drebkauer amtsblatt - Stadt Drebkau
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Drebkau -4- Nr. 18/2010 Fortsetzung von Seite 3 Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Drebkau zur Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Drebkau am Sonntag, 12. September 2010 Die Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Drebkau zur Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Drebkau am 12.09.2010 gemäß § 77 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz und § 74 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung findet am Montag, den 13.09.2010 um 17.00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus der Stadt Drebkau, Spremberger Straße 61b, 03116 Drebkau statt. Tagesordnung 01. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Feststellung einer/eines Schriftführer/in/s 02. Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Drebkau am 12.09.2010 Der Wahlausschuss verhandelt und entscheidet in öffentlicher Sitzung. Jede Person hat Zutritt zu der Sitzung. Drebkau, 25.08.2010 gez. Raila Kieschke, Wahlleiterin
Nr. 18/2010 -5- Sitzung am:/ Beschluss-Nr.: Öffentliche Auslegung des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windkraftnutzung für die Stadt Drebkau Der 2. Entwurf des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windkraftnutzung für die Stadt Drebkau in der Fassung von Juli 2010 sowie die zugehörige Begründung mit Umweltbericht liegen gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der in der Zeit vom 20. September 2010 bis 20. Oktober 2010 öffentlich aus. Das Plangebiet umfasst das gesamte Gebiet der Stadt Drebkau. Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen zum Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Jedermann kann während der Sprechzeiten der Stadtverwaltung Drebkau, Spremberger Straße 61, 03116 Drebkau Montag von 13.00 bis 16.00 Uhr Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Drebkau 17.08.2010 Öffentliche Sitzung 23/2010 Antrag der Fraktion Ortsteile-Bündnis auf Änderung der Hauptsatzung der Stadt Drebkau -angenommen- 24/2010 Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung der Stadt Drebkau -angenommen- 25/2010 Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraftnutzung für die Stadt Drebkau; Fassung September 2009; Abwägungsbeschluss -angenommen- 26/2010 Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraftnutzung für die Stadt Drebkau; Fassung Juli 2010; Entwurfs- und Offenlagebeschluss -angenommen- 27/2010 Festlegung der Wertgrenze in der Haushaltssatzung laut § 65 Abs. 2, Punkt 6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) -angenommen- 28/2010 Umbenennung von Straßennamen im Stadtgebiet - Antrag auf Änderung zum Beschluss 49/2009 der Stadtverordnetenversammlung von Drebkau - -angenommen- 29/2010 Vereinbarung zwischen der Stadt Drebkau und der Vattenfall Europe Mining AG zur Errichtung einer Die 11. ordentliche Sitzung des Finanzausschusses findet statt. am 14.09.2010 um 18:00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus der Stadt Drebkau, Spremberger Straße 61b, 03116 Drebkau - OT Drebkau Tagesordnung TOP A) Öffentliche Sitzung VorlageNr. 01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit Dienstag von 8.30 bis 11.30 Uhr und von 13.00 bis 18.00 Uhr Donnerstag von 8.30 bis 11.30 Uhr und von 13.00 bis 15.00 Uhr Freitag von 8.30 bis 11.30 Uhr Drebkau im Bau- und Liegenschaftsamt, Zimmer 4, Einsicht nehmen. Eine Einsichtnahme außerhalb der Dienstzeiten ist nach vorheriger telefonischer Absprache (035602/562-34 und -35) möglich. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Teilflächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben. gez. Margitta Jurk Allgemeine Stellvertreterin des Bürgermeisters Aussichtsplattform in Drebkau, Ortsteil Domsdorf, Gemeindeteil Steinitz -angenommen- 30/2010 Schloss Drebkau – Kavalierhaus; Los 1 – Bauhauptleistungen; -Auftragsvergabe- -angenommen- 31/2010 Schloss Drebkau – Kavalierhaus; Los 2 – Dachsanierung; -Auftragsvergabe- -angenommen- 32/2010 Bildung einer Arbeitsgruppe des Ausschusses für Wasser/ Abwasser -angenommen- Nichtöffentliche Sitzung 33/2010 Auftragsvergabe; Infrastrukturelle Erschließung der Aussichtsplattform im Gemeindeteil Steinitz – Auftragsvergabe und Planungsleistungen -angenommen- 34/2010 Vertragsangelegenheit -angenommen- 35/2010 Vertragsangelegenheit -angenommen- gez. M. Jurk Allgemeine Stellvertreterin des Bürgermeisters 02 Änderungsanträge zur Tagesordnung / Feststellung der Tagesordnung 03 Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 23.06.2010 und 13.07.2010 04 Ergebniskontrolle und Aussprache zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 23.06.2010 und 13.07.2010 05 Bericht des Bürgermeisters 06 Aussprache der Ausschussmitglieder zum Bericht des Bürgermeisters 07 Einwohnerfragestunde 08 Anfragen der Ausschussmitglieder 09 Umschuldung des Kassenkredits zur Liquiditätssicherung 0145/10 Fortsetzung auf Seite 6
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- Seite 7 und 8: Nr. 18/2010 -7- Die 8. ordentliche
Nr. 18/2010 -5-<br />
Sitzung am:/<br />
Beschluss-Nr.:<br />
Öffentliche Auslegung des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes<br />
Windkraftnutzung für die <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
Der 2. Entwurf des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes<br />
Windkraftnutzung für die <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> in der Fassung von<br />
Juli 2010 sowie die zugehörige Begründung mit Umweltbericht<br />
liegen gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in<br />
der in der Zeit vom 20. September 2010 bis 20. Oktober 2010<br />
öffentlich aus.<br />
Das Plangebiet umfasst das gesamte Gebiet der <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Drebkau</strong>.<br />
Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen<br />
zum Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht<br />
werden. Jedermann kann während der Sprechzeiten<br />
der <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Drebkau</strong>, Spremberger Straße 61, 03116<br />
<strong>Drebkau</strong><br />
Montag von 13.00 bis 16.00 Uhr<br />
Beschlüsse der <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
17.08.2010<br />
Öffentliche Sitzung<br />
23/2010 Antrag der Fraktion Ortsteile-Bündnis auf Änderung<br />
der Hauptsatzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
-angenommen-<br />
24/2010 Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung<br />
der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
-angenommen-<br />
25/2010 Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraftnutzung<br />
für die <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong>; Fassung September<br />
2009; Abwägungsbeschluss<br />
-angenommen-<br />
26/2010 Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraftnutzung<br />
für die <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong>; Fassung Juli 2010;<br />
Entwurfs- und Offenlagebeschluss<br />
-angenommen-<br />
27/2010 Festlegung der Wertgrenze in der Haushaltssatzung<br />
laut § 65 Abs. 2, Punkt 6 der Kommunalverfassung<br />
des Landes Brandenburg (BbgKVerf)<br />
-angenommen-<br />
28/2010 Umbenennung von Straßennamen im <strong>Stadt</strong>gebiet -<br />
Antrag auf Änderung zum Beschluss 49/2009 der<br />
<strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung von <strong>Drebkau</strong> -<br />
-angenommen-<br />
29/2010 Vereinbarung zwischen der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> und der<br />
Vattenfall Europe Mining AG zur Errichtung einer<br />
Die 11. ordentliche Sitzung des Finanzausschusses findet<br />
statt.<br />
am 14.09.2010<br />
um 18:00 Uhr<br />
im Feuerwehrgerätehaus der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong>,<br />
Spremberger Straße 61b,<br />
03116 <strong>Drebkau</strong> - OT <strong>Drebkau</strong><br />
Tagesordnung<br />
TOP A) Öffentliche Sitzung VorlageNr.<br />
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der<br />
Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der<br />
Anwesenheit<br />
Dienstag von 8.30 bis 11.30 Uhr und<br />
von 13.00 bis 18.00 Uhr<br />
Donnerstag von 8.30 bis 11.30 Uhr und<br />
von 13.00 bis 15.00 Uhr<br />
Freitag von 8.30 bis 11.30 Uhr<br />
<strong>Drebkau</strong><br />
im Bau- und Liegenschaftsamt, Zimmer 4, Einsicht nehmen.<br />
Eine Einsichtnahme außerhalb der Dienstzeiten ist nach vorheriger<br />
telefonischer Absprache (035602/562-34 und -35) möglich.<br />
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können<br />
bei der Beschlussfassung über den Teilflächennutzungsplan<br />
unberücksichtigt bleiben.<br />
gez. Margitta Jurk<br />
Allgemeine Stellvertreterin<br />
des Bürgermeisters<br />
Aussichtsplattform in <strong>Drebkau</strong>, Ortsteil Domsdorf,<br />
Gemeindeteil Steinitz<br />
-angenommen-<br />
30/2010 Schloss <strong>Drebkau</strong> – Kavalierhaus; Los 1 – Bauhauptleistungen;<br />
-Auftragsvergabe-<br />
-angenommen-<br />
31/2010 Schloss <strong>Drebkau</strong> – Kavalierhaus; Los 2 – Dachsanierung;<br />
-Auftragsvergabe-<br />
-angenommen-<br />
32/2010 Bildung einer Arbeitsgruppe des Ausschusses für<br />
Wasser/ Abwasser<br />
-angenommen-<br />
Nichtöffentliche Sitzung<br />
33/2010 Auftragsvergabe; Infrastrukturelle Erschließung der<br />
Aussichtsplattform im Gemeindeteil Steinitz –<br />
Auftragsvergabe und Planungsleistungen<br />
-angenommen-<br />
34/2010 Vertragsangelegenheit<br />
-angenommen-<br />
35/2010 Vertragsangelegenheit<br />
-angenommen-<br />
gez. M. Jurk<br />
Allgemeine Stellvertreterin<br />
des Bürgermeisters<br />
02 Änderungsanträge zur Tagesordnung / Feststellung<br />
der Tagesordnung<br />
03 Einwände gegen die Niederschrift über den<br />
öffentlichen Teil der Sitzungen vom<br />
23.06.2010 und 13.07.2010<br />
04 Ergebniskontrolle und Aussprache zur<br />
Niederschrift über den öffentlichen Teil der<br />
Sitzungen vom 23.06.2010 und 13.07.2010<br />
05 Bericht des Bürgermeisters<br />
06 Aussprache der Ausschussmitglieder zum<br />
Bericht des Bürgermeisters<br />
07 Einwohnerfragestunde<br />
08 Anfragen der Ausschussmitglieder<br />
09 Umschuldung des Kassenkredits zur<br />
Liquiditätssicherung<br />
0145/10<br />
Fortsetzung auf Seite 6