drebkauer amtsblatt - Stadt Drebkau
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drebkauer amtsblatt - Stadt Drebkau
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DREBKAUER<br />
DREBK UER<br />
AMTSBLATT<br />
AMTSBL<br />
Amtsblatt für die <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
mit den Ortsteilen Casel, Domsdorf, <strong>Drebkau</strong>, Greifenhain,<br />
Jehserig, Kausche, Laubst, Leuthen, Schorbus und Siewisch<br />
Jahrgang 9 Samstag, den 04. September 2010 Nummer 18/ 2010<br />
Amtliche Bekanntmachungen<br />
Bekanntmachungen der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
- Wahlbekanntmachung für die Wahl des hauptamtlichen<br />
Bürgermeisters der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> am<br />
12. September 2010 / die mögliche Stichwahl am<br />
26. September 2010<br />
- Wólbne wózjawjenje za wólby glownoamtskego<br />
šolty mìsta Drjowk dnja 12. septembra 2010 / za<br />
mó ne wuskalanje dnja 26. septembra 2010<br />
- Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusses<br />
der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> zur Feststellung des<br />
Wahlergebnisses der Wahl des hauptamtlichen<br />
Bürgermeisters der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> am Sonntag,<br />
12. September 2010<br />
- Öffentliche Auslegung des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes<br />
Windkraftnutzung für die <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Drebkau</strong><br />
- Beschlüsse der <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung der<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
- Einladung zur 11. ordentlichen Sitzung des Finanzausschusses<br />
am 14.09.2010<br />
- Einladung zur 14. ordentlichen Sitzung des<br />
Hauptausschusses am 21.09.2010<br />
Bekanntmachung der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> OT Casel /<br />
OT Greifenhain<br />
- Einladung zur Informationsveranstaltung<br />
Impressum<br />
Inhaltsverzeichnis<br />
Seite 2<br />
Seite 3<br />
Seite 4<br />
Seite 5<br />
Seite 5<br />
Seite 5<br />
Seite 6<br />
Seite 6<br />
Bekanntmachung der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> OT Casel<br />
- Einladung zur 8. ordentlichen Sitzung des Ortsbeirates<br />
Casel am 13.09.2010<br />
Bekanntmachung der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> OT Laubst<br />
- Einladung zur 7. ordentlichen Sitzung des<br />
Ortsbeirates Laubst am 15.09.2010<br />
Amtliche Mitteilungen<br />
Mitteilungen der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
Mitteilungen anderer Behörden<br />
Zeit für Veränderung – Zeit für Ihr neues Haus in<br />
Leuthen<br />
Das <strong>Drebkau</strong>er Amtsblatt erscheint 14-tägig, jeweils in den ungeraden Wochen und wird kostenlos an alle Haushalte in der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> mit ihren<br />
Ortsteilen Casel, Domsdorf, <strong>Drebkau</strong>, Greifenhain, Jehserig, Kausche, Laubst, Leuthen, Schorbus und Siewisch verteilt.<br />
- Herausgeber: Die allgemeine Stellvertreterin des Bürgermeisters der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> Margitta Jurk<br />
- Verantwortlich für den amtlichen Teil: Die allgemeine Stellvertreterin des Bürgermeisters der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> Margitta Jurk, Spremberger Straße 61,<br />
03116 <strong>Drebkau</strong>, Telefon (03 56 02) 562-0<br />
- Druck und Verlag: Druckerei Greschow, Kochstraße 23, 03119 Welzow, Telefon (03 57 51) 2 70 83, Fax 2 70 82, www.druckerei-greschow.de<br />
Seite 7<br />
Seite 7<br />
Seite 8<br />
Seite 8<br />
Seite 8
<strong>Drebkau</strong> -2-<br />
Nr. 18/2010<br />
Der Bürgermeister<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
Amtliche Bekanntmachungen<br />
Bekanntmachungen der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
Wahlbekanntmachung<br />
für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
am 12.September 2010 / die mögliche Stichwahl am 26. September 2010<br />
1. Am 12.09.2010 findet die oben genannte Wahl statt. Die<br />
Wahl dauert von 8.00 - 18.00 Uhr. Die mögliche Stichwahl<br />
findet am 26.09.2010 statt.<br />
2. Das Wahlgebiet der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> ist in 11 allgemeine<br />
Wahlbezirke eingeteilt. Auf den Wahlbenachrichtigungen,<br />
die den Wahlberechtigten bis spätestens am 14.08.2010<br />
zugestellt wurden, sind der Wahlbezirk und das Wahllokal<br />
angegeben, in dem der Wahlberechtigte wählen kann.<br />
3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahllokal des Wahlbezirks<br />
wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen<br />
ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren<br />
Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.<br />
Auf Verlangen des Wahlvorstandes hat sich der Wähler über<br />
seine Person auszuweisen. Die Wahlbenachrichtigung wird<br />
dem Wähler wieder ausgehändigt. Diese ist dann bei einer<br />
möglichen Stichwahl wieder vorzulegen. Behinderte Wähler/innen<br />
können, wenn das zuständige Wahllokal nicht behindertengerecht<br />
ist, bei der Wahlbehörde Briefwahlunterlagen<br />
zur Ausübung des Wahlrechts beantragen.<br />
4. Gewählt wird mit amtlich hergestellten Stimmzetteln.<br />
Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes den<br />
Stimmzettel ausgehändigt.<br />
Der Stimmzettel enthält die mit Beschluss des Wahlausschusses<br />
vom 09.08.2010 zugelassenen Wahlvorschläge.<br />
Im Wahllokal hängt ein Muster des Stimmzettels aus.<br />
5. Für die Wahl gilt:<br />
Jeder wahlberechtigte Bürger kann für seine Wahl eine<br />
Stimme vergeben. Kennzeichnen Sie durch das Ankreuzen<br />
zweifelsfrei den Bewerber, dem Sie Ihre Stimme geben wollen.<br />
Bitte beachten Sie bei der Stimmabgabe, dass nicht<br />
mehr als eine Stimme abgegeben wird, sonst ist der Stimmzettel<br />
ungültig! Ist bei der Wahl oder Stichwahl nur ein Bewerber<br />
zugelassen, ist in einem bei den Wörter “Ja” oder<br />
“Nein” befindlichen Kreise ein Kreuz zu setzen.<br />
6. Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des<br />
Wahlraumes gekennzeichnet werden.<br />
7. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung<br />
folgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses<br />
im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt,<br />
soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts<br />
möglich ist.<br />
8. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl in<br />
dem Wahlgebiet in dem der Wahlschein ausgestellt ist,<br />
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk<br />
dieses Wahlgebietes oder<br />
b) durch Briefwahl<br />
teilnehmen.<br />
Die wahlberechtigte Person, die keinen Wahlschein besitzt,<br />
kann ihre Stimme nur in dem für sie zuständigen Wahllokal<br />
abgeben.<br />
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der zuständigen<br />
Wahlbehörde <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> – Der Bürgermeister -,<br />
Spremberger Straße 61, 03116 <strong>Drebkau</strong>, einen amtlichen<br />
Stimmzettel, einen amtlichen Wahlumschlag sowie einen<br />
amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief<br />
mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Wahlumschlag)<br />
und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig<br />
der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle<br />
übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis<br />
18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der auf dem<br />
Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle am Wahltag bis<br />
18.00 Uhr abgegeben werden. Bei einer möglichen<br />
Stichwahl endet die Frist am 26.09.2010, um 18.00 Uhr.<br />
Nach Eingang des Wahlbriefes beim Wahlleiter darf er nicht<br />
mehr zurückgegeben werden. Für die Stimmabgabe durch<br />
Briefwahl gelten folgende Regelungen:<br />
1. Die wahlberechtigte Person kennzeichnet persönlich und<br />
unbeobachtet ihren Stimmzettel.<br />
2. Sie legt den Stimmzettel unbeobachtet in den amtlichen<br />
Wahlumschlag und verschließt diesen.<br />
3. Sie unterschreibt unter Angabe des Ortes und des Tages<br />
die auf dem Wahlschein vorgedruckte Versicherung an<br />
Eides statt zur Briefwahl.<br />
4. Sie legt den verschlossenen Wahlumschlag und den<br />
unterschriebenen Wahlschein in den amtlichen<br />
Wahlbriefumschlag.<br />
5. Sie verschließt den Wahlbriefumschlag und übersendet<br />
diesen an den zuständigen Wahlleiter.<br />
Hat die wahlberechtigte Person einen Stimmzettel verschrieben,<br />
diesen oder einen Wahlumschlag unbrauchbar<br />
gemacht, so werden ihr auf Verlangen neue Briefwahlunterlagen<br />
ausgehändigt. Die Wahlbehörde behält den alten<br />
Stimmzettel oder Wahlumschlag ein. Für die Stimmabgabe<br />
behinderter Wähler gilt Folgendes: Hat die wahlberechtigte<br />
Person den Stimmzettel durch eine Hilfsperson kennzeichnen<br />
lassen, so hat diese durch Unterschreiben der Versicherung<br />
an Eides statt zur Briefwahl zu bestätigen, dass<br />
sie den Stimmzettel nach dem Willen der wahlberechtigten<br />
Person gekennzeichnet hat.<br />
Holt die wahlberechtigte Person persönlich den Wahlschein<br />
und die Briefwahlunterlagen bei der Wahlbehörde ab, so<br />
wird ihr Gelegenheit gegeben, die Briefwahl an Ort und<br />
Stelle auszuüben. Die Wahlbehörde hat zu diesem Zweck<br />
eine Wahlkabine aufgestellt, damit der Stimmzettel unbeobachtet<br />
gekennzeichnet und in den Wahlumschlag gelegt<br />
werden kann. Die Wahlbehörde nimmt die Wahlbriefe entgegen,<br />
hält sie unter Verschluss und übergibt sie rechtzeitig<br />
am Wahltag dem zuständigen Wahlleiter.<br />
9. Wahlberechtigte Personen, die erst für die mögliche Stichwahl<br />
am 26.09.2010 wahlberechtigt oder nicht in das<br />
Wählerverzeichnis eingetragen sind und bereits für die Wahl<br />
am 12.09.2010 einen Wahlschein bekommen haben, erhalten<br />
nach Maßgabe der Kommunalwahlverordnung von<br />
Amts wegen einen Wahlschein für die Stichwahl.<br />
Wahlberechtigte Personen, die für die Wahl am 12.09.2010<br />
einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen erhalten haben,<br />
wird für die Stichwahl von Amts wegen wiederum ein<br />
Fortsetzung auf Seite 3
Nr. 18/2010 -3-<br />
Fortsetzung von Seite 2<br />
Wahlschein mit Briefwahlunterlagen ausgestellt und zugesendet,<br />
es sei denn, aus dem Antrag ergibt sich, dass sie<br />
bei der Stichwahl in ihrem Wahlbezirk wählen will.<br />
Wahlberechtigte Personen, die einen Wahlschein erhalten<br />
haben, wird für die Stichwahl von Amts wegen wiederum<br />
ein Wahlschein ausgestellt und zugesendet.<br />
10. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und<br />
nur persönlich ausüben. Wer unbefugt wählt oder sonst<br />
<strong>Drebkau</strong><br />
ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das<br />
Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren<br />
oder mit Geldstrafe bestraft; auch der Versuch ist strafbar<br />
(§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).<br />
<strong>Drebkau</strong>, den 23.08.2010<br />
gez. M. Jurk<br />
Allgemeine Stellvertreterin des Bürgermeisters<br />
Fortsetzung auf Seite 4
<strong>Drebkau</strong> -4-<br />
Nr. 18/2010<br />
Fortsetzung von Seite 3<br />
Bekanntmachung<br />
über die Sitzung des Wahlausschusses der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> zur Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des hauptamtlichen<br />
Bürgermeisters der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> am Sonntag, 12. September 2010<br />
Die Sitzung des Wahlausschusses der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> zur<br />
Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des hauptamtlichen<br />
Bürgermeisters der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> am 12.09.2010<br />
gemäß § 77 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz und §<br />
74 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung findet<br />
am Montag, den 13.09.2010<br />
um 17.00 Uhr<br />
im Feuerwehrgerätehaus der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong>,<br />
Spremberger Straße 61b, 03116 <strong>Drebkau</strong><br />
statt.<br />
Tagesordnung<br />
01. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und<br />
der Beschlussfähigkeit, Feststellung einer/eines Schriftführer/in/s<br />
02. Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des hauptamtlichen<br />
Bürgermeisters der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> am 12.09.2010<br />
Der Wahlausschuss verhandelt und entscheidet in öffentlicher<br />
Sitzung. Jede Person hat Zutritt zu der Sitzung.<br />
<strong>Drebkau</strong>, 25.08.2010<br />
gez. Raila Kieschke, Wahlleiterin
Nr. 18/2010 -5-<br />
Sitzung am:/<br />
Beschluss-Nr.:<br />
Öffentliche Auslegung des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes<br />
Windkraftnutzung für die <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
Der 2. Entwurf des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes<br />
Windkraftnutzung für die <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> in der Fassung von<br />
Juli 2010 sowie die zugehörige Begründung mit Umweltbericht<br />
liegen gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in<br />
der in der Zeit vom 20. September 2010 bis 20. Oktober 2010<br />
öffentlich aus.<br />
Das Plangebiet umfasst das gesamte Gebiet der <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Drebkau</strong>.<br />
Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen<br />
zum Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht<br />
werden. Jedermann kann während der Sprechzeiten<br />
der <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Drebkau</strong>, Spremberger Straße 61, 03116<br />
<strong>Drebkau</strong><br />
Montag von 13.00 bis 16.00 Uhr<br />
Beschlüsse der <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
17.08.2010<br />
Öffentliche Sitzung<br />
23/2010 Antrag der Fraktion Ortsteile-Bündnis auf Änderung<br />
der Hauptsatzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
-angenommen-<br />
24/2010 Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung<br />
der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
-angenommen-<br />
25/2010 Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraftnutzung<br />
für die <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong>; Fassung September<br />
2009; Abwägungsbeschluss<br />
-angenommen-<br />
26/2010 Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraftnutzung<br />
für die <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong>; Fassung Juli 2010;<br />
Entwurfs- und Offenlagebeschluss<br />
-angenommen-<br />
27/2010 Festlegung der Wertgrenze in der Haushaltssatzung<br />
laut § 65 Abs. 2, Punkt 6 der Kommunalverfassung<br />
des Landes Brandenburg (BbgKVerf)<br />
-angenommen-<br />
28/2010 Umbenennung von Straßennamen im <strong>Stadt</strong>gebiet -<br />
Antrag auf Änderung zum Beschluss 49/2009 der<br />
<strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung von <strong>Drebkau</strong> -<br />
-angenommen-<br />
29/2010 Vereinbarung zwischen der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> und der<br />
Vattenfall Europe Mining AG zur Errichtung einer<br />
Die 11. ordentliche Sitzung des Finanzausschusses findet<br />
statt.<br />
am 14.09.2010<br />
um 18:00 Uhr<br />
im Feuerwehrgerätehaus der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong>,<br />
Spremberger Straße 61b,<br />
03116 <strong>Drebkau</strong> - OT <strong>Drebkau</strong><br />
Tagesordnung<br />
TOP A) Öffentliche Sitzung VorlageNr.<br />
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der<br />
Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der<br />
Anwesenheit<br />
Dienstag von 8.30 bis 11.30 Uhr und<br />
von 13.00 bis 18.00 Uhr<br />
Donnerstag von 8.30 bis 11.30 Uhr und<br />
von 13.00 bis 15.00 Uhr<br />
Freitag von 8.30 bis 11.30 Uhr<br />
<strong>Drebkau</strong><br />
im Bau- und Liegenschaftsamt, Zimmer 4, Einsicht nehmen.<br />
Eine Einsichtnahme außerhalb der Dienstzeiten ist nach vorheriger<br />
telefonischer Absprache (035602/562-34 und -35) möglich.<br />
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können<br />
bei der Beschlussfassung über den Teilflächennutzungsplan<br />
unberücksichtigt bleiben.<br />
gez. Margitta Jurk<br />
Allgemeine Stellvertreterin<br />
des Bürgermeisters<br />
Aussichtsplattform in <strong>Drebkau</strong>, Ortsteil Domsdorf,<br />
Gemeindeteil Steinitz<br />
-angenommen-<br />
30/2010 Schloss <strong>Drebkau</strong> – Kavalierhaus; Los 1 – Bauhauptleistungen;<br />
-Auftragsvergabe-<br />
-angenommen-<br />
31/2010 Schloss <strong>Drebkau</strong> – Kavalierhaus; Los 2 – Dachsanierung;<br />
-Auftragsvergabe-<br />
-angenommen-<br />
32/2010 Bildung einer Arbeitsgruppe des Ausschusses für<br />
Wasser/ Abwasser<br />
-angenommen-<br />
Nichtöffentliche Sitzung<br />
33/2010 Auftragsvergabe; Infrastrukturelle Erschließung der<br />
Aussichtsplattform im Gemeindeteil Steinitz –<br />
Auftragsvergabe und Planungsleistungen<br />
-angenommen-<br />
34/2010 Vertragsangelegenheit<br />
-angenommen-<br />
35/2010 Vertragsangelegenheit<br />
-angenommen-<br />
gez. M. Jurk<br />
Allgemeine Stellvertreterin<br />
des Bürgermeisters<br />
02 Änderungsanträge zur Tagesordnung / Feststellung<br />
der Tagesordnung<br />
03 Einwände gegen die Niederschrift über den<br />
öffentlichen Teil der Sitzungen vom<br />
23.06.2010 und 13.07.2010<br />
04 Ergebniskontrolle und Aussprache zur<br />
Niederschrift über den öffentlichen Teil der<br />
Sitzungen vom 23.06.2010 und 13.07.2010<br />
05 Bericht des Bürgermeisters<br />
06 Aussprache der Ausschussmitglieder zum<br />
Bericht des Bürgermeisters<br />
07 Einwohnerfragestunde<br />
08 Anfragen der Ausschussmitglieder<br />
09 Umschuldung des Kassenkredits zur<br />
Liquiditätssicherung<br />
0145/10<br />
Fortsetzung auf Seite 6
<strong>Drebkau</strong> -6-<br />
Nr. 18/2010<br />
Fortsetzung von Seite 5<br />
10 Satzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> über die Erhebung<br />
einer Hundesteuer<br />
(Hundesteuersatzung) zum 01.01.2011<br />
11 Entwurf der Haushaltssatzung der <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Drebkau</strong> für das Jahr 2010 mit allen dazugehörigen<br />
Anlagen (1. Lesung)<br />
12 Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes<br />
- Fortschreibung für das Jahr 2010<br />
(1. Lesung)<br />
13 Verschiedenes<br />
0152/10<br />
TOP B) Nichtöffentliche Sitzung VorlageNr.<br />
01 Änderungsanträge zur Tagesordnung / Feststellung<br />
der Tagesordnung<br />
Die 14. ordentliche Sitzung des Hauptausschusses findet<br />
statt.<br />
am 21.09.2010<br />
um 19.00 Uhr<br />
im Bürgerhaus Kausche - Rundbau -,<br />
An den Steinen 7,<br />
03116 <strong>Drebkau</strong> - OT Kausche<br />
Tagesordnung<br />
TOP A) Öffentliche Sitzung VorlageNr.<br />
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der<br />
Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der<br />
Anwesenheit<br />
02 Änderungsanträge zur Tagesordnung /<br />
Feststellung der Tagesordnung<br />
03 Bericht des Bürgermeisters<br />
04 Aussprache der Hauptausschussmitglieder<br />
zum Bericht des Bürgermeisters<br />
05 Einwohnerfragestunde<br />
06 Anfragen der Hauptausschussmitglieder<br />
07 Um- und Ausbau Steinitzhof, Los 4 - Bauelemente<br />
Fassade; Auftragsvergabe<br />
0146/10<br />
08 Um- und Ausbau Steinitzhof, Los 5 - Heizung<br />
/ Sanitär; Auftragsvergabe<br />
0147/10<br />
09 Um- und Ausbau Steinitzhof, Los 6 - 0148/10<br />
02 Bericht des Bürgermeisters<br />
03 Aussprache der Ausschussmitglieder zum<br />
Bericht des Bürgermeisters<br />
04 Einwände gegen die Niederschrift über den<br />
nichtöffentlichen Teil der Sitzungen vom<br />
23.06.2010 und 13.07.2010<br />
05 Ergebniskontrolle und Aussprache zur<br />
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil<br />
der Sitzungen vom 23.06.2010 und<br />
13.07.2010<br />
06 Anfragen der Ausschussmitglieder<br />
07 Verschiedenes<br />
gez. Kanter<br />
Vorsitzender des Finanzausschusses<br />
Elektroinstallation; Auftragsvergabe<br />
10 Feuerwehrgerätehaus Schorbus, Los 4 -<br />
Fenster / Innentüren; Auftragsvergabe<br />
11 Feuerwehrgerätehaus Schorbus, Los 5 -<br />
Ausbau / Fassade; Auftragsvergabe<br />
12 Feuerwehrgerätehaus Schorbus, Los 6 -<br />
Heizung / Sanitär; Auftragsvergabe<br />
13 Entwurf der Haushaltssatzung der <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Drebkau</strong> für das Jahr 2010 mit allen dazugehörigen<br />
Anlagen (1. Lesung)<br />
14 Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes<br />
- Fortschreibung für das Jahr 2010<br />
(1. Lesung)<br />
15 Verschiedenes<br />
TOP B) Nichtöffentliche Sitzung VorlageNr.<br />
01 Änderungsanträge zur Tagesordnung / Feststellung<br />
der Tagesordnung<br />
02 Bericht des Bürgermeisters<br />
03 Aussprache der Hauptausschussmitglieder<br />
zum Bericht des Bürgermeisters<br />
04 Anfragen der Hauptausschussmitglieder<br />
05 Verschiedenes<br />
gez. Just<br />
Vorsitzender des Hauptausschusses<br />
Bekanntmachung der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> OT Casel / OT Greifenhain<br />
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger<br />
der Ortsteile Casel und Greifenhain!<br />
Hiermit laden wir Sie zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung<br />
der Ortsteile Casel und Greifenhain<br />
am 08.09.2010<br />
um 19:30 Uhr<br />
in das Dorfgemeinschaftshaus Casel, Calauer<br />
Straße 22, 03116 <strong>Drebkau</strong> – OT Casel<br />
ein.<br />
Tagesordnung<br />
01 Eröffnung der Sitzung<br />
E I N L A D U N G<br />
ZUR INFORMATIONSVERANSTALTUNG<br />
0149/10<br />
0150/10<br />
0151/10<br />
02 Erörterung des 2. Entwurfes des sachlichen<br />
Teilflächennutzungsplanes Windkraftnutzung für die <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Drebkau</strong>; Fassung Juli 2010; Offenlage beschlossen in der<br />
<strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung am 17.08.2010;<br />
-Auswirkungen für die Ortsteile Casel und Greifenhain -<br />
Wir freuen uns über Ihre Teilnahme!<br />
gez. Rescher gez. Kloas<br />
Ortsvorsteherin Casel Ortsvorsteher Greifenhain<br />
und Vorsitzende des und Vorsitzender des<br />
Ortsbeirates Ortsbeirates
Nr. 18/2010 -7-<br />
Die 8. ordentliche Sitzung des Ortsbeirates Casel findet<br />
statt.<br />
am 13.09.2010<br />
um 19.30 Uhr<br />
im Dorfgemeinschaftshaus Casel,<br />
Calauer Straße 22,<br />
03116 <strong>Drebkau</strong> - OT Casel<br />
Tagesordnung<br />
TOP A) Öffentliche Sitzung VorlageNr.<br />
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der<br />
Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der<br />
Anwesenheit<br />
02 Änderungsanträge zur Tagesordnung /<br />
Feststellung der Tagesordnung<br />
03 Einwände gegen die Niederschrift über den<br />
öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.06.2010<br />
04 Ergebniskontrolle und Aussprache zur<br />
Niederschrift über den öffentlichen Teil der<br />
Sitzung vom 23.06.2010<br />
05 Bericht der Ortsvorsteherin<br />
06 Aussprache der Ortsbeiratsmitglieder zum<br />
Bericht der Ortsvorsteherin<br />
07 Einwohnerfragestunde<br />
08 Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder<br />
09 Positionierung des Ortsbeirates zur Erteilung<br />
einer Ausnahmegenehmigung zum Befahren<br />
des Gräbendorfer Sees mit motorgetriebenen<br />
Wasserfahrzeugen<br />
Die 7. ordentliche Sitzung des Ortsbeirates Laubst findet<br />
statt.<br />
Bekanntmachung der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> OT Casel<br />
am 15.09.2010<br />
um 18:30 Uhr<br />
im Gemeindehaus Laubst,<br />
Laubster Dorfstraße 6,<br />
03116 <strong>Drebkau</strong> - OT Laubst<br />
Tagesordnung<br />
TOP A) Nichtöffentliche Sitzung VorlageNr.<br />
01 Änderungsanträge zur Tagesordnung / Feststellung<br />
der Tagesordnung<br />
02 Bericht der Ortsvorsteherin<br />
03 Aussprache der Ortsbeiratsmitglieder zum<br />
Bericht der Ortsvorsteherin<br />
04 Einwände gegen die Niederschrift über den<br />
nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom<br />
09.06.2010<br />
05 Ergebniskontrolle und Aussprache zur<br />
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil<br />
der Sitzung vom 09.06.2010<br />
06 Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder<br />
07 Verschiedenes<br />
10 Positionierung des Ortsbeirates zum Antrag<br />
auf Einrichtung eines Naturfriedhofes auf der<br />
Fläche des Naturschutzfonds Brandenburg<br />
am Gräbendorfer See<br />
11 Änderung der Planung für das Haushaltsjahr<br />
2010 - Zuwendung lt. Gemeindeordnung §<br />
54 a Absatz 4 in Verbindung mit dem öffentlich-rechtlichen<br />
Vertrag vom 09.11.2001, § 3<br />
Absatz 5 - Mittel für Vereine<br />
12 Verschiedenes<br />
<strong>Drebkau</strong><br />
TOP B) Nichtöffentliche Sitzung VorlageNr.<br />
01 Änderungsanträge zur Tagesordnung / Feststellung<br />
der Tagesordnung<br />
02 Bericht der Ortsvorsteherin<br />
03 Aussprache der Ortsbeiratsmitglieder zum<br />
Bericht der Ortsvorsteherin<br />
04 Einwände gegen die Niederschrift über den<br />
nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom<br />
23.06.2010<br />
05 Ergebniskontrolle und Aussprache zur<br />
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil<br />
der Sitzung vom 23.06.2010<br />
06 Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder<br />
07 Grundstücksangelegenheit<br />
08 Verschiedenes<br />
0004/10<br />
gez. Rescher<br />
Ortsvorsteherin und<br />
Vorsitzende des Ortsbeirates<br />
Bekanntmachung der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> OT Laubst<br />
Beginn ca. 19.00 Uhr<br />
TOP B) Öffentliche Sitzung VorlageNr.<br />
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der<br />
Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der<br />
Anwesenheit<br />
02 Änderungsanträge zur Tagesordnung / Feststellung<br />
der Tagesordnung<br />
03 Einwände gegen die Niederschrift über den<br />
öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.06.2010<br />
04 Ergebniskontrolle und Aussprache zur<br />
Niederschrift über den öffentlichen Teil der<br />
Sitzung vom 09.06.2010<br />
05 Bericht der Ortsvorsteherin<br />
06 Aussprache der Ortsbeiratsmitglieder zum<br />
Bericht der Ortsvorsteherin<br />
07 Einwohnerfragestunde<br />
08 Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder<br />
09 Mittelverwendung 2010 gemäß öffentlichrechtlichem<br />
Vertrag über den Zusammenschluss<br />
der amtsangehörigen Gemeinden<br />
zur amtsfreien Gemeinde <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
vom 09.11.2001 - Zuwendung an Vereine -<br />
10 Verschiedenes<br />
0002/10<br />
gez. Schmidt<br />
Ortsvorsteherin und<br />
Vorsitzende des Ortsbeirates<br />
Ende der Amtlichen Bekanntmachungen
<strong>Drebkau</strong> -8-<br />
Nr. 18/2010<br />
Amtliche Mitteilungen<br />
Mitteilungen der <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong><br />
Sprechstunden der Ortsvorsteher/in<br />
Ortsteil Casel Jeweils montags von 17.00 bis 18.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Casel.<br />
In dringenden Fällen telefonisch erreichbar unter 035602-22024.<br />
Ortsvorsteherin, Frau Rescher<br />
Ortsteil Domsdorf In dringenden Fällen telefonisch erreichbar unter 035602/20462<br />
Ortsvorsteher, Herr Klauß<br />
Ortsteil <strong>Drebkau</strong> In dringenden Fällen telefonisch erreichbar unter 035602/ 945<br />
Ortsvorsteher, Herr Wilk<br />
Ortsteil Greifenhain In dringenden Fällen telefonisch erreichbar unter 035602/21636, – Ortsvorsteher, Herr Kloas<br />
Ortsteil Jehserig In der Zeit vom 01.09.2010 bis 10.10.2010 Dieter Krahl, Tel. 035602/21750<br />
Stellv. Ortsvorsteher, Herr Krahl<br />
Ortsteil Kausche Jeden 1. Dienstag im Monat von 15.30 bis 17.30 Uhr im Büro des Ortsbürger-<br />
meisters im Bürgerhaus Kausche, Telefon 035602/22011<br />
Ortsvorsteher, Herr Engelmann<br />
Ortsteil Laubst In dringenden Fällen telefonisch erreichbar unter 035602/21569<br />
Ortsvorsteherin, Frau Schmidt.<br />
Ortsteil Leuthen Telefon 035602/23536 – Ortsvorsteher, Herr Heßmer<br />
Ortsteil Schorbus Jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat von 18.00 bis 19.00 Uhr im Vereinshaus Schorbus,<br />
Telefon 035602-21845 – Ortsvorsteher, Herr Schätz<br />
Ortsteil Siewisch Dienstags in der Zeit von 16.30 bis 18.00 Uhr im Gemeindehaus Siewisch<br />
Telefon 035602/749, In dringenden Fällen telefonisch erreichbar unter 035602/509002<br />
Ortsvorsteher, Herr Just<br />
Am Samstag, dem 02. Oktober 2010, von 9:00 bis 11:00 Uhr,<br />
findet eine Anglerprüfung für das Territorium des Landkreises<br />
Spree-Neiße statt. Die Bewerber müssen bis zum Prüfungstermin<br />
das 14. Lebensjahr vollendet haben. Der Antrag für die Zulassung<br />
zur Anglerprüfung ist schriftlich (Anträge bei der Unteren<br />
Fischereibehörde erhältlich und im Internet: www.lkspn.de) bis<br />
zum 17. September 2010 bei der Unteren Fischereibehörde des<br />
Landkreises Spree-Neiße, Heinrich-Heine-Str. 1, 03149 Forst<br />
(Lausitz), Info-Tel.: (03562)-986-18322/26, zu stellen.<br />
Mit der Antragstellung ist eine Prüfungsgebühr in Höhe von 25,00<br />
EUR zu entrichten.<br />
Untere Fischereibehörde des Landkreises Spree-Neiße<br />
Mitteilungen anderer Behörden<br />
Anglerprüfung 2010 im Landkreis Spree-Neiße<br />
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße<br />
Ihre Ansprechpartner:<br />
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße<br />
E-Mail: pressestelle@lkspn.de<br />
Silvia Friese<br />
Telefon: (03562) 986-100 06 Telefax: (03562) 986 100 88<br />
Stefanie Hannusch<br />
Telefon: (03562) 986-100 17 Telefax: (03562) 986 100 88<br />
Zeit für Veränderung – Zeit für Ihr neues Haus in Leuthen<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong> bietet Ihnen im Ortsteil Leuthen die Möglichkeit, Ihre Träume vom eigenen Haus zu verwirklichen. Es stehen<br />
hierfür im Bebauungsgebiet „Hinter den Gärten“ attraktive Bauplätze zu fairen Preisen zur Verfügung. Der Ortsteil Leuthen bietet<br />
seinen Bewohnern den Erholungswert des ländlichen Raumes und durch seine Nähe zu Cottbus auch die Vorteile eines<br />
Oberzentrums.<br />
Die voll erschlossenen Grundstücke haben Größen von ca. 800 bis 1.600 m². Die Festsetzungen im B-Plan ermöglichen Ihnen<br />
eine individuelle Bebauung mit Ein- und Zweifamilienhäusern.<br />
Beispiel: Parzelle A, 947 m², EUR 32.662,50<br />
Sollten Sie Interesse an unserem attraktiven Angebot haben, steht<br />
Ihnen die Leiterin des Bau- und Liegenschaftsamtes, Frau Menzel-<br />
Neumann, für ein persönliches Gespräch jederzeit gerne zur<br />
Verfügung.<br />
Kontaktdaten: <strong>Stadt</strong> <strong>Drebkau</strong>, Bau- und Liegenschaftsamt<br />
Spremberger Straße 61, 03116 <strong>Drebkau</strong><br />
Telefon/Telefax: 035602/562-0/62<br />
E-Mail: menzeln@drebkau.de<br />
Ende der Amtlichen Mitteilungen
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