Verwaltungskosten senken - Bundesministerium für Finanzen
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<strong>Verwaltungskosten</strong> <strong>senken</strong><br />
52<br />
Quantitative Entlastung<br />
in Stunden Anmerkungen<br />
Nr. Ressort Bezeichnung Maßnahmenidee Erläuterung der Maßnahme Zeitrahmen<br />
Das Standarddokumentenregister ist ein Unterregister<br />
des Zentralen Melderegisters (ZMR). Standarddokumente<br />
sind die Geburtsurkunde, der Staatsbürgerschaftsnachweis<br />
(bzw. die Urkunde über die Verleihung<br />
der Staatsbürgerschaft) und die Heirats- sowie Partnerschaftsurkunde.<br />
100 - 500 tsd.<br />
Nach Erstellung des<br />
zentralen Personenstandsregisters<br />
und der Aufnahme<br />
des Echtbetriebes ist eine<br />
neu abgestimmte Vorgangsweise<br />
zu suchen.<br />
Mit einer forcierten Erfassung des Standarddokumentenregisters<br />
besteht die Möglichkeit, einen direkten Zugriff<br />
der ermächtigten Behörde auf die enthaltenen Daten<br />
zu erzielen. Dokumente zum Nachweis von Personenstands-<br />
und Staatsbürgerschaftsdaten müssen nicht mehr<br />
physisch in einem Verfahren beigelegt, sondern können<br />
elektronisch durch Nachfrage im ZMR angefordert<br />
werden. Da<strong>für</strong> sind jedoch konsequente Eintragungen<br />
sowie eine ebenso konsequente Nachschau in das<br />
Standarddokumentenregister seitens der Verwaltungsbehörden<br />
Voraussetzung. Es wird ein Konzept <strong>für</strong><br />
Rahmenbedingungen sowie die Kommunikation mit den<br />
Verwaltungsbehörden ausgearbeitet, um eine höhere<br />
Nutzung des Standarddokumentenregisters zu erzielen.<br />
Forcierung der Erfassung der Daten<br />
von Bürger/innen im Standarddokumentenregister<br />
3 BMI<br />
100 - 500 tsd.<br />
Abmeldung: Geplant im<br />
Zuge der Meldegesetz-<br />
Novelle im Rahmen des<br />
PStG 2013<br />
Aktuell ist die An-/Ab- oder Ummeldung nur persönlich<br />
bei den zuständigen Meldebehörden oder per Post möglich.<br />
Durch die elektronische Abwicklung sollen Bürger/<br />
innen Verwaltungswege erspart werden.<br />
Da<strong>für</strong> soll ein Konzept erstellt werden, das die wesentlichen<br />
technischen und organisatorischen Eckpunkte<br />
umfasst, insbesondere die Abbildung eines externen<br />
Workflows.<br />
Elektronische An- bzw. Abmeldung<br />
oder Ummeldung ermöglichen<br />
4 BMI<br />
An-/Ummeldung: Neues<br />
Konzept notwendig<br />
Im Zuge der Meldegesetz-Novelle im Rahmen des PStG<br />
2013 wird die Möglichkeit geschaffen, sich elektronisch<br />
unter Verwendung der Bürgerkarte abzumelden.<br />
Außerdem ist die ortsunabhängige Abmeldung, ohne<br />
Bürgerkarte, bei jeder Meldebehörde, vorgesehen.<br />
50 - 100 tsd.<br />
Abmeldung: Geplant im<br />
Zuge der Meldegesetz-<br />
Novelle im Rahmen des<br />
PStG 2013<br />
Bei Anmeldungen bzw. Änderungen der Wohnsitzqualität<br />
besteht immer noch die Bindung an die <strong>für</strong> den<br />
Wohnsitz zuständige Behörde. Eine ortsunabhängige<br />
Abmeldung - ohne Bürgerkarte - ist bei jeder Meldebehörde<br />
vorgesehen.<br />
Möglichkeit zu ortsunabhängigen<br />
Meldevorgängen ermöglichen<br />
5 BMI<br />
An-/Ummeldung: Neues<br />
Konzept notwendig<br />
Die Abschaffung dieser Ortsgebundenheit soll eine Verringerung<br />
der Amtswege und damit eine zeitliche Entlastungen<br />
von BürgerInnen bewirken.
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