Verwaltungskosten senken - Bundesministerium für Finanzen

quantifizierte
Entlastung
Zeitrahmen/
Meilensteine
Nr. Ressort Vorhaben/Maßnahme Kurzbeschreibung Rechtsnorm
Umgesetzt 2010 5,3
MOG; Art 24 Abs. 6 VO
595/2004/EG
Verstärkte Nutzung elektronischer Mittel (Download
von Ausfüllhilfen und gewohnten Formularen über
www.ama.at); weitere Erleichterung durch teilweise
Vereinheitlichung von Milch-Förderquoten (BGBl. II.
Nr. 209/2007; § 37 Milchquotenverordnung 2007).
Verstärkte Nutzung des Internets für
Meldungen der Milchquoten
9 BMLFUW
Umgesetzt 2010 1,2
MOG; Art 3, 7 VO
1760/2000/EG iVm Art 8
VO 911/2004/EG
Reduzierung der konventionellen Meldungen (von
50% auf 25%) zu Gunsten elektronischer Meldungen
über www.eama.at, verstärkte Werbeaktivität der
AMA, um Betriebe auf diese zeitsparende Möglichkeit
hinzuweisen.
Elektronische Meldungen über
www.eama.at forcieren
10 BMLFUW
Umgesetzt 2009 6,4
MOG; Art 18, 22 VO
1782/2003/EG iVm Art 12,
13 VO 796/2004/EG
Zusammenlegung mehrerer Betriebsnummern zu
einer einzigen Klientennummer, wenn ein Betrieb aus
mehreren Teilbetrieben besteht; Vereinfachung und
somit Zeitersparnis beim Ausfüllen der Anträge durch
amtswegige Digitalisierung der Flächen
(MOG-Novelle 2009).
Vereinfachung durch elektronische
Meldung, Verschieben der Untergrenze
für Informationspflicht
11 BMLFUW
2008 - 2012 7,1
Durch Vereinfachungen von Formularen, Wegfall
von zu meldenden Daten sowie Zusammenlegungen
und Straffungen von Betriebskontrollen können
geringfügige Reduktionen bei den Verwaltungslasten
weiterer 122 Informationsverpflichtungen im
Landwirtschafts- und Umweltbereich erreicht werden.
Die Umsetzung erfolgt sukzessive bis 2012.
Optimierungen verschiedenster,
kleinerer Informationsverpflichtungen im
Landwirtschafts- und Umweltbereich
12 BMLFUW
3,8
In Konzeption,
Abstimmungen mit dem USP
laufen
Reduktion betreffend den Aufwand für Verwaltung
von Serviceadressen und Passwörtern sowie die
Bereitstellung von vorausgefüllten Formularen und
die Möglichkeit des SSO am Portal für die jeweilige
elektronische Verfahrensabwicklung.
Einrichtung eines Agrarserviceportals zur
Bereitstellung eines einheitlichen Zugangs
zu elektronischen Meldungen im Landwirtschaftsbereich
mittels Single Sign On
13 BMLFUW
Umgesetzt 2010 0,6
Artikel 31 Verordnung
(EG) Nr. 1907/2006
Ein Informationsschreiben (Erlass) an die Verwaltung
und Verwender zeigt einen pragmatischen Ansatz über
das elektronische Zurverfügungstellen im Sinne von
Artikel 31 REACH-Verordnung auf. Insbesondere soll
klargestellt werden, dass eine exakte elektronische Verknüpfung
ausreichend ist.
Verbesserte Information über die
elektronische Zurverfügungstellung von
Sicherheitsdatenblättern
14 BMLFUW
Verwaltungskosten senken
0,03
1. Teil der Maßnahme
bereits umgesetzt, 2. Teil der
Umsetzung (Kostenersatz für
Unternehmen für fortgezahlte
Bezüge über das USP) steht
in Bearbeitung und wird im
Jänner 2013 veröffentlicht
und in Produktion gehen.
Ab Jänner 2013 ist zudem
die durchgängige duale
Zustellung von Erledigungen
aus den Applikationen der 3.
VE (abgeschlossenes System
des BMLVS) über eine Schnittstelle
im BMLVS-ELAK
möglich.
HGG 2001
Prüfung der Möglichkeiten, vorausgefüllte
Informationen zur Verfügung zu stellen sowie
verstärkt darauf hinzuweisen, dass anstelle des
(händischen) Ausfüllens der Bezugsbestätigungen auch
bei den Unternehmen ohnedies vorhandene (Jahres-)
Lohnkonten vorgelegt werden können. Antragstellung
im Bereich des Kostenersatzes für bei Präsenzdienstes
fortgezahlte Bezüge soll auch elektronisch möglich
sein. Alle erforderlichen Unterlagen werden auf der
Homepage (und später auch im USP) angeboten.
Zusätzlich fallen einige bisher im Antrag abgefragte
Meldungen für Unternehmen weg. Die Zustellung der
Bescheide soll ebenfalls elektronisch erfolgen.
Vereinfachung der Meldungen gegenüber
dem Heerespersonalamt
1 BMLVS
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