Verwaltungskosten senken - Bundesministerium für Finanzen

Verwaltungskosten senken
Dezember 2012 in Aussicht genommen, sodass nach derzeitigem Stand mit einer Inbetriebnahme am 1. April 2013
gerechnet werden kann.
Handy-Signatur und HELP.gv.at
Zur Verbreitung der Handy-Signatur wurden verschiedene Maßnahmen gesetzt. In jedem Infocenter eines
Finanzamts ist nunmehr die Freischaltung der Handy-Signatur möglich. Weitere Möglichkeiten, die Handy-
Signatur Funktion am Mobiltelefon zu aktivieren, sind unter http://www.buergerkarte.at/aktivieren-handy.
de.php beschrieben:
• Online-Aktivierung mit bereits aktivierter Bürgerkarte (z.B. auf der e-card)
• Aktivierung über FinanzOnline
• Aktivierung über SendStation.at
• Persönliche Aktivierung in einer der Registrierungsstellen, die österreichweit zur Verfügung stehen
Auch in zahlreichen interessierten Gemeinden finden derzeit Qualifizierungen statt, um als Registrierungsstellen
die Handy-Signatur und die Bürgerkarte aktivieren zu können. Das Angebot an elektronischen Services der Verwaltung
generell - und mittels Handy-Signatur im Speziellen - wird ständig ausgebaut. Dafür werden die frei verfügbaren,
technischen E-Government-Komponenten eingesetzt und kompatible, zukunftssichere Anwendungen
erstellt.
Das bewährte Bürger/innenserviceportal HELP.gv.at steht im Fokus einiger Maßnahmen wie z. B. der
Anbindung der wichtigsten E-Government-Anwendungen des Bundes, um diese mit einem einzigen Anmeldevorgang
nutzen zu können. HELP.gv.at wird vom Bundeskanzleramt aber auch inhaltlich kontinuierlich verbessert
und erweitert (z. B. Informationen über gesetzliche Neuerungen, Thema des Monats). Außerdem wurde
die Zusammenarbeit zwischen den Bundesministerien neu geregelt, um eine noch höhere Informationsqualität
und Aktualität zu erzielen.
Die Zahl der Anwendersitzungen liegt bei durchschnittlich rd. 700.000 pro Monat (Stand: Sommer 2012,
Quelle: BKA).
Die nächsten Schritte
• Formulierung weiterer umsetzungsreifer Projekte;
• Weitere Umsetzung der geplanten Maßnahmen für Bürgerinnen und Bürger;
• Bericht an den Ministerrat zum Stand der Umsetzung im 4. Quartal 2012.
2.3 Auswirkungen auf die Verwaltungskosten gem. § 14a BHG
Durch die Kalkulationsverpflichtung nach § 14a BHG in Verbindung mit den SKM-Richtlinien sind alle Ressorts
seit 1.9.2007 verpflichtet, bei neuen Regelungsvorhaben die Verwaltungskosten für Unternehmen und seit 1.9.2009
auch jene für Bürgerinnen und Bürger auszuweisen.
Seit September 2007 enthielten 246 von 1.377 der begutachteten Gesetzes- und Verordnungsentwürfe
Informationsverpflichtungen für Unternehmen. Mehr als die Hälfte enthält nur Informationsverpflichtungen, die
einen geringen Mehraufwand in Unternehmen verursachen und damit unter die Bagatellgrenze von 1.000 Stunden
oder 40.000 € pro Jahr – bezogen auf die einzelne Informationsverpflichtung – fallen.
Seit September 2009 enthielten 19 von 743 der begutachteten Gesetzes- und Verordnungsentwürfe Informationsverpflichtungen
für Bürgerinnen und Bürger.
14