Ortsbeirat D r e b k a u - Stadt Drebkau

Niederschrift über die 14. ordentliche Sitzung des Ortsbeirates
vom 24.06.2010
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Ortsbeirat D r e b k a u
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Niederschrift über die 14. ordentliche Sitzung des Ortsbeirates
Drebkau am 24.06.2010
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Drebkau, 20.07.2010
Beginn: 19.00 Uhr Ende: 21.00 Uhr
Tagungsort: Kultur- und Begegnungsstätte Drebkau – Fraktionszimmer,
Drebkauer Hauptstraße 29,03116 Drebkau – OT Drebkau
Vorsitz: Herr Dieter Wilk, Ortsvorsteher
Anwesenheit
Anwesend entschuldigt unentschuldigt
Ortsvorsteher:
Herr Dieter Wilk
Ortsbeiratsmitglieder:
Herr Siegfried Buchwald
Herr Fritz Bulligk
Herr Andreas Kircher
Herr Manfred Zeitel
Seitens der Verwaltung:
Frau Menzel-Neumann Leiterin des Bau- und Liegenschaftsamtes
Einwohner
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Tagesordnung
TOP A) Öffentliche Sitzung Vorlagen-Nr.
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der
Ladung und der Anwesenheit
02 Änderungsanträge zur Tagesordnung / Feststellung der
Tagesordnung
03 Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der
Sitzung vom 27.04.2010
04 Ergebniskontrolle und Aussprache der Ortsbeiratsmitglieder zur
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.04.2010
05 Bericht des Ortsvorstehers
06 Aussprache der Ortsbeiratsmitglieder zum Bericht des Ortsvorstehers
07 Einwohnerfragestunde
08 Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder
09 Verschiedenes

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TOP B) Nichtöffentliche Sitzung Vorlagen-Nr.
01 Änderungsanträge zur Tagesordnung / Feststellung der
Tagesordnung
02 Bericht des Ortsvorstehers
03 Aussprache der Ortsbeiratsmitglieder zum Bericht des Ortsvorstehers
04 Einwände gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der
Sitzung vom 27.04.2010
05 Ergebniskontrolle und Aussprache der Ortsbeiratsmitglieder zur
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom
27.04.2010
06 Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder
07 Verschiedenes
A) Öffentliche Sitzung

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01. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der
Anwesenheit
Herr Wilk, Ortsvorsteher, eröffnete die Sitzung, stellte die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die
Anwesenheit fest. Es nahmen alle 5 Mitglieder des Ortsbeirates an der Sitzung teil.
02. Änderungsanträge zur Tagesordnung / Feststellung der Tagesordnung
Herr Wilk, Ortsvorsteher, beantragte die Erweiterung der Tagesordnung:
Die Tagesordnung wurde wie folgt neu festgestellt:
…
TOP 09 6-Euro-Fonds der Stadt Drebkau für das Jahr 2010
TOP 10 Verschiedenes
5 Ja-Stimmen - angenommen -
03. Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.04.2010
Es lagen keine Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom
27.04.2010 vor.
04. Ergebniskontrolle und Aussprache der Ortsbeiratsmitglieder zur Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.04.2010
Offene Anfragen bestanden nicht. Zur Niederschrift gab es keine Anfragen.
05. Bericht des Ortsvorstehers
Herr Wilk informierte zu folgenden Themen:
Bereich Raakow – Lindenstraße Zustand Fahrbahn, Vorfahrtsregelung bzw.
Geschwindigkeitsbegrenzung.
Nutzung Felix-Meyer-Straße durch LKWs des Landhandels Drebkau.
Notwendigkeit ● des Heckenschnittes im Bereich Teichstraße (Herr Buchwald spricht mit
den Eigentümern).
Sanierung der Straßen im Ortsteil Drebkau (Winterschäden) - geht im Juli weiter durch
Firma ALBA. ●
06. Aussprache der Ortsbeiratsmitglieder zum Bericht des Bürgermeisters
Zu ●
Fragen Verkehrsregelung Teichstraße, Lindenstraße mit Spree-Neiße-Kreis klären.
Zur Nutzung Felix-Meyer-Straße durch Landhandel sollte Herr Wilk erst mit Herrn Knaup reden,
um LKW-Belastung zu mindern. ●
07. Einwohnerfragestunde

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Herr Krebs fragte an: Finanzierung aus dem 6-Euro-Fonds – Unterstützung der Vereine – erfolgt
dies wie in den vergangenen Jahren? Die Mitglieder des Ortsbeirates haben es bejaht.
Herr Krebs regte an, die Gebühren für die Stellplätze beim Brunnenfest zu überdenken.
Herr Kircher informierte hierzu, dass es eine gültige Satzung der Stand Drebkau gibt.
08. Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder
Es wurden keine Anfragen gestellt.
09. 6-Euro-Fonds des Ortsbeirates Drebkau für das Jahr 2010
Beschluss-Nr. 05/2010:
Aufteilung an Vereine, Ehrungen, Jubiläen, Durchführung von Veranstaltungen und sonstige
Verwendung für 2010 wurden wie vorgeschlagen angenommen. (siehe Anlage)
5 JA-Stimmen - angenommen -
10. Verschiedenes
Frau Menzel-Neumann berichtete über folgendes:
Stand →
der Baumaßnahmen: - Schloss Drebkau, Grundschule, Naturlehrpfad, private Vorhaben
Bauausschuss der Stadtverordnetenversammlung am 03.07.2010 um 09.00 Uhr - vor-Ort Termin
(Schloss Drebkau)
Stadtsanierung über Treuhandkonto – Finanzierung der Stadtsanierungsmittel
Abwasserleitung und Anschlüsse Feldweg Drebkau - Fertigstellung im Juni 2010
Geruchsbelästigung Abwasserleitung Drebkauer Hauptstraße - LWG führt Hochdruckspülung
durch
Beseitigung der Winterschäden auf den kommunalen Straßen: Schlaglochsanierung (Firma
ALBA), Schieben und Schottern unbefestigter Straßen und Wege (Firma ASG Kolkwitz) und
Bankettpflege (Agrargenossenschaft Drebkau) Durchführungszeitraum Juni/Juli 2010
Herr Bulligk fragte an, wo die Ambrosia-Falle steht und ob Ambrosia auf Kosten der
Haushaltsmittel gehen?
Frau Menzel-Neumann sagte dazu: Die Ambrosia-Falle befindet sich auf dem Grundstück der
Stadtverwaltung Drebkau (Dach Heizhaus) Aus dem Haushalt der Stadt Drebkau müssen finanzielle
Mittel bereitgestellt werden.
→ →
B) Nichtöffentliche Sitzung