auswirkungen auf das Schutzgut Mensch ergänzende Aussagen
zu Art und Umfang der geplanten Anlagen zur Tierhaltung erforderlich. Zur
eindeutigen Zweckbestimmung wird zudem eine Ergänzung der diesbezüglichen
textlichen Festsetzung (Zusammenhang mit Freizeit und Tourismus )
empfohlen.
Wasserwirtschaft
Aus wasserwirtschaftlicher Sicht bestehen keine grundsätzlichen Einwände
oder Bedenken zum Vorhaben.
Die wasserrechtlichen Regelungen für Niederschlagswasserentsorgung und für
Abwasserentsorgung (Errichtung der Grundstückskläranlage) sind im Rahmen
der Beteiligung der unteren Wasserbehörde (Genehmigungsbehörde) am Verfahren
zu treffen.
Die Verringerung der Grundwasserneubildung wird durch die örtliche Versorgung
von Niederschlagswasser kompensiert.
Gemäß Anschreiben des Ministeriums für Umwelt,
Gesundheit und Verbraucherschutz vom
25. Oktober 2010 ist die Herstellung der Vereinbarkeit
der Planung mit den Festsetzungen der
Landschaftsschutzverordnung denkbar. Die Anforderungen
und Hinweise wurden in der weiteren
Planung beachtet. Die Erklärung der Vereinbarkeit
kann erst nach Vorlage der abschließenden
Planungsunterlagen erfolgen.
Wird zur Kenntnis genommen. Die Stellungnahme
der uNB wurde in der weiteren Planung berücksichtigt.
Wird zur Kenntnis genommen.
Der Umweltbericht sowie die textliche Festsetzung
wurden im Bebauungsplan, Fassung Januar
2011 diesbezüglich ergänzt.
Wird zur Kenntnis genommen und entsprechend
berücksichtigt.
-20-

Die vorliegende Stellungnahme verliert mit der wesentlichen Änderung der Beurteilungsgrundlagen
ihre Gültigkeit. Das Ergebnis der Abwägung durch die
Kommune ist entsprechend § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB mitzuteilen. Weiterhin
wird um eine Anzeige zum Inkrafttreten des Planes bzw. die Erteilung der Genehmigung
gebeten.
Wird zur Kenntnis genommen.
Abwägungsergebnis und Inkrafttreten des Planes
werden entsprechend mitgeteilt.
-21-

14.06.11
1. Einwendungen
Einwendungen mit rechtlicher Verbindlichkeit aufgrund fachgesetzlicher Regelungen,
die ohne Zustimmung, Befreiung o. Ä. der Fachbehörde in der Abwägung
nicht überwunden werden können
a) Einwendungen:
-
b) Rechtsgrundlage:
-
c) Möglichkeiten der Überwindung:
-
2. Fachliche Stellungnahme
Beabsichtigte eigene Planungen und Maßnahmen, die den o.g. Plan berühren
können, mit Angabe des Sachstandes und des Zeitrahmens:
-
Bedenken und Anregungen aus der eignen Zuständigkeit zum o.g. Plan, gegliedert
nach den Sachkomplexen , jeweils mit Begründung und ggf. Rechtsgrundlage:
Nach erneuter Prüfung der Planungsunterlagen zur Ansiedlung von Sondergebietsnutzungen
für Freizeit und Tourismus gibt es seitens der Fachbereiche
Naturschutz, Immissionsschutz und Wasserwirtschaft des Landesamtes für
Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) keine Bedenken gegen die
Realisierung des Planvorhabens.
Die Stellungnahmen der Fachbereiche werden nachfolgend zur Kenntnis gegeben:
Naturschutz
Die Stellungnahme erfolgt entsprechend der Zuständigkeit hinsichtlich des besonderen
Artenschutzes nach § 44 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), der
Artenschutz-Zuständigkeitsverordnung (ArtSchZV) vom 19.07.2010 sowie der
Schutzausweisungen nach §§ 23-27 und 31f BNatSchG und im Verfahren befindlicher
und geplanter NSG und LSG, für die das MLUV zuständig ist.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
-22-

Artenschutz
Aus den zur Verfügung gestellten Unterlagen ist nicht abzuleiten, dass nach §
44 BNatSchG geschützte Tier- und Pflanzenarten sowie deren Fortpflanzungs-
und Ruhestätten im Plangebiet vorkommen und beeinträchtigt werden.
Schutzgebiete:
Der Planbereich befindet sich im LSG „Steinitz-Geisendorfer Endmoränenlandschaft“.
Die frühzeitige Anfrage zur Vereinbarkeit mit den Belangen des Landschaftsschutzes
in diesem Landschaftsschutzgebiet wurde mit Schreiben (Geschäftszeichen
44-SPN202 vom 25.10.2010) durch das Ministerium für Umwelt, Gesundheit
und Verbraucherschutz als Voranfrage beantwortet. Die Ausführungen
in der vorliegenden Planfassung entsprechen den dabei gegebenen Hinweisen.
Die Planfassung ist für die abschließende Entscheidung zu aktualisieren und
die aus dieser Trägerbeteiligung ergehenden Stellungnahmen sind nachzureichen.
Ergänzende Hinweise:
Hinsichtlich der weiteren, nicht durch das LUGV wahrzunehmenden Naturschutzbelange,
insbesondere zur Bewältigung der Bestimmungen der Brandenburgischen
Baumschutzverordnung (BbgBaumSchV), zur Bewältigung der Bestimmungen
des Biotopschutzes gemäß § 30 BNatSchG in Verbindung mit § 32
BbgNatSchG, der Eingriffsregelung und zur Festlegung der grünordnerischen
Festsetzungen zur Kompensation der Eingriffsfolgen gemäß § 15 BNatSchG
wird auf die untere Naturschutzbehörde des Landkreises Spree – Neiße verwiesen.
Immissionsschutz
Bei der Überarbeitung und Ergänzung der Planungsunterlagen wurden die aus
immissionsschutzrechtlicher Sicht übermittelten Hinweise und Anregungen berücksichtigt.
Dem vorliegenden Planentwurf wird zugestimmt.
Wasserwirtschaft
Zu den Präzisierungen der BP-Unterlagen ergeben sich aus wasserwirtschaftlicher
Sicht keine neuen Forderungen und Hinweise.
Die vorliegende Stellungnahme verliert mit der wesentlichen Änderung der Beurteilungsgrundlagen
ihre Gültigkeit. Das Ergebnis der Abwägung durch die
Kommune ist entsprechend § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB mitzuteilen. Weiterhin
wird um eine Anzeige zum Inkrafttreten des Planes bzw. die Erteilung der Genehmigung
gebeten.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die aktualisierte Planfassung sowie die Stellungnahmen
aus der Trägerbeteiligung wurden nachgereicht.
Die abschließende Entscheidung der Vereinbarkeit
mit den Belangen des Landschaftsschutzgebietes
wurde erteilt.
Wird zur Kenntnis genommen. Die Stellungnahmen
der uNB wurde in der Planung berücksichtigt.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Abwägungsergebnis und Inkrafttreten des Planes
werden entsprechend mitgeteilt.
-23-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
4.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Landesamt für Bauen
und Verkehr
Außenstelle Cottbus
Gulbener Straße 24
03046 Cottbus
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
12.10.10
Gegen die Errichtung eines Findlingsparks mit zugehörigen Versorgungseinrichtungen
und Nebenanlagen am ausgewiesenen Standort westlich der Ortslage
Steinitz bestehen aus verkehrsbehördlicher Sicht des Landes, die Verkehrsbereiche
Eisenbahn, Binnenschifffahrt und übriger ÖPNV eingeschlossen,
keine Einwände.
Der Standort wird hinsichtlich seiner Einbindung in das Netz des übrigen ÖPNV
(Haltestelle in unmittelbarer Nachbarschaft) und das überörtliche Radwegenetz.
Eine dem sich entwickelnden Bedarf angepasste ÖPNV-Erschließung sollte in
Abstimmung mit dem zuständigen Aufgabenträger für den übrigen ÖPNV, dem
Landkreis Spree-Neiße, im Interesse der Verlagerung von Anteilen des motorisierten
Individualverkehrs auf umweltfreundliche Verkehrsmittel, angeboten
werden.
Im Rahmen der weiteren Bearbeitung sollten Aussagen zum zu erwartenden
Verkehrsaufkommen (Besucherzahlen) sowie zu lt. Textlichen Festsetzungen
angedachte Übernachtungsmöglichkeiten (Kapazität) ergänzt werden.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Mit Stand Oktober 2010 liegt das Betreiber- und
Nutzungskonzept der BERGBAU LANDSCHAFT
TOURS für den Kulturpark Steinitz vor. Danach
wird davon ausgegangen, dass ein Großteil der
zukünftigen Besucher mit dem eigenen PKW oder
(eher weniger) per Bus anreisen wird. Nach einer
Standortanalyse wird -je nach Szenario- mit einer
geschätzten Besucherzahl von ca. 38 bis 58 Besuchern/
Tag (April bis Oktober) gerechnet.
Bei Anrechnung von mindestens 60% der Besucher
ergibt sich ein durchschnittliches tägliches
Pkw-Aufkommen von 23 bis 35 Fahrzeugen. Eine
Verlagerung der Anteile des Individualverkehrs ist
auf Grund des geringen und nur saisonbedingten
zusätzlichen Verkehrsaufkommens nicht notwendig.
Die Angaben zu Besucherzahlen wurden in
die Begründung zum Bebauungsplan, Fassung
Januar 2011, aufgenommen.
Die Kapazität der Übernachtungsmöglichkeiten ist
noch nicht bekannt, ist jedoch nur als
geringfügig einzuschätzen.
-24-

Informationen über Planungen der in der Zuständigkeit des LBV befindlichen
Bereiche Eisenbahn, Binnenschifffahrt und übriger ÖPNV, die das Vorhaben
betreffen könnten, liegen nicht vor.
Hinsichtlich luftrechtlicher Belange erfolgte eine gesonderte Prüfung der eingereichten
Unterlagen durch die gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-
Brandenburg (Abt. des LBV) mit Bezug auf § 31 Abs. Luftverkehrsgesetz
(LuftVG).
Danach nimmt die Luftfahrtbehörde zum Vorhaben wie folgt Stellung:
Das Planungsvorhaben befindet sich im Zuständigkeitsbereich der Gemeinsamen
Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg.
Die Belange der zivilen Luftfahrt werden aus luftrechtlicher Sicht derzeit nicht
berührt, da sich der o. a. Entwurf des B-Planes außerhalb von Bauschutzbereichen
ziviler Flugplätze (Flughäfen, Landeplätzen und Segelfluggeländen) und
von Schutzbereichen ziviler Flugsicherungsanlagen befindet.
Es bestehen keine Bedenken gegen den Entwurf des o. a. B.Plans, solange die
vorgesehenen Bauhöhen bei 2 Vollgeschossen im SO 1, mit einer Firsthöhe
von 12 m (maximal 13,00 m über Grund mit Aufbauten, z.B. Schornsteine, Antennen)
bzw. bei 1 Vollgeschoss im SO 2, mit einer maximalen Firsthöhe von 9
m (maximal 10,00 m über Grund mit Aufbauten, z.B. Schornsteine, Antennen),
eingehalten werden.
Begründung:
Das Planungsvorhaben liegt ca. 7,4 km nordöstlich des Verkehrslandeplatzes
(VLP) Welzow, außerhalb des Schutzbereiches ziviler Flugsicherungsanlagen,
jedoch unterhalb des An- und Abflugsektors des VLP Welzow.
Es ist davon auszugehen, dass luftverkehrsrechtliche Belange nicht beeinträchtigt
werden, da die beabsichtigten Bauhöhen von 13 m über Grund bzw. 128 m
über NN, die maximal zulässigen Werte unterhalb des An- und Abflugsektors
von 184 m ü. NN bis 204 m ü. NN, nicht erreichen.
Sollte bei Einsatz von Kränen oder ähnlichen Baugeräten die maximale Höhe
von 184 m üNN überschritten werden, kann in diesem Bereich die Hindernisfreiheit
des An- und Abflugsektors des VLP Welzow beeinträchtigt werden. In
diesen Fällen ist nach § 15 Abs. 2 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) eine Genehmigung
erforderlich. Daher ist dafür Sorge zu tragen, dass der Kraneinsatz bei der
Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg, Mittelstraße 9 in
12529 Schönefeld (Fax-Nummer: 03342 4266-7612) rechtzeitig (mindestens
zwei Wochen vorher) mit Angabe der geografischen Koordinaten in WGS84,
einer genauen Übersichtskarte und Angaben zur maximalen Arbeitshöhe des
Kranes und der gewünschten Einsatzdauer beantragt wird.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Festsetzungen zu den maximalen Höhen wurden
entsprechend in den B-Plan übernommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Eine Überschreitung der maximalen Höhe von
184 üNN kann ausgeschlossen werden. Gemäß
vorliegendem Amtlichen Lageplan liegt der maximale
Höhenbezugspunkt im Bereich zulässiger
Bebauung bei 111.2 DHHN (ca. NN). Bis 184
üNN ergibt sich eine Höhendifferenz von ca. 71-
72 m. Bei einer eingeschossigen Bebauung wird
diese durch Baukräne nicht in Anspruch genommen.
-25-

Der Antrag auf Genehmigung des Krans, ist immer von der den Kran betreibenden
Firma bei der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde einzureichen.
Zu Fragen der Betroffenheit militärischer Belange wird gebeten, sich an die zuständige
Wehrbereichsverwaltung Ost, Postfach 1149, 15331 Strausberg zu
wenden.
Sollte sich die Lage bzw. Höhe des Bauwerkes seitens des Antragstellers geändert
werden, wird um erneute Beteiligung am Verfahren gebeten.
Die Beteiligung im o. g. BPL – Verfahren gilt nicht als ggf. erforderliche, luftrechtliche
Zustimmung/ Genehmigung im Genehmigungsverfahren.
Durch die verkehrsplanerische Stellungnahme bleibt die aufgrund anderer Vorschriften
bestehende Verpflichtung zum Einholen von Genehmigungen, Bewilligungen
oder Zustimmungen unberührt.
Die Wehrbereichsverwaltung Ost wurde im Rahmen
der TÖB am Verfahren beteiligt.
Es erfolgte die weiteren Beteiligung am Verfahren.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
-26-

24.05.11
Gegenüber dem B-Plan-Vorentwurf wurden Änderungen vorgenommen, die
insbesondere eine Reduzierung der maximal zulässigen Anzahl der Vollgeschosse
im SO 1 (von II VG auf I VG) sowie die Einschränkung zulässiger Nutzungen
dahingehend, dass sie ausschließlich dem Vorhaben dienen sollen.
Aus verkehrsbehördlicher Sicht des Landes bestehen gegen diese Änderungen
keine Einwände.
Zu dem Vorhaben wurde mit Schreiben vom 12.10.2010 im Rahmen der Vorentwurfsplanung
eine Stellungnahme abgegeben, die auch für die vorliegend
Entwurfsfassung vollinhaltlich gültig bleibt.
Insbesondere wird die Einbindung des Vorhabens in das Netz des übrigen
ÖPNV sowie in das überörtliche Rad- und Wanderwegnetz begrüßt.
Bezüglich der in der Stellungnahme vom 12.10.2010 enthaltenen Hinweise der
Gemeinsamen Oberen Luftbehörde Berlin-Brandenburg (Abt. des LBV) wird
mitgeteilt, dass diese nach Rücksprache mit der Luftfahrtbehörde ebenfalls weiterhin
vollinhaltlich gültig bleiben.
Es wird davon ausgegangen, dass die im Rahmen der Vorentwurfsplanung
übermittelten maximal zulässigen Bauhöhen im Planungsgebiet von 13 m über
Grund (darin eingeschlossen sind auch technische Aufbauten) weiterhin gelten.
Durch die verkehrsplanerische Stellungnahme bleibt die aufgrund anderer Vorschriften
bestehend Verpflichtung zum Einholen von Genehmigungen, Bewilligungen
oder Zustimmungen unberührt.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Gemäß den Festsetzungen im Bebauungsplan ist
eine Überschreitung der zulässigen Bauhöhen
von 13 m ausgeschlossen.
-27-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
5.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
envia Verteilnetz GmbH
PF 15 60 54
03060 Cottbus
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
06.10.10
Zum vorliegenden Bebauungsplan gilt weiterhin die Stellungnahme
N-RN-B-P-G 25334/09 vom 13.08.2009, einschließlich der mit diesem Schreiben
übergebenen Bestandspläne.
Dieses Schreiben hat eine Gültigkeitsdauer von 2 Jahren.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
-28-

08.06.11
Der vorhandene und geplante Leitungsbestand wurde für den gekennzeichneten
Bereich als Bestandsunterlage der envia Mitteldeutsche Energie AG beigelegt.
Die im Bebauungsplan gebiet vorhandene Mittelspannungsfreileitung wird voraussichtlich
bis zum 30.06.2011 demontiert.
Im Bereich der unterirdischen Anlagen ist Handschachtung erforderlich. Zu den
Kabeln ist ein Abstand von mindestens 0,40 m einzuhalten. Arbeiten in der Nähe
von Kabelanlagen sind nach den geltenden technischen und berufsgenossenschaftlichen
Vorschriften sowie den anerkannten Regeln der Technik auszuführen.
Zur Festlegung der technischen Lösung für die Elt-Versorgung des Bebauungsgebietes
werden konkrete Aussagen zum Leistungsbedarf benötigt. Die Bedarfsanmeldung
ist bei der envia Netzservice GmbH, Standort Kolkwitz, Annahofer
Graben 1-3 in 03099 Kolkwitz, einzureichen.
Standorte für entsprechend der Bedarfsentwicklung notwendige Trafostationen
und Trassen zur Kabelverlegung sind möglichst im öffentlichen Bereich vorzusehen
und gemäß BauGB § 9 Absatz 1 Ziffern 12, 13 und 21 in den Bebauungsplan
aufzunehmen.
Auf den gemäß BauGB §Absatz 1 Ziffern 12, 13 und 21 im Bebauungsplan
festgeschriebenen Flächen dürfen Bauwerke nicht errichtet, die Versorgungsanlagen
durch Bäume, Sträucher sowie Arbeiten jeglicher Art nicht gefährdet und
Bau-, Betrieb- und Instandhaltungsarbeiten (einschl. der Arbeitsfahrzeuge) nicht
behindert werden.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die 20 kV-Freileitung sowie deren Schutzzone
sind nicht mehr Bestandteil der Planzeichnung
und Legende. Des Weiteren entfällt Pkt. 5 der
bauplanungsrechtlichen Festsetzungen zur Höhenlage
für bauliche Anlagen unterhalb der 20kV-Freileitung.
Grundzüge der Planung werden dadurch nicht
berührt.
Wird zur Kenntnis genommen und im Bedarfsfall
berücksichtigt.
Die Bedarfsanmeldung wird vor Umsetzung der
Bebauung entsprechend eingereicht.
Gemäß vorliegender Begründung (Pkt. 2.3 Medientechnische
Erschließung) zum B-Pan werden
Standorte für notwendige Trafostationen und
Trassen zur Kabelverlegung werden auf dem nordöstlich
des Plangebietes grenzenden Gemeindegrundstück
Flurstück 117 vorgesehen.
Der Hinweis ist ebenfalls Bestandteil der Begründung
(Pkt. 2.3 Medientechnische Erschließung).
-29-

Sollten Änderungen der Leitungen/Anlagen notwendig werden, so richtet sich
die Kostentragung nach den bestehenden Verträgen bzw. sonstigen Regelungen.
Ein entsprechender Auftrag ist durch den Verursacher der envia Netzservice
GmbH, Annahofer Graben 1-3 in 03099 Kolkwitz zu erteilen.
Fragen, Hinweise und Widersprüche zu dieser Stellungnahme sind grundsätzlich
an die envia Netzservice GmbH, Annahofer Graben 1-3 in 03099
Kolkwitz zu senden.
Dieses Schreiben hat eine Gültigkeitsdauer von 2 Jahren.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
-30-

01.09.11
Die in den Bestandsplänen noch enthaltene 20-kV-Freileitung ist zwischenzeitlich
demontiert und durch ein Mittelspannungskabel ersetzt worden. Leider
konnte das Bestandsplanwerk nicht mehr aktualisiert werden. Daher liegt mit
diesem Schreiben ein Vorabeinmessriss des neu verlegten bei.
Im Bereich der unterirdischen Anlagen ist Handschachtung erforderlich. Zu den
Kabeln ist ein Abstand von mindestens 0,40 m einzuhalten. Arbeiten in der Nähe
von Kabelanlagen sind nach den geltenden technischen und berufsgenossenschaftlichen
Vorschriften sowie den anerkannten Regeln der Technik auszuführen.
Bei Flächen für die Errichtung von Photovoltaikanlagen ist zu beachten,
dass Kabeltrassen nicht überbaut werden dürfen.
Zur Festlegung der technischen Lösung für die Elt-Versorgung des Bebauungsgebietes
werden konkrete Aussagen zum Leistungsbedarf benötigt. Die Bedarfsanmeldung
ist bei der envia Netzservice GmbH, Standort Kolkwitz, Annahofer
Graben 1-3 in 03099 Kolkwitz, einzureichen.
Standorte für entsprechend der Bedarfsentwicklung notwendige Trafostationen
und Trassen zur Kabelverlegung sind möglichst im öffentlichen Bereich vorzusehen
und gemäß BauGB § 9 Absatz 1 Ziffern 12, 13 und 21 in den Bebauungsplan
aufzunehmen.
Auf den gemäß BauGB §Absatz 1 Ziffern 12, 13 und 21 im Bebauungsplan
festgeschriebenen Flächen dürfen Bauwerke nicht errichtet, die Versorgungsanlagen
durch Bäume, Sträucher sowie Arbeiten jeglicher Art nicht gefährdet und
Bau-, Betrieb- und Instandhaltungsarbeiten (einschl. der Arbeitsfahrzeuge) nicht
behindert werden.
Bauliche Veränderungen und Pflanzmaßnahmen sind gesondert bei der envia
Netzservice GmbH einzureichen.
Sollten Änderungen der Leitungen/Anlagen notwendig werden, so richtet sich
die Kostentragung nach den bestehenden Verträgen bzw. sonstigen Regelungen.
Ein entsprechender Auftrag ist durch den Verursacher der envia Netzservice
GmbH, Annahofer Graben 1-3 in 03099 Kolkwitz zu erteilen.
Fragen, Hinweise und Widersprüche zu dieser Stellungnahme sind grundsätzlich
an die envia Netzservice GmbH, Annahofer Graben 1-3 in 03099
Kolkwitz zu senden.
Dieses Schreiben hat eine Gültigkeitsdauer von 2 Jahren.
Gemäß Einmessriss tangiert das Mittelspannungskabel
den Radweg und den Wald als unterirdische
Leitung und ist nicht mehr Bestandteil
der Planzeichnung. Baumaßnahmen sind in diesem
Bereich nicht geplant.
Wird zur Kenntnis genommen und im Bedarfsfall
berücksichtigt.
Die Errichtung von Photovoltaikanlagen ist in vorliegender
Planung nicht vorgesehen.
Die Bedarfsanmeldung wird vor Umsetzung der
Bebauung entsprechend eingereicht.
Gemäß vorliegender Begründung (Pkt. 2.3 Medientechnische
Erschließung) zum B-Pan werden
Standorte für notwendige Trafostationen und
Trassen zur Kabelverlegung werden auf dem nordöstlich
des Plangebietes grenzenden Gemeindegrundstück
Flurstück 117 vorgesehen.
Der Hinweis ist ebenfalls Bestandteil der Begründung
(Pkt. 2.3 Medientechnische Erschließung).
Wird zur Kenntnis genommen und im Bedarfsfall
berücksichtigt.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen. -31-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
6.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
SpreeGas
Postfach 101255
03012 Cottbus
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
19.10.10
Im angegebenen Bereich sind keine Anlagen der SpreeGas vorhanden.
Wir weisen darauf hin, dass sich im Baubereich noch Gasleitungen anderer
Versorgungsunternehmen befinden.
Die Leitungsauskunft wird erst rechtswirksam, wenn SpreeGas die Empfangsbestätigung
zugegangen ist.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Das Plangebiet ist derzeit medientechnisch noch
nicht erschlossen.
Wird zur Kenntnis genommen.
-32-

14.06.11
Im angegebenen Bereich sind keine Anlagen der SpreeGas vorhanden.
Wir weisen darauf hin, dass sich im Baubereich noch Gasleitungen anderer
Versorgungsunternehmen befinden.
Die Leitungsauskunft wird erst rechtswirksam, wenn SpreeGas die Empfangsbestätigung
zugegangen ist.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Das Plangebiet ist derzeit medientechnisch noch
nicht erschlossen.
Wird zur Kenntnis genommen.
-33-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
7.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
LWG Lausitzer
Wasser GmbH & Co.KG
PF 10 07 51
03007 Cottbus
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
04.10.10
Zur Ver- und Entsorgbarkeit des Bebauungsplangebietes hatte sich die LWG
bereits in der ersten Stellungnahme zum Vorentwurf am 28.07.2009 unter der
Registriernummer 643090372 geäußert. Die Hinweise dieser Stellungnahme
sind weiterhin gültig.
Zu korrigieren sind in der damals beigefügten Leitungsinformation Material und
Nennweite der vorhandenen Trinkwasserleitung in der Kauscher Straße. Es
handelt sich hier um eine Trinkwasserleitung DN 80 AZ, nicht DN 100 PVC.
Dies ist im Abschnitt 2.3 „Medientechnische Erschließung“ auf Seite 10 der Begründung
zu ändern.
Bezüglich der Löschwasserversorgung für den Grundschutz wurde bereits mitgeteilt,
dass Löschwasser für den Grundschutz aus den Wasserverteilungsanlagen
der LWG nicht verfügbar ist. Damit ist auch der auf Seite 10 der Begründung
benannte Oberflurhydrant für die Löschwasserversorgung nicht nutzbar.
Der Abschnitt ist zu korrigieren.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die Änderung wurde entsprechend vorgenommen.
Es erfolgte die Korrektur in der Begründung zum
Bebauungsplan. Zur Anwendung kommt eine Zisterne
innerhalb des Plangebietes im Löschbereich
von 300 m.
-34-

19.05.11 Zum Bebauungsplan „Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
wurden bisher folgende Stellungnahmen geäußert:
. Stellungnahme der LWG vom 28.07.2009 unter der Registriernummer
643090372 zum Vorentwurf zum Bebauungsplan
. Stellungnahme der LWG vom 04.10.2010 unter der Registriernummer
643100529 zum Entwurf des Bebauungsplanes in der Fassung vom September
2020.
Die Hinweise und Forderungen der LWG aus diesen beiden Stellungnahmen
sind in der aktuellen Fassung vom Januar 2011 berücksichtigt. Es gibt daher
keine weiteren Hinweise.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
-35-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
8.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Landesamt für Bergbau,
Geologie und Rohstoffe
Inselstraße 26
03046 Cottbus
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
19.10.10
Der Geltungsbereich des o.g. Bebauungsplanes liegt vollständig innerhalb des
gem. §§ 149 und 151 BBergG bestätigten Bergwerkfeldes Welzow (31-0160).
Bergwerkseigentümer dieses Bergwerksfeldes , das der Aufsuchung und Gewinnung
von Braunkohle dient, ist die
Vattenfall Europe Mining AG
Vom Stein Straße 39
O3050 Cottbus.
Für einen Teil des Bergwerksfeldes Welzow ist ein Baubeschränkungsgebiet
gem. §§ 107 bis 109 BbergG festgesetzt.
Konkrete Baumaßnahmen innerhalb von Baubeschränkungsgebieten bedürfen
gem. § 108 BbergG der Zustimmung des Landesamtes für Bergbau, Geologie
und Rohstoffe Brandenburg.
Der Geltungsbereich o. g. Bauvorhabens liegt jedoch außerhalb des Baubeschränkungsgebietes.
Der Planungsbereich der o.g. Baumaßname liegt vollständig innerhalb des Beeinflussungsbereiches
der bergbaubedingten Grundwasserabsenkung (s. Anlage).
Anfragen zur künftigen Grundwasserentwicklung infolge der bergbaulichen
Beeinflussung, sind direkt an die
Vattenfall Europe Mining AG
zu richten.
Auf den Erhalt der Waldflächen wird besonders hingewiesen, da diese eine
Immissionsschutz-Funktion für den Tagebau haben.
Allgemeine Hinweise
Die Stellungnahme des LBGR basiert auf den gegenwärtig zur Verfügung stehenden
Unterlagen. Weitergehende geologische und geotechnische Informationen
zum Vorhaben, die aus Erdaufschlüssen (Bohrungen u. a.) und Fachbearbeitungen
vorliegen sowie geochemische und geotechnische Laboruntersuchungen
können gegen Gebühr angefordert werden. Des Weiteren besteht die
Möglichkeit, im Archiv des LBGR geologische Kartenwerke einzusehen und
Kopien davon zu erwerben.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die Vattenfall Europe Mining AG wurden im Rahmen
der TÖB beteiligt.
Die Grundwasserentwicklung wurde zusätzlich
erfragt.
Die Hinweise werden bei Notwendigkeit in den
Bauantragsverfahren berücksichtigt.
-36-

06.06.11
Die Stellungnahme vom 19.Oktober 2010 ist weiterhin gültig.
Allgemeine Hinweise
Die Stellungnahme des LBGR basiert auf den gegenwärtig zur Verfügung stehenden
Unterlagen. Weitergehende geologische und geotechnische Informationen
zum Vorhaben, die aus Erdaufschlüssen (Bohrungen u. a.) und Fachbearbeitungen
vorliegen sowie geochemische und geotechnische Laboruntersuchungen
können gegen Gebühr angefordert werden. Des Weiteren besteht die
Möglichkeit, im Archiv des LBGR geologische Kartenwerke einzusehen und
Kopien davon zu erwerben.
Auf die im Zusammenhang mit etwaig geplanten Bohrungen oder geophysikalischen
Untersuchungen bestehende Anzeige-, Mitteilungs- oder Auskunftspflicht
wird gemäß §§ 3,4 und 5 Abs. 2 Satz 1 des Lagerstättengesetzes
vom 04.12.1934 (RGBl. I S. 1223; BGBl. III 750-1, zuletzt geändert
durch Art. 22 des Gesetzes vom 10.11.2001 (BGBl. I S. 2992), verwiesen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die Hinweise werden bei Notwendigkeit in den
Bauantragsverfahren berücksichtigt.
Der Hinweis wird im Bedarfsfall berücksichtigt.
-37-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
9.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Vattenfall Europe
Mining AG
Vom-Stein-Straße 39
03050 Cottbus
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
02.11.10
In Rechtsträgerschaft der Vattenfall Europe Mining AG befindlichen Anlagen-,
Kabel- und Leitungsbestand ist nicht vorhanden.
Seitens der Vattenfall Europe Mining AG bestehen keine Planungsabsichten
und somit keine Einwände zum Bauvorhaben.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
-38–

25.05.11
Der geplante Standort befindet sich im Bereich der bergbaulichen Beeinflussung
durch den Tagebau Welzow-Süd.
- Geländehöhe Fläche 1 (nördl. vom Weg) NW + 105 m NHN
SE + 110 m NHN
- Geländehöhe Fläche 2 (südl. vom Weg) + 110 m NHN
NE + 114 m NHN
- Grundwasserstand 2010 Fläche 1 W + 78 m NHN
E + 81 m NHN
- Grundwasserstand 2010 Fläche 1 W + 79 m NHN
E + 81 m NHN
Nach 2020 wird der Grundwasseranstieg in Steinitz wieder einsetzen und nach
2050 ausgeglichene hydrologische Verhältnisse erreichen.
- Grundwasserstand 2010 Fläche 1 N + 100 m NHN
S + 106 m NHN
- Grundwasserstand 2010 Fläche 1 W + 106 m NHN
E + 109 m NHN
Infolge der im Baugrund anstehenden bindigen Sedimente ist mit niederschlagsabhängigem,
schwebendem Grundwasser zu rechnen.
In Rechtsträgerschaft der Vattenfall Europe Mining AG befindlichen Anlagen-,
Kabel- und Leitungsbestand ist nicht vorhanden.
Seitens der Vattenfall Europe Mining AG bestehen keine Planungsabsichten
und somit keine Einwände zum Bauvorhaben.
Wird zur Kenntnis genommen.
Der Sachverhalt wird zur Kenntis genommen und
bei der Planung von Einzelvorhaben berücksichtigt.
Der höchste zu erwartende Grundwasserstand
liegt 4,00 m unter der Geländeoberkante.
Der Sachverhalt wird zur Kenntis genommen und
bei der Planung von Einzelvorhaben berücksichtigt.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
-39-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
10.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
LMBV
Lausitzer und Mitteldeutsche
Bergbau- Verwaltungsgesellschaft
mbH
Planung Lausitz/ VS 24
Knappenstraße 1
01968 Senftenberg
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
26.10.10
Der geplante Baubereich befindet sich außerhalb der bergrechtlichen, wasserrechtlichen,
wasserwirtschaftlichen und eigentumsrechtlichen Verantwortung
der LMBV mbH (LMBV).
Betriebsnotwendige Anlagen, Kabel und Leitungen in Rechtsträgerschaft der
LMBV sind im B-Planbereich nicht vorhanden.
Informationen zu Anlagen öffentlich-rechtlicher Versorgungsunternehmen sind
gesondert abzufordern.
Durch den B-Pan sind keine zu beachtenden Belange der LMBV betroffen.
Angaben zum Grundwasser
Der B-Planbereich liegt innerhalb einer noch aktuell wirkenden bergbaulich bedingten
Grundwasserbeeinflussung durch den aktiven Tagebau Welzow-Süd
und unterliegt damit dem Grundwasserwiederanstieg. Die wasserwirtschaftliche
Verantwortung liegt beim dafür zuständigen Bergbauunternehmen Vattenfall
Europe Mining AG.
Angaben zur Grundwasserentwicklung (prognostizierter Endwasserstand) sowie
zur Wasserqualität sind deshalb vom Betreiber des Tagebaues, der Vattenfall
Europe Mining AG, einzuholen.
Bewertung von anzeige- und genehmigungspflichtigen Bauvorhaben gemäß
§§ 110 bis 113 Bundesberggesetz (BbergG)
Da sich der angezeigte B-Planbereich innerhalb einer noch aktuell wirkenden
bergbaulich bedingten Grundwasserbeeinflussung befindet, ist bei anzeige- und
genehmigungspflichtigen Bauvorhaben eine Bewertung gemäß §§ 110 bis 113
Bundesberggesetz (BBergG) erforderlich.
Für anzeige- und genehmigungspflichtige Bauvorhaben im Vorhabensbereich
erfolgt zuständigkeitshalber die Bewertung gemäß §§ 110 bis 113 BbergG
durch die Vattenfall Europe Mining AG.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die öffentlich-rechtlichen Versorgungsunternehmen
wurden im Rahmen der TÖB am Verfahren
beteiligt.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die Vattenfall Europe Mining AG wurden im Rahmen
der TÖB beteiligt.
Die Grundwasserentwicklung wurde zusätzlich
erfragt.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die Vattenfall Europe Mining AG wurde im Rahmen
der TÖB beteiligt.
Die Bewertung von anzeige- und genehmigungspflichtige
Bauvorhaben wird im Rahmen der Bauantragsverfahren
berücksichtigt.
-40-

Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass sich der B-Planbereich innerhalb
einer ausgewiesenen Kampfmittelverdachtsfläche befindet. Vor Eingriffen in
den Boden ist eine Munitionsfreiheitsbescheinigung von der zuständigen Behörde
erforderlich.
Empfehlung
Da sich die Fläche des B-Planes innerhalb des Gebietes der bergbaulichen Beeinflussung
durch die Vattenfall Europe Mining AG befindet, wird die Einholung
einer fachlichen Stellungnahme zum o.g. B-Plan vom dafür zuständigen Bergbauunternehmen:
Vattenfall Europe Mining AG, Vom-Stein-Straße 39, 03050
Cottbus, empfohlen.
Seitens der LMBV gibt es unter Beachtung der v.g. Angaben keine weiteren
Hinweise zum angezeigten B-Plan.
Der Kampfmittelbeseitigungsdienst des Zentraldienstes
der Polizei wurde im Rahmen der TÖB
am Verfahren beteiligt.
Die Vattenfall Europe Mining AG wurde im Rahmen
der TÖB beteiligt.
Wird zur Kenntnis genommen.
-41-

20.06.11
Die LMBV mbH hat sich im Rahmen der frühzeitigen Trägerbeteiligung mit
Schreiben vom 26.10.2010 ( Zeichen: EL-455-2010) bereits zum Vorhaben geäußert.
Es waren keine zu beachtenden Belange dr LMBV betroffen.
Es wird davon ausgegangen, dass die Anregungen und Hinweise, insbesondere
zur Einbeziehung des zuständigen Bergbauunternehmens Vattenfall Europe
Mining AG berücksichtigt worden sind.
Eine Beteiligung der LMBV in eventuell notwendigen Baugenehmigungsverfahren
erübrigt sich.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die Vattenfall Europe Mining AG wurede im Rahmen
der frühzeitigen TÖB und der TÖB am Verfahren
beteiligt.
Wird zur Kenntnis genommen.
-42-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
11.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Landesbüro
anerkannter
Naturschutzverbände GbR
Lindenstraße 34
14467 Potsdam
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
14.06.11
Dem Vorhaben wird zugestimmt, da eine naturverträgliche Variante gewählt
wird, die als eine Bereicherung des regionalen Tourismus im unmittelbaren Tagebau-Umfeld
gesehen wird.
Voraussetzung dafür ist, dass die für eine akzeptable Parkplatzerweiterung zu
beantragende Waldumwandlung genehmigt und die Inanspruchnahme von
Wald im Verhältnis 1 : 1 durch Aufforstung mit Laubwald ersetzt wird.
Des Weiteren sind die durch den Bebauungsplan gegebenen Möglichkeiten der
Errichtung von Läden, Gastronomie und Beherbergungen sehr restriktiv zu nutzen
unter der strengen Maßgabe, dass diese Möglichkeiten mit einem naturverträglichen
Tourismus im Einklang stehen.
Für den Fall der Nichtrealisierung des Vorhabens wird es für dringend geboten
gehalten, die flächig auf der zur Bebauung vorgesehenen stillgelegten Ackerfläche
wachsenden Ambrosia umgehend zu beseitigen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die Waldumwandlung mit den entsprechenden
Maßnahmen wurde genehmigt.
Wird zur Kenntnis genommen und entsprechend
berücksichtigt.
Wird zur Kenntnis genommen und im Bedarfsfall
berücksichtigt.
-43-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
12.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Wasser- und Bodenverband
„Oberland Calau“
Am Bahnhof 2
03096 Burg (Spreewald)
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
01.10.10
Die Belange des Wasser- und Bodenverbandes „Oberland Calau“ werden nicht
berührt.
Wird zur Kenntnis genommen.
-44-

23.05.11
Der Wasser- und Bodenverband „Oberland Calau“ ist innerhalb seiner Verbandsgrenzen
zur Unterhaltung von Gewässern 2.Ordnung verpflichtet.
Mit dem Bebauungsplan zum „Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
sind die Belange des Verbandes nicht betroffen.
Die Stellungnahme SPN-D-118/2010 vom 01.10.2010 behält somit weiter Ihre
Gültigkeit und verlängert sich mit der Aktualisierung um zwei Jahre.
Bei Veränderungen der dieser Stellungnahme zugrunde liegenden Angaben,
Unterlagen und abgegebenen Erklärungen wird sie ungültig.
Durch diese Stellungnahme zum Standort werden die aus anderen Rechtsgründen
erforderlichen Genehmigungen, Erlaubnisse, Bewilligungen , Zustimmungen
oder Anzeigen nicht berührt oder ersetzt.
Die Stellungnahme ersetzt nicht die erforderliche Genehmigung bzw. Erlaubnis
der unteren Wasserbehörde des Landkreises Spree-Neiße.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahme der unteren Wasserbehörde
des Landkreises Spree-Neiße wurde im Verfahren
eingeholt.
-45-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
13.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Landesamt für Ländliche
Entwicklung, Landwirtschaft
und Flurneuordnung
Karl-Marx-Straße 21
15926 Luckau
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
20.05.11
Die Belange des LELF Luckau werden nicht betroffen.
Wird zur Kenntnis genommen.
-46-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
14.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Tourist-Information
Spremberg
Am Markt 2
03130 Spremberg
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
21.09.10
Die geplante Errichtung einer Anlage „Findlingslabyrinth“ ist ein Teilobjekt der
touristischen Entwicklungskonzeption für den Tagebaurandbereich Steinitz,
Papproth, Geisendorf und das Altbergbaugebiet Görik. Diese Region gehört mit
zum Wirkungsbereich des Fremdenverkehrsvereins „Region Spremberg“ e.V..
ist dem Vorhaben „Findlingslabyrinth“ entsteht ein Objekt mit Alleinstellungsmerkmal,
welches für das Vereinsgebiet dringend benötigt wird. Diese Maßnahme
verbessert die touristische Erschließung des Randbereiches Tagebau
Welzow-Süd und dient der Steigerung der Attraktivität des Tagebaurandgebietes.
Gleichzeitig wird der Erholungswert umliegender Gemeinden gesteigert.
Durch die Minimierung von Eingriffen in die Natur und Landschaft und den Ausgleich
unvermeidbarer Eingriffe durch Schaffung und Pflege von Biotopen und
Lebensräumen wird den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege
Rechnung getragen und somit eine gute Basis für den sanften Tourismus
geschaffen.
Die bereits bestehenden Wanderwege um Görigk und den „Steinitzer Alpen“
ergänzen das touristische Angebot. Radwege ermöglichen eine gute Vernetzung
von den Aussichtspunkten des Tagebau Welzow-Süd mit den umliegenden
Gemeinden.
In das Konzept sollte die bereits diskutierte Verlegung der Niederlausitzer Bergbautour
eingearbeitet werden, da dieser überregionale Radweg einer von vier
Hauptrouten in unserer Region ist. Die neue Ausschilderung der Niederlausitzer
Bergbautour sollte in die Planung einbezogen werden.
Das Projekt „Findlingslabyrinth“ist ein wichtiges touristisches Angebot. Aus
Sicht des Fremdenverkehrsvereins „Region Spremberg“ e.V. wird dieses Projekt
befürwortet.
Wird zur Kenntnis genommen.
Diese ist nicht Bestandteil eines B-Planes.
Wird zur Kenntnis genommen.
-47-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
15.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Landkreis
Oberspreewald-Lausitz
Der Landrat
PF 100064
01956 Senftnberg
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
18.10.10
Anregungen aus der eigenen Zuständigkeit, die den o.g. Plan berühren können,
gegliedert nach Sachkomplexen, jeweils mit Begründung und Rechtsgrundlage
untere Denkmlschutzbehörde
Auf der Grundlage des „Gesetzes über den Schutz und die Pflege der Denkmale
im Land Brandenburg (Brandenburgisches Denkmalschutzgesetz -
BbgDSchG) vom 24. Mai 2004 (GVBl. Teil I Nr. 9, S. 215 ff.) ergeht zu o.g. Vorhaben
folgende Stellungnahme:
Das Areal des Bebauungsplanes (BPL) befindet sich außerhalb des Landkreises
Oberspreewald-Lausitz (LK OSL). Da Bodendenkmale keine Kreisgrenzen
kennen, können auch übergreifend Bodendenkmalflächen betroffen sein. Die
Stellungnahme ist daher lediglich als Hinweis zu betrachten. Evtl. Beauflagungen
müssen behördlicherseits vom Landkreis Spree-Neiße erfolgen.
Baudenkmalpflege:
Aus baudenkmalpflegerischer Sicht gibt es Seitens des LK OSL keine Bedenken
und Hinweise.
Bodendenkmalpflege:
Auf der Planfläche sind bisher im Brandenburgischen Landesamt für Denkmalpflege
unn Archäologischen Landesmuseum, Referat Tagebauvorhaben, Außenstelle
Calau, keine Bodendenkmale bekannt. Das Areal befindet sich:
a) in der Nähe der Ortslage mit dem mittelalterlichen Ortskern Steinitz und
b) gehört zur unmittelbar an den Ort grenzenden Feldflur.
c) Die Lage oberhalb des Baches deutet auf eine mögliche urgeschichtliche
Siedlung hin.
Wird zur Kenntnis genommen und entsprechend
berücksichtigt.
Wird zur Kenntnis genommen.
-48-

zu a)
Aufgrund der Lage in Ortsnähe wäre durch Prospektion und Sondagen abzusichen,
ob hier Spuren einer Spätslawischen Vorgängersiedlung außerhalb des
Ortes wie in den benachbarten Orten Kausche und Klein Görigk (Ausgrabungen
im Tagebauvorfeld Welzow-Süd) liegen.
zu b)
Hier sind mittelalterliche Feldrelikte zu erwarten,die weiter westlich (Steinitz 3),
nordwestlich (Steinitz 4) und südwestlich (Steinitz 2) vom Ort in Form von Wölbäckern
oder als Fundniederschlag Harter Grauware dokumentiert sind. Durch
Prospektion und gezielte Schnitte sind die Relikte der Feldstreifen zu dokumentieren.
zu c)
Durch Prospektion, Sondagen und Schnitte dürften sich vemutete urgeschichtliche
Siedlungsspuren nachweisen lassen. Falls diese auftreten, sind die Bodendenkmale
in baulich beanspruchten Bereichen flächendeckend zu dokumentieren
und Funde zu bergen.
Umweltamt – untere Wasserbehörde – Reg.-Nr. 05-11-482-10
Der Geltungsbereich des BPL berührt kein im Landkreis OSL festgesetztes
Wasserschutzgebiet und kein im Landkreis festgesetztes Überschwemmungsgebiet.
Umweltamt – untere Naturschutzbehörde
Durch die mit dem BPL vorbereiteten Vorhaben werden keine in Zuständigkeit
der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Oberspreewald-Lausitz liegend
naturschutzrechtliche Belange berührt.
Genehmigungen, Zustimmungen und weitere Entscheidungen, die nach anderen
Rechtsvorschriften erforderlich sind, müssen unabhängig von dieser Stellungnahme
eingeholt werden.
Bei Veränderungen der dem Antrag auf Erteilung der Stellungnahme zugundeliegenden
Angaben, Unterlagen und Erklärungen wird diese ungültig. Die Stellungnahme
verliert nach zwei Jahren ihre Gültigkeit.
Das Brandenburgische Denkmalschutzgesetz ist
als Rechtsgrundlage Bestandteil des B-Planes.
Das Brandenburgische Denkmalschutzgesetz ist
als Rechtsgrundlage Bestandteil des B-Planes.
Das Brandenburgische Denkmalschutzgesetz ist
als Rechtsgrundlage Bestandteil des B-Planes.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen und entsprechend
berücksichtigt.
-49-

09.06.11
untere Denkmlschutzbehörde
Die im Zuge der 1. Betweiligung der Träger öffentlicher Belange ergangene
Stellungnahme vom 18.0.2010 behält weierhin ihre Gültigkeit.
Umweltamt – untere Naturschutzbehörde
Durch den BebauungsplanZuständigkeit der unteren Naturschutzbehörde des
Landkreises Oberspreewald-Lausitz liegend naturschutzrechtliche Belange berührt.
Amt für Planung und Wirtschaft-SG Kreisplanung
Es wird darauf hingewiesen, dass sich das BauGB durch Artikel 4 des Gesetzes
vom 12.04.2011 (BGBl. I S. 619) zuletzt geändert hat.
Genehmigungen, Zustimmungen und weitere Entscheidungen, die nach anderen
Rechtsvorschriften erforderlich sind, müssen unabhängig von dieser Stellungnahme
eingeholt werden.
Bei Veränderungen der dem Antrag auf Erteilung der Stellungnahme zugrundeliegenden
Angaben, Unterlagen und Erklärungen wird diese ungültig. Die Stellungnahme
verliert nach zwei Jahren ihre Gültigkeit.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Der Hinweis wurde im Bebauungsplan, Fassung
Juni 2011 entprechend eingearbeitet.
Grundzüge der Planung wurden dadurch nicht
berührt.
Wird zur Kenntnis genommen.
-50-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
16.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Bergbautourismus-Verein
Heinrich-Heine-Straße 2
03119 Welzow
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
06.06.11
Das Vorhaben wird begrüßt, da dadurch eine weitere touristische Attraktion in
der Region geschaffen und eine gute Zusammenarbeit mit den Betreibern mit
den Betreibern erwartet wird.
Wird zur Kenntnis genommen.
-51-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
17.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Brandenburgisches Landesamt
für Denkmalpflege und
Archäologisches Landesmuseum
Abteilung Bodendenkmalpflege/
Archäologisches
Landesmuseum
Außenstelle Calau
Altnauer Straße 5
D -03205 Calau
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
21.10.10
Das Brandenburgische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologische Landesmuseum,
Abteilung Bodendenkmalpflege, nimmt als Träger öffentlicher Belange
gem. § 1 Abs. 5 Ziff. 5 BauGB unter Hinweis auf das Gesetz über den
Schutz und die Pflege der Denkmale im Land Brandenburg – Brandenburgisches
Denkmalschutzgesetz (BbgDSchG) – vom 24. Mai 2004 (GVBl. I, S. 215)
als zuständige Denkmalfachbehörde wie folgt Stellung:
Auf der Planfläche sind bisher, keine Bodendenkmale bekannt. Das Areal befindet
sich
a) in der Nähe der Ortslage mit dem mittelalterlichen Ortskern Steinitz und
b) gehört zur unmittelbar an den Ort grenzenden Feldflur.
c) Die Lage oberhalb des Baches deutet auf eine mögliche urgeschichtliche
Siedlung hin.
zu a)
Aufgrund der Lage in Ortsnähe wäre durch Prospektion und Sondagen abzusichen,
ob hier Spuren einer Spätslawischen Vorgängersiedlung außerhalb des
Ortes wie in den benachbarten Orten Kausche und Klein Görigk (Ausgrabungen
im Tagebauvorfeld Welzow-Süd) liegen.
zu b)
Hier sind mittelalterliche Feldrelikte zu erwarten,die weiter westlich (Steinitz 3),
nordwestlich (Steinitz 4) und südwestlich (Steinitz 2) vom Ort in Form von Wölbäckern
oder als Fundniederschlag Harter Grauware dokumentiert sind. Durch
Prospektion und gezielte Schnitte sind die Relikte der Feldstreifen zu dokumentieren.
Das Brandenburgische Denkmalschutzgesetz ist
als Rechtsgrundlage Bestandteil des B-Planes.
Das Brandenburgische Denkmalschutzgesetz ist
als Rechtsgrundlage Bestandteil des B-Planes.
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zu c)
Durch Prospektion, Sondagen und Schnitte dürften sich vemutete urgeschichtliche
Siedlungsspuren nachweisen lassen. Falls diese auftreten, sind die Bodendenkmale
in baulich beanspruchten Bereichen flächendeckend zu dokumentieren
und Funde zu bergen.
Die organisatorische und finanzielle Verantwortung zur Durchführung für Propektionen,
Sondagen und Schnitten sowie ggf. weitere Untersuchungen liegt
gemäß § 7 Abs. 3 des – Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes
(BbgDSchG) – vom 24. Mai 2004 (GVBl. I, S. 215) beim Veranlasser der Maßnahme.
Vor Beginn der Baumaßnahme ist bei der Unteren Denkmalschutzbehörde die
denkmalrechtliche Erlaubnis einzuholen.
Bitte beachten: Mit diesem Schreiben wird nur zu Belangen des Bodendenkmalschutzes
Stellung genommen. Zu Belangen der Baudenkmalpflege ist die
Abt. Denkmalpflege direkt zu beteiligen.
Das Brandenburgische Denkmalschutzgesetz ist
als Rechtsgrundlage Bestandteil des B-Planes.
Wird zur Kenntnis genommen.
Der Sachverhalt wurde in die Begründung zum
Bebauungsplan (I.4), Fassung Januar 2011, aufgenommen.
Die Abteilung Denkmalpflege wurde separat beteiligt.
-53-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
18.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Brandenburgisches Landesamt
für Denkmalpflege und
Archäologisches Landesmuseum
Abteilung Denkmalpflege/
Archäologisches
Landesmuseum
Abteilung Denkmalpflege
Wünsdorfer Platz 4-5
D -15806 Zossen
OT Wünsdorf
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
06.01.11
Gegen die vorliegende Planung bestehen keine denkmalpflegerischen Bedenken.
Hinweis: Da bei dem Vorhaben Belange der Bodendenkmalpflege berührt sein
können, gibt es ggf. eine weitere Stellungnahme.
Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Denkmalliste des Landes Brandenburg
fortgeschrieben wird.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahme der Abteilung Bodendenkmalpflege
liegt vor.
Wird zur Kenntnis genommen.
-54-

10.06.11
Gegen die vorliegende Planung bestehen nach derzeitigen Kenntnisstand keine
denkmalpflegerischen Bedenken.
Hinweis: Da bei dem Vorhaben Belange der Bodendenkmalpflege berührt sein
können, erhalten Sie aus unserem Hause ggf. eine weitere Stellungnahme.
Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Denkmalliste des Landes Brandenburg
fortgeschrieben wird.
Wird zur Kenntnis genommen.
Es liegt eine Stellungnahme aus der frühzeitigen
TÖB vor.
Wird zur Kenntnis genommen.
-55-

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
19.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Landesbetrieb
Straßenwesen
Niederlassung Süd
Hauptsitz Cottbus
Von-Schön-Straße 11
03050 Cottbus
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
02.11.10
Der o.g. Bebauungsplan berührt keine Straßen, die sich in der Baulast des
Bundes oder des Landes Brandenburg befinden und vom Landbetrieb Straßenwesen
Brandenburg, NL Süd, HS Cottbus verwaltet werden.
Im betroffenen Bereich bestehen keine Planungsabsichten.
Aus heutigem Kenntnisstand gibt es seitens des Landesbetriebes Straßenwesen
keine Einwände.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
-56-

17.05.11
Der o.g. Bebauungsplan berührt keine Straßen, die sich in der Baulast des
Bundes oder des Landes Brandenburg befinden und vom Landbetrieb Straßenwesen
Brandenburg, NL Süd, HS Cottbus verwaltet werden.
Im betroffenen Bereich bestehen keine Planungsabsichten.
Aus heutigem Kenntnisstand gibt es seitens des Landesbetriebes Straßenwesen
keine Einwände.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
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Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
20.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Stadt Drebkau
Bürgeramt
Spremberger Straße 61
03116 Drebkau
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
03.01.11
Im Rahmen der Einsatzplanung zum o.g. Bauvorhaben kann mit den vorhandenen
Tanklöschfahrzeugen der Ortsfeuerwehren der Stadt Drebkau eine Erstablöschung
am Brandobjekt vorgenommen werden.
Das vorhandene Trinkwassernetz ist nach Aussage der LWG nicht für eine
Löschwasserentnahme ausgelegt und kann somit nicht genutzt werden.
Eine oberirdische Löschwasserzisterne für eine Löschwasserentnahme am
Brandobjekt ist ca. 400-500 m entfernt und überschreitet somit den Löschbereich
von 300 m.
Wird zur Kenntnis genommen.
Im Bebauungsplan, Fassung Januar 2011 wurde
in der Begründung eine Zisterne oder ein Teich
im Rahmen der landschaftsplanerischen Gestaltung
innerhalb des Plangebietes im Löschbereich
von 300 m ausgewiesen.
-58-

06.06.11
Im Rahmen der Einsatzplanung zum o.g. Bauvorhaben kann mit den vorhandenen
Tanklöschfahrzeugen der Ortsfeuerwehren der Stadt Drebkau eine Erstablöschung
am Brandobjekt vorgenommen werden.
Das vorhandene Trinkwassernetz ist nach Aussage der LWG nicht für eine
Löschwasserentnahme ausgelegt und kann somit nicht für die Sicherstellung
des Grundschutzes angesetzt werden.
Eine oberirdische Löschwasserzisterne für eine Löschwasserentnahme am
Brandobjekt ist ca. 400-500 m entfernt und überschreitet somit den Löschbereich
von 300 m.
Wird zur Kenntnis genommen.
Im Bebauungsplan, Fassung Januar 2011 wurde
in der Begründung eine Zisterne oder ein Teich
im Rahmen der landschaftsplanerischen Gestaltung
innerhalb des Plangebietes im Löschbereich
von 300 m ausgewiesen.
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Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
21.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Zentraldienst der Polizei
Kampfmittelbeseitigungsdienst
Verwaltungszentrum B
Hauptallee 116/8
15806 Zossen
OT Wünsdorf
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
06.06.11
Beplanung des Gebietes bestehen grundsätzlich keine Einwände.
Eine erste Bewertung hat ergeben, dass sich der Planungsbereich in einem
kampfmittelbelasteten Gebiet befindet. Damit ist für die Ausführung von Erdarbeiten
eine Munitionsfreiheitsbescheinigung erforderlich.
Die Bauträger/ Bauausführenden können dazu Anträge zur Überprüfung einer
konkreten Munitionsbelastung beim Kampfmittelbeseitigungsdienst stellen. Diese
Anträge sind rechtzeitig vor Beginn der Maßnahme einzureichen.
Aus heutigem Kenntnisstand gibt es seitens des Landesbetriebes Straßenwesen
keine Einwände.
ird zur Kenntnis genommen.
Wird zur Kenntnis genommen.
Die Anträge zur Überprüfung einer konkreten
Munitionsbelastung beim Kampfmittelbeseitigungsdienst
werden im Rahmen des Bauantragsverfahrens
bzw. bei genehmigungsfreien Vorhaben
vor Beginn der Baumaßnahme gestellt.
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Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
22.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Wehrbereichsverwaltung
Ost
Postfach 11 49
15331 Strausberg
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
18.05.11
Durch das näher beschrieben Vorhaben werden Belange der Bundeswehr nicht
berührt.
Es bestehen daher seitens der Bundeswehr keine Einwände.
Wird zur Kenntnis genommen.
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Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011
„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“
23.
Träger
Öffentlicher Belange/
Bürgerbeteiligung
Herr
Klaus Duve
Kauscher Straße 1
03116 Drebkau
Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag
14.06.11
Die 20 kV Freileitung wurde im Juni 2011 demontiert!
Warum sind keine Obstbäume als Ausgleichpflanzung vorgesehen?
Der Sachverhalt ist bekannt. Gemäß Stellungnahme
der envia wurde der B-Plan in der Fassung
Juli 2011 entsprechend geändert. Grundzüge
der Planung werden dadurch nicht berührt.
Die Pflanzliste hochwertiger einheimischer Laubgehölze
wurde auf Grundlage des Gestaltungskonzeptes
für das „Findlingslabyrinth“ erstellt. Da
es sich bei dieser Liste um empfohlene Anpflanzungen
handelt sind Obstgehölze nicht ausgeschlossen
und können im Bedarfsfall ebenfalls
zur Anwendung kommen.
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