Verwaltungskosten senken - Bundesministerium für Finanzen

Verwaltungskosten senken
Quantitative Entlastung
in Stunden Anmerkungen
Nr. Ressort Bezeichnung Maßnahmenidee Erläuterung der Maßnahme Zeitrahmen
48
< 50 tsd.
Konzept erstellt, Umsetzung
offen
Erhöhung der Qualität der Begründungen bei
Ablehnungen (z.B. bessere Schulung der Mitarbeiter/innen,
noch stärkeren Einsatz automatischer
Begründungen prüfen). Nachvollziehbare Darstellung
der Berechnung des Selbstbehalts am Bescheid darstellen.
Verbesserung der Bescheidbegründungen,
Berechnungsdetails
für Selbstbehalte darstellen
9 BMF
Die Daten aus dem GWR sollen auch für die Finanzverwaltung
zur Verfügung stehen. In den “Standardfällen”
sollen darüber hinaus keine Daten mehr für die Einheitsbewertung
nötig sein. EDV-technische Umsetzung läuft
bereits (Projekt GRUIS).
< 50 tsd.
Gesetzliche Grundlage
im Gebäude- und
Wohnungsregister-Gesetz
(GWR-Gesetz) wurde
bereits geschaffen, an der
technischen Umsetzung wird
gearbeitet, Probebetrieb läuft
Verstärkte Nutzung des Gebäudeund
Wohnungsregisters (GWR) in
der Einheitsbewertung
10 BMF
Gemeinden erfassen die Daten im Rahmen des Bauverfahrens,
die auch für die Finanzverwaltung relevant sind.
Das Verfahren ist bereits in der Umsetzung (vor allem für
“normale” Einfamilienhäuser und Wohnungen relevant).
Die UB soll auch auf elektronischem Wege ausgestellt
und automatisch dem BMJ zur Verfügung gestellt
werden können.
Umsetzung offen 50 - 100 tsd.
Verfahrensbeschleunigung durch direkte Zustellung
an das Gericht. Damit soll die UB nicht mehr an
den Abgabepflichtigen oder Parteienvertreter/innen
zugestellt und von diesen an das Gericht übermittelt
werden müssen.
Elektronische Unbedenklichkeitsbescheinigung
(UB) der Finanzverwaltung
für Grundbuch
11 BMF
< 50 tsd.
Abhängig von
Evaluierungen aus dem
AbgÄG 2012
Einrichtung eines elektronischen Verfahrens, das für alle
Bürger/innen zugänglich ist, Schaffung einer Gebührenerklärung.
Elektronisches Gebührenverfahren
schaffen
12 BMF
< 50 tsd.
Inkrafttreten am 1.1.2013
(Novelle des GebG 1957 im
Zuge des AbgÄG 2012)
Eine Papieranmeldung (Geb1) eines Bestandvertrags
kann dann unterlassen werden, wenn die Verrechnungsweisung
der Gebühr an das Finanzamt über
FinanzOnline durchgeführt wird. Mehrere Bestandverträge
innerhalb eines Monats können in einer
Anmeldung zusammengefasst werden.
Entfall der Papieranmeldung für
Bestandverträge bei elektronischer
Verrechnungsweisung
13 BMF
Vorarbeiten laufen < 50 tsd.
Erläuterungen/Begrifflichkeiten auf dem Formular überarbeiten,
Glossar anbieten.
Verständlichkeit der Informationen/
Formulare für Gebührenanzeigen
erhöhen
14 BMF
Ist in Umsetzung für 2012 < 50 tsd.
Ein Berechnungsprogramm für die NOVA 2 als Hilfestellung
für Bürger/innen wird auf BMF-Homepage zur
Verfügung gestellt.
Autorisierter NOVA 2-Rechner auf
BMF-Homepage
15 BMF
< 50 tsd.
Konzept erstellt, Umsetzung
offen
Verfahren mit elektronischer Berechnung der NOVA
über FinanzOnline; Verknüpfungen mit Genehmigungsdatenbank
und EURO-Tax; Identifikation über Fahrgestellnummer.
Optionale Einführung eines
elektronischen Verfahrens für die
NOVA 2-Berechnung
16 BMF
Verbesserung der Suchfunktion.
< 50 tsd.
Abhängig von Neugestaltung
der Homepage
Verbesserung der Informationen
bezüglich Schenkungen auf der
BMF-Homepage
17 BMF