Verwaltungskosten senken - Bundesministerium für Finanzen

Erledigte Begutachtungen nach § 14a BHG
Auswirkungen auf Verwaltungskosten für Unternehmen,
Stand: Herbst 2012
Verwaltungskosten im neuen Haushaltsrecht
Anzahl
Begutachtungen 1.377
davon ohne geänderte/neue Informationsverpflichtungen
davon mit geänderten/neuen
Informationsverpflichtungen
1.131
246
davon über der Bagatellgrenze 92
davon unter der Bagatellgrenze 154
Quelle: Bundesministerium für Finanzen
Verwaltungskosten senken
Erledigte Begutachtungen nach § 14a BHG
Auswirkungen auf Verwaltungskosten für Bürgerinnen
und Bürger, Stand: Herbst 2012
Anzahl
Begutachtungen 743
davon ohne geänderte/neue Informationsverpflichtungen
davon mit geänderten/neuen
Informationsverpflichtungen
Quelle: Bundesministerium für Finanzen
Das Bundeshaushaltsgesetz 2013 (BHG 2013) sieht im § 17 BHG 2013 ein vollkommen neues System der wirkungsorientierten
Folgenabschätzung vor. Im § 18 BHG 2013 ist eine verpflichtende interne Evaluierung vorgesehen.
Neben Regelungsvorhaben wie Gesetzen, Verordnungen oder über- oder zwischenstaatlichen Vereinbarungen
sollen auch sonstige Vorhaben von außerordentlicher finanzieller Bedeutung gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013 mit denselben
Instrumentarien abgeschätzt und evaluiert werden. Die bisher in verschiedenen Rechtsquellen geregelten
Verpflichtungen zur Abschätzung der Folgen werden zusammengefasst und nach einem einheitlichen System
abgeschätzt werden. Dabei wird den Anwenderinnen und Anwendern ein umfangreiches Set an Hilfestellungen
geboten. Neben Handbüchern und Schulungen wird die Abschätzung mit Hilfe einer IT-Anwendung unterstützt,
die durch die gesamte Abschätzung führt, Erläuterungen enthält, Berechnungen durchführt und umfangreiche
Hilfestellung gibt.
Neben finanziellen, wirtschafts-, umwelt-, konsumentenschutzpolitischen sowie Auswirkungen auf Kinder
und Jugend, Auswirkungen in sozialer Hinsicht und auf die tatsächliche Gleichstellung von Männern und
Frauen sind auch die Verwaltungskosten für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen abzuschätzen. Doch
die Verwaltungskosten für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen sind nicht nur eine Wirkungsdimension
im Rahmen der neuen wirkungsorientierten Folgenabschätzung. Vielmehr waren die in den letzten fünf Jahren
gemachten Erfahrungen mit der Kalkulationsverpflichtung gemäß § 14a BHG eine wesentliche Grundlage, ein
Pilot für das neue System der Folgenabschätzung. Die IT-Anwendung wurde nach dem Vorbild des Verwaltungskostenrechners
konzipiert, der seit mehreren Jahren erfolgreich im Einsatz ist. Die bisher im Bereich der Verwaltungskosten
für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen erzielte Qualität in der Abschätzung und Transparenz
in der Darstellung der Ergebnisse soll auch in den anderen Wirkungsdimensionen erreicht werden.
724
19
15