Ortsbeirat D r e b k a u - Stadt Drebkau
Ortsbeirat D r e b k a u - Stadt Drebkau
Ortsbeirat D r e b k a u - Stadt Drebkau
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Niederschrift über die 14. ordentliche Sitzung des <strong>Ortsbeirat</strong>es<br />
vom 24.06.2010<br />
Seite 1 von 4<br />
<strong>Ortsbeirat</strong> D r e b k a u<br />
_______________________________________________________________________________________<br />
Niederschrift über die 14. ordentliche Sitzung des <strong>Ortsbeirat</strong>es<br />
<strong>Drebkau</strong> am 24.06.2010<br />
_______________________________________________________________________________________<br />
<strong>Drebkau</strong>, 20.07.2010<br />
Beginn: 19.00 Uhr Ende: 21.00 Uhr<br />
Tagungsort: Kultur- und Begegnungsstätte <strong>Drebkau</strong> – Fraktionszimmer,<br />
<strong>Drebkau</strong>er Hauptstraße 29,03116 <strong>Drebkau</strong> – OT <strong>Drebkau</strong><br />
Vorsitz: Herr Dieter Wilk, Ortsvorsteher<br />
Anwesenheit<br />
Anwesend entschuldigt unentschuldigt<br />
Ortsvorsteher:<br />
Herr Dieter Wilk<br />
<strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder:<br />
Herr Siegfried Buchwald<br />
Herr Fritz Bulligk<br />
Herr Andreas Kircher<br />
Herr Manfred Zeitel<br />
Seitens der Verwaltung:<br />
Frau Menzel-Neumann Leiterin des Bau- und Liegenschaftsamtes<br />
Einwohner<br />
________________________________________________________________________________<br />
Tagesordnung<br />
TOP A) Öffentliche Sitzung Vorlagen-Nr.<br />
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der<br />
Ladung und der Anwesenheit<br />
02 Änderungsanträge zur Tagesordnung / Feststellung der<br />
Tagesordnung<br />
03 Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der<br />
Sitzung vom 27.04.2010<br />
04 Ergebniskontrolle und Aussprache der <strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder zur<br />
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.04.2010<br />
05 Bericht des Ortsvorstehers<br />
06 Aussprache der <strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder zum Bericht des Ortsvorstehers<br />
07 Einwohnerfragestunde<br />
08 Anfragen der <strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder<br />
09 Verschiedenes
Niederschrift über die 14. ordentliche Sitzung des <strong>Ortsbeirat</strong>es<br />
vom 24.06.2010<br />
Seite 2 von 4<br />
TOP B) Nichtöffentliche Sitzung Vorlagen-Nr.<br />
01 Änderungsanträge zur Tagesordnung / Feststellung der<br />
Tagesordnung<br />
02 Bericht des Ortsvorstehers<br />
03 Aussprache der <strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder zum Bericht des Ortsvorstehers<br />
04 Einwände gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der<br />
Sitzung vom 27.04.2010<br />
05 Ergebniskontrolle und Aussprache der <strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder zur<br />
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom<br />
27.04.2010<br />
06 Anfragen der <strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder<br />
07 Verschiedenes<br />
A) Öffentliche Sitzung
Niederschrift über die 14. ordentliche Sitzung des <strong>Ortsbeirat</strong>es<br />
vom 24.06.2010<br />
Seite 3 von 4<br />
01. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der<br />
Anwesenheit<br />
Herr Wilk, Ortsvorsteher, eröffnete die Sitzung, stellte die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die<br />
Anwesenheit fest. Es nahmen alle 5 Mitglieder des <strong>Ortsbeirat</strong>es an der Sitzung teil.<br />
02. Änderungsanträge zur Tagesordnung / Feststellung der Tagesordnung<br />
Herr Wilk, Ortsvorsteher, beantragte die Erweiterung der Tagesordnung:<br />
Die Tagesordnung wurde wie folgt neu festgestellt:<br />
…<br />
TOP 09 6-Euro-Fonds der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> für das Jahr 2010<br />
TOP 10 Verschiedenes<br />
5 Ja-Stimmen - angenommen -<br />
03. Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.04.2010<br />
Es lagen keine Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom<br />
27.04.2010 vor.<br />
04. Ergebniskontrolle und Aussprache der <strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder zur Niederschrift über den<br />
öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.04.2010<br />
Offene Anfragen bestanden nicht. Zur Niederschrift gab es keine Anfragen.<br />
05. Bericht des Ortsvorstehers<br />
Herr Wilk informierte zu folgenden Themen:<br />
Bereich Raakow – Lindenstraße Zustand Fahrbahn, Vorfahrtsregelung bzw.<br />
Geschwindigkeitsbegrenzung.<br />
Nutzung Felix-Meyer-Straße durch LKWs des Landhandels <strong>Drebkau</strong>.<br />
Notwendigkeit ● des Heckenschnittes im Bereich Teichstraße (Herr Buchwald spricht mit<br />
den Eigentümern).<br />
Sanierung der Straßen im Ortsteil <strong>Drebkau</strong> (Winterschäden) - geht im Juli weiter durch<br />
Firma ALBA. ●<br />
06. Aussprache der <strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder zum Bericht des Bürgermeisters<br />
Zu ●<br />
Fragen Verkehrsregelung Teichstraße, Lindenstraße mit Spree-Neiße-Kreis klären.<br />
Zur Nutzung Felix-Meyer-Straße durch Landhandel sollte Herr Wilk erst mit Herrn Knaup reden,<br />
um LKW-Belastung zu mindern. ●<br />
07. Einwohnerfragestunde
Niederschrift über die 14. ordentliche Sitzung des <strong>Ortsbeirat</strong>es<br />
vom 24.06.2010<br />
Seite 4 von 4<br />
Herr Krebs fragte an: Finanzierung aus dem 6-Euro-Fonds – Unterstützung der Vereine – erfolgt<br />
dies wie in den vergangenen Jahren? Die Mitglieder des <strong>Ortsbeirat</strong>es haben es bejaht.<br />
Herr Krebs regte an, die Gebühren für die Stellplätze beim Brunnenfest zu überdenken.<br />
Herr Kircher informierte hierzu, dass es eine gültige Satzung der Stand <strong>Drebkau</strong> gibt.<br />
08. Anfragen der <strong>Ortsbeirat</strong>smitglieder<br />
Es wurden keine Anfragen gestellt.<br />
09. 6-Euro-Fonds des <strong>Ortsbeirat</strong>es <strong>Drebkau</strong> für das Jahr 2010<br />
Beschluss-Nr. 05/2010:<br />
Aufteilung an Vereine, Ehrungen, Jubiläen, Durchführung von Veranstaltungen und sonstige<br />
Verwendung für 2010 wurden wie vorgeschlagen angenommen. (siehe Anlage)<br />
5 JA-Stimmen - angenommen -<br />
10. Verschiedenes<br />
Frau Menzel-Neumann berichtete über folgendes:<br />
Stand →<br />
der Baumaßnahmen: - Schloss <strong>Drebkau</strong>, Grundschule, Naturlehrpfad, private Vorhaben<br />
Bauausschuss der <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung am 03.07.2010 um 09.00 Uhr - vor-Ort Termin<br />
(Schloss <strong>Drebkau</strong>)<br />
<strong>Stadt</strong>sanierung über Treuhandkonto – Finanzierung der <strong>Stadt</strong>sanierungsmittel<br />
Abwasserleitung und Anschlüsse Feldweg <strong>Drebkau</strong> - Fertigstellung im Juni 2010<br />
Geruchsbelästigung Abwasserleitung <strong>Drebkau</strong>er Hauptstraße - LWG führt Hochdruckspülung<br />
durch<br />
Beseitigung der Winterschäden auf den kommunalen Straßen: Schlaglochsanierung (Firma<br />
ALBA), Schieben und Schottern unbefestigter Straßen und Wege (Firma ASG Kolkwitz) und<br />
Bankettpflege (Agrargenossenschaft <strong>Drebkau</strong>) Durchführungszeitraum Juni/Juli 2010<br />
Herr Bulligk fragte an, wo die Ambrosia-Falle steht und ob Ambrosia auf Kosten der<br />
Haushaltsmittel gehen?<br />
Frau Menzel-Neumann sagte dazu: Die Ambrosia-Falle befindet sich auf dem Grundstück der<br />
<strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Drebkau</strong> (Dach Heizhaus) Aus dem Haushalt der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> müssen finanzielle<br />
Mittel bereitgestellt werden.<br />
→ →<br />
B) Nichtöffentliche Sitzung