Abwägungsprotokoll - Stadt Drebkau

Abwägungsprotokoll Bebauungsplan 07.09.2011 

„Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“ 

1. 

Träger 

Öffentlicher Belange/ 

Bürgerbeteiligung 

Ministerium für Infrastruktur 

und Landwirtschaft 

Senatsverwaltung für 

Stadtentwicklung 

Gemeinsame 

Landesplanungsabteilung 

Lindenstraße 34a 

14467 Potsdam 

Datum Stellungnahme in Kurzform Abwägungsvorschlag 

18.10.10 

Die gemeinsame Landesplanungsabteilung hat mit Schreiben vom 25.06.2009 

die Ziele, Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung für den 

Planbereich mitgeteilt. 

Gegenüber der Planungsanzeige, aus der das Erfordernis der Festsetzung eines 

Sonstigen Sondergebietes (neue Siedlungsflächen im Sinne LEP B-B)nicht 

abgeleitet werden konnte, wird das Vorhaben durch die eingereichten Planungsunterlagen 

nunmehr konkreter untersetzt. 

Bezug nehmend auf die bauplanungsrechtlichen Festsetzungen sollen im SO 1 

hochbauliche Anlagen Läden, Schank- und Speisewirtschaften sowie Betriebe 

des Beherbergungsgewerbe zugelassen werden. Aufgrund der festgesetzten 

Grundflächenzahl und zulässigen Zweigeschossigkeit ist aus raumordnerischer 

Sicht von neuen Siedlungsflächen auszugehen, die nach Ziel 4.2 LEP B-B an 

vorhandene Siedlungsgebiete anzuschließen sind. 

Insofern muss mit Fortführung der Planung für die beabsichtigten hochbaulichen 

Anlagen ein räumlicher Anschluss an das vorhandene Siedlungsgebiet 

gesucht werden, um eine Übereinstimmung mit Ziel 4.2 LEP feststellen zu können. 

In diesem Zusammenhang ist gleichzeitig anzumerken, dass Nebenanlagen 

und Einrichtungen , die sich hinsichtlich ihrer baulichen Prägung dem Projekt 

(hier: Gestaltung Findlingspflaster) unterordnen raumordnerisch nicht als neue 

Siedlungsflächen betrachtet werden. Diesbezüglich werden allerdings auch die 

beabsichtigten Festsetzungen für den Bereich SO 2 kritisch gesehen. 

Eine gemeinsame Abstimmung/ Erörterung zu den Planungsabsichten wird für 

erforderlich gehalten. 

Wird zur Kenntnis genommen. 


Am 04.11.2010 wurden die Planungsabsichten 

vor Ort abgestimmt und erörtert. 

Teilnehmer: 

. Frau Lewerenz, MIL, Gemeinsame 

Landesplanungsabteilung 

. Frau Küpfer, Landkreis Spree-Neiße, 

FB I/ Bau und Planung 

. Frau Menzel-Neumann, Stadt Drebkau, 

Planungsamt 

. Frau Brückner, Ingenieur- und Architekturbüro 

Brückner 

. Frau Schubert, i.A. des Ingenieur- und 

Architekturbüro Brückner 

Im Ergebnis dieser Beratung wurde der B-Plan in 

der Fassung Januar 2011 wie folgt geändert: 

- Im SO 1 werden nur eingeschossige 

bauliche Anlagen festgesetzt. 

- Die im SO 1 zugelassenen hochbaulichen 

Anlagen Läden, Schank- und Speisewirt- 

schaften sowie Betriebe des Beherbergungs- 

gewerbe werden als „dem Vorhaben dienen- 

de Anlagen“ festgesetzt. 

-1-

Bezug nehmend auf die vorliegende Begründung ist noch darauf hinzuweisen, 

dass es auf Seite 2, letzter Absatz MUGV (Ministerium Umwelt, Gesundheit 

und Verbraucherschutz) heißen muss und auf Seite 16 vorletzter Absatz das 

Amt für Forstwirtschaft Peitz durch Landesbetrieb Forst Brandenburg, Betriebsteil 

Peitz auszutauschen ist. 

Im Zuge der Auswertung und Bearbeitung weiterer 

Stellungnahmen erfolgte als Ergänzung der 

Art der baulichen Nutzung die Festsetzung von 

„baulichen Anlagen aus Feldsteinen“ als genehmigungspflichtige 

Vorhaben. Des Weiteren wurde 

die Grundflächenzahl im SO 2 auf 0,3 reduziert. 

Die Korrekturen wurden im Bebauungsplan, 

Fassung Januar 2011 entsprechend vorgenommen. 

-2-

07.06.11 

Mit Schreiben vom 25.06.2009 hat die Gemeinsame Landesplanungsabteilung 

die Ziele, Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung für den 

Planbereich mitgeteilt und im rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung zum 

ersten Planentwurf Stellung genommen. 

Im Ergebnis der am 04.11.2010 stattgefundenen Erörterungsberatung konnten 

die raumordnerischen Bedenken ausgeräumt werden und der Planentwurf wurde 

hinsichtlich seiner bauplanungsrechtlichen Festsetzungen überarbeitet. 

Ziele der Raumordnung stehen dem eingereichten Entwurf des Bebauungsplanes 

nicht entgegen, so dass gemäß § 1 Abs. 4 BauGB von einer Anpassung an 

die Ziele der Raumordnung ausgegangen werden kann. 

Gemäß Artikel 20 des Landesplanungsvertrages bitten wir um eine entsprechende 

Mitteilung über das In-Kraft-Treten des Bebauungsplanes. 

Andere Rechtsvorschriften bleiben von dieser stellungnahme unberührt. 




Die Mitteilung erfolgt entsprechend nach In-Kraft- 

Treten des Bebauungsplanes. 


-3-



2. 

Träger 



Landkreis Spree-Neiße 

FB I/ Bau und Planung 

Heinrich-Heine-Straße 1 

03149 Forst 


19.10.10 

Einwendungen mit rechtlicher Verbindlichkeit aufgrund fachgesetzlicher 

Regelungen, die ohne Zustimmung, Befreiung o.ä. der Fachbehörde in der 

Abwägung nicht überwunden werden können 

1. Einwendungen 

untere Naturschutzbehörde 

Das Vorhaben im Landschaftsschutzgebiet (LSG) „Steinitz-Geisendorfer Endmoränenlandschaft“ 

in der Zone I geplant. Die Unterschutzstellung in der Zone I 

dient insbesondere der Erhaltung der Vielfalt, Eigenart und Schönheit des 

Landschaftsbildes und der Erhaltung des Gebietes für eine naturverträgliche 

Erholungsnutzung. 

2. Rechtsgrundlagen 

Das LSG wurde mit der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Steinitz-Geisendorfer 

Endmoränenlandschaft“ (VO) vom 06. Mai 2002 festgesetzt. 

3. Möglichkeiten der Überwindung 

Alle Handlungen, die geeignet sind, den Charakter des Gebietes zu verändern, 

Den Naturhaushalt zu schädigen, das Landschaftsbild zu verunstalten oder 

sonst dem besonderen Schutzzweck zuwiderlaufen, bedürfen in der Zone I gemäß 

§ 4 Abs. 2 der VO zum LSG „Steinitz -Geisendorfer Endmoränenlandschaft“ 

der naturschutzrechtlichen Genehmigung. Dazu gehören gemäß § 4 

Abs. 2 Nr. 1 und 2 der VO die Errichtung von baulichen Anlagen und Veränderungen 

der Bodengestalt, die einer öffentlich-rechtlichen Zulassung oder Anzeige 

bedürfen. 

Zuständig für die Erteilung von naturschutzrechtlichen Genehmigungen ist gem. 

§ 4 Abs. 3 der VO „Steinitz – Geisendorfer Endmoränenlandschaft“ die untere 

Naturschutzbehörde des Landkreises Spree-Neiße. 



Im Rahmen des Verfahrens wurde der Antrag auf 

Vereinbarkeit der Planung mit den Festsetzungen 

der Landschaftsschutzverordnung an das Ministerium 

für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 

gestellt. 

Die untere Naturschutzbehörde des Landkreises 

wurde davon in Kenntnis gesetzt und um Abgabe 

ihrer Stellungnahme an o.g. Ministerium gebeten 

-4-

Hinweise und Anregungen aus eigener Zuständigkeit zu dem o.g. Plan, 

gegliedert nach Sachkomplexen, jeweils mit Begründung und Rechtsgrundlage: 

Sachgebiet Kreis- und Bauleitplanung/ Tourismus 

Die Planungen sind Bestandteil der Entwicklungskonzeption für den Tagebaurandbereich 

Steinitz-Papproth-Geisendorf des Tagebaus Welzow-Süd und des 

Regionalen Entwicklungskonzeptes für die Achse Altdöbern-Drebkau-Welzow- 

Spremberg sind. 

Das Tourismuskonzept des Landkreises Spree-Neiße (Fortschreibung 2007) 

sieht Tagebau- und Folgelandschaft als eine touristische Schwerpunktregion an 

und empfiehlt die Schaffung entsprechender thematischer Angebote. Das geplante 

Vorhaben entspricht diese Zielstellung. Es ergänzt die entstandene und 

geplante touristische Infrastruktur in Steinitz. 

Weiterhin ist folgender Hinweis zu beachten: 

Entsprechend der durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst des Zentraldienstes 

der Polizei zur Verfügung gestellten Kampfmittelverdachtsflächenkarte für 

den Landkreises Spree-Neiße befindet sich das Vorhaben in einem Bereich, 

welcher als kampfmittelbelastet bekannt ist. Aus diesem Grund besteht die Verpflichtung 

zur Einholung einer Kampfmittelfreiheitsbescheinigung unter folgender 

Anschrift: 

Zentraldienst der Polizei des Landes Brandenburg 

Kampfmittelbeseitigungsdienst 

Verwaltungszentrum B 

Hauptallee 116/8 

15838 Zossen OT Wünsdorf 

GT Waldstadt 

untere Denkmalschutzbehörde 

Im Vorhabensbereich sind nach derzeitigem Kenntnisstand keine Bodendenkmale 

im Sinne des Gesetzes über den Schutz und die Pflege der Denkmale im 

Land Brandenburg (Brandenburgisches Denkmalschutzgesetz – BbgDSchG) 

vom 24. Mai 2004 (GVBl. Teil I, S. 215) bekannt. 

Denkmale übriger Gattung oder deren Umgebung sind nicht betroffen. 


Der Kampfmittelbeseitigungsdienst des Zentraldienstes 

der Polizei wurde im Rahmen der TÖB 

am Verfahren beteiligt. 


-5-

Bei Auffinden von beweglichen Bodendenkmalen, wie Steinsetzungen, Mauerwerk, 

Erdfärbungen, Metallsachen, Knochen, Münzen, Scherben, Holzpfähle 

oder -bohlen ist die gesetzlich festgelegte Fundmeldepflicht nach dem Brandenburgischen 

Denkmalschutzgesetz einzuhalten. 

untere Straßenbaubehörde 

Für das ´Findlingslabyrinth` ist gemäß der Begründung zum Bebauungsplan der 

Bau einer öffentlichen Parkfläche mit einer neu zu errichtenden Zufahrt an der 

Kreisstraße K 7123, Abschnitt 10, Station 0,490 km außerhalb der Ortsdurchfahrt 

Steinitz vorgesehen. 

Dazu sind folgende Hinweise notwendig: 

Gemäß § 24 Absatz 1 BbgStrG dürfen außerhalb von Ortsdurchfahrten längs 

der Kreisstraßen, 

1. Hochbauten jeder Art in einer Entfernung bis zu 20 m, gemessen vom 

äußeren Rand der für den Kraftfahrzeugverkehr bestimmten Fahrbahn, 

2. baulicher Anlagen jeder Art, die über Zufahrten an Kreisstraßen unmittelbar 

oder mittelbar angeschlossen werden sollen, 

nicht errichtet werden. 

Ausnahmen vom Anbauverbot können im begründeten Einzelfall im Sinne des 

§ 24 Absatz 9 BbgStrG nur zugelassen werden, wenn die Aufrechterhaltung 

des Verbotes zu einer nicht beabsichtigten Härte führen würde und wenn die 

Abweichung mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist. 

Die K 7123 wurde in diesem Bereich von der Tagebaurandstraße bis zur Buswendestelle 

neu ausgebaut. Die Frist zur Feststellung von Mängelbeseitigungsansprüchen 

läuft im Jahr 2014 aus. 

Das Brandenburgische Denkmalschutzgesetz - 

BbgDSchG ist als Rechtsgrundlage Bestandteil 

des Bebauungsplanes. 

Der Hinweis wurde in den Bebauungsplan, Fassung 

Januar 2011 aufgenommen. 

Gemäß vorliegender Planung können Hochbauten 

erst in einer Entfernung > 50 m von der Kreisstraße 

errichtet werden. 

Die dem Vorhaben dienenden baulichen Anlagen 

werden über den vorhandenen öffentlichen Fuß- 

und Radweg erschlossen. Die Aussage wurde in 

der Begründung zum Bebauungsplan, Fassung 

Januar 2011, entsprechend präzisiert. 

Ausnahmen sind nicht erforderlich, da gemäß vorliegender 

Planung Hochbauten erst in einer Entfernung 

> 50 m von der Kreisstraße errichtet werden 

können. 

Wird zur Kenntnis genommen und im Bedarfsfall 

berücksichtigt. 

-6-

Aus dem Punkt 2.2 Verkehrstechnische Erschließung ist die Anbindung des 

Plangebietes über die Ortsumgehung B 169 neu, die Landstraße L 52 und die 

Kreisstraße K 7123 ersichtlich. Der vorhandene Zustand der K 7123 ist jedoch 

für eine höhere Verkehrsbelastung durch die geplante touristische Nutzung im 

WT Steinitz nicht geeignet. 

Der notwendige Ausbau der K 7123 ist nicht Bestandteil des Investitionsplanes 

(Haushaltsplan 2010 des Landkreises Spree-Neiße) bis zum Jahr 2013. 

Der Landkreis Spree-Neiße könnte sich hierzu eine Gemeinschaftsmaßnahme 

mit der Kostenbeteiligung Dritter vorstellen. Notwendig wäre die Herrichtung 

des Lückenschlusses von dem Straßenneubau (Tagebaurandstraße bis zur 

Buswendestelle) ab km 0,520 bis km 1,700 zum Neubau der K 7123 im Zuge 

der Unterführung der Ortsumgehung auf einer Länge von 1.180 m. Hierbei ist 

die gesamte Ortsdurchfahrt Steinitz integriert, einschließlich der teilweise engen 

Bebauung zur Kreisstraße K 7123. 


Die Gemeinde hat grundsätzlich für jeden Bauleitplan (Ausnahme § 13 Abs. 3 

BauGB) für die Belange des Umweltschutzes nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 und 1 a eine 

Umweltprüfung durchzuführen, in der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen 

ermittelt und in einem Umweltbericht (§ 2 Abs. 4 BauGB) 

beschrieben und bewertet werden. Für die vg. Darlegungen im Umweltbericht 

sind die Vorgaben der Anlage 1 zum BauGB einzuhalten. 

Mit Stand Oktober 2010 liegt das Betreiber- und 

Nutzungskonzept der BERGBAU LANDSCHAFT 

TOURS für den Kulturpark Steinitz vor. Danach 

wird davon ausgegangen, dass ein Großteil der 

zukünftigen Besucher mit dem eigenen PKW oder 

(eher weniger) per Bus anreisen wird. Nach einer 

Standortanalyse wird -je nach Szenario- mit einer 

geschätzten Besucherzahl von ca. 38 bis 58 Besuchern/ 

Tag (April bis Oktober) gerechnet. 

Bei einem Stellplatzbedarf für mindestens 60% 

der Besucher ergibt sich ein durchschnittliches 

tägliches Pkw-Aufkommen von 23 bis 35 Fahrzeugen. 

Die notwendigen Stellplätze wurden in 

der Planung berücksichtigt. Ein Ausbau der Kreisstraße 

K 7123 ist auf Grund des geringen und nur 

saisonbedingten zusätzlichen Verkehrsaufkommens 

nicht notwendig. Der Sachverhalt wurde im 

gemeinsamen Termin vor Ort am 04.11.2010 mit 

dem MIL,dem Landkreis Spree-Neiße, der Sadt 

Drebkau und dem Planungsbüro diesbezüglich 

geklärt. Die Begründung zum Bebauungsplan, 

Fassung Januar 2011, wurde entsprechend präzisiert. 


-7-

Der vorliegende Umweltbericht entspricht nicht diesem inhaltlich vorgegeben 

Schema. 

Die Beschreibung und Bewertung der Schutzgüter ist dabei zu allgemein gehalten. 

Die vorhandenen Biotope sind nicht ausreichend bewertet. Zum Beispiel 

sind die Aussagen auf S. 24, Ackerbrache auf Sandboden mit geringer Wertigkeit 

der Biotope' und auch die Beschreibung der Waldfläche' nicht nachvollziehbar 

und sollten deshalb näher erläutert werden. Zur Aufnahme und Bewertung 

der Biotope wird auf den Biotopschlüssel vom Land Brandenburg verwiesen. 

Zum Artenschutz sind ebenso nur allgemeine Aussagen enthalten. Hierbei ist 

das Tötungsverbot entsprechend den §§ 39 Abs. 1 und 44 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz 

(BNatSchG) nicht berücksichtigt. 

Seit dem 1. März 2010 gilt das neue BNatschG. Darin ist die Eingriffsregelung 

neu und bundesweit einheitlich geregelt und demzufolge entsprechend anzuwenden. 

Da aber die vorhandenen Biotope und der Artenschutz nicht ausreichend 

beschrieben und bewertet sind, kann nicht abschließend beurteilt werden, 

ob die Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen geeignet sind, den Eingriff 

in Natur und Landschaft zu kompensieren. 

Zur naturverträglichen Einbindung der künftigen baulichen Anlagen in das 

Landschaftsschutzgebiet „Steinitz-Geisendorfer Endmoränenlandschaft“ sollten 

auch im Sondergebiet SO 1 Gebäude mit nur max. einem Vollgeschoss zulässig 

sein. 

untere Wasserbehörde 

Bei Beachtung und Einhaltung der das Vorhaben tangierenden wasserrechtlichen 

Vorschriften , insbesondere 

. Wasserhaushaltsgesetz (WHG) 

. Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) 

. Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 

(VawS) 

. Abwasserverordnung 

keine Bedenken bestehen. 

Die Beschreibung und Bewertung der Biotope 

sowie die Aussagen zum Artenschutz wurden in 



Die Beschreibung und Bewertung der Biotope 

sowie die Aussagen zum Artenschutz wurden in 



Im Ergebnis der Beratung vom 04.11.2010 wurden 

im B-Plan in der Fassung Januar 2011 für das 

SO 1 nur eingeschossige bauliche Anlagen festgesetzt. 

Die wasserrechtlichen Vorschriften wurden 

in den Bebauungsplan, Fassung Januar 2011, 

aufgenommen. 

-8-

untere Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde 

Das Vorhaben ist auf einem Grundstück geplant, welches gemäß § 29 Abs. 3 

sowie § 30 Abs. 2 Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz im Altlastenkataster 

des Landkreises Spree-Neiße unter der Registriernummer: 

0119710032 vermerkt ist. 

Es handelt sich bei dem Bereich der „ehemaligen Müllkippe Steinitz“ um eine 

altlastverdächtige Fläche-Altablagerung gemäß § 2 Abs. 6 Bundesbodenschutzgesetz 

(BbodSchG vom 17.03.1998). 

Die Mittelpunktkoordinaten des Standortes werden wie folgt bestimmt: 

Rechtswert (ETRS 89): 3445587 

Hochwert (ETRS 89): 5719758 

Seitens der unteren Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde bestehen bei 

Einhaltung der nachfolgenden Hinweise keine Einwände: 

Die Maßnahmen sind so auszuführen, dass Bodenverunreinigungen oder 

schädliche Bodenveränderungen ausgeschlossen sind (Vorsorgepflicht gemäß 

§ 7 BbodSchG). Es wird darauf hingewiesen, dass der Pflichtige i. S. Des 7 

Bundesbodenschutzgesetz i.V.M. § 9 Bundesbodenschutzverordnung die Anforderungen 

an das Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden 

sicherzustellen hat (Verfüllung von Baugruben und/oder Gestaltung von Außenanlagen). 

Diese Vorsorgeanforderungen des Bodenschutzes sind eigenverantwortlich 

zu beachten. 

Die Anforderungen werden erfüllt, wenn zur Verfüllung von Baugruben und/oder 

Rekultivierung von Flächen ausschließlich Bodenmaterial verwendet wird, welches 

die Einbauklasse Z 0 der LAGA, Anforderungen an die Verwertung von 

mineralischen Abfällen und damit grundsätzlich auch die Vorsorgewerte gemäß 

Anhang 2 Nr. 4 der Bundesbodenschutzverordnung einhält. Abweichungen 

hiervon sind mit der zuständigen Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde 

abzustimmen. 

Die Verwendung von Recyclingmaterial (Ziegel/Betonrecycling) zur Verfüllung 

ist grundsätzlich nur für technische Zwecke zulässig. Hierfür ist bei der zuständigen 

Bodenschutzbehörde ein Antrag zur beabsichtigten Verwertungsmaßnahme 

zu stellen. Dem Antrag sind die Untersuchungsergebnisse des Recyclingmateriales 

nach LAGA - Anforderungen an die Verwertung von mineralischen 

Abfällen, M 20 in der aktuellen Fassung beizufügen. 

Die untere Bodenschutzbehörde wird nach Vorliegen der Unterlagen kurzfristig 

über den Antrag entscheiden. 



Januar 2011, aufgenommen. 





-9-

Werden bei der Durchführung der Baumaßnahme weitere Hinweise auf das 

Vorhandensein von schädlichen Bodenveränderungen/ -verunreinigungen auf 

dem Gelände festgestellt, so ist die untere Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde 

gemäß § 31 Abs. 1 BbgAbfBodG unverzüglich zu informieren. 

untere Bauaufsichtsbehörde 

Unter Punkt II.5 – Höhenlage für bauliche Anlagen – der bauplanungs- und 

bauordnungsrechtlichen Festsetzungen in der Planzeichnung wurde festgelegt, 

dass bauliche Anlagen unterhalb der 20 kV-Freileitung maximal 2,5 m hoch 

sein dürfen. Zum besseren Auffinden wird empfohlen, hier jedoch die Schutzzone 

(Breite?) im Planentwurf zu kennzeichnen. Anderenfalls könnten ansonsten 

in einem Abstand von 0,5 m zur Freileitung z.B. 6 m hohe bauliche Anlagen 

zulässig sein. 

Sachgebiet Brand- und Katastrophenschutz 

Zum derzeitigen Bearbeitungsstand des Planentwurfes werden keine Bedenken 

geäußert. 

Brandschutztechnische Belange werden augenscheinlich nicht unmittelbar berührt. 

Fachliche Anforderungen ergeben sich ggf. im Rahmen der Prüfung von Bauvorlagen 

zu den geplanten baulichen Anlagen durch die Brandschutzdienststelle. 

Fachbereich Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung 

Zum Vorhaben, die planungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen für die 

Errichtung eines Sondergebietes „Findlingslabyrinth“ zu schaffen, bestehen seitens 

des Fachbereiches keine grundsätzlichen Bedenken. 

Aktuell werden 2,68 ha des im Plangebiet liegenden Ackerlandes von der Agrargenossenschaft 

Drebkau e.G. landwirtschaftlich genutzt. Dabei erfolgt eine 

jährliche Abstimmung zur möglichen Nutzung der Flächen in Anbetracht des 

geplanten Vorhabens. 

In diesem Zusammenhang wird aber darauf verwiesen, dass im Landkreis 

Spree-Neiße durch das Vorhaben ca. 4,5 ha landwirtschaftliche Nutzfläche 

(Ackerland) verloren gehen. 

Im Sinne des Schutzes der landwirtschaftlichen Flächen wird deshalb davon 

ausgegangen, dass sich die erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen 

der Realisierung der Anlage Findlingslabyrinth“ mit dazugehörigen Parkmöglichkeiten 

ausschließlich auf Flächen des ausgewiesenen Sondergebietes 

„Findlingslabyrinth“ beschränken. Damit sollten keine weiteren landwirtschaftlich 

genutzten Flächen, einschließlich vorgesehener Rekultivierungsflächen, zusätzlihe 

in Anspruch genommen werden. 



Die erforderliche Breite des Schutzstreifens von 

15 m wurde in die Festsetzungen des Bebauungsplanes, 

Fassung Januar 2011, aufgenommen. 


Die erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen im 

Rahmen der Realisierung der Anlage Findlingslabyrinth“ 

mit dazugehörigen Parkmöglichkeiten 

beschränken sich ausschließlich auf Flächen des 

ausgewiesenen Sondergebietes „Findlingslabyrinth“. 

-10-

14.06.11 



Das Vorhaben im Landschaftsschutzgebiet (LSG) „Steinitz-Geisendorfer Endmoränenlandschaft“ 

in der Zone I geplant. Die Unterschutzstellung in der Zone I 

dient insbesondere der Erhaltung der Vielfalt, Eigenart und Schönheit des 

Landschaftsbildes und der Erhaltung des Gebietes für eine naturverträgliche 

Erholungsnutzung. 

2. Rechtsgrundlagen 

Das LSG wurde mit der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Steinitz-Geisendorfer 

Endmoränenlandschaft“ (VO) vom 06. Mai 2002 festgesetzt. 

3. Möglichkeiten der Überwindung 

Das Planvorhaben „Findlingslabyrinth Steinitz“ ist mit dem Schutzzweck des 

LSG, dem Erhalt und der Entwicklung des Gebietes für eine naturverträgliche 

Erholungsnutzung gemäß § 3 Abs.1 Nr. 4 der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet 

„Steinitz-Geisendorfer Endmoränenlandschaft“ vereinbar. 

Gemäß § 4 Abs. 2 dieser Verordnung stehen alle Handlungen, die geeignet 

sind, den Charakter des Gebietes zu verändern, den Naturhaushalt zu schädigen, 

das Landschaftsbild zu verunstalten oder sonst dem besonderen Schutzzweck 

zuwiderlaufen, unter Genehmigungsvorbehalt. Dazu zählen gemäß § 4 

Abs. 2 der VO zum LSG „Steinitz -Geisendorfer Endmoränenlandschaft“ der 

naturschutzrechtlichen Genehmigung. Dazu gehören gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 1 

und 2 der VO die Errichtung von baulichen Anlagen und Veränderungen der 

Bodengestalt, die einer öffentlich-rechtlichen Zulassung oder Anzeige bedürfen. 

Zuständig für die Erteilung von naturschutzrechtlichen Genehmigungen ist gem. 

§ 4 Abs. 3 der VO „Steinitz – Geisendorfer Endmoränenlandschaft“ die untere 

Naturschutzbehörde des Landkreises Spree-Neiße. 




Die entsprechende Entscheidung des Ministeriums 

für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung 

des Landes Brandenburg liegt vor. 

Die Anträge für naturschutzrechtliche Genehmigungen 

werden bei künftigen Bauantragsstellungen 

an die untere Naturschutzbehörde des Landkreises 

Spree-Neiße gestellt. 

-11-

Hinweise und Anregungen aus eigener Zuständigkeit zu dem o.g. Plan, 


Sachgebiet Kreis- und Bauleitplanung/ Tourismus 

Aus der Sicht des Sachgebietes Kreis- Bauleitplanung/Tourismus wird darauf 

hingewiesen, dass die Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung im SO1 zu 

unbestimmt sind. Hier sollten die maximal zulässigen Verkaufsflächen, Grundflächen 

oder Bettenzahlen angegeben werden. Eine entsprechende Wohnnutzung 

der ein Vorhaben „dienen“ könnte existiert in diesem Gebiet nicht. Somit 

ist aus der Festsetzung heraus nicht erkennbar, wie groß die einzelnen Vorhaben 

werden könnten. 

Unter Nr. 5 ist ein Höhenfestpunkt der als unterer Bezugspunkt dienen soll festzusetzen. 

Für die grünordnerische Festsetzung Nr.2 Abs. 3 ist eine planungsrechtliche 

Bezugsgröße zu wählen (z.B. überbaubare Grundstücksfläche) oder die Ausgleichsmaßnahmen 

sind ind absoluten Zahlen festzusetzen. 

Auf der Internetseite vom Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft ist 

eine Arbeitshilfe zu den Festsetzungen im Bebauungsplan veröffentlicht. Diese 

kann als Anhaltspunkt und zur Unterstützung genutzt werden. 

Die Art der baulichen Nutzung im SO1 wurde 

konkretisiert. Es wurden der Versorgung des 

Plangebietes dienende Läden auf eine maximale 

Verkaufsfläche von 200 m² und die dem Vorhaben 

dienende Betriebe des Beherbergungsgewerbes 

auf eine maximale Anzahl von 30 Betten 

beschränkt. 

Grundzüge der Planung werden dadurch nicht 

berührt. 

Gemäß der Stellungnahme der envia vom 

08.06.2011 wurde die 20 kV-Freileitung rückgebaut 

und folgende Änderung im B-Plan vorgenommen: 

Die 20 kV-Freileitung sowie deren Schutzzone 

sind nicht mehr Bestandteil der Planzeichnung 

und Legende. 

Des Weiteren entfällt Pkt. 5 der bauplanungsrechtlichen 

Festsetzungen zur Höhenlage für bauliche 

Anlagen unterhalb der 2-kV-Freileitung. 


berührt. 

Für die grünordnerische Festsetzung Nr. 2 Abs. 3 

wurde auf Grundlage vorliegender Berechnung 

die absolute Zahl festgesetzt. 


berührt. 


-12-

Es ist die neu Zitierweise der Rechtsgrundlagen des BauGB zu beachten: 

„Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 

(BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 12. April 

2011 (BGBl. I S. 619)“ 

Für die Tourismusentwicklung ergeben sich aus den aktualisierten Unterlagen 

keine neuen Aspekte, welche bei der weiteren Bearbeitung zu berücksichtigen 

sind. 

untere Denkmalschutzbehörde 

Die Stellungnahme der unteren Denkmalschutzbehörde vom 09.10.2010 behält 

weiter ihre Gültigkeit. 

untere Straßenbaubehörde 

Mit der Anbindung der neuen Parkflächen über die vorhandene Zufahrt der 

Buswendeschleife sind die Bedenken der Straßenbaubehörde ausgeräumt. 

Hinweis: Zwecks der verkehrstechnischen Erschließung des Plangebietes bat 

die untere Straßenbaubehörde um die Prüfung des folgenden Sachverhaltes: 

Für einen noch offenen Lückenschluss im Straßenausbau könnte sich der LSN 

eine Gemeinschaftsmaßnahme mit der Kostenbeteiligung Dritter vorstellen. Der 

Lückenschluss betrifft die K 7123 ab dem Straßenneubau (Tagebaurandstraße 

bis zur Buswendestelle) bei km 0,520 bis km 1,700 zum Neubau der K 7123 im 

Zuge der Unterführung der Ortsumgehung auf einer Länge von 1.180 m, hierbei 

ist die gesamte Ortsdurchfahrt Steinitz im Zuge der Kreisstraße integriert. 


Von der unteren Naturschutzbehörde wurden die vorliegenden Planungsunterlagen 

geprüft, ob vom Träger der Bauleitplanung gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 7 

BauGB die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege entsprechend 

berücksichtigt wurden. Gemäß § 1 a BauGB ist eine Umweltprüfung 

durchzuführen, in der die voraussichtlich erheblichen Auswirkungen auf die 

Schutzgüter ermittelt und in einem Umweltbericht gemäß § 2 Abs. 4 bauGB zu 

beschreiben und zu bewerten sin (Anlage 1 zum BauGB). 

Die neue Zitierweise des BauGB wurde im Plan 

eingearbeitet. 


Die Hinweise aus der Stellungnahme vom 

09.10.2010 wurden in der Planung berücksichtigt. 


Es handelt sich um eine Maßnahme außerhalb 

des Plangebietes. 

Ein Ausbau der Kreisstraße K 7123 ist auf Grund 

des geringen und nur saisonbedingten zusätzlichen 

Verkehrsaufkommens derzeit nicht notwendig. 

Der Sachverhalt wurde im gemeinsamen 

Termin vor Ort am 04.11.2010 mit dem MIL,dem 

Landkreis Spree-Neiße, der Sadt Drebkau und 

dem Planungsbüro diesbezüglich geklärt. 

Bei einer späteren Umsetzung der Maßnahme 

wird der Hinweis berücksichtigt. 


-13-

Die Bestandserfassung, Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen vom 

Vorhaben auf das Schutzgut Pflanzen und Tiere ist zu konkretisieren. Es wird 

darauf hingewiesen, dass mögliche Konflikte mit den artenschutzrechtlichen 

Bestimmungen des § 44 BNatschG bereits auf der Ebene vom B-Plan zu berücksichtigen 

sind. Gegebenenfalls sind Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen 

zur Abwendung möglicher Verbotsbestände im B-Plan darzustellen, 

nachrichtlich zu übernehmen oder außerhalb vom Geltungsbereich vertraglich 

zu sichern. 

Die Hinweise zur naturverträglichen Einbindung der künftigen baulichen Anlagen 

im Geltungsbereich sins in den vorliegenden Planungsunterlagen berücksichtigt 

(max. ein Vollgeschoss im So 1 und SO 2). 

untere Wasserbehörde 

Die anfallende Abwässer sind in einer dezentralen Abwasseranlage zu sammeln 

und zu reinigen oder mobil zu entsorgen. 

Anfallendes Niederschlagswasser ist vor Ort auf dem eigenen Grundstück zu 

versickern. 

Das überplante Areal befindet sich im Bereich des zukünftigen Grundwasseranstiegs 

nach Auslaufen vom aktiven Tagebau Welzow-Süd. Daher werden 

sich perspektivisch die vorbergbaulichen Grundwasserstände annähernd wieder 

einstellen. Dies ist ggf. konstruktiv zu berücksichtigen. Nähere Auskünfte zu 

künftigen GW-Ständen erteilt die Vattenfall Europe Mining AG. 

untere Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde 

Das Plangebiet grenzt nördlich und östlich an einen Bereich, welcher gemäß § 

29 Abs. 3 sowie § 30 Abs. 2 Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz 

im Altlastenkataster des Landkreises Spree-Neiße unter der Registriernummer: 

0119710032 vermerkt ist. 

Es handelt sich bei dem Bereich der „ehemaligen Müllkippe Steinitz“ um eine 

altlastverdächtige Fläche-Altablagerung gemäß § 2 Abs. 6 Bundesbodenschutzgesetz 

(BbodSchG vom 17.03.1998). 

Die Bearbeitung zum Schutzgut Pflanzen und Tiere 

wurde konkretisiert sowie die Biotopkartierung 

als Anlage zum B-Plan erweitert. 

Der im Planungsbericht bereits enthaltene Hinweis 

zu den artenschutzrechtlichen Bestimmungen 

des § 44 BNatschG wurde im Umweltbericht 

ergänzt. 

Grundzüge der Planung wurden dadurch nicht 

berührt. 

Seitens der verantwortlichen Behörde zur Prüfung 

artenschutzrechtlicher Belange, dem Landesamt 

für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, 

gibt es gemäß vorliegender Stellungnahme vom 

14.06.2011 keine Bedenken gegen die Realisierung 

des Planvorhabens. 


Die Maßgaben wurden in der Begründung zum B- 

Plan entsprechend formuliert. 

Die Vattenfall Europe Mining AG wurde im Rahmen 

der TÖB beteiligt. Die Stellungnahme vom 

25.05.2011 einschließlich Mitteilung der betreffenden 

Grundwasserstände liegt vor. 


-14-

Die Mittelpunktkoordinaten des Standortes werden wie folgt bestimmt: 

Rechtswert (ETRS 89): 3445587 

Hochwert (ETRS 89): 5719758 

Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass eventuell unterirdische Ausläufer 

dieser ehemaligen Müllkippe auch in den Planbereich hineinragen, ist die untere 

Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde gemäß § 31 Abs. 1 BbgAbfBodG 

bei weiteren Hinweisen auf das Vorhandensein von schädlichen Bodenveränderungen/ 

-verunreinigungen im gesamten Planbereich unverzüglich zu informieren. 

Zuständiger Bearbeiter dafür ist Herr Wieczorkowske, Tel.: 03562/ 

986-17032. 

Die Maßnahmen sind so auszuführen, dass Bodenverunreinigungen oder 

schädliche Bodenveränderungen ausgeschlossen sind (Vorsorgepflicht gemäß 

§ 7 BbodSchG). Es wird darauf hingewiesen, dass der Pflichtige i. S. Des 7 

Bundesbodenschutzgesetz i.V.M. § 9 Bundesbodenschutzverordnung die Anforderungen 

an das Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden 

sicherzustellen hat (Verfüllung von Baugruben und/oder Gestaltung von Außenanlagen). 

Diese Vorsorgeanforderungen des Bodenschutzes sind eigenverantwortlich 

zu beachten. 

Die Anforderungen werden erfüllt, wenn zur Verfüllung von Baugruben und/oder 

Rekultivierung von Flächen ausschließlich Bodenmaterial verwendet wird, welches 

die Einbauklasse Z 0 der LAGA, Anforderungen an die Verwertung von 

mineralischen Abfällen und damit grundsätzlich auch die Vorsorgewerte gemäß 

Anhang 2 Nr. 4 der Bundesbodenschutzverordnung einhält. Abweichungen 

hiervon sind mit der zuständigen Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde 

abzustimmen. 

Die Verwendung von Recyclingmaterial (Ziegel/Betonrecycling) zur Verfüllung 

ist grundsätzlich nur für technische Zwecke zulässig. Hierfür ist bei der zuständigen 

Bodenschutzbehörde ein Antrag zur beabsichtigten Verwertungsmaßnahme 

zu stellen. Dem Antrag sind die Untersuchungsergebnisse des Recyclingmateriales 

nach LAGA - Anforderungen an die Verwertung von mineralischen 

Abfällen, M 20 in der aktuellen Fassung beizufügen. 

Die untere Bodenschutzbehörde wird nach Vorliegen der Unterlagen kurzfristig 

über den Antrag entscheiden. 

Der Hinweis im Bebauungsplan, wurde in der 

Fassung Juli 2011 knkretisiert. 







-15-

untere Bauaufsichtsbehörde 

Hinweis zur Festsetzung ,1 - geschossige Bauweise`: 

Die geplanten baulichen Anlagen, Gaststätten, Beherbergungsbetriebe usw. 

können dann nur mit einem Flachdach oder flach geneigtem Dach errichtet 

werden. Bei steileren Dachneigungen, wenn bspw. Aufenthaltsräume möglich 

sind, würden diese Dachgeschosse dann gemäß § 2 Abs. 4 BbgBO als Vollgeschosse 

gelten und somit unzulässig sein. 

Sachgebiet Brand- und Katastrophenschutz 

Es gibt zum derzeitigen Bearbeitungsstand vom Planentwurf keinen ergänzenden 

Hinweis. 

Fachliche Anforderungen ergeben sich ggf. im Rahmen der Prüfung von Bauvorlagen 

zu den geplanten baulichen Anlagen durch die Brandschutzdienststelle. 

Der Sachverhalt ist bekannt und wird bei der Planung 

baulicher Anlagen entsprechend berücksichtigt. 

Die Brandenburgische Bauordnung ist als 

Rechtsgrundlage Bestandteil des B-Planes. 


-16-

25.08.11 

Kreis- Bauleitplanung /Tourismus 

Es gibt aus bauplanungsrechtlicher Sicht keine Hinweise. 

Zur vorliegenden Entwurfsfassung vom Juli 2011 werden aus Sicht der Tourismusentwicklung 

folgende Anregungen gegeben: 

Bei der Darstellung der Art der baulichen Nutzung (S.7) ist nicht eindeutig definiert, 

ob ein oder mehrere Betriebe des Beherbergungsgewerbes mit max. 30 

Betten zulässig sind. 

Das Vorhaben wird begünstigt durch die bevorstehende Umverlegung des künftigen 

Radfernweges Niederlausitzer Bergbautour über Welzow – Gut Geisendorf 

– Steinitz - Wolkenberg – Spremberg. 


Die Stellungnahme vom 14.06.2011 behält weitgehend ihre Gültigkeit. 

Die unter Einwendungen, Rechtsgrundlagen, Möglichkeiten der Überwindung… 

angeführten Belange des Naturschutzes sind in die vorliegende Fassung mit 

Stand Juli 2011 eingearbeitet. 


Die Darstellung der Art der baulichen Nutzung 

lautet: 

„dem Vorhaben dienende Betriebe des 

Beherbergungsgewerbes mit einer maximalen 

Anzahl von 30 Betten“. 

Durch die eindeutige Formulierung in der Mehrzahl 

können es auch mehrere Betriebe mit max. 

30 Betten sein. Ausgeschlossen sind mehrere 

Betriebe mit jeweils 30 Betten, da dies auch bewusst 

nicht entsprechend formuliert und dargestellt 

wurde. 

Zur weiteren Konkretisierung wird die Formulierung 

wie folgt geändert: 

„dem Vorhaben dienende Betriebe des 

Beherbergungsgewerbes mit einer maximalen 

Anzahl von insgesamt 30 Betten“. 


berührt. 




-17-

In der Planzeichnung Pkt. IV – Rechtsgrundlagen – wird die Brandenburgische 

Baumschutzverordnung aufgeführt. Im Landkreis Spree-Neiße gilt die Verordnung 

des Landkreises Spree-Neiße zum Schutz von Bäumen, Feldhecken und Sträuchern 

vom 27.04.2007. In diese Auflistung sollte ebenso das Gesetz über Naturschutz 

und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz –BNatSchG- vom 29.Juli 

2009 (BGBL Nr.5) aufgenommen werden. Für die Eingriff- Ausgleichplanung im Pkt. 

III sind gesetzlicher Bezug die §§ 14 und 15 BNatschG. 

Bei einer zeitlich gestaffelten Teilumsetzung der Planung sollten die textlichen 

Festsetzungen der Planzeichnung Pkt. 2 die jeweiligen rechnerischen Bezüge 

enthalten. 

Mit der geplanten Alternativpflanzung (1 Baum/ 2 Sträucher) könnte eine Kompensation 

vom Eingriff möglicherweise nicht gewährleistet sein. Deshalb sollte diese 

Festsetzung konkretisiert werden. 

Es wird darauf verwiesen, dass mögliche Konflikte mit den artenschutzrechtlichen 

Bestimmungen des § 44 BNatSchG bereits auf der Ebene des B-Planes zu berücksichtigen 

sind. Gegebenenfalls sind Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen zur 

Abwendung möglicher Verbotsbestände im B-Plan darzustellen, nachrichtlich zu 

übernehmen oder außerhalb vom Geltungsbereich vertraglich zu sichern. 

Aus Sicht der unteren Wasserbehörde und unteren Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde 

ergeben sich zum überarbeiteten Planentwurf keine Hinweise. 

Von Seiten der unteren Bauaufsichtsbehörde sind zu den eingereichten Änderungen 

ebenso keine Hinweise erforderlich. 

Vom Sachgebiet Brand- und Katastrophenschutz wird mitgeteilt, dass sich Hinweise 

oder fachlich Anforderungen ggf. im Rahmen der Prüfung von Bauvorlagen 

zu den geplanten baulichen Anlagen durch die Brandschutzdienststelle ergeben. 

Die Gesetzesgrundlagen wurden entsprechend korrigiert. 

Grundzüge der Planung werden dadurch nicht berührt. 

Der zeitliche Ablauf der Planumsetzung ist z.Z. noch 

nicht bekannt und auch nicht Bestandteil vorliegender 

Bauleitplanung. Die geplanten Pflanzmaßnahmen 

sind ausreichend dimensioniert und erfüllen den 

Zweck zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung 

von Boden, Natur und Landschaft auch unabhängig 

einer zeitlich festgelegten Folge. 

Die Festsetzung wurde durch die aufgeführten 

Pflanzlisten bereits konkretisiert. Des Weiteren 

wurde die Änderung 1 Baum/ 3 Sträucher in der 

Planfassung September 2011 vorgenommen. 

Grundzüge der Planung werden dadurch nicht berührt. 

Da ausschließlich einheimische Laubgehölzbäume 

und -sträucher ausgewiesen sind, ist eine ausreichende 

Kompensation vom Eingriff gewährleistet. 

Die artenschutzrechtlichen Belange wurden in vorliegender 

Planung berücksichtigt. Demnach ist abzuleiten, 

das Konflikte mit den artenschutzrechtlichen 

Bestimmungen des § 44 BNatSchG 

nicht zu erwarten sind. Dies geht auch aus der Stellungnahme 

des Landesamtes für Umwelt, 

Gesundheit und Verbraucherschutz als zuständige 

Behörde hervor. 




-18-



3. 

Träger 



Landesamt für Umwelt, 

Gesundheit und 

Verbraucherschutz 

Regionalabteilung Süd 

Postfach 60 10 61 

14410 Potsdam 


15.10.10 

Bedenken und Anregungen aus der eigenen Zuständigkeit zum o. g. Plan, 


Mit der Planaufstellung wird die Ansiedlung von Sonderbauflächen zur Errichtung 

einer parkähnlichen Anlage für Ausstellungszwecke und dazugehörigen 

Einrichtungen für Freizeit und Tourismus (u.a. Läden, Gastronomie, Beherbergung, 

Anlagen für Tierhaltung, Parkplätze) am westlichen Rand der Ortslage 

Steinitz angestrebt. Das ist Bestandteil der touristischen Entwicklungskonzeption 

für den Tagebaurandbereich Steinitz und soll die bereits angesiedelten Einrichtungen 

ergänzen. 

Nach Prüfung der übergebenen Planungsunterlagen ergeben sich aus Sicht der 

Fachbereiche Naturschutz, Immissionsschutz und Wasserwirtschaft des Landesamtes 

für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) als Rechtsnachfolger 

des ehemaligen Landesumweltamtes (LUA) nachfolgende Hinweise 

und Anregungen für die weitere Aufstellung des B-Planes. 

Naturschutz 

Die Stellungnahme erfolgt entsprechend der Zuständigkeit hinsichtlich des besonderen 

Artenschutzes nach § 44 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) vom 

29. Juli 2009 und der Artenschutz - Zuständigkeitsverordnung (ArtSchZV – 

GVBl. II Nr. 45 vom 19.07.2010) sowie der Schutzausweisungen nach den§§ 

23-27 und 32 BnatSchG und im Verfahren befindlicher und geplanter NSG und 

LSG, für die das MUGV zuständig ist. 

Artenschutz: 

Aus den zur Verfügung gestellten Unterlagen ist nicht abzuleiten, das nach 

§ 44 BNatSchG geschützte Tier- und Pflanzenarten vorkommen und beeinträchtigt 

werden. 

Die Aussagen zum Artenschutz wurden im Bebauungsplan, 

Fassung Januar 2011, präzisiert. 

-19-

Schutzgebiete: 

Der Planbereich befindet sich im Landschaftsschutzgebiet „Steinitz- 

Geisendorfer Endmoränenlandschaft“. 

Die frühzeitige Anfrage zur Vereinbarkeit mit den Belangen des Landschaftsschutzes 

in diesem Landschaftsschutzgebiet wurde mit Schreiben vom 

08.08.2010 gestellt und wird vom Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 

als Voranfrage beantwortet. Zur Erlangung der Planungssicherheit, 

hinsichtlich naturschutzfachlicher Belange ist diese Antwort abzuwarten. 

Ergänzende Hinweise: 

Hinsichtlich der weiteren, nicht durch das LUGV wahrzunehmenden Naturschutzbelange, 

insbesondere zur Bewältigung der Eingriffsregelung und zur 

Festlegung der grünordnerischen Festsetzungen zur Kompensation der Eingriffsfolgen 

gemäß § 15 BNatSchG wird auf die untere Naturschutzbehörde des 

Landkreises Spree – Neiße verwiesen. 

Immissionsschutz 

Anhand der vorliegenden Planungsunterlagen sind aus Sicht des vorbeugenden 

Immissionsschutzes keine grundsätzlichen Bedenken gegen das Ansiedlungsvorhaben 

erkennbar. 

In den Umweltbericht sind bei der Beschreibung und Bewertung der vorhabensbedingten 

Auswirkungen auf das Schutzgut Mensch ergänzende Aussagen 

zu Art und Umfang der geplanten Anlagen zur Tierhaltung erforderlich. Zur 

eindeutigen Zweckbestimmung wird zudem eine Ergänzung der diesbezüglichen 

textlichen Festsetzung (Zusammenhang mit Freizeit und Tourismus ) 

empfohlen. 

Wasserwirtschaft 

Aus wasserwirtschaftlicher Sicht bestehen keine grundsätzlichen Einwände 

oder Bedenken zum Vorhaben. 

Die wasserrechtlichen Regelungen für Niederschlagswasserentsorgung und für 

Abwasserentsorgung (Errichtung der Grundstückskläranlage) sind im Rahmen 

der Beteiligung der unteren Wasserbehörde (Genehmigungsbehörde) am Verfahren 

zu treffen. 

Die Verringerung der Grundwasserneubildung wird durch die örtliche Versorgung 

von Niederschlagswasser kompensiert. 

Gemäß Anschreiben des Ministeriums für Umwelt, 

Gesundheit und Verbraucherschutz vom 

25. Oktober 2010 ist die Herstellung der Vereinbarkeit 

der Planung mit den Festsetzungen der 

Landschaftsschutzverordnung denkbar. Die Anforderungen 

und Hinweise wurden in der weiteren 

Planung beachtet. Die Erklärung der Vereinbarkeit 

kann erst nach Vorlage der abschließenden 

Planungsunterlagen erfolgen. 

Wird zur Kenntnis genommen. Die Stellungnahme 

der uNB wurde in der weiteren Planung berücksichtigt. 


Der Umweltbericht sowie die textliche Festsetzung 

wurden im Bebauungsplan, Fassung Januar 

2011 diesbezüglich ergänzt. 

Wird zur Kenntnis genommen und entsprechend 


-20-

Die vorliegende Stellungnahme verliert mit der wesentlichen Änderung der Beurteilungsgrundlagen 

ihre Gültigkeit. Das Ergebnis der Abwägung durch die 

Kommune ist entsprechend § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB mitzuteilen. Weiterhin 

wird um eine Anzeige zum Inkrafttreten des Planes bzw. die Erteilung der Genehmigung 

gebeten. 


Abwägungsergebnis und Inkrafttreten des Planes 

werden entsprechend mitgeteilt. 

-21-

14.06.11 


Einwendungen mit rechtlicher Verbindlichkeit aufgrund fachgesetzlicher Regelungen, 

die ohne Zustimmung, Befreiung o. Ä. der Fachbehörde in der Abwägung 

nicht überwunden werden können 

a) Einwendungen: 

- 

b) Rechtsgrundlage: 

- 

c) Möglichkeiten der Überwindung: 

- 

2. Fachliche Stellungnahme 

Beabsichtigte eigene Planungen und Maßnahmen, die den o.g. Plan berühren 

können, mit Angabe des Sachstandes und des Zeitrahmens: 

- 

Bedenken und Anregungen aus der eignen Zuständigkeit zum o.g. Plan, gegliedert 

nach den Sachkomplexen , jeweils mit Begründung und ggf. Rechtsgrundlage: 

Nach erneuter Prüfung der Planungsunterlagen zur Ansiedlung von Sondergebietsnutzungen 

für Freizeit und Tourismus gibt es seitens der Fachbereiche 

Naturschutz, Immissionsschutz und Wasserwirtschaft des Landesamtes für 

Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) keine Bedenken gegen die 

Realisierung des Planvorhabens. 

Die Stellungnahmen der Fachbereiche werden nachfolgend zur Kenntnis gegeben: 

Naturschutz 

Die Stellungnahme erfolgt entsprechend der Zuständigkeit hinsichtlich des besonderen 

Artenschutzes nach § 44 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), der 

Artenschutz-Zuständigkeitsverordnung (ArtSchZV) vom 19.07.2010 sowie der 

Schutzausweisungen nach §§ 23-27 und 31f BNatSchG und im Verfahren befindlicher 

und geplanter NSG und LSG, für die das MLUV zuständig ist. 





-22-

Artenschutz 

Aus den zur Verfügung gestellten Unterlagen ist nicht abzuleiten, dass nach § 

44 BNatSchG geschützte Tier- und Pflanzenarten sowie deren Fortpflanzungs- 

und Ruhestätten im Plangebiet vorkommen und beeinträchtigt werden. 

Schutzgebiete: 

Der Planbereich befindet sich im LSG „Steinitz-Geisendorfer Endmoränenlandschaft“. 

Die frühzeitige Anfrage zur Vereinbarkeit mit den Belangen des Landschaftsschutzes 

in diesem Landschaftsschutzgebiet wurde mit Schreiben (Geschäftszeichen 

44-SPN202 vom 25.10.2010) durch das Ministerium für Umwelt, Gesundheit 

und Verbraucherschutz als Voranfrage beantwortet. Die Ausführungen 

in der vorliegenden Planfassung entsprechen den dabei gegebenen Hinweisen. 

Die Planfassung ist für die abschließende Entscheidung zu aktualisieren und 

die aus dieser Trägerbeteiligung ergehenden Stellungnahmen sind nachzureichen. 

Ergänzende Hinweise: 

Hinsichtlich der weiteren, nicht durch das LUGV wahrzunehmenden Naturschutzbelange, 

insbesondere zur Bewältigung der Bestimmungen der Brandenburgischen 

Baumschutzverordnung (BbgBaumSchV), zur Bewältigung der Bestimmungen 

des Biotopschutzes gemäß § 30 BNatSchG in Verbindung mit § 32 

BbgNatSchG, der Eingriffsregelung und zur Festlegung der grünordnerischen 

Festsetzungen zur Kompensation der Eingriffsfolgen gemäß § 15 BNatSchG 

wird auf die untere Naturschutzbehörde des Landkreises Spree – Neiße verwiesen. 

Immissionsschutz 

Bei der Überarbeitung und Ergänzung der Planungsunterlagen wurden die aus 

immissionsschutzrechtlicher Sicht übermittelten Hinweise und Anregungen berücksichtigt. 

Dem vorliegenden Planentwurf wird zugestimmt. 

Wasserwirtschaft 

Zu den Präzisierungen der BP-Unterlagen ergeben sich aus wasserwirtschaftlicher 

Sicht keine neuen Forderungen und Hinweise. 

Die vorliegende Stellungnahme verliert mit der wesentlichen Änderung der Beurteilungsgrundlagen 

ihre Gültigkeit. Das Ergebnis der Abwägung durch die 

Kommune ist entsprechend § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB mitzuteilen. Weiterhin 

wird um eine Anzeige zum Inkrafttreten des Planes bzw. die Erteilung der Genehmigung 

gebeten. 


Die aktualisierte Planfassung sowie die Stellungnahmen 

aus der Trägerbeteiligung wurden nachgereicht. 

Die abschließende Entscheidung der Vereinbarkeit 

mit den Belangen des Landschaftsschutzgebietes 

wurde erteilt. 

Wird zur Kenntnis genommen. Die Stellungnahmen 

der uNB wurde in der Planung berücksichtigt. 




Abwägungsergebnis und Inkrafttreten des Planes 

werden entsprechend mitgeteilt. 

-23-



4. 

Träger 



Landesamt für Bauen 

und Verkehr 

Außenstelle Cottbus 

Gulbener Straße 24 

03046 Cottbus 


12.10.10 

Gegen die Errichtung eines Findlingsparks mit zugehörigen Versorgungseinrichtungen 

und Nebenanlagen am ausgewiesenen Standort westlich der Ortslage 

Steinitz bestehen aus verkehrsbehördlicher Sicht des Landes, die Verkehrsbereiche 

Eisenbahn, Binnenschifffahrt und übriger ÖPNV eingeschlossen, 

keine Einwände. 

Der Standort wird hinsichtlich seiner Einbindung in das Netz des übrigen ÖPNV 

(Haltestelle in unmittelbarer Nachbarschaft) und das überörtliche Radwegenetz. 

Eine dem sich entwickelnden Bedarf angepasste ÖPNV-Erschließung sollte in 

Abstimmung mit dem zuständigen Aufgabenträger für den übrigen ÖPNV, dem 

Landkreis Spree-Neiße, im Interesse der Verlagerung von Anteilen des motorisierten 

Individualverkehrs auf umweltfreundliche Verkehrsmittel, angeboten 

werden. 

Im Rahmen der weiteren Bearbeitung sollten Aussagen zum zu erwartenden 

Verkehrsaufkommen (Besucherzahlen) sowie zu lt. Textlichen Festsetzungen 

angedachte Übernachtungsmöglichkeiten (Kapazität) ergänzt werden. 



Mit Stand Oktober 2010 liegt das Betreiber- und 

Nutzungskonzept der BERGBAU LANDSCHAFT 

TOURS für den Kulturpark Steinitz vor. Danach 

wird davon ausgegangen, dass ein Großteil der 

zukünftigen Besucher mit dem eigenen PKW oder 

(eher weniger) per Bus anreisen wird. Nach einer 

Standortanalyse wird -je nach Szenario- mit einer 

geschätzten Besucherzahl von ca. 38 bis 58 Besuchern/ 

Tag (April bis Oktober) gerechnet. 

Bei Anrechnung von mindestens 60% der Besucher 

ergibt sich ein durchschnittliches tägliches 

Pkw-Aufkommen von 23 bis 35 Fahrzeugen. Eine 

Verlagerung der Anteile des Individualverkehrs ist 

auf Grund des geringen und nur saisonbedingten 

zusätzlichen Verkehrsaufkommens nicht notwendig. 

Die Angaben zu Besucherzahlen wurden in 

die Begründung zum Bebauungsplan, Fassung 


Die Kapazität der Übernachtungsmöglichkeiten ist 

noch nicht bekannt, ist jedoch nur als 

geringfügig einzuschätzen. 

-24-

Informationen über Planungen der in der Zuständigkeit des LBV befindlichen 

Bereiche Eisenbahn, Binnenschifffahrt und übriger ÖPNV, die das Vorhaben 

betreffen könnten, liegen nicht vor. 

Hinsichtlich luftrechtlicher Belange erfolgte eine gesonderte Prüfung der eingereichten 

Unterlagen durch die gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin- 

Brandenburg (Abt. des LBV) mit Bezug auf § 31 Abs. Luftverkehrsgesetz 

(LuftVG). 

Danach nimmt die Luftfahrtbehörde zum Vorhaben wie folgt Stellung: 

Das Planungsvorhaben befindet sich im Zuständigkeitsbereich der Gemeinsamen 

Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg. 

Die Belange der zivilen Luftfahrt werden aus luftrechtlicher Sicht derzeit nicht 

berührt, da sich der o. a. Entwurf des B-Planes außerhalb von Bauschutzbereichen 

ziviler Flugplätze (Flughäfen, Landeplätzen und Segelfluggeländen) und 

von Schutzbereichen ziviler Flugsicherungsanlagen befindet. 

Es bestehen keine Bedenken gegen den Entwurf des o. a. B.Plans, solange die 

vorgesehenen Bauhöhen bei 2 Vollgeschossen im SO 1, mit einer Firsthöhe 

von 12 m (maximal 13,00 m über Grund mit Aufbauten, z.B. Schornsteine, Antennen) 

bzw. bei 1 Vollgeschoss im SO 2, mit einer maximalen Firsthöhe von 9 

m (maximal 10,00 m über Grund mit Aufbauten, z.B. Schornsteine, Antennen), 

eingehalten werden. 

Begründung: 

Das Planungsvorhaben liegt ca. 7,4 km nordöstlich des Verkehrslandeplatzes 

(VLP) Welzow, außerhalb des Schutzbereiches ziviler Flugsicherungsanlagen, 

jedoch unterhalb des An- und Abflugsektors des VLP Welzow. 

Es ist davon auszugehen, dass luftverkehrsrechtliche Belange nicht beeinträchtigt 

werden, da die beabsichtigten Bauhöhen von 13 m über Grund bzw. 128 m 

über NN, die maximal zulässigen Werte unterhalb des An- und Abflugsektors 

von 184 m ü. NN bis 204 m ü. NN, nicht erreichen. 

Sollte bei Einsatz von Kränen oder ähnlichen Baugeräten die maximale Höhe 

von 184 m üNN überschritten werden, kann in diesem Bereich die Hindernisfreiheit 

des An- und Abflugsektors des VLP Welzow beeinträchtigt werden. In 

diesen Fällen ist nach § 15 Abs. 2 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) eine Genehmigung 

erforderlich. Daher ist dafür Sorge zu tragen, dass der Kraneinsatz bei der 

Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg, Mittelstraße 9 in 

12529 Schönefeld (Fax-Nummer: 03342 4266-7612) rechtzeitig (mindestens 

zwei Wochen vorher) mit Angabe der geografischen Koordinaten in WGS84, 

einer genauen Übersichtskarte und Angaben zur maximalen Arbeitshöhe des 

Kranes und der gewünschten Einsatzdauer beantragt wird. 




Festsetzungen zu den maximalen Höhen wurden 

entsprechend in den B-Plan übernommen. 



Eine Überschreitung der maximalen Höhe von 

184 üNN kann ausgeschlossen werden. Gemäß 

vorliegendem Amtlichen Lageplan liegt der maximale 

Höhenbezugspunkt im Bereich zulässiger 

Bebauung bei 111.2 DHHN (ca. NN). Bis 184 

üNN ergibt sich eine Höhendifferenz von ca. 71- 

72 m. Bei einer eingeschossigen Bebauung wird 

diese durch Baukräne nicht in Anspruch genommen. 

-25-

Der Antrag auf Genehmigung des Krans, ist immer von der den Kran betreibenden 

Firma bei der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde einzureichen. 

Zu Fragen der Betroffenheit militärischer Belange wird gebeten, sich an die zuständige 

Wehrbereichsverwaltung Ost, Postfach 1149, 15331 Strausberg zu 

wenden. 

Sollte sich die Lage bzw. Höhe des Bauwerkes seitens des Antragstellers geändert 

werden, wird um erneute Beteiligung am Verfahren gebeten. 

Die Beteiligung im o. g. BPL – Verfahren gilt nicht als ggf. erforderliche, luftrechtliche 

Zustimmung/ Genehmigung im Genehmigungsverfahren. 

Durch die verkehrsplanerische Stellungnahme bleibt die aufgrund anderer Vorschriften 

bestehende Verpflichtung zum Einholen von Genehmigungen, Bewilligungen 

oder Zustimmungen unberührt. 

Die Wehrbereichsverwaltung Ost wurde im Rahmen 

der TÖB am Verfahren beteiligt. 

Es erfolgte die weiteren Beteiligung am Verfahren. 



-26-

24.05.11 

Gegenüber dem B-Plan-Vorentwurf wurden Änderungen vorgenommen, die 

insbesondere eine Reduzierung der maximal zulässigen Anzahl der Vollgeschosse 

im SO 1 (von II VG auf I VG) sowie die Einschränkung zulässiger Nutzungen 

dahingehend, dass sie ausschließlich dem Vorhaben dienen sollen. 

Aus verkehrsbehördlicher Sicht des Landes bestehen gegen diese Änderungen 


Zu dem Vorhaben wurde mit Schreiben vom 12.10.2010 im Rahmen der Vorentwurfsplanung 

eine Stellungnahme abgegeben, die auch für die vorliegend 

Entwurfsfassung vollinhaltlich gültig bleibt. 

Insbesondere wird die Einbindung des Vorhabens in das Netz des übrigen 

ÖPNV sowie in das überörtliche Rad- und Wanderwegnetz begrüßt. 

Bezüglich der in der Stellungnahme vom 12.10.2010 enthaltenen Hinweise der 

Gemeinsamen Oberen Luftbehörde Berlin-Brandenburg (Abt. des LBV) wird 

mitgeteilt, dass diese nach Rücksprache mit der Luftfahrtbehörde ebenfalls weiterhin 

vollinhaltlich gültig bleiben. 

Es wird davon ausgegangen, dass die im Rahmen der Vorentwurfsplanung 

übermittelten maximal zulässigen Bauhöhen im Planungsgebiet von 13 m über 

Grund (darin eingeschlossen sind auch technische Aufbauten) weiterhin gelten. 

Durch die verkehrsplanerische Stellungnahme bleibt die aufgrund anderer Vorschriften 

bestehend Verpflichtung zum Einholen von Genehmigungen, Bewilligungen 

oder Zustimmungen unberührt. 





Gemäß den Festsetzungen im Bebauungsplan ist 

eine Überschreitung der zulässigen Bauhöhen 

von 13 m ausgeschlossen. 

-27-



5. 

Träger 



envia Verteilnetz GmbH 

PF 15 60 54 

03060 Cottbus 


06.10.10 

Zum vorliegenden Bebauungsplan gilt weiterhin die Stellungnahme 

N-RN-B-P-G 25334/09 vom 13.08.2009, einschließlich der mit diesem Schreiben 

übergebenen Bestandspläne. 

Dieses Schreiben hat eine Gültigkeitsdauer von 2 Jahren. 



-28-

08.06.11 

Der vorhandene und geplante Leitungsbestand wurde für den gekennzeichneten 

Bereich als Bestandsunterlage der envia Mitteldeutsche Energie AG beigelegt. 

Die im Bebauungsplan gebiet vorhandene Mittelspannungsfreileitung wird voraussichtlich 

bis zum 30.06.2011 demontiert. 

Im Bereich der unterirdischen Anlagen ist Handschachtung erforderlich. Zu den 

Kabeln ist ein Abstand von mindestens 0,40 m einzuhalten. Arbeiten in der Nähe 

von Kabelanlagen sind nach den geltenden technischen und berufsgenossenschaftlichen 

Vorschriften sowie den anerkannten Regeln der Technik auszuführen. 

Zur Festlegung der technischen Lösung für die Elt-Versorgung des Bebauungsgebietes 

werden konkrete Aussagen zum Leistungsbedarf benötigt. Die Bedarfsanmeldung 

ist bei der envia Netzservice GmbH, Standort Kolkwitz, Annahofer 

Graben 1-3 in 03099 Kolkwitz, einzureichen. 

Standorte für entsprechend der Bedarfsentwicklung notwendige Trafostationen 

und Trassen zur Kabelverlegung sind möglichst im öffentlichen Bereich vorzusehen 

und gemäß BauGB § 9 Absatz 1 Ziffern 12, 13 und 21 in den Bebauungsplan 

aufzunehmen. 

Auf den gemäß BauGB §Absatz 1 Ziffern 12, 13 und 21 im Bebauungsplan 

festgeschriebenen Flächen dürfen Bauwerke nicht errichtet, die Versorgungsanlagen 

durch Bäume, Sträucher sowie Arbeiten jeglicher Art nicht gefährdet und 

Bau-, Betrieb- und Instandhaltungsarbeiten (einschl. der Arbeitsfahrzeuge) nicht 

behindert werden. 


Die 20 kV-Freileitung sowie deren Schutzzone 

sind nicht mehr Bestandteil der Planzeichnung 

und Legende. Des Weiteren entfällt Pkt. 5 der 

bauplanungsrechtlichen Festsetzungen zur Höhenlage 

für bauliche Anlagen unterhalb der 20kV-Freileitung. 


berührt. 



Die Bedarfsanmeldung wird vor Umsetzung der 

Bebauung entsprechend eingereicht. 

Gemäß vorliegender Begründung (Pkt. 2.3 Medientechnische 

Erschließung) zum B-Pan werden 

Standorte für notwendige Trafostationen und 

Trassen zur Kabelverlegung werden auf dem nordöstlich 

des Plangebietes grenzenden Gemeindegrundstück 

Flurstück 117 vorgesehen. 

Der Hinweis ist ebenfalls Bestandteil der Begründung 

(Pkt. 2.3 Medientechnische Erschließung). 

-29-

Sollten Änderungen der Leitungen/Anlagen notwendig werden, so richtet sich 

die Kostentragung nach den bestehenden Verträgen bzw. sonstigen Regelungen. 

Ein entsprechender Auftrag ist durch den Verursacher der envia Netzservice 

GmbH, Annahofer Graben 1-3 in 03099 Kolkwitz zu erteilen. 

Fragen, Hinweise und Widersprüche zu dieser Stellungnahme sind grundsätzlich 

an die envia Netzservice GmbH, Annahofer Graben 1-3 in 03099 

Kolkwitz zu senden. 





-30-

01.09.11 

Die in den Bestandsplänen noch enthaltene 20-kV-Freileitung ist zwischenzeitlich 

demontiert und durch ein Mittelspannungskabel ersetzt worden. Leider 

konnte das Bestandsplanwerk nicht mehr aktualisiert werden. Daher liegt mit 

diesem Schreiben ein Vorabeinmessriss des neu verlegten bei. 

Im Bereich der unterirdischen Anlagen ist Handschachtung erforderlich. Zu den 

Kabeln ist ein Abstand von mindestens 0,40 m einzuhalten. Arbeiten in der Nähe 

von Kabelanlagen sind nach den geltenden technischen und berufsgenossenschaftlichen 

Vorschriften sowie den anerkannten Regeln der Technik auszuführen. 

Bei Flächen für die Errichtung von Photovoltaikanlagen ist zu beachten, 

dass Kabeltrassen nicht überbaut werden dürfen. 

Zur Festlegung der technischen Lösung für die Elt-Versorgung des Bebauungsgebietes 

werden konkrete Aussagen zum Leistungsbedarf benötigt. Die Bedarfsanmeldung 

ist bei der envia Netzservice GmbH, Standort Kolkwitz, Annahofer 

Graben 1-3 in 03099 Kolkwitz, einzureichen. 

Standorte für entsprechend der Bedarfsentwicklung notwendige Trafostationen 

und Trassen zur Kabelverlegung sind möglichst im öffentlichen Bereich vorzusehen 

und gemäß BauGB § 9 Absatz 1 Ziffern 12, 13 und 21 in den Bebauungsplan 

aufzunehmen. 

Auf den gemäß BauGB §Absatz 1 Ziffern 12, 13 und 21 im Bebauungsplan 

festgeschriebenen Flächen dürfen Bauwerke nicht errichtet, die Versorgungsanlagen 

durch Bäume, Sträucher sowie Arbeiten jeglicher Art nicht gefährdet und 

Bau-, Betrieb- und Instandhaltungsarbeiten (einschl. der Arbeitsfahrzeuge) nicht 

behindert werden. 

Bauliche Veränderungen und Pflanzmaßnahmen sind gesondert bei der envia 

Netzservice GmbH einzureichen. 

Sollten Änderungen der Leitungen/Anlagen notwendig werden, so richtet sich 

die Kostentragung nach den bestehenden Verträgen bzw. sonstigen Regelungen. 

Ein entsprechender Auftrag ist durch den Verursacher der envia Netzservice 

GmbH, Annahofer Graben 1-3 in 03099 Kolkwitz zu erteilen. 

Fragen, Hinweise und Widersprüche zu dieser Stellungnahme sind grundsätzlich 

an die envia Netzservice GmbH, Annahofer Graben 1-3 in 03099 

Kolkwitz zu senden. 


Gemäß Einmessriss tangiert das Mittelspannungskabel 

den Radweg und den Wald als unterirdische 

Leitung und ist nicht mehr Bestandteil 

der Planzeichnung. Baumaßnahmen sind in diesem 

Bereich nicht geplant. 



Die Errichtung von Photovoltaikanlagen ist in vorliegender 

Planung nicht vorgesehen. 

Die Bedarfsanmeldung wird vor Umsetzung der 

Bebauung entsprechend eingereicht. 

Gemäß vorliegender Begründung (Pkt. 2.3 Medientechnische 

Erschließung) zum B-Pan werden 

Standorte für notwendige Trafostationen und 

Trassen zur Kabelverlegung werden auf dem nordöstlich 

des Plangebietes grenzenden Gemeindegrundstück 

Flurstück 117 vorgesehen. 

Der Hinweis ist ebenfalls Bestandteil der Begründung 

(Pkt. 2.3 Medientechnische Erschließung). 




Wird zur Kenntnis genommen. -31-



6. 

Träger 



SpreeGas 

Postfach 101255 

03012 Cottbus 


19.10.10 

Im angegebenen Bereich sind keine Anlagen der SpreeGas vorhanden. 

Wir weisen darauf hin, dass sich im Baubereich noch Gasleitungen anderer 

Versorgungsunternehmen befinden. 

Die Leitungsauskunft wird erst rechtswirksam, wenn SpreeGas die Empfangsbestätigung 

zugegangen ist. 



Das Plangebiet ist derzeit medientechnisch noch 

nicht erschlossen. 


-32-

14.06.11 

Im angegebenen Bereich sind keine Anlagen der SpreeGas vorhanden. 

Wir weisen darauf hin, dass sich im Baubereich noch Gasleitungen anderer 

Versorgungsunternehmen befinden. 

Die Leitungsauskunft wird erst rechtswirksam, wenn SpreeGas die Empfangsbestätigung 

zugegangen ist. 



Das Plangebiet ist derzeit medientechnisch noch 

nicht erschlossen. 


-33-



7. 

Träger 



LWG Lausitzer 

Wasser GmbH & Co.KG 

PF 10 07 51 

03007 Cottbus 


04.10.10 

Zur Ver- und Entsorgbarkeit des Bebauungsplangebietes hatte sich die LWG 

bereits in der ersten Stellungnahme zum Vorentwurf am 28.07.2009 unter der 

Registriernummer 643090372 geäußert. Die Hinweise dieser Stellungnahme 

sind weiterhin gültig. 

Zu korrigieren sind in der damals beigefügten Leitungsinformation Material und 

Nennweite der vorhandenen Trinkwasserleitung in der Kauscher Straße. Es 

handelt sich hier um eine Trinkwasserleitung DN 80 AZ, nicht DN 100 PVC. 

Dies ist im Abschnitt 2.3 „Medientechnische Erschließung“ auf Seite 10 der Begründung 

zu ändern. 

Bezüglich der Löschwasserversorgung für den Grundschutz wurde bereits mitgeteilt, 

dass Löschwasser für den Grundschutz aus den Wasserverteilungsanlagen 

der LWG nicht verfügbar ist. Damit ist auch der auf Seite 10 der Begründung 

benannte Oberflurhydrant für die Löschwasserversorgung nicht nutzbar. 

Der Abschnitt ist zu korrigieren. 


Die Änderung wurde entsprechend vorgenommen. 

Es erfolgte die Korrektur in der Begründung zum 

Bebauungsplan. Zur Anwendung kommt eine Zisterne 

innerhalb des Plangebietes im Löschbereich 

von 300 m. 

-34-

19.05.11 Zum Bebauungsplan „Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“ 

wurden bisher folgende Stellungnahmen geäußert: 

. Stellungnahme der LWG vom 28.07.2009 unter der Registriernummer 

643090372 zum Vorentwurf zum Bebauungsplan 

. Stellungnahme der LWG vom 04.10.2010 unter der Registriernummer 

643100529 zum Entwurf des Bebauungsplanes in der Fassung vom September 

2020. 

Die Hinweise und Forderungen der LWG aus diesen beiden Stellungnahmen 

sind in der aktuellen Fassung vom Januar 2011 berücksichtigt. Es gibt daher 

keine weiteren Hinweise. 



-35-



8. 

Träger 



Landesamt für Bergbau, 

Geologie und Rohstoffe 

Inselstraße 26 

03046 Cottbus 


19.10.10 

Der Geltungsbereich des o.g. Bebauungsplanes liegt vollständig innerhalb des 

gem. §§ 149 und 151 BBergG bestätigten Bergwerkfeldes Welzow (31-0160). 

Bergwerkseigentümer dieses Bergwerksfeldes , das der Aufsuchung und Gewinnung 

von Braunkohle dient, ist die 

Vattenfall Europe Mining AG 

Vom Stein Straße 39 

O3050 Cottbus. 

Für einen Teil des Bergwerksfeldes Welzow ist ein Baubeschränkungsgebiet 

gem. §§ 107 bis 109 BbergG festgesetzt. 

Konkrete Baumaßnahmen innerhalb von Baubeschränkungsgebieten bedürfen 

gem. § 108 BbergG der Zustimmung des Landesamtes für Bergbau, Geologie 

und Rohstoffe Brandenburg. 

Der Geltungsbereich o. g. Bauvorhabens liegt jedoch außerhalb des Baubeschränkungsgebietes. 

Der Planungsbereich der o.g. Baumaßname liegt vollständig innerhalb des Beeinflussungsbereiches 

der bergbaubedingten Grundwasserabsenkung (s. Anlage). 

Anfragen zur künftigen Grundwasserentwicklung infolge der bergbaulichen 

Beeinflussung, sind direkt an die 

Vattenfall Europe Mining AG 

zu richten. 

Auf den Erhalt der Waldflächen wird besonders hingewiesen, da diese eine 

Immissionsschutz-Funktion für den Tagebau haben. 

Allgemeine Hinweise 

Die Stellungnahme des LBGR basiert auf den gegenwärtig zur Verfügung stehenden 

Unterlagen. Weitergehende geologische und geotechnische Informationen 

zum Vorhaben, die aus Erdaufschlüssen (Bohrungen u. a.) und Fachbearbeitungen 

vorliegen sowie geochemische und geotechnische Laboruntersuchungen 

können gegen Gebühr angefordert werden. Des Weiteren besteht die 

Möglichkeit, im Archiv des LBGR geologische Kartenwerke einzusehen und 

Kopien davon zu erwerben. 



Die Vattenfall Europe Mining AG wurden im Rahmen 

der TÖB beteiligt. 

Die Grundwasserentwicklung wurde zusätzlich 

erfragt. 

Die Hinweise werden bei Notwendigkeit in den 

Bauantragsverfahren berücksichtigt. 

-36-

06.06.11 

Die Stellungnahme vom 19.Oktober 2010 ist weiterhin gültig. 

Allgemeine Hinweise 

Die Stellungnahme des LBGR basiert auf den gegenwärtig zur Verfügung stehenden 

Unterlagen. Weitergehende geologische und geotechnische Informationen 

zum Vorhaben, die aus Erdaufschlüssen (Bohrungen u. a.) und Fachbearbeitungen 

vorliegen sowie geochemische und geotechnische Laboruntersuchungen 

können gegen Gebühr angefordert werden. Des Weiteren besteht die 

Möglichkeit, im Archiv des LBGR geologische Kartenwerke einzusehen und 

Kopien davon zu erwerben. 

Auf die im Zusammenhang mit etwaig geplanten Bohrungen oder geophysikalischen 

Untersuchungen bestehende Anzeige-, Mitteilungs- oder Auskunftspflicht 

wird gemäß §§ 3,4 und 5 Abs. 2 Satz 1 des Lagerstättengesetzes 

vom 04.12.1934 (RGBl. I S. 1223; BGBl. III 750-1, zuletzt geändert 

durch Art. 22 des Gesetzes vom 10.11.2001 (BGBl. I S. 2992), verwiesen. 


Die Hinweise werden bei Notwendigkeit in den 

Bauantragsverfahren berücksichtigt. 

Der Hinweis wird im Bedarfsfall berücksichtigt. 

-37-



9. 

Träger 



Vattenfall Europe 

Mining AG 

Vom-Stein-Straße 39 

03050 Cottbus 


02.11.10 

In Rechtsträgerschaft der Vattenfall Europe Mining AG befindlichen Anlagen-, 

Kabel- und Leitungsbestand ist nicht vorhanden. 

Seitens der Vattenfall Europe Mining AG bestehen keine Planungsabsichten 

und somit keine Einwände zum Bauvorhaben. 



-38–

25.05.11 

Der geplante Standort befindet sich im Bereich der bergbaulichen Beeinflussung 

durch den Tagebau Welzow-Süd. 

- Geländehöhe Fläche 1 (nördl. vom Weg) NW + 105 m NHN 

SE + 110 m NHN 

- Geländehöhe Fläche 2 (südl. vom Weg) + 110 m NHN 

NE + 114 m NHN 

- Grundwasserstand 2010 Fläche 1 W + 78 m NHN 

E + 81 m NHN 


E + 81 m NHN 

Nach 2020 wird der Grundwasseranstieg in Steinitz wieder einsetzen und nach 

2050 ausgeglichene hydrologische Verhältnisse erreichen. 

- Grundwasserstand 2010 Fläche 1 N + 100 m NHN 

S + 106 m NHN 


E + 109 m NHN 

Infolge der im Baugrund anstehenden bindigen Sedimente ist mit niederschlagsabhängigem, 

schwebendem Grundwasser zu rechnen. 

In Rechtsträgerschaft der Vattenfall Europe Mining AG befindlichen Anlagen-, 

Kabel- und Leitungsbestand ist nicht vorhanden. 

Seitens der Vattenfall Europe Mining AG bestehen keine Planungsabsichten 

und somit keine Einwände zum Bauvorhaben. 


Der Sachverhalt wird zur Kenntis genommen und 

bei der Planung von Einzelvorhaben berücksichtigt. 

Der höchste zu erwartende Grundwasserstand 

liegt 4,00 m unter der Geländeoberkante. 

Der Sachverhalt wird zur Kenntis genommen und 

bei der Planung von Einzelvorhaben berücksichtigt. 



-39-



10. 

Träger 



LMBV 

Lausitzer und Mitteldeutsche 

Bergbau- Verwaltungsgesellschaft 

mbH 

Planung Lausitz/ VS 24 

Knappenstraße 1 

01968 Senftenberg 


26.10.10 

Der geplante Baubereich befindet sich außerhalb der bergrechtlichen, wasserrechtlichen, 

wasserwirtschaftlichen und eigentumsrechtlichen Verantwortung 

der LMBV mbH (LMBV). 

Betriebsnotwendige Anlagen, Kabel und Leitungen in Rechtsträgerschaft der 

LMBV sind im B-Planbereich nicht vorhanden. 

Informationen zu Anlagen öffentlich-rechtlicher Versorgungsunternehmen sind 

gesondert abzufordern. 

Durch den B-Pan sind keine zu beachtenden Belange der LMBV betroffen. 

Angaben zum Grundwasser 

Der B-Planbereich liegt innerhalb einer noch aktuell wirkenden bergbaulich bedingten 

Grundwasserbeeinflussung durch den aktiven Tagebau Welzow-Süd 

und unterliegt damit dem Grundwasserwiederanstieg. Die wasserwirtschaftliche 

Verantwortung liegt beim dafür zuständigen Bergbauunternehmen Vattenfall 

Europe Mining AG. 

Angaben zur Grundwasserentwicklung (prognostizierter Endwasserstand) sowie 

zur Wasserqualität sind deshalb vom Betreiber des Tagebaues, der Vattenfall 

Europe Mining AG, einzuholen. 

Bewertung von anzeige- und genehmigungspflichtigen Bauvorhaben gemäß 

§§ 110 bis 113 Bundesberggesetz (BbergG) 

Da sich der angezeigte B-Planbereich innerhalb einer noch aktuell wirkenden 

bergbaulich bedingten Grundwasserbeeinflussung befindet, ist bei anzeige- und 

genehmigungspflichtigen Bauvorhaben eine Bewertung gemäß §§ 110 bis 113 

Bundesberggesetz (BBergG) erforderlich. 

Für anzeige- und genehmigungspflichtige Bauvorhaben im Vorhabensbereich 

erfolgt zuständigkeitshalber die Bewertung gemäß §§ 110 bis 113 BbergG 

durch die Vattenfall Europe Mining AG. 



Die öffentlich-rechtlichen Versorgungsunternehmen 

wurden im Rahmen der TÖB am Verfahren 

beteiligt. 



Die Vattenfall Europe Mining AG wurden im Rahmen 


Die Grundwasserentwicklung wurde zusätzlich 

erfragt. 




Die Bewertung von anzeige- und genehmigungspflichtige 

Bauvorhaben wird im Rahmen der Bauantragsverfahren 


-40-

Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass sich der B-Planbereich innerhalb 

einer ausgewiesenen Kampfmittelverdachtsfläche befindet. Vor Eingriffen in 

den Boden ist eine Munitionsfreiheitsbescheinigung von der zuständigen Behörde 

erforderlich. 

Empfehlung 

Da sich die Fläche des B-Planes innerhalb des Gebietes der bergbaulichen Beeinflussung 

durch die Vattenfall Europe Mining AG befindet, wird die Einholung 

einer fachlichen Stellungnahme zum o.g. B-Plan vom dafür zuständigen Bergbauunternehmen: 

Vattenfall Europe Mining AG, Vom-Stein-Straße 39, 03050 

Cottbus, empfohlen. 

Seitens der LMBV gibt es unter Beachtung der v.g. Angaben keine weiteren 

Hinweise zum angezeigten B-Plan. 

Der Kampfmittelbeseitigungsdienst des Zentraldienstes 

der Polizei wurde im Rahmen der TÖB 

am Verfahren beteiligt. 




-41-

20.06.11 

Die LMBV mbH hat sich im Rahmen der frühzeitigen Trägerbeteiligung mit 

Schreiben vom 26.10.2010 ( Zeichen: EL-455-2010) bereits zum Vorhaben geäußert. 

Es waren keine zu beachtenden Belange dr LMBV betroffen. 

Es wird davon ausgegangen, dass die Anregungen und Hinweise, insbesondere 

zur Einbeziehung des zuständigen Bergbauunternehmens Vattenfall Europe 

Mining AG berücksichtigt worden sind. 

Eine Beteiligung der LMBV in eventuell notwendigen Baugenehmigungsverfahren 

erübrigt sich. 



Die Vattenfall Europe Mining AG wurede im Rahmen 

der frühzeitigen TÖB und der TÖB am Verfahren 

beteiligt. 


-42-



11. 

Träger 



Landesbüro 

anerkannter 

Naturschutzverbände GbR 

Lindenstraße 34 

14467 Potsdam 


14.06.11 

Dem Vorhaben wird zugestimmt, da eine naturverträgliche Variante gewählt 

wird, die als eine Bereicherung des regionalen Tourismus im unmittelbaren Tagebau-Umfeld 

gesehen wird. 

Voraussetzung dafür ist, dass die für eine akzeptable Parkplatzerweiterung zu 

beantragende Waldumwandlung genehmigt und die Inanspruchnahme von 

Wald im Verhältnis 1 : 1 durch Aufforstung mit Laubwald ersetzt wird. 

Des Weiteren sind die durch den Bebauungsplan gegebenen Möglichkeiten der 

Errichtung von Läden, Gastronomie und Beherbergungen sehr restriktiv zu nutzen 

unter der strengen Maßgabe, dass diese Möglichkeiten mit einem naturverträglichen 

Tourismus im Einklang stehen. 

Für den Fall der Nichtrealisierung des Vorhabens wird es für dringend geboten 

gehalten, die flächig auf der zur Bebauung vorgesehenen stillgelegten Ackerfläche 

wachsenden Ambrosia umgehend zu beseitigen. 


Die Waldumwandlung mit den entsprechenden 

Maßnahmen wurde genehmigt. 





-43-



12. 

Träger 



Wasser- und Bodenverband 

„Oberland Calau“ 

Am Bahnhof 2 

03096 Burg (Spreewald) 


01.10.10 

Die Belange des Wasser- und Bodenverbandes „Oberland Calau“ werden nicht 

berührt. 


-44-

23.05.11 

Der Wasser- und Bodenverband „Oberland Calau“ ist innerhalb seiner Verbandsgrenzen 

zur Unterhaltung von Gewässern 2.Ordnung verpflichtet. 

Mit dem Bebauungsplan zum „Findlingslabyrinth Steinitz am Tagebaurand Welzow-Süd“ 

sind die Belange des Verbandes nicht betroffen. 

Die Stellungnahme SPN-D-118/2010 vom 01.10.2010 behält somit weiter Ihre 

Gültigkeit und verlängert sich mit der Aktualisierung um zwei Jahre. 

Bei Veränderungen der dieser Stellungnahme zugrunde liegenden Angaben, 

Unterlagen und abgegebenen Erklärungen wird sie ungültig. 

Durch diese Stellungnahme zum Standort werden die aus anderen Rechtsgründen 

erforderlichen Genehmigungen, Erlaubnisse, Bewilligungen , Zustimmungen 

oder Anzeigen nicht berührt oder ersetzt. 

Die Stellungnahme ersetzt nicht die erforderliche Genehmigung bzw. Erlaubnis 

der unteren Wasserbehörde des Landkreises Spree-Neiße. 







Die Stellungnahme der unteren Wasserbehörde 

des Landkreises Spree-Neiße wurde im Verfahren 

eingeholt. 

-45-



13. 

Träger 



Landesamt für Ländliche 

Entwicklung, Landwirtschaft 

und Flurneuordnung 

Karl-Marx-Straße 21 

15926 Luckau 


20.05.11 

Die Belange des LELF Luckau werden nicht betroffen. 


-46-



14. 

Träger 



Tourist-Information 

Spremberg 

Am Markt 2 

03130 Spremberg 


21.09.10 

Die geplante Errichtung einer Anlage „Findlingslabyrinth“ ist ein Teilobjekt der 

touristischen Entwicklungskonzeption für den Tagebaurandbereich Steinitz, 

Papproth, Geisendorf und das Altbergbaugebiet Görik. Diese Region gehört mit 

zum Wirkungsbereich des Fremdenverkehrsvereins „Region Spremberg“ e.V.. 

ist dem Vorhaben „Findlingslabyrinth“ entsteht ein Objekt mit Alleinstellungsmerkmal, 

welches für das Vereinsgebiet dringend benötigt wird. Diese Maßnahme 

verbessert die touristische Erschließung des Randbereiches Tagebau 

Welzow-Süd und dient der Steigerung der Attraktivität des Tagebaurandgebietes. 

Gleichzeitig wird der Erholungswert umliegender Gemeinden gesteigert. 

Durch die Minimierung von Eingriffen in die Natur und Landschaft und den Ausgleich 

unvermeidbarer Eingriffe durch Schaffung und Pflege von Biotopen und 

Lebensräumen wird den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege 

Rechnung getragen und somit eine gute Basis für den sanften Tourismus 

geschaffen. 

Die bereits bestehenden Wanderwege um Görigk und den „Steinitzer Alpen“ 

ergänzen das touristische Angebot. Radwege ermöglichen eine gute Vernetzung 

von den Aussichtspunkten des Tagebau Welzow-Süd mit den umliegenden 

Gemeinden. 

In das Konzept sollte die bereits diskutierte Verlegung der Niederlausitzer Bergbautour 

eingearbeitet werden, da dieser überregionale Radweg einer von vier 

Hauptrouten in unserer Region ist. Die neue Ausschilderung der Niederlausitzer 

Bergbautour sollte in die Planung einbezogen werden. 

Das Projekt „Findlingslabyrinth“ist ein wichtiges touristisches Angebot. Aus 

Sicht des Fremdenverkehrsvereins „Region Spremberg“ e.V. wird dieses Projekt 

befürwortet. 


Diese ist nicht Bestandteil eines B-Planes. 


-47-



15. 

Träger 



Landkreis 

Oberspreewald-Lausitz 

Der Landrat 

PF 100064 

01956 Senftnberg 


18.10.10 

Anregungen aus der eigenen Zuständigkeit, die den o.g. Plan berühren können, 

gegliedert nach Sachkomplexen, jeweils mit Begründung und Rechtsgrundlage 

untere Denkmlschutzbehörde 

Auf der Grundlage des „Gesetzes über den Schutz und die Pflege der Denkmale 

im Land Brandenburg (Brandenburgisches Denkmalschutzgesetz - 

BbgDSchG) vom 24. Mai 2004 (GVBl. Teil I Nr. 9, S. 215 ff.) ergeht zu o.g. Vorhaben 

folgende Stellungnahme: 

Das Areal des Bebauungsplanes (BPL) befindet sich außerhalb des Landkreises 

Oberspreewald-Lausitz (LK OSL). Da Bodendenkmale keine Kreisgrenzen 

kennen, können auch übergreifend Bodendenkmalflächen betroffen sein. Die 

Stellungnahme ist daher lediglich als Hinweis zu betrachten. Evtl. Beauflagungen 

müssen behördlicherseits vom Landkreis Spree-Neiße erfolgen. 

Baudenkmalpflege: 

Aus baudenkmalpflegerischer Sicht gibt es Seitens des LK OSL keine Bedenken 

und Hinweise. 

Bodendenkmalpflege: 

Auf der Planfläche sind bisher im Brandenburgischen Landesamt für Denkmalpflege 

unn Archäologischen Landesmuseum, Referat Tagebauvorhaben, Außenstelle 

Calau, keine Bodendenkmale bekannt. Das Areal befindet sich: 

a) in der Nähe der Ortslage mit dem mittelalterlichen Ortskern Steinitz und 

b) gehört zur unmittelbar an den Ort grenzenden Feldflur. 

c) Die Lage oberhalb des Baches deutet auf eine mögliche urgeschichtliche 

Siedlung hin. 




-48-

zu a) 

Aufgrund der Lage in Ortsnähe wäre durch Prospektion und Sondagen abzusichen, 

ob hier Spuren einer Spätslawischen Vorgängersiedlung außerhalb des 

Ortes wie in den benachbarten Orten Kausche und Klein Görigk (Ausgrabungen 

im Tagebauvorfeld Welzow-Süd) liegen. 

zu b) 

Hier sind mittelalterliche Feldrelikte zu erwarten,die weiter westlich (Steinitz 3), 

nordwestlich (Steinitz 4) und südwestlich (Steinitz 2) vom Ort in Form von Wölbäckern 

oder als Fundniederschlag Harter Grauware dokumentiert sind. Durch 

Prospektion und gezielte Schnitte sind die Relikte der Feldstreifen zu dokumentieren. 

zu c) 

Durch Prospektion, Sondagen und Schnitte dürften sich vemutete urgeschichtliche 

Siedlungsspuren nachweisen lassen. Falls diese auftreten, sind die Bodendenkmale 

in baulich beanspruchten Bereichen flächendeckend zu dokumentieren 

und Funde zu bergen. 

Umweltamt – untere Wasserbehörde – Reg.-Nr. 05-11-482-10 

Der Geltungsbereich des BPL berührt kein im Landkreis OSL festgesetztes 

Wasserschutzgebiet und kein im Landkreis festgesetztes Überschwemmungsgebiet. 

Umweltamt – untere Naturschutzbehörde 

Durch die mit dem BPL vorbereiteten Vorhaben werden keine in Zuständigkeit 

der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Oberspreewald-Lausitz liegend 

naturschutzrechtliche Belange berührt. 

Genehmigungen, Zustimmungen und weitere Entscheidungen, die nach anderen 

Rechtsvorschriften erforderlich sind, müssen unabhängig von dieser Stellungnahme 

eingeholt werden. 

Bei Veränderungen der dem Antrag auf Erteilung der Stellungnahme zugundeliegenden 

Angaben, Unterlagen und Erklärungen wird diese ungültig. Die Stellungnahme 

verliert nach zwei Jahren ihre Gültigkeit. 

Das Brandenburgische Denkmalschutzgesetz ist 

als Rechtsgrundlage Bestandteil des B-Planes. 









-49-

09.06.11 

untere Denkmlschutzbehörde 

Die im Zuge der 1. Betweiligung der Träger öffentlicher Belange ergangene 

Stellungnahme vom 18.0.2010 behält weierhin ihre Gültigkeit. 

Umweltamt – untere Naturschutzbehörde 

Durch den BebauungsplanZuständigkeit der unteren Naturschutzbehörde des 

Landkreises Oberspreewald-Lausitz liegend naturschutzrechtliche Belange berührt. 

Amt für Planung und Wirtschaft-SG Kreisplanung 

Es wird darauf hingewiesen, dass sich das BauGB durch Artikel 4 des Gesetzes 

vom 12.04.2011 (BGBl. I S. 619) zuletzt geändert hat. 

Genehmigungen, Zustimmungen und weitere Entscheidungen, die nach anderen 

Rechtsvorschriften erforderlich sind, müssen unabhängig von dieser Stellungnahme 

eingeholt werden. 

Bei Veränderungen der dem Antrag auf Erteilung der Stellungnahme zugrundeliegenden 

Angaben, Unterlagen und Erklärungen wird diese ungültig. Die Stellungnahme 

verliert nach zwei Jahren ihre Gültigkeit. 



Der Hinweis wurde im Bebauungsplan, Fassung 

Juni 2011 entprechend eingearbeitet. 

Grundzüge der Planung wurden dadurch nicht 

berührt. 


-50-



16. 

Träger 



Bergbautourismus-Verein 

Heinrich-Heine-Straße 2 

03119 Welzow 


06.06.11 

Das Vorhaben wird begrüßt, da dadurch eine weitere touristische Attraktion in 

der Region geschaffen und eine gute Zusammenarbeit mit den Betreibern mit 

den Betreibern erwartet wird. 


-51-



17. 

Träger 



Brandenburgisches Landesamt 

für Denkmalpflege und 

Archäologisches Landesmuseum 

Abteilung Bodendenkmalpflege/ 

Archäologisches 

Landesmuseum 

Außenstelle Calau 

Altnauer Straße 5 

D -03205 Calau 


21.10.10 

Das Brandenburgische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologische Landesmuseum, 

Abteilung Bodendenkmalpflege, nimmt als Träger öffentlicher Belange 

gem. § 1 Abs. 5 Ziff. 5 BauGB unter Hinweis auf das Gesetz über den 

Schutz und die Pflege der Denkmale im Land Brandenburg – Brandenburgisches 

Denkmalschutzgesetz (BbgDSchG) – vom 24. Mai 2004 (GVBl. I, S. 215) 

als zuständige Denkmalfachbehörde wie folgt Stellung: 

Auf der Planfläche sind bisher, keine Bodendenkmale bekannt. Das Areal befindet 

sich 

a) in der Nähe der Ortslage mit dem mittelalterlichen Ortskern Steinitz und 

b) gehört zur unmittelbar an den Ort grenzenden Feldflur. 

c) Die Lage oberhalb des Baches deutet auf eine mögliche urgeschichtliche 

Siedlung hin. 

zu a) 

Aufgrund der Lage in Ortsnähe wäre durch Prospektion und Sondagen abzusichen, 

ob hier Spuren einer Spätslawischen Vorgängersiedlung außerhalb des 

Ortes wie in den benachbarten Orten Kausche und Klein Görigk (Ausgrabungen 

im Tagebauvorfeld Welzow-Süd) liegen. 

zu b) 

Hier sind mittelalterliche Feldrelikte zu erwarten,die weiter westlich (Steinitz 3), 

nordwestlich (Steinitz 4) und südwestlich (Steinitz 2) vom Ort in Form von Wölbäckern 

oder als Fundniederschlag Harter Grauware dokumentiert sind. Durch 

Prospektion und gezielte Schnitte sind die Relikte der Feldstreifen zu dokumentieren. 





-52-

zu c) 

Durch Prospektion, Sondagen und Schnitte dürften sich vemutete urgeschichtliche 

Siedlungsspuren nachweisen lassen. Falls diese auftreten, sind die Bodendenkmale 

in baulich beanspruchten Bereichen flächendeckend zu dokumentieren 

und Funde zu bergen. 

Die organisatorische und finanzielle Verantwortung zur Durchführung für Propektionen, 

Sondagen und Schnitten sowie ggf. weitere Untersuchungen liegt 

gemäß § 7 Abs. 3 des – Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes 

(BbgDSchG) – vom 24. Mai 2004 (GVBl. I, S. 215) beim Veranlasser der Maßnahme. 

Vor Beginn der Baumaßnahme ist bei der Unteren Denkmalschutzbehörde die 

denkmalrechtliche Erlaubnis einzuholen. 

Bitte beachten: Mit diesem Schreiben wird nur zu Belangen des Bodendenkmalschutzes 

Stellung genommen. Zu Belangen der Baudenkmalpflege ist die 

Abt. Denkmalpflege direkt zu beteiligen. 




Der Sachverhalt wurde in die Begründung zum 

Bebauungsplan (I.4), Fassung Januar 2011, aufgenommen. 

Die Abteilung Denkmalpflege wurde separat beteiligt. 

-53-



18. 

Träger 



Brandenburgisches Landesamt 

für Denkmalpflege und 

Archäologisches Landesmuseum 

Abteilung Denkmalpflege/ 

Archäologisches 

Landesmuseum 

Abteilung Denkmalpflege 

Wünsdorfer Platz 4-5 

D -15806 Zossen 

OT Wünsdorf 


06.01.11 

Gegen die vorliegende Planung bestehen keine denkmalpflegerischen Bedenken. 

Hinweis: Da bei dem Vorhaben Belange der Bodendenkmalpflege berührt sein 

können, gibt es ggf. eine weitere Stellungnahme. 

Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Denkmalliste des Landes Brandenburg 

fortgeschrieben wird. 


Die Stellungnahme der Abteilung Bodendenkmalpflege 

liegt vor. 


-54-

10.06.11 

Gegen die vorliegende Planung bestehen nach derzeitigen Kenntnisstand keine 

denkmalpflegerischen Bedenken. 

Hinweis: Da bei dem Vorhaben Belange der Bodendenkmalpflege berührt sein 

können, erhalten Sie aus unserem Hause ggf. eine weitere Stellungnahme. 

Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Denkmalliste des Landes Brandenburg 

fortgeschrieben wird. 


Es liegt eine Stellungnahme aus der frühzeitigen 

TÖB vor. 


-55-



19. 

Träger 



Landesbetrieb 

Straßenwesen 

Niederlassung Süd 

Hauptsitz Cottbus 

Von-Schön-Straße 11 

03050 Cottbus 


02.11.10 

Der o.g. Bebauungsplan berührt keine Straßen, die sich in der Baulast des 

Bundes oder des Landes Brandenburg befinden und vom Landbetrieb Straßenwesen 

Brandenburg, NL Süd, HS Cottbus verwaltet werden. 

Im betroffenen Bereich bestehen keine Planungsabsichten. 

Aus heutigem Kenntnisstand gibt es seitens des Landesbetriebes Straßenwesen 





-56-

17.05.11 

Der o.g. Bebauungsplan berührt keine Straßen, die sich in der Baulast des 

Bundes oder des Landes Brandenburg befinden und vom Landbetrieb Straßenwesen 

Brandenburg, NL Süd, HS Cottbus verwaltet werden. 

Im betroffenen Bereich bestehen keine Planungsabsichten. 






-57-



20. 

Träger 



Stadt Drebkau 

Bürgeramt 

Spremberger Straße 61 

03116 Drebkau 


03.01.11 

Im Rahmen der Einsatzplanung zum o.g. Bauvorhaben kann mit den vorhandenen 

Tanklöschfahrzeugen der Ortsfeuerwehren der Stadt Drebkau eine Erstablöschung 

am Brandobjekt vorgenommen werden. 

Das vorhandene Trinkwassernetz ist nach Aussage der LWG nicht für eine 

Löschwasserentnahme ausgelegt und kann somit nicht genutzt werden. 

Eine oberirdische Löschwasserzisterne für eine Löschwasserentnahme am 

Brandobjekt ist ca. 400-500 m entfernt und überschreitet somit den Löschbereich 

von 300 m. 


Im Bebauungsplan, Fassung Januar 2011 wurde 

in der Begründung eine Zisterne oder ein Teich 

im Rahmen der landschaftsplanerischen Gestaltung 


von 300 m ausgewiesen. 

-58-

06.06.11 

Im Rahmen der Einsatzplanung zum o.g. Bauvorhaben kann mit den vorhandenen 

Tanklöschfahrzeugen der Ortsfeuerwehren der Stadt Drebkau eine Erstablöschung 

am Brandobjekt vorgenommen werden. 

Das vorhandene Trinkwassernetz ist nach Aussage der LWG nicht für eine 

Löschwasserentnahme ausgelegt und kann somit nicht für die Sicherstellung 

des Grundschutzes angesetzt werden. 

Eine oberirdische Löschwasserzisterne für eine Löschwasserentnahme am 

Brandobjekt ist ca. 400-500 m entfernt und überschreitet somit den Löschbereich 

von 300 m. 


Im Bebauungsplan, Fassung Januar 2011 wurde 

in der Begründung eine Zisterne oder ein Teich 

im Rahmen der landschaftsplanerischen Gestaltung 


von 300 m ausgewiesen. 

-59-



21. 

Träger 



Zentraldienst der Polizei 

Kampfmittelbeseitigungsdienst 

Verwaltungszentrum B 

Hauptallee 116/8 

15806 Zossen 

OT Wünsdorf 


06.06.11 

Beplanung des Gebietes bestehen grundsätzlich keine Einwände. 

Eine erste Bewertung hat ergeben, dass sich der Planungsbereich in einem 

kampfmittelbelasteten Gebiet befindet. Damit ist für die Ausführung von Erdarbeiten 

eine Munitionsfreiheitsbescheinigung erforderlich. 

Die Bauträger/ Bauausführenden können dazu Anträge zur Überprüfung einer 

konkreten Munitionsbelastung beim Kampfmittelbeseitigungsdienst stellen. Diese 

Anträge sind rechtzeitig vor Beginn der Maßnahme einzureichen. 



ird zur Kenntnis genommen. 


Die Anträge zur Überprüfung einer konkreten 

Munitionsbelastung beim Kampfmittelbeseitigungsdienst 

werden im Rahmen des Bauantragsverfahrens 

bzw. bei genehmigungsfreien Vorhaben 

vor Beginn der Baumaßnahme gestellt. 

-60-



22. 

Träger 



Wehrbereichsverwaltung 

Ost 

Postfach 11 49 

15331 Strausberg 


18.05.11 

Durch das näher beschrieben Vorhaben werden Belange der Bundeswehr nicht 

berührt. 

Es bestehen daher seitens der Bundeswehr keine Einwände. 


-61-



23. 

Träger 



Herr 

Klaus Duve 

Kauscher Straße 1 

03116 Drebkau 


14.06.11 

Die 20 kV Freileitung wurde im Juni 2011 demontiert! 

Warum sind keine Obstbäume als Ausgleichpflanzung vorgesehen? 

Der Sachverhalt ist bekannt. Gemäß Stellungnahme 

der envia wurde der B-Plan in der Fassung 

Juli 2011 entsprechend geändert. Grundzüge 

der Planung werden dadurch nicht berührt. 

Die Pflanzliste hochwertiger einheimischer Laubgehölze 

wurde auf Grundlage des Gestaltungskonzeptes 

für das „Findlingslabyrinth“ erstellt. Da 

es sich bei dieser Liste um empfohlene Anpflanzungen 

handelt sind Obstgehölze nicht ausgeschlossen 

und können im Bedarfsfall ebenfalls 

zur Anwendung kommen. 

-62-

Abwägungsprotokoll - Stadt Drebkau

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