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Verwaltungskosten senken - Bundesministerium für Finanzen

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<strong>Verwaltungskosten</strong> <strong>senken</strong><br />

64<br />

Quantitative Entlastung<br />

in Stunden Anmerkungen<br />

Nr. Ressort Bezeichnung Maßnahmenidee Erläuterung der Maßnahme Zeitrahmen<br />

Die Maßnahme, die im<br />

Rahmen einer größeren<br />

Novelle des Studienförderungsgesetzes<br />

umzusetzen ist, wird<br />

wegen erforderlicher<br />

Abstimmungsprozesse<br />

vorerst zurückgestellt.<br />

Konzept erstellt März 2011 < 50 tsd.<br />

Die Maßnahme hat eine Vereinfachung <strong>für</strong> Bürger/innen<br />

zum Ziel. Aktuell ist der Antrag auf Beihilfe zum Auslandsstudium<br />

als eigenes Antragsverfahren ausgestaltet.<br />

In Zukunft soll die Beihilfe als Zuschlag zur Studienbeihilfe<br />

gewährt und eine Vereinfachung bei der Vorlage<br />

geschaffen werden.<br />

Verfahrensvereinfachung hinsichtlich<br />

der Beihilfe zum Auslandsstudium<br />

herstellen<br />

16 BMWF<br />

Finanzdaten werden über das BRZ bereits über einen<br />

Datenverbund ermittelt.<br />

Erhöhte Serviceorientierung<br />

durch<br />

raschere Abwicklung<br />

des Verfahrens <strong>für</strong> die<br />

betroffene Gruppe (520).<br />

Umgesetzt mit Oktober 2010 < 50 tsd.<br />

Ein von der Finanzverwaltung aus bestimmten Gründen<br />

“gesperrter Lohnzettel” muss bislang von Studierenden<br />

nachgefordert werden. Dies erzeugt beträchtlichen<br />

Kommunikationsaufwand zwischen Behörde und<br />

Bürger/inne/n.<br />

Datenaustausch Finanzverwaltung<br />

optimieren<br />

17 BMWF<br />

Eine Möglichkeit der direkten Einholung von Daten z.B.<br />

zu “gesperrten Lohnzetteln” (schnelleres Entsperren<br />

etc.) und Erfassung SV-Nummer (und nicht nur Steuernummer)<br />

bei länger zurückliegenden Fällen soll mit der<br />

Finanzverwaltung geprüft werden.<br />

Erhöhte Serviceorientierung<br />

durch<br />

raschere Abwicklung<br />

des Verfahrens und<br />

Vermeidung uneinheitlicher<br />

Behandlung<br />

<strong>für</strong> die Gruppe der<br />

an Konservatorien<br />

Studierenden (350).<br />

Umgesetzt mit März 2012 < 50 tsd.<br />

Hier soll durch eine Verordnung eine Vereinheitlichung<br />

mit bestehenden Regelungen <strong>für</strong> andere Hochschulen<br />

erreicht werden.<br />

Studienerfolgsvorschreibungen<br />

Konservatorien angleichen<br />

18 BMWF<br />

Erhöhte Serviceorientierung<br />

durch eine<br />

raschere Abwicklung<br />

des Verfahrens in einer<br />

schwierigen Lebenssituation<br />

<strong>für</strong> die Gruppe<br />

der Halb-/Vollwaisen im<br />

Jahr des Ablebens eines<br />

Elternteils (250).<br />

Umgesetzt mit Juli 2010 < 50 tsd.<br />

Anstatt der aktuellen Auskunftsanfragen soll die<br />

Möglichkeit zur verstärkten Datenabfrage im Todesfall<br />

und ein einheitlicher Schlüssel <strong>für</strong> die Berechnung des<br />

Einkommens eingerichtet werden.<br />

Adaptierung der Vorgehensweise<br />

bei einer Schätzung des Einkommens<br />

im Todesfall eines Elternteils<br />

vornehmen<br />

19 BMWF<br />

Erhöhte Serviceorientierung<br />

durch<br />

raschere Abwicklung<br />

des Verfahrens und Vermeidung<br />

uneinheitlicher<br />

Behandlung <strong>für</strong> die<br />

Gruppe der an künstlerischer<br />

PrivatUni<br />

Studierenden (200).<br />

< 50 tsd.<br />

Umgesetzt mit<br />

September 2010<br />

Im Zuge einer Verordnung sollen Anpassungen an<br />

bestehende, einfachere Regelungen an Kunstuniversitäten<br />

hinsichtlich der Erbringung von Studienerfolgsnachweisen<br />

erreicht werden.<br />

Studienerfolgsverordnung <strong>für</strong><br />

private Kunstuniversitäten<br />

angleichen<br />

20 BMWF

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