1 x x x x x x x x x x x x x x x - Gemeinde Petershagen/Eggersdorf

Niederschrift der 36. ˆffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf 

I. Ort: Saal der Musikschule ÑHugo Distlerì, Bahnhofstr. 39, 

15345 Petershagen/Eggersdorf 

II. Tag: 18.08.2011 

III. Beginn der Sitzung: 19.33 Uhr 

IV. Ende der Sitzung: 22.48 Uhr 

V. Unterbrechung der Sitzung von Uhr bis Uhr 

VI. Name des Sitzungsleiters: Herr Herzog (als 1. Stellvertreter der Vorsitzenden) 

VII. Anwesenheit der Gemeindevertreter/innen: 

Name anwesend fehlt entschuldigt fehlt unentschuldigt 

Borchardt, Olaf x 

Dinter, Cordula x 

Kannekowitz, Hans-Joachim x 

Bendel, Uwe x 

Wiench, Gunnar x 

Krischker, Peter x 

Kˆrner, Klaus x 

Dr. Kattner, Hagen x 

Kraatz, Thomas x 

Gansel, Harald x 

Schliebs, Christine x 

Brunnow, Wolfgang x 

Schmidt, Rita x 

Krause, Heiko x 

Hauser, Monika x 

Claus, Michael x 

Seeger, Manfred x 

Herzog, Burkhard x 

Schaum, Burkhard x 

L¸ders, Andreas x 

Dr. Reimann, Karin x 

Paulat, Burkhard x 

VIII. Namen derjenigen Gemeindevertreter/innen, die wegen versp‰teten Eintreffens oder 

vorzeitigen Verlassens der Sitzung an der Beratung einzelner Verhandlungsgegenst‰nde nicht 

teilgenommen haben: 

Name Eintreffen Verlassen Name Eintreffen Verlassen 

Herr Paulat 19.38 Uhr Herr Brunnow 21.30 Uhr 21.21 Uhr 

Herr Krischker 19.54 Uhr Frau Hauser 21.39 Uhr 21.37 Uhr 

Frau Dinter 20.44 Uhr Herr L¸ders 21.57 Uhr 21.50 Uhr 

IX. Namen der wegen Erkl‰rung der Befangenheit von einzelnen Abstimmungen ausgeschlossenen 

Gemeindevertreter/innen: 

Name Ausschluss von der Abstimmung zu Beschlussvorlage Nr. 

Herr Dr. Kattner zum TOP 18.1 (Abw‰gungspunkte 2.1 bis 2.4 ñ Gartenstrafle) 

Herr Kˆrner zum TOP 18.1 (Abw‰gungspunkt 11.2 ñ Gravenhainstrafle) 

Herr Kraatz zum TOP 18.1 (Abw‰gungspunkte 20.1 bis 20.2 ñ Neckarstrafle) 

Frau Dinter zum TOP 19.1 

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X. Namen der anwesenden Verwaltungsmitglieder und anderer zugelassener Personen 

Name Funktion Name Funktion 

Herr Lange Hauptamtsleiter Herr Daut Bauamtsleiter 

Herr Kliegel Ordnungsamtsleiter Frau Ryborz K‰mmerin 

Frau Brandau SB ÷ffentlichkeitsarbeit Herr H‰nsch Behindertenbeauftragter 

Frau Sch¸nemann Kinder- und 

Frau Schmidt Gleichstellungsbeauftragte 

Jugendbeauftragte 

Herr Leue SB Tiefbau Herr Kreye Unternehmer/Grundst¸ckseigent¸mer/Vorhabentr‰ger 

Herr P¸tzschel Stadtplaner Herr Henkel IBP Eggersdorf 

Frau Boese IBP Eggersdorf 

XI. Tagesordnung 

ˆffentlich 

1. Erˆffnung der Sitzung durch den stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung 

2. Feststellung der Ordnungsm‰fligkeit der Ladung sowie der Beschlussf‰higkeit 

3. Feststellung der Tagesordnung 

4. Entscheidung zu evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift ¸ber den ˆffentlichen Teil der 

Sitzung der Gemeindevertretung vom 21.07.2011 



6. Informationen des Stellvertreters der Vorsitzenden der Gemeindevertretung 

7. Bericht des B¸rgermeisters 

8. Bericht des Behindertenbeauftragten der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf 

9. Bericht zur Situation in der Kindertagesbetreuung 

10. Einwohnerfragestunde 

11. Mitteilungen der Vorsitzenden der Fraktionen und der Aussch¸sse der Gemeindevertretung 

12. Beantwortung von Anfragen gem. ß 6 der Gesch‰ftsordnung 

13. Wahl des/der 2. Stellvertreters/Stellvertreterin der Vorsitzenden der Gemeindevertretung 

14. Beschlussfassung ¸ber die Bestellung von Stellvertretern von Mitgliedern des Hauptausschusses 

der Gemeindevertretung 

15. Beschlussfassung zur Feststellung der Besetzung der Fachaussch¸sse durch Mitglieder der 

Gemeindevertretung 

16. Beschlussfassung ¸ber eine Feststellung gem‰fl ß 3 Abs. 2 Satz 3 der 

Entsch‰digungssatzung der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf 

17. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ÑSeniorenwohnen Eggersdorfer 

Strafle 65ì 

17.1. Entscheidungen zu den w‰hrend der ˆffentlichen Auslegung des Planentwurfes 

vorgebrachten Anregungen und Abw‰gungsbeschluss 

17.2. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ÑSeniorenwohnen 

Eggersdorfer Strafle 65ì 

18. Straflenbauprogramm 2020 - OT Petershagen sowie Garten- und Seemannstrafle (OT 

Eggersdorf) 

18.1. Entscheidung zu den w‰hrend der ˆffentlichen Auslegung des Planes vorgebrachten 

Anregungen und Abw‰gungsbeschluss 

18.2. Beschlussfassung zur Best‰tigung und Auslage des 2. Entwurfes des 

Straflenbauprogramms 2020 

19. Beschluss zum Ausbau des Straflenzuges Elbestrafle / Waldfriedenstrafle zwischen 

Bruchm¸hler Strafle und Karl-Liebknecht-Strafle, OT Petershagen 

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20. Beschlussfassung zur Festlegung der Eckpunkte der Ausschreibung der Leistung 

ÑElektroenergielieferung gemeindliche Verbrauchsstellen und Straflenbeleuchtungì 

nicht ˆffentlich 

21. Erˆffnung des nicht ˆffentlichen Sitzungsteils durch den stellvertretenden Vorsitzenden 


22. Entscheidung zu evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift ¸ber den nicht ˆffentlichen 

Teil der Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.08.2011 

23. Beschlussfassung zur Vergabe des Auftrages zum Bauvorhaben ÑNeubau Haus 3 

FAW/Jugendclub, OT Petershagenì, Los 6: Elektroinstallationsarbeiten 

24. Beschlussfassung zur Vergabe des Auftrages zum Bauvorhaben ÑNeubau Haus 3 

FAW/Jugendclub, OT Petershagenì, Los 9: Heizungs- und Sanit‰rinstallation 

25. Beschlussfassung zur Vergabe des Auftrages zum Bauvorhaben ÑErweiterung 

Kindertagesst‰tte ÇGiebelspatzeníì, Los 2: Rohbau 

26. Informationen des B¸rgermeisters gem. ß 19 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde 

Petershagen/Eggersdorf 

XII. Sitzungsverlauf 

1. Erˆffnung der Sitzung durch den stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung 

2. Feststellung der Ordnungsm‰fligkeit der Ladung sowie der Beschlussf‰higkeit 

Der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung stellt fest, dass die Einladung zur 

Gemeindevertretersitzung ordnungsgem‰fl erfolgte und die Gemeindevertretung beschlussf‰hig ist. 

3. Feststellung der Tagesordnung 

Die Tagesordnungspunkte 5. (Entscheidung zu evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift ¸ber den 

ˆffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.08.2011) und 22. (Entscheidung zu evtl. 

Einwendungen gegen die Niederschrift ¸ber den nicht ˆffentlichen Teil der Sitzung der 

Gemeindevertretung vom 04.08.2011) werden von der Tagesordnung abgesetzt, da die Niederschriften 

noch nicht vorliegen. 

Weitere Antr‰ge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Die Tagesordnung wird best‰tigt und von dem 

stellvertretenden Vorsitzenden festgestellt (13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen). 

Herr Kannekowitz bem‰ngelt, dass die Niederschrift ¸ber die Sitzung vom 30.06.2011 noch nicht 

ge‰ndert wurde, obwohl in der Sitzung am 04.08.2011 eine Korrektur seiner in der vorgenannten 

Niederschrift zu TOP 9 ñ Beantwortung von Anfragen gem. ß 6 der Gesch‰ftsordnung - wiedergegebenen 

Aussage beschlossen wurde. Herr Lange antwortet, dass die Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2011 mit 

einer Fuflnote versehen wurde, in der auf die Korrektur in der Niederschrift der Sitzung vom 04.08.2011 

hingewiesen wird. Die Niederschrift ist im Internet verf¸gbar. 



Einwendungen gegen die Niederschrift ¸ber den ˆffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung 

vom 21.07.2011 werden nicht erhoben. 



Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung genommen. 

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6. Informationen des Stellvertreters der Vorsitzenden der Gemeindevertretung 

Der stellvertretende Vorsitzende hat keine Informationen bekannt zu geben. 

7. Bericht des B¸rgermeisters 

Protokollanmerkung: Herr Paulat trifft gegen 19.38 Uhr ein. 

Anfragen: 

Herr L¸ders stellt fest, dass am 04.08.2011 der Beschluss im erg‰nzenden Verfahren zu dem f¸r 

unwirksam erkl‰rten Teil des Bebauungsplanes ÑBahnhofsumfeld S-Bahnhof Petershagenì gefasst wurde 

und der B¸rgermeister bereits einen Tag sp‰ter ein Schreiben an den Betreuer eines von den 

Entscheidungen betroffenen B¸rger verfasste. Geht aus diesem Schreiben hervor, dass aufgrund des 

genannten Beschlusses keine Bereitschaft seitens der Verwaltung zu weiteren Verhandlungen mit diesem 

B¸rger mehr besteht? Der B¸rgermeister verneint dies und verweist darauf, dass erst am 17.08.11 die 

Verhandlungen mit dem Betreuer weitergef¸hrt wurden. 

Frau Hauser erkundigt sich, ob neue Erkenntnisse hinsichtlich der Wiederinbetriebnahme der vom 

Schulfˆrderverein gespendeten Trinkbrunnen an der Grundschule Eggersdorf vorliegen. Herr Kliegel 

antwortet, dass vor wenigen Tagen erneut Proben entnommen wurden, deren Auswertung aber noch 

aussteht. Da der Direktor der Schule, Herr Sept, in der kommenden Sitzung des Ausschusses f¸r Bildung, 

Kultur, Soziales und Sport anwesend sein wird, erg‰be sich f¸r Frau Hauser die Gelegenheit, ihre Frage 

direkt an Herrn Sept zu stellen. 

Herr Kˆrner fragt, ob an der Treppe, die zur Aula der FAW-Schule f¸hrt, noch eine Anpassung an die 

Vorfl‰che vorgenommen werden wird. Der B¸rgermeister meint, dass hier kein Zustand vorliege, der die 

Verkehrssicherheit beeintr‰chtigt. Herr Daut erg‰nzt, dass der Bauhof hier t‰tig werden wird. 

8. Bericht des Behindertenbeauftragten der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf 

Protokollanmerkung: Herr Krischker trifft gegen 19.54 Uhr ein. 

Der Bericht des Behindertenbeauftragten, Herrn Wolfgang H‰nsch, ist Anlage 2 dieser Niederschrift 

beigef¸gt. 

Anfragen: 

Herr Kˆrner bittet Herrn H‰nsch, auf das Straflenbauprogramm 2020 ein besonderes Augenmerk zu legen. 

Straflen, in denen sich Seniorenwohnanlagen befinden oder gebaut werden, sollten mit einer Asphaltdecke 

versehen werden, so dass die Senioren mit ihren Rollatoren bzw. Rollst¸hlen diese gut befahren kˆnnen. 

Das vorgesehene Pflaster an der Wasser-/Paradiesstrafle ist daf¸r nicht geeignet, gleiches gilt auch f¸r das 

Seniorenheim in der Ferdinand-Dam-Strafle. Herr H‰nsch erwidert, dass ihm in der Planungsphase die 

Ausbauunterlagen zur Verf¸gung gestellt werden und er dann seine Stellungnahme abgibt. 

Frau Schliebs bedankt sich f¸r den beeindruckenden Bericht und fragt, wie B¸rger die Physiotherapie in 

der Eggersdorfer Strafle erreichen kˆnnen, obwohl derzeit ein Abschnitt der Strafle gesperrt ist. Herr Daut 

antwortet, dass mit den Baufirmen vereinbart wurde, dass diese die Erreichbarkeit der medizinischen 

Einrichtungen gew‰hrleisten. Der s¸dliche Gehweg ist nutzbar. Geringe Einschr‰nkungen m¸ssen 

w‰hrend der Bauphase jedoch in Kauf genommen werden. 

Herr Brunnow fragt, ob die Besch‰digungen am WC am Bahnhof Petershagen wirklich durch 

Vandalismus entstanden sind. Der B¸rgermeister bejaht dies. Frau Ryborz erg‰nzt, dass sich die Kosten 

f¸r die Reparaturen durch Vandalismus in diesem Jahr bereits auf ca. 2.000,00 Ä belaufen (f¸r ca. f¸nf 

Monate, dann musste das WC wegen der schweren Sch‰den geschlossen werden). Frau Hauser schl‰gt 

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vor, hier eine Video¸berwachung vorzunehmen. Dieser Vorschlag wird - wegen der Art der Einrichtung - 

von den anderen Gemeindevertretern abgelehnt. 

9. Bericht zur Situation in der Kindertagesbetreuung 

Der Bericht zur Situation in der Kindertagesbetreuung, ist dieser Niederschrift als Anlage 3 beigef¸gt. 

Anfragen: 

Herr Krause fragt, welcher Bedarf an Kita-Pl‰tzen aus den ÑWartelistenì ermittelt werden kˆnnte. Herr 

Lange antwortet, dass aus den Wartelisten keine verl‰sslichen Aussagen zur Bedarfssituation getroffen 

werden kˆnnen, da es h‰ufig zu mehrfachen Anmeldungen (auch bei freien Tr‰gern) kommt sowie 

¸berregionale Effekte und die Kindertagespflege durch die Wartelisten nicht abgebildet werden. Hinzu 

kommt, dass Eltern, die z.B. in einer anderen Gemeinde einen Betreuungsplatz gefunden haben, ihre 

Bedarfsanmeldung nicht zur¸ck ziehen. Der Bericht enth‰lt allerdings eine ¸berschl‰gige 

Bedarfsermittlung, die auf einer anderen Grundlage aufgestellt wurde. 

Herr Dr. Kattner erinnert an die Diskussionen, die im Zusammenhang mit dem Hortneubau im OT 

Petershagen zu evtl. ‹berkapazit‰ten im Hortbereich gef¸hrt wurden und fragt an, ob die Pl‰tze 

mittelfristig benˆtigt werden. 

Herr Lange antwortet, dass die damaligen Diskussionen in erster Linie zu der Frage des von der Gemeinde 

gew¸nschten Mafles der Doppelnutzung von Schulr‰umen gef¸hrt wurde. Es war der Wunsch der 

Gemeindevertretung, dass mˆglichst wenig Doppelnutzung notwendig wird. Der Bedarf - 280 Pl‰tze sind 

aus mittelfristiger Sicht ausreichend - h‰tte ausweislich einer entsprechenden Stellungnahme des 

Landesjugendamtes auch mit einem Neubau mit 60 Pl‰tzen gedeckt werden kˆnnen. 

Herr Kˆrner bemerkt kritisch, dass Eltern, die sich beispielsweise einen Krippenplatz in Berlin besorgt 

haben, in der vorgestellten Bedarfsabsch‰tzung nicht als Ñungedeckter Bedarfì ber¸cksichtigt werden. 

Herr Lange antwortet, dass es das Ziel war, eine Aussage zum Ñungedeckten Bedarfì zu treffen, der darin 

bestehe, dass ein geeigneter Betreuungsplatz nicht zur Verf¸gung gestellt werden kˆnne. Die Motivation 

der Eltern, ihre Kinder in anderen Gemeinden oder anderen Tr‰gern in Betreuung zu geben, ist im 

‹brigen nicht nur auf die Bedarfssituation in unserem Ort zur¸ckzuf¸hren. 

10. Einwohnerfragestunde 

(siehe gesonderte Niederschrift der Anlage) 

Auf Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden werden die Rederechte f¸r Herrn Kreye und Herrn 

P¸tzschel (zum TOP 17.) sowie Frau Boese und Herrn Henkel (zum TOP 18.) einstimmig erteilt. (15 Ja- 

Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen). 

11. Mitteilungen der Vorsitzenden der Fraktionen und der Aussch¸sse der Gemeindevertretung 

Von den Vorsitzenden der Fraktionen und der Aussch¸sse liegen keine Mitteilungen vor. 

12. Beantwortung von Anfragen gem. ß 6 der Gesch‰ftsordnung 

Es liegen keine Anfragen vor. 

13. Wahl des/der 2. Stellvertreters/Stellvertreterin der Vorsitzenden der Gemeindevertretung 

Der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung bittet um Vorschl‰ge f¸r die Wahl des Zweiten 

Stellvertreters der Vorsitzenden der Gemeindevertretung. Durch die Fraktion Die Linke wird Herr Peter 

Krischker vorgeschlagen. Weitere Vorschl‰ge werden nicht eingebracht; die Bewerberliste wird 

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entsprechend abgeschlossen. In den Wahlausschuss werden Herr Paulat und Herr Brunnow berufen. Der 

Wahlausschuss nimmt seine T‰tigkeit auf. Die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung geben in 

alphabetischer Reihenfolge ihrer Namen ihre Stimme ab. Im Anschluss an die Wahlhandlung ermittelt der 

Wahlausschuss das Ergebnis. Einw‰nde gegen den Ablauf der Wahl werden nicht erhoben. 

Der stellvertretende Vorsitzende stellt die G¸ltigkeit der Wahl fest und gibt das Wahlergebnis bekannt: 

Herr Peter Krischker wurde zum Zweiten Stellvertreter der Vorsitzenden der Gemeindevertretung mit 14 

Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 0 Stimmenthaltungen gew‰hlt. 

Herr Krischker nimmt die Wahl an. 

Abschlieflend wird das Wahlergebnis durch Beschluss festgestellt. 

Beschluss 4/36/62/11 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf w‰hlt Herrn Peter Krischker zum 2. 

Stellvertreter der Vorsitzenden der Gemeindevertretung. 

Abstimmungsergebnis: 

Zahl der anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung: 15 

Ja-Stimmen: 15 

Nein-Stimmen: 0 

Stimmenthaltungen: 0 

Zahl der nach ß 22 BbgKVerf ausgeschlossenen Mitglieder der Gemeindevertretung: 0 

Protokollanmerkung: Frau Dinter trifft gegen 20.44 Uhr ein. 

14. Beschlussfassung ¸ber die Bestellung von Stellvertretern von Mitgliedern des Hauptausschusses 


Die Fraktion Die Linke ‰ndert ihren bisherigen Antrag zur Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern 

des Hauptausschusses dahingehend, dass nicht Herr Gunnar Wiench sondern Herr Klaus Kˆrner zu einem 

weiteren Stellvertreter benannt werden soll. 


Die Gemeindevertretung der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf bestellt 

� Herrn Peter Krischker sowie Herrn Klaus Kˆrner - in dieser Reihenfolge - zu Stellvertretern der 

durch die Fraktion Die Linke benannten Mitglieder des Hauptausschuss der Gemeindevertretung 

sowie 

� Frau Monika Hauser zur zweiten Stellvertreterin des durch die Fraktion CDU/FDP/PEBB 

benannten Mitgliedes des Hauptausschusses der Gemeindevertretung. 







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15. Beschlussfassung zur Feststellung der Besetzung der Fachaussch¸sse durch Mitglieder der 



Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf beschlieflt, folgende Besetzung der beratenden 

Aussch¸sse durch Mitglieder der Gemeindevertretung festzustellen: 

Bau- und Umweltausschuss 

1. Burkhard Paulat, Stellvertreter: Harald Gansel, Dr. Hagen Kattner 

2. Gunnar Wiench, Stellvertreter: Harald Gansel, Dr. Hagen Kattner 

3. Andreas L¸ders, Stellvertreter: Monika Hauser, Uwe Bendel 

4. Rita Schmidt, Stellvertreter: Wolfgang Brunnow 

5. Burkhard Herzog, Stellvertreter: Burkhard Schaum 

Den Ausschussvorsitz f¸hrt Burkhard Paulat. 

Ausschuss f¸r Ortsentwicklung, Wirtschaft und Tourismus 

1. Gunnar Wiench, Stellvertreter: Peter Krischker, Klaus Kˆrner 

2. Thomas Kraatz, Stellvertreter: Peter Krischker, Klaus Kˆrner 

3. Uwe Bendel, Stellvertreter: Heiko Krause, Monika Hauser 

4. Wolfgang Brunnow, Stellvertreter: Rita Schmidt 

5. Hans-Joachim Kannekowitz, Stellvertreter: Manfred Seeger 

Den Ausschussvorsitz f¸hrt Uwe Bendel. 

Ausschuss f¸r Bildung, Kultur, Soziales und Sport 

1. Dr. Karin Reimann, Stellvertreter: Dr. Hagen Kattner, Harald Gansel 

2. Klaus Kˆrner, Stellvertreter: Dr. Hagen Kattner, Harald Gansel 

3. Monika Hauser, Stellvertreter: Cordula Dinter, Heiko Krause 

4. Christine Schliebs, Stellvertreter: Rita Schmidt 

5. Michael Claus, Stellvertreter: Manfred Seeger 

Den Ausschussvorsitz f¸hrt Christine Schliebs. 

Finanzausschuss 

1. Peter Krischker, Stellvertreter: Klaus Kˆrner, Thomas Kraatz 

2. Harald Gansel, Stellvertreter: Klaus Kˆrner, Thomas Kraatz 

3. Cordula Dinter, Stellvertreter: Andreas L¸ders, Uwe Bendel 

4. Christine Schliebs, Stellvertreter: Wolfgang Brunnow 


Den Ausschussvorsitz f¸hrt Peter Krischker. 

Vergabe- und Kontrollausschuss 

1. Thomas Kraatz, Stellvertreter: Dr. Hagen Kattner, Harald Gansel 

2. Burkhard Paulat, Stellvertreter: Dr. Hagen Kattner, Harald Gansel 

3. Andreas L¸ders, Stellvertreter: Uwe Bendel, Cordula Dinter 

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4. Wolfgang Brunnow, Stellvertreter: Christine Schliebs 


Den Ausschussvorsitz f¸hrt Burkhard Paulat. 

zeitweiliger Ausschuss zur Erarbeitung einer Mobilfunkkonzeption 

1. Thomas Kraatz, Stellvertreter: Dr. Karin Reimann, Gunnar Wiench 

2. Burkhard Paulat, Stellvertreter: Dr. Karin Reimann, Gunnar Wiench 

3. Uwe Bendel, Stellvertreter: Monika Hauser, Andreas L¸ders 

4. Christine Schliebs, Stellvertreter: Wolfgang Brunnow 


Den Ausschussvorsitz f¸hrt Uwe Bendel. 







16. Beschlussfassung ¸ber eine Feststellung gem‰fl ß 3 Abs. 2 Satz 3 der Entsch‰digungssatzung 

der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf 


Die Gemeindevertretung der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf beschlieflt, gem. ß 3 Abs. 3 der 

Entsch‰digungssatzung der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf festzustellen, dass Frau Rita Schmidt das 

Mandat als Gemeindevertreterin in den Monaten Mai 2011 - Juli 2011 nicht ausge¸bt hat. 







17. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ÑSeniorenwohnen Eggersdorfer 

Strafle 65ì 

17.1. Entscheidungen zu den w‰hrend der ˆffentlichen Auslegung des Planentwurfes 

vorgebrachten Anregungen und Abw‰gungsbeschluss 

Herr P¸tzschel f¸hrt durch die Abw‰gung der vorgebrachten Anregungen zum vorhabenbezogenen 

Bebauungsplan ÑSeniorenwohnen Eggersdorfer Strafle 65ì. Der Antragsteller des Beschlussantrages, die 

Fraktion CDU/FDP/PEPP, erkl‰rt, auch die Stellungnahmen ab dem Punkt ÷/2 ins Protokoll aufzunehmen 

und dar¸ber abzustimmen, obwohl diese erst nach Ablauf der Auslegungsfrist eingegangen sind. 

Die Abw‰gungstabelle wird als Anlage 4 dieser Niederschrift beigef¸gt. 


Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf beschlieflt, die w‰hrend der ˆffentlichen Auslegung des 

Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ÑSeniorenwohnen Eggersdorfer Strafle 65ì, OT 

Petershagen, vom 14. Juni 2011 bis 15. Juli 2011 von der ÷ffentlichkeit sowie von den mit Schreiben vom 

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6. Juni 2011 beteiligten Behˆrden, sonstigen Tr‰gern ˆffentlicher Belange und Nachbargemeinden zum 

Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes vorgebrachten Anregungen zu pr¸fen und 

entsprechend dem anliegenden und vervollst‰ndigten Abw‰gungsprotokoll zu entscheiden. 







17.2. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ÑSeniorenwohnen Eggersdorfer 

Strafle 65ì 


Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf beschlieflt, folgenden Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen 

Bebauungsplan ÑSeniorenwohnen Eggersdorfer Strafle 65ì, OT Petershagen, zu fassen: 

1. Die w‰hrend der ˆffentlichen Auslegung des Entwurfs vom 14. Juni 2011 bis 15. Juli 2011 von der 

÷ffentlichkeit sowie von den Behˆrden, sonstigen Tr‰gern ˆffentlicher Belange und 

Nachbargemeinden eingereichten Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit nachstehendem 

Ergebnis gepr¸ft sowie gegeneinander und untereinander abgewogen: 

a) Stellungnahmen der ÷ffentlichkeit 

Ber¸cksichtigt werden die Anregungen von: 

� Lokale Agenda Petershagen/Eggersdorf. 

Nicht ber¸cksichtigt werden die Anregungen von: 

� NABU-Ortsgruppe Petershagen/Eggersdorf, 

� Herrn Sascha Heidemann. 

b) Stellungnahmen der Behˆrden und Tr‰ger ˆffentlicher Belange 

Ber¸cksichtigt werden Anregungen von: 

� Brandenburgisches Landesamt f¸r Denkmalpflege und Arch‰ologisches Landesmuseum, Abt. 

Bodendenkmalpflege, 

� Deutsche Bahn Services Immobilien GmbH, 

� E.ON e.dis AG, Regionalbereich Ost-BrandenburgEnergie Nord AG, 

� EWE Netz GmbH, 

� Gemeinsame Landesplanungsabteilung, 

� Landesamt f¸r Bauen und Verkehr, Auflenstelle Cottbus, 

� Landkreis M‰rkisch-Oderland, Bauordnungsamt / Planungsrecht, 

� Landkreis M‰rkisch-Oderland, Untere Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehˆrde, 

� Landkreis M‰rkisch-Oderland, Untere Wasserbehˆrde, 

� Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree, 

� Zentraldienst der Polizei, Kampfmittelbeseitigungsdienst 

2. Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf beschlieflt auf der Grundlage der ßß 9 und 10 des 

Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 

9

2414), zuletzt ge‰ndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22.07.2011 (BGBl. I S. 1509), sowie 

aufgrund des ß 9 Abs. 4 BauGB den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ÑSeniorenwohnen 

Eggersdorfer Strafle 65ì, OT Petershagen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text 

(Teil B), als Satzung. 

3. Die Begr¸ndung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ÑSeniorenwohnen Eggersdorfer Strafle 65ì 

wird gebilligt. 

4. Der Durchf¸hrungsvertrag wird gebilligt. 

5. Die Gemeindeverwaltung (der B¸rgermeister) wird beauftragt, 

a) die Personen, die Anregungen abgegeben haben, sowie die Behˆrden und sonstigen Tr‰ger 

ˆffentlicher Belange und Nachbargemeinden, die Stellungnahmen abgegeben haben, von dem 

Ergebnis der Abw‰gung unter Angabe der Gr¸nde zu unterrichten, 

b) f¸r den vorhabenbezogenen Bebauungsplan die Genehmigung bei der hˆheren 

Verwaltungsbehˆrde zu beantragen, 

c) die Genehmigung unter Angabe der erforderlichen Hinweise orts¸blich bekannt zu machen. 







18. Straflenbauprogramm 2020 - OT Petershagen sowie Garten- und Seemannstrafle (OT 

Eggersdorf) 

18.1. Entscheidung zu den w‰hrend der ˆffentlichen Auslegung des Planes vorgebrachten 

Anregungen und Abw‰gungsbeschluss 

Protokollanmerkung: Herr Brunnow verl‰sst von 21.21 Uhr bis 21.30 Uhr, Frau Hauser von 21.37 Uhr 

bis 21.39 Uhr und Herr L¸ders von 21.50 Uhr bis 21.57 Uhr die Sitzung. 

Protokollanmerkung: Herr Dr. Kattner erkl‰rt sich zu den Abw‰gungspunkten 2.1 bis 2.4 (Gartenstrafle, 

OT Eggersdorf), Herr Kˆrner zu dem Abw‰gungspunkt 11.2 (Gravenhainstrafle, OT Petershagen) und 

Herr Kraatz zu den Abw‰gungspunkten 20.1 bis 20.2 (Neckarstrafle, OT Petershagen) des 

Straflenbauprogramms 2020 f¸r befangen. W‰hrend der Abw‰gungen der genannten Punkte nehmen sie 

im Zuschauerraum Platz. 

Frau Boese f¸hrt durch die Abw‰gung zum Straflenbauprogramm 2020. Die Abw‰gungstabelle wird als 

Anlage 5 dieser Niederschrift beigef¸gt. Es wird klar gestellt, dass die Gemeindevertreter jeweils ¸ber die 

Empfehlung der Verwaltung/des Planers, mithin des B¸rgermeisters, abstimmen. 

Herr Kannekowitz empfiehlt, dass bereits bei der Planung beachtet werden sollte, dass Sickermulden nicht 

zu tief angelegt werden, da sich in diesen Bereichen beispielsweise Versorgungsleitungen des 

Wasserverbandes Strausberg-Erkner befinden kˆnnten. 


Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf beschlieflt, die w‰hrend der ˆffentlichen Auslegung des 

Entwurfs des Straflenbauprogramms 2020 zum OT Petershagen sowie zur Gartenstrafle und 

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Seemannstrafle, OT Eggersdorf von der ÷ffentlichkeit vorgebrachten Anregungen zu pr¸fen und 

entsprechend dem anliegenden Abw‰gungsprotokoll zu entscheiden. 







18.2. Beschlussfassung zur Best‰tigung und Auslage des 2. Entwurfes des Straflenbauprogramms 

2020 


Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf beschlieflt, den unter Beachtung der Abw‰gungsergebnisse 

zu den Stellungnahmen der ÷ffentlichkeit erstellten 2. Entwurf des Straflenbauprogramms 

2020 zu best‰tigen und erneut der ÷ffentlichkeit vorzulegen. 







19. Beschluss zum Ausbau des Straflenzuges Elbestrafle / Waldfriedenstrafle zwischen 

Bruchm¸hler Strafle und Karl-Liebknecht-Strafle, OT Petershagen 

Protokollanmerkung: Frau Dinter erkl‰rt sich f¸r befangen und nimmt im Zuschauerraum Platz. 

Herr Schaum, Frau Schliebs und Herr Dr. Kattner bringen einen ƒnderungsantrag ein. Danach ist der 

vorliegende Antrag durch den Satz ÑF¸r den Straflenzug ist ein Regelquerschnitt von 4,75 m vorzusehen.ì 

zu erg‰nzen. 

Herr Kannekowitz beantragt im Namen der B¸rgerfraktion eine namentliche Abstimmung. 

Der stellvertretende Vorsitzende l‰sst sodann den ƒnderungsantrag abstimmen, der mehrheitlich 

angenommen wird. 


Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf beschlieflt, den Straflenzug Elbestrafle / Waldfriedenstrafle 

zwischen Bruchm¸hler Strafle und Karl-Liebknecht-Strafle, OT Petershagen auf der Grundlage des 

anliegenden Projekts (Bauprogramm) mit folgender ƒnderung herzustellen: F¸r den Straflenzug ist ein 

Regelquerschnitt von 4,75 m vorzusehen. 

Die betroffenen Teile der Elbestrafle und der Waldfriedenstrafle werden beitragsrechtlich zu einem 

Abschnitt zusammengefasst. 

Ergebnis der namentlichen Abstimmung: 


Ja-Stimmen: 8 




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Olaf Borchardt Nein Wolfgang Brunnow Enthaltung 

Harald Gansel Ja Monika Hauser Enthaltung 

Burkhard Herzog Nein Hans-Joachim Kannekowitz Ja 

Dr. Hagen Kattner Ja Klaus Kˆrner Ja 

Thomas Kraatz Enthaltung Heiko Krause Ja 

Peter Krischker Ja Andreas L¸ders Enthaltung 

Burkhard Paulat Nein Burkhard Schaum Ja 

Christine Schliebs Ja 

20. Beschlussfassung zur Festlegung der Eckpunkte der Ausschreibung der Leistung 

ÑElektroenergielieferung gemeindliche Verbrauchsstellen und Straflenbeleuchtungì 


Die Gemeindevertretung der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf beschlieflt, folgende Eckpunkte der 

Ausschreibung der Leistung ÑElektroenergielieferung gemeindliche Verbrauchsstellen und Straflenbeleuchtungì 

zu best‰tigen: 

Leistungsgegenstand: Elektroenergie mit einem Anteil von mindestens 70% aus 

erneuerbaren Energien gewonnenem Strom und ohne Anteile 

von Strom, der in Atomkraftwerken gewonnen wurde 

Lieferzeitraum: 01.01.2012 - 31.12.2012 

Aufteilung in Lose: 2 Lose (gemeindliche Verbrauchsstellen und Straflenbeleuchtung) 

Zuschlagskriterium: Angebotsendpreis 

Sonstiges: mit elektronischer Auktion 







Der stellvertretende Vorsitzende schlieflt den ˆffentlichen Teil der Sitzung. 

XIII. Ausschluss und Wiederherstellung der ÷ffentlichkeit: von ______ Uhr bis ______ Uhr 

XIV. Ordnungsmaflnahmen: 

Ordnungsmaflnahmen wurden nicht ergriffen. 

XV. Unterschriften 

gez. Herzog gez. Schulz 

1. Stellvertreter der Vorsitzenden Protokollantin 


12

Anlage 1 

Niederschrift ¸ber die Einwohnerfragestunde der 36. Gemeindevertretersitzung am 18.08.2011 

Zeit: 20.26 Uhr bis 20.37 Uhr 

Herr Genzmer, Waldfriedenstrafle 13, OT Petershagen 

Er und weitere Anlieger der Elbestrafle/Waldfriedenstrafle pl‰dieren daf¸r, dass der Straflenzug 

Elbestrafle/Waldfriedenstrafle nicht als Durchgangsstrafle sondern als Anliegerstrafle ausgebaut wird. Ein 

erhˆhtes Verkehrsaufkommen w‰re nicht gegeben, wie eine Verkehrsz‰hlung durch die Anlieger f¸r den 

13.04.2011 belege. In einer Stunde wurden 14 Kraftfahrzeuge gez‰hlt. Da das Gebiet eine geschlossene 

Bebauung auf weist, erg‰be sich auch kein erhˆhter Bedarf durch eine mˆgliche weitere Erschlieflung. Die 

Lessingstrafle und die Bruchm¸hler Strafle leiten bereits den Verkehr in Nord-S¸d-Richtung durch den 

Ort. Wenn die Strafle als Durchgangsstrafle ausgebaut wird, fahren die Kraftfahrzeuge mit erhˆhter 

Geschwindigkeit. Daraus resultiert eine Gef‰hrdung der Passanten und die L‰rmbel‰stigung wird f¸r die 

Anlieger erheblich intensiver. Die Anlieger fordern eine Reduzierung der Straflenbreite von 5,50 m auf 

4,75 m. Werden die Gemeindevertreter bei der Beschlussfassung daran festhalten, dass der Straflenzug 

Elbestrafle/ Waldfriedenstrafle als Durchgangsstrafle ausgebaut wird? 

Frau Hauser, Gemeindevertreterin 

Wie viele Anlieger setzen sich f¸r eine Reduzierung der Straflenbreite ein? 

Herr Genzmer 

Diese Forderung wird durch den gesamten Straflenzug vertreten. 

Herr Dr. Kattner, Gemeindevertreter 

Bei den Anliegern ist bereits ein Umdenken erfolgt. Zuerst wurde gar kein Straflenbau gew¸nscht, dann 

teilweise und nun sprechen sich 35 Personen f¸r den Ausbau (als Anliegerstrafle) aus, was auch auf die 

extremen Wettersituationen (Starkregen) der letzten Wochen zur¸ckzuf¸hren ist. 

Herr Herzog, stellvertretender Vorsitzender 

Die Meinung der Anlieger ist wichtig, die Gemeindevertreter m¸ssen aber auch zukunftsorientiert 

handeln. 

Herr Kannekowitz, Gemeindevertreter 

Im Ausschuss f¸r Ortsentwicklung, Wirtschaft und Verkehr wurde der Ausbau des Straflenzuges 

besprochen, aber nicht ¸ber den Ausbau als Anliegerstrafle. Die Diskussion sollte nochmals im 

zust‰ndigen Ausschuss gef¸hrt werden. 

Herr Borchardt, B¸rgermeister 

Nicht nur die Anlieger sind vom Ausbau der Elbestrafle/Waldfriedenstrafle betroffen, sondern die gesamte 

Verkehrsf¸hrung unseres Ortes und die Anlieger aus den umliegenden Straflen, so z.B. die Anlieger der 

Karl-Liebknecht-Strafle. 

13

Anlage 2 

Bericht des Behindertenbeauftragten von Petershagen-Eggersdorf auf der 

Gemeindevertretersitzung am 18.08.2011 

Zuerst mˆchte ich ankn¸pfen an meinen Bericht aus 2010. Auf Grund meiner Nachfrage zum Neubau 

Haus III FAW-Schule hatte ich Kontakt mit dem Architekten Herrn Dr. Seidel aus Neuenhagen. Wir 

stimmten uns ¸ber die behindertengerechte Bauweise ab. 

Krˆtengitter vor dem S-Bahntunnel 

Zur Frage von Herrn Kˆrner aus 2010: 

Nachfrage an Herrn Daut Kˆnnen in den Zeiten auflerhalb der Krˆtenwanderung die Gitter abgedeckt 

werden? Die Teilabdeckung wird bis September 2011 realisiert. 

Seniorenwohnheim Eggersdorfer Strafle 65 

Mit dem Seniorenbeauftragten Herrn Steffen und dem Unternehmer und Grundst¸ckseigent¸mer Herrn 

Kreye hatte ich mich zu einer Aussprache getroffen, wo uns Herr Kreye das Projekt im Detail erl‰uterte. 

Ich gab ihm Hinweise zur behindertengerechten Ausstattung und informierte ihn ¸ber ß 15 Funktions- 

und Zubehˆrr‰ume entsprechend der (Heimmindestbauverordnung - HeimMindBauV) 

Vom Investor f¸r das Pflegeheim Elbestr habe ich bisher noch keine Informationen. 

WC am Bahnhof Petershagen 

Das Behinderten-WC wurde trauriger Weise aufgebrochen und nach wiederholten Vandalismussch‰den 

soll das Behinderten-WC voraussichtlich Ende August 2011 wieder erˆffnet werden. Der Elektriker wartet 

immer noch auf die Teile f¸r die Reparatur des Notrufes. (lt. Auskunft von Herrn Daut) danach wird es 

wieder der ÷ffentlichkeit zur Verf¸gung stehen. 

Winterdienst 

In einem normalen aber harten Winter 2010/2011kam es z.B. auch in Eggersdorf Nord zu Problemen. So 

habe ich den Ordnungsamtsleiter informiert, dass ich zu einer Ausschusssitzung das Grundst¸ck nicht 

verlassen konnte, da die Querstrassen wie z. B. zwischen Bˆtzsee- und Mittelstr. hoch zugeschneit waren. 

Des Weiteren habe ich wiederholt festgestellt, dass der Behindertenparkplatz vor Rewe als Lagerfl‰che f¸r 

die Schneemassen genutzt wurde. Eine Auswertung im Ausschuss soll demn‰chst erfolgen. 

Fˆrsterpark 

Im Laufe des Ausbaues des Fˆrsterparks habe ich mir die Entwicklung hinsichtlich der Barrierefreiheit 

mehrmals vor Ort angesehen ñ war mit dem Rollstuhl auf dem Baugel‰nde nicht immer einfach ñ doch es 

hat sich gelohnt. Der Fˆrsterpark ist seit der diesj‰hrigen Erˆffnung am17 Juni entsprechend der DIN 

18024-1 auch f¸r Behinderte gut nutzbar. 

Gehwegbaumaflnahmen 

Die Gehwege Bruchm¸hler Strafle, Hermann- / Bermannstrafle, Rosa-Luxemburg-Strafle und 

Tasdorfer Strafle wurden fertig gestellt, an Strafleneinm¸ndungen abgesenkt und mit Blindentast- und ñ 

leitstreifen versehen. 

Bei der Pr¸fung der Baupl‰ne der Ingenieurgesellschaft Frankfurt (Oder) mbH f¸r den Gehweg 

Elbestrafle sind an den Strafleneinm¸ndungen keine Blindentast- und -leitstreifen erkennbar. 

14

Ausbau des Gehweges an der Ernst-Th‰lmann-Strafle: 

Frau.Boese, IBP GmbH Eggersdorf, hat mir zur Begutachtung die Bauunterlagen zur Verf¸gung gestellt 

und ich hatte nichts zu beanstanden. 

Bauabschnitt III Eggersdorfer Str. 

Mich hat die dort ans‰ssige Physiotherapie nach der Erreichbarkeit f¸r Rollstuhlfahrer befragt. Ihr wurde 

mitgeteilt, dass das gew‰hrleistet wird und alle Anlieger durch die Baufirma informiert werden. Eine 

‹berpr¸fung ergab, der Bauabschnitt ist voll gesperrt. 

Straflenbauprogramm 2020 

Die Bauausf¸hrung der Heidestrafle wurde auf Grund der Stellungnahme der Einrichtung der Lebenshilfe 

auf 2014 vorgezogen. Zwischen Strausberger Strafle und Bˆtzseestrafle wird ein Gehweg vorgesehen, 

damit die Schwerbehinderten gefahrlos zum S-Bahnhof Strausberg gelangen kˆnnen. 

Dorfsaal Madel 17. M‰rz 

Frau Susanne Wichert-Herzog, stellv. Vorsitzende des Dorfsaal Madel e.V. lud mich zu einem 

Vororttermin ein um abzukl‰ren, welche behindertenbedingten Umbauten mˆglich w‰ren. Thematisier 

waren der hofseitige Zugang zum Cafe, der barrierefreie Zugang zur B¸hne und ein Behinderten-WC. 

Hier habe ich Ausf¸hrungsunterlagen zur Verf¸gung gestellt. Die Architekten + Ingenieure GbR Herr 

Schubert + Partner stellten mir die Grundrisspl‰ne Dorfsaal zur Vorinformation zur Verf¸gung. 

Angerscheune 

Die ÑAktion Menschì hat die Fˆrderung des behindertengerechten Einganges und WC bewilligt. 

Zwischenzeitlich wurde auch schon Richtfest gefeiert und am 20. August wird die Angerscheune mit 

Anbau endlich einweiht. Eine Begutachtung war wegen fortlaufender Bauarbeiten noch nicht mˆglich. 

Gemeindeverwaltung 26. Mai 

Die Behindertenbeauftragte der Gemeindeverwaltung, Frau Beyer, nahm zu mir Kontakt auf, um sich ¸ber 

das Schwerbehindertenrecht zu informieren. Ich versuchte ihr diesbez¸glich zu helfen und ¸bergab ihr 

dabei mehrere B¸cher bzw. Hinweise zu Quellen aus dem Internet zum Schwerbehindertenrecht, die sie 

f¸r diese Arbeit nutzen kann. 

Behindertengerechter ÷PNV 

Dem ÷PNV-Konzept der Gemeinden Petershagen/Eggersdorf, Fredersdorf-Vogelsdorf und der Stadt 

Altlandsberg wurde zugestimmt. Der Landrat von M‰rkisch-Oderland hat mitgeteilt, dass Midi-Busse mit 

Niederflurtechnik eingesetzt werden. Eine ‹berpr¸fung meinerseits ergab, dass noch einige 

Haltestellbereiche im Ortsbusverkehr auf Niederflurtechnik einzurichten sind. 

Hundesteuersatzung 

Mit der K‰mmerin Frau Ryborz und dem B¸rgermeister fand eine Zusammenkunft statt zur Kl‰rung der 

Hundesteuerbefreiung f¸r Schwerbehinderte auf der Grundlage der Nachteilsausgleiche (Merkzeichen). 

Einem B¸rger, der sich telefonisch an mich wandte, konnte ich dahingehend helfen, dass ihm eine 

verweigerte Hundesteuerbefreiung mittels Widerspruch nun doch erteilt wurde. 

Bˆtzseecenter 

Es ist barrierefrei zug‰nglich ohne hinderliches Drehkreuz. Nur die Parkplatzsituation zur Badezeit ist 

eine Katastrophe. Selbst der dort eingerichtete Behindertenparkplatz wird von den Badeg‰sten w‰hrend 

der Ladenˆffnungszeiten r¸cksichtslos belegt. 

15

Hortanbau Petershagen 

Frau Kˆrner, zust‰ndig f¸r kommunale Bauvorhaben, hatte mich seinerzeit ¸ber den geplanten 

Behinderten-WC-Einbau informiert. Eine Kontrolle war noch nicht mˆglich, da die Baustelle f¸r vor einer 

Woche mich noch unzug‰nglich war. 


Mit Freude nahm ich die Initiative der Fraktion ÑDie Linkeì zur Kenntnis, die die Beschluflvorlage zu 

barrierefrei erreichbare R‰ume der Gemeindevertretung, ihrer Gremien und sonstigen kommunalen 

Veranstaltungen einbrachte. Ich w¸rde das auch auf ÷rtlichkeiten wieder anstehender Wahlen erweitern 

wollen. 

Hier zeigt sich, dass die Umsetzung der UN-Konvention ¸ber die Rechte von Menschen mit 

Behinderungen in unserer Gemeinde Einzug halten wird. 

Ich nahm im Berichtzeitraum an mehreren Tagungen der kommunalen Behindertenbeauftragten des 

Landes Brandenburg und an Veranstaltungen in der Gemeinde, wie z. B. das 20j‰hrige Jubil‰um der MS- 

Gruppe teil. 

16

Anlage 3 

Bericht ¸ber die Betreuung von Kindern in Kindertagesst‰tten sowie in Tagespflege in 

der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf (Stand 09.08.2011) 

1. Angebot an Betreuungspl‰tzen 

In der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf werden derzeit 9 Kindertagesst‰tten betrieben; davon 5 in 

kommunaler Tr‰gerschaft. 

Die Gesamtkapazit‰t betr‰gt ca. 1080 Pl‰tze. Hinzu kommen 75 Tagespflegepl‰tze. Am 01.06.2011 

wurden in der Gemeinde 1087 Kinder in Kindertagesst‰tten oder in Tagespflege betreut. 

Kindertagessst‰tte 

ÑGiebelspatzenì 

Kneipp- 

Kindertagesst‰tte 

ÑKnirpsenstadtì 3 


ÑBurattinoì 

Hort OT Eggersdorf 

Hort OT 

Petershagen 


ÑPusteblumeì 

KitTa 

ÑRegenbogenbaumì 

Tr‰ger Pl‰tze 

Gemeinde 

Petershagen/ 

Eggersdorf 













(gem‰fl Betriebserlaubnis) 

Krippe/ 

Kinder- 

garten 1 

belegte Pl‰tze (Stand 01.06.11) 

Hort Krippe Kindergarten 

68 2 6 63 

76 2 11 62 

144 33 120 

Hort 

300 2 258 

283 2 252 

DRK 65 17 48 

Fˆrderverein 

Christlicher 

Kindergarten 

M¸hlenfliefl e.V. 

23 3 20 

18

Hort der 

Katholischen 

Grundschule 

Familienzentrum 

ÑTrampolinoì 

Erzbischˆfliches 

Ordinariat 

Berlin 

Schlutow & 

Fadranski GbR 

83 81 

40 10 30 

Tagespflege 75 73 

gesamt 

491 666 153 343 591 

1 Es ist nicht sinnvoll, hinsichtlich der zur Verf¸gung stehenden Pl‰tze zwischen Krippen- und Kindergartenpl‰tzen zu 

unterscheiden, da die in den Einrichtungen zur Verf¸gung stehenden Pl‰tze - in bestimmten Grenzen - sowohl mit Krippen- als 

auch Kindergartenkindern belegt werden kˆnnen. Zudem ‰ndert sich die Betreuungsart im Laufe eines ÑKindergartenjahresì, 

wenn ein Krippenkind das dritte Lebensjahr vollendet. 

2 Die Betriebserlaubnis wurde im Rahmen einer Ausnahmegenehmigung befristet erteilt. Siehe auch unten. 

3 ab 01.09.2011 Kneipp-Kindertagesst‰tte ÑPfiffikusì 

1.1. Krippe, Kindergarten, Tagespflege 

In Kindertagesst‰tten stehen im Krippen-/Kindergartenbereich in der Gemeinde 491 Betreuungspl‰tze 

zur Verf¸gung. Hinzu kommen Tagespflegeangebote (i.d.R. f¸r Kinder in den bis zum 

vollendeten 3. Lebensjahr), die in der Gemeinde derzeit f¸r 75 Kinder in insgesamt 14 

Tagespflegestellen angeboten werden. 

Die Betreuungspl‰tze in den Kindertagesst‰tten kˆnnen innerhalb bestimmter Grenzen 

grunds‰tzlich sowohl durch Kinder im Krippen- als auch im Kindergartenalter belegt werden. 

Anzumerken ist allerdings, dass f¸r die Betreuung von Krippenkindern die kommunalen 

Einrichtungen ÑGiebelspatzenì und ÑKnirpsenstadtì aufgrund ihrer Ausstattung derzeit nur 

bedingt geeignet sind. In diesen Einrichtungen kann nur eine begrenzte Zahl von Krippenkindern 

betreut werden. Die Betriebserlaubnisse dieser Einrichtungen wurden hinsichtlich der zur 

Verf¸gung stehenden Fl‰chen auf der Grundlage von zeitlich befristeten Ausnahmen erteilt. 

Derzeit bestehen in der Gemeinde drei konkrete Vorhaben, die darauf abzielen, die 

Betreuungssituation im Bereich der vorschulischen Kindertagesbetreuung (und insbesondere im 

Bereich der Betreuung von Kindern bis zum vollendeten dritten Lebensjahr) zu verbessern: 

� Neubau einer Kindertagesst‰tte im OT Eggersdorf (Tr‰ger TAGTAU UG) mit einer 

Betreuungskapazit‰t von 30 Kindern im Alter von 1-6 Jahren (Betriebserˆffnung 

voraussichtlich zum 01.09.2011) 

� Erweiterung der Kindertagesst‰tte ÑKnirpsenstadtì (ÑPfiffikusì) um 23 Pl‰tze f¸r Kinder im 

Alter von 0-3 Jahren (Inbetriebnahme voraussichtlich Mitte September 2011) 

� Erweiterung der Kindertagesst‰tte ÑGiebelspatzenì um 27 Pl‰tze f¸r Kinder im Alter von 

0-3 Jahren (Inbetriebnahme voraussichtlich Fr¸hjahr 2012) 

Alle Vorhaben werden aus dem ÑInvestitionsprogramm Kindertagesbetreuung U3ì (auch 

ÑInvestitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierungì des Bundes gefˆrdert. 

Mit den beiden letztgenannten Vorhaben werden neben den Erweiterungen der Betreuungskapazit‰ten 

auch die an den Einrichtungen bestehenden Pl‰tze insoweit gesichert, dass die 

zeitlich befristeten Ausnahmegenehmigungen zuk¸nftig entfallen werden (und durch Ñregul‰reì 

Genehmigungen ersetzt werden). Kurzfristig (d.h. ab Mitte September 2011) erhˆht sich das 

Betreuungsplatzangebot f¸r Kinder bis zum Schuleintrittsalter um 53 Pl‰tze; zum Fr¸hjahr 2012 

um weitere 27 Pl‰tze. 

19

ab Fr¸hjahr 2012 voraussichtlich in der Gemeinde f¸r die Betreuung von Kindern bis zum Schuleintrittsalter 

(Krippe/Kindergarten) zur Verf¸gung stehende Pl‰tze 

Tr‰ger Betreuungspl‰tze 

Kindertagessst‰tte ÑGiebelspatzenì Gemeinde Petershagen/Eggersdorf 95 

Kneipp-Kindertagesst‰tte ÑKnirpsenstadtì Gemeinde Petershagen/Eggersdorf 89 

Kindertagesst‰tte ÑBurattinoì Gemeinde Petershagen/Eggersdorf 144 

Kindertagesst‰tte ÑPusteblumeì DRK 65 

KitTa ÑRegenbogenbaumì 

Fˆrderverein Christlicher 

Kindergarten M¸hlenfliefl e.V. 

Familienzentrum ÑTrampolinoì Schlutow & Fadranski GbR 40 

Kindertagesst‰tte der TAGTAU UG TAGTAU UG 30 

Tagespflege 75 

gesamt 

1.2. Hort 

In den drei in der Gemeinde vorhandenen Horten stehen insgesamt 666 Pl‰tze zur Verf¸gung. 

83 dieser Pl‰tze entfallen auf den Hort der Katholischen Grundschule, der aufgrund seiner 

konfessionellen Bindung allerdings eine ausgepr‰gte Umlandfunktion erf¸llt. 

F¸r die beiden in kommunaler Tr‰gerschaft betriebenen Horte wurden Betriebserlaubnisse auf 

der Grundlage von zeitlich befristeten Ausnahmen (hinsichtlich der zur Verf¸gung stehenden 

Fl‰chen) erteilt. F¸r beide Einrichtungen bestehen Vorhaben der Gemeinde zur Sicherung des 

Angebotes an Betreuungspl‰tzen. Der Erweiterungsbau des Hortes im OT Petershagen (100 

Betreuungspl‰tze) wird im Oktober 2011 in Betrieb gehen; in den Jahren 2012/13 werden 

Arbeiten zur Erweiterung des Hortes im OT Eggersdorf durchgef¸hrt werden. Im Ergebnis 

werden an beiden Einrichtungen jeweils mindestens 300 Betreuungspl‰tze dauerhaft gesichert 

sein. 

1.3. Angebote anderer Gemeinden 

Eltern haben das Recht, zwischen Einrichtungen verschiedener Tr‰ger (nicht nur innerhalb der 

Wohnortgemeinde) frei zu w‰hlen, solange dies nicht mit unverh‰ltnism‰fligen Mehrkosten 

verbunden ist. Wird ein Kind nicht in der Wohnortgemeinde betreut, hat diese der 

aufnehmenden Gemeinde einen angemessenen Kostenausgleich zu gew‰hren (ß 16 Abs. 5 

KitaG). 

Kinderbetreuungsangebote in anderen Gemeinden werden aus unterschiedlichen Gr¸nden von 

Eltern, die ihren Hauptwohnsitz in Petershagen/ Eggersdorf haben, genutzt, z.B. 

23 

561 

20

� weil ihnen nicht zu dem von ihnen gew¸nschten Zeitpunkt oder in der von ihnen 

gew¸nschten Einrichtung ein Platz in der Wohnortgemeinde zur Verf¸gung gestellt werden 

konnte 

� weil eine andere Einrichtung f¸r sie verkehrsg¸nstiger zu erreichen ist (z.B. auf dem Weg 

von oder zur Arbeitsstelle) 

� weil sie ein ganz bestimmtes (z.B. an einem bestimmten p‰dagogischen Konzept 

ausgerichtetes) Betreuungsangebot (oder Schulangebot) nutzen wollen 

� weil ein bestimmter Fˆrderbedarf besteht, dem nur in einer bestimmten Kita entsprochen 

werden kann 

� weil in anderen Gemeinden geringere Geb¸hren f¸r die Kindertagesst‰ttenbetreuung 

erhoben werden. 

Derzeit werden 92 Kinder (mit Hauptwohnsitz in Petershagen/Eggersdorf) in anderen 

Gemeinden betreut: 

Stadt / Gemeinde Krippe Kindergarten Hort gesamt 

Fredersdorf- 

Vogelsdorf 

14 4 18 

Neuenhagen 1 3 4 

M¸ncheberg 1 1 

Schˆneiche 4 1 5 

R¸dersdorf 2 2 

Strausberg 12 38 5 55 

Altlandsberg 6 1 7 

gesamt 13 68 11 92 

Demgegen¸ber werden in Kindertagesst‰tten in der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf 36 

Kinder aus anderen Gemeinden betreut: 

Stadt / Gemeinde Krippe Kindergarten Hort gesamt 

Fredersdorf- 

Vogelsdorf 

16 5 21 

Neuenhagen 1 1 

Eichwalde 1 1 

Rehfelde 1 3 4 

R¸dersdorf 1 2 3 

Strausberg 5 6 11 22 

Altlandsberg 1 1 2 

21

gesamt 7 26 21 54 

2. Auslastung der Kindertagesst‰tten 

Die nachfolgenden Darlegungen beziehen sich auf die Kindertagesst‰tten in kommunaler 

Tr‰gerschaft. 

Krippe, Kindergarten, Tagespflege 

Wie die oben stehende ‹bersicht zeigt, bestehen f¸r die Betreuung von Kindern im Krippen- 

/Kindergartenalter in der Gemeinde kaum freie Kapazit‰ten. Alle Pl‰tze in den kommunalen 

Kindertagesst‰tten sind belegt. 

Die weitgehende Auslastung der kommunalen Kindertagesst‰tten f¸hrt dazu, dass Nachfragen 

von Eltern hinsichtlich der Betreuung ihres Kindes dort nicht kurzfristig, sondern i.d.R. mit dem 

Beginn eines neuen Schuljahres (d.h. wenn Pl‰tze in den Kinderg‰rten/Krippen aufgrund des 

Schuleintrittes der bislang betreuten Kinder frei werden) ber¸cksichtigt werden kˆnnen. In der 

Zwischenzeit nutzen die Eltern h‰ufig Angebote der Tagespflege oder Angebote in anderen 

Gemeinden (dann oftmals f¸r die gesamte Vorschulzeit ihres Kindes). 

Horte 

In den kommunalen Horten bestehen (noch) freie Kapazit‰ten. Hortpl‰tze kˆnnen bei Bedarf 

kurzfristig zur Verf¸gung gestellt werden. 

Allerdings ist zu beachten, dass die Zahl der in den kommunalen Horten betreuten Kinder in den 

vergangenen Jahren deutlich angestiegen ist und der Bedarf nur auf der Grundlage von 

Ausnahmegenehmigungen gedeckt werden kann. 

22

Die Horte an beiden kommunalen Grundschulen sind in das jeweilige Ganztagsschulkonzept als 

jeweils wichtigster Kooperationspartner eingebunden. Auch mit Blick auf die Entwicklung der 

Zahl der in den Horten betreuten Kinder, die an die zunehmende Zahl der Sch¸ler in den 

kommunalen Grundschulen gekoppelt ist, erscheinen gemeinsame Nutzungen von R‰umen 

durch Schule und Hort w¸nschenswert. Es zeigt sich jedoch, dass diese Doppelnutzungen, die 

in den Betriebserlaubnissen der Einrichtungen ber¸cksichtigt sind, sich in der Praxis (auch 

wegen der unterschiedlichen Aufgaben von Schule und Hort) h‰ufig nur schwer zu realisieren 

lassen und im Wesentlichen in der Nutzung von Schulr‰umen durch den Hort bei der 

Hausaufgabenbetreuung sowie einigen dar¸ber hinaus gehenden Hortangeboten (Werkstatt, 

musische Angebote) bestehen. 

3. Bedarf an Betreuungspl‰tzen 

Die Erstellung und Fortschreibung von Bedarfspl‰nen zur Kindertagesbetreuung ist gem. ß 12 

Abs. 3 KitaG den Landkreisen (Jugend‰mtern) als Aufgabe zugewiesen. Er soll diese Aufgabe 

im Benehmen mit den Tr‰gern und Gemeinden erf¸llen. Das Jugendamt des Landkreises 

M‰rkisch-Oderland hat zuletzt einen Bedarfsplan f¸r die Jahre 2009-2011 aufgestellt. Der 

Bedarfsplan f¸r die Jahre 20012/13 wird derzeit erstellt. 

Der bestehende Bedarfsplan geht in erster Linie der Frage nach, ob die vorhandenen 

Kapazit‰ten der Kindertagesbetreuung der (insgesamt steigenden) Zahl der Kinder im Landkreis 

entsprechen und welche Einrichtungen zur Erf¸llung des Rechtsanspruches auf 

Kindertagesbetreuung erforderlich sind. Allerdings macht der Bedarfsplan in seinen 

Vorbetrachtungen auch deutlich, dass ein ÑSchwerpunkt Ö die Weiterentwicklung der Qualit‰t 

der p‰dagogischen Arbeit, wie vom Gesetzgeber gefordertì sein, dass der ÑBetreuungsauftrag 

zugunsten des Erziehungsauftragesì in seiner Bedeutung nach hinten r¸ckt und dass sich 

Kindertageseinrichtungen Ñan der Qualit‰t der Fˆrderung der persˆnlichen Entwicklung und an 

der sozialen bzw. kulturellen Integration der Kinder sowie an der Kooperation mit den 

Personensorgeberechtigtenì messen lassen m¸ssen. Unter diesen Aspekten ist der Begriff 

23

ÑBedarfì nicht so einfach zu definieren. Der Bedarfsplan geht auf diese Bedarfsaspekte 

allerdings auch nicht n‰her ein. 

Im Bedarfsplan 2009-2011 sind alle neun der unter 1. genannten Einrichtungen als zur Erf¸llung 

des Rechtsanspruches erforderlich ausgewiesen. Die Aufnahme der Kindertagesst‰tte der 

TAGTAU UG in den Bedarfsplan 2012/13 ist beabsichtigt. 

Als Wertung wird f¸r die Gemeinde Petershagen/Eggersdorf ausgef¸hrt, dass Ñdie Einrichtungen 

f¸r Vorschulkinder ausgelastet sind, z.T. Ausnahmeregelungen beantragt werden musstenì und 

dass Ñinsbesondere die Betreuungssituation f¸r unter 3-J‰hrige problematischì ist. 

Einen ungedeckten Bedarf weist der Plan f¸r die Gemeinde Petershagen/Eggersdorf allerdings 

nicht aus. 

Eine quantitative Bedarfsbestimmung auf gemeindlicher Ebene vorzunehmen ist kaum mˆglich, 

da ¸berregionale Effekte eine grofle Rolle spielen (siehe ÑAngebote in anderen Gemeindenì). 

Als ein grobes Mafl f¸r die quantitative Beurteilung der Bedarfsdeckung kann der 

ÑVersorgungsgradì - eine Gegen¸berstellung der Zahl der verf¸gbaren Pl‰tze und der auf die 

jeweilige Altersgruppe bezogenen Zahl der Einwohner in der Gemeinde - dienen (Stand 

01.06.11): 

Bereich Altersgruppe Zahl der Einwohner 

in der Gemeinde 

Zahl der in der 


betreuten Kinder 

Versorgungsgrad 

Krippe 

(inkl. Tagespflege) 

0 - 3 Jahre 313 153 

49% 

Kindergarten 3 - 6,5 Jahre 418 343 82% 

Hort* 6,5 - 12 Jahre 793 510 64% 

gesamt 1.524 1.008 66% 

*Hinweis: Das Angebot des Hortes der Katholischen Grundschule (83 Pl‰tze) wurde hier nicht ber¸cksichtigt, da in dieser 

Einrichtung ¸berwiegend Kinder aus anderen Gemeinden betreut werden. 

Es sei allerdings darauf hingewiesen, dass in der ÑKennziffer Versorgungsgradì 

Verschiebungen, die sich daraus ergeben, dass nicht alle Kinder in ihrer Wohnortgemeinde 

betreut werden, unber¸cksichtigt bleiben. 

Mit Fertigstellung der unter 1.1. genannten Vorhaben wird der Versorgungsgrad im Bereich der 

vorschulischen Betreuung deutlich verbessern. Ab Fr¸hjahr 2012 kann ein Versorgungsgrad von 

ca. 65% im Krippenbereich und ca. 85% im Kindergartenbereich erreicht werden (unter der 

Voraussetzung, dass dann ca. 205 Pl‰tze f¸r Krippenkinder und ca. 356 Pl‰tze im Kindergartenbereich 

zur Verf¸gung stehen und die Zahl der Einwohner in den entsprechenden Altergruppen 

konstant bleibt). 

Leider lassen sich zur Frage des Versorgungsgrades nur wenige Vergleichszahlen nennen: 

� Der Bedarfsplan des Landkreises weist f¸r das Jahr 2008 f¸r den Landkreis einen 

Versorgungsgrad von 69,4% aus (f¸r die einzelnen Gemeinden zwischen 47,7% und 

96,4%). 

� die Brandenburgische Verwaltungsvorschrift zum ÑInvestitionsprogramm Kindertagesbetreuung 

U3ì benennt als Orientierungswert f¸r einen Ñbedarfsgerechten Ausbauì der 

Kindertagesbetreuung (der bis zum Jahr 2013 erreicht werden soll) einen 

landesdurchschnittlichen Versorgungsgrad von 34 Prozent f¸r Kinder unter drei Jahren (in 

Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege) 

� einem im Internetangebot des Landes Brandenburg zur Verf¸gung gestelltem Dokument 

(http://www.brandenburg.de/media/lbm1.a.1234.de/versorgungssituation.pdf) kˆnnen hingegen 

f¸r das Land Brandenburg (Oktober 2009) folgende Angaben zum Versorgungsgrad 

24

entnommen werden 45,52% (0-3 Jahre), 90,71% (3 Jahre bis Schuleintritt) bzw. 55,19% 

(Grundschulalter). 

In den kommunalen Kinderg‰rten werden seit l‰ngerer Zeit Anmeldungen, die erst zu einem 

sp‰teren Zeitpunkt ber¸cksichtigt werden kˆnnen, in sog. ÑWartelistenì erfasst. 

Die Anmeldezahlen geben in der Praxis aber nur sehr bedingt Aufschluss ¸ber den Umfang 

eines tats‰chlich bestehenden ungedeckten Bedarfs. Es zeigt sich oft, dass sp‰testens dann, 

wenn eine Anmeldung ber¸cksichtigt werden soll, die ÑWartelistenì nicht mehr Ñaktuellì sind, da 

die Eltern zwischenzeitlich eine andere Mˆglichkeit f¸r die Betreuung ihres Kindes gefunden 

haben. Oft werden auch Kinder gleichzeitig auf den in mehreren (nicht nur kommunalen oder 

ˆrtlichen) Einrichtungen angemeldet. 

Eine ¸berschlagsm‰flige Bedarfsanalyse kann jedoch f¸r den Umfang eines Ñungedeckten 

Bedarfsì f¸r die Gruppe der Kinder im Vorschulalter (0-6 Jahre) durchgef¸hrt werden. Unter der 

Annahme, dass der Bedarf jedenfalls dann gedeckt ist, wenn f¸r 90% der in der Gemeinde 

lebenden Kinder im Vorschulalter ein Betreuungsplatz zur Verf¸gung steht, w‰ren 658 

Betreuungspl‰tze (90% von 731) erforderlich. Zieht man von dieser Zahl die Zahl der betreuten 

Kinder abziehen. Dabei m¸ssen allerdings die Kinder ber¸cksichtigt werden, die in / aus 

anderen Gemeinden betreut werden. 

Berechnung des ungedeckten Bedarfs an Betreuungspl‰tzen f¸r Kinder im Alter von 0-6 Jahren: 

notwendige Betreuungspl‰tze (90%): 658 

./. in der Gemeinde betreute Kinder: 496 (153 + 343) 

./. auflerhalb der Gemeinde betreute Kinder 81 

+ in der Gemeinde betreute Kinder aus 

anderen Gemeinden 33 

= ungedeckter Bedarf 114 

(Zahl der auflerhalb der Gemeinde betreuten Kinder entsprechend der Abrechnungen 2010, sonst Zahlenangaben zum Stichtag 

01.06.11) 

Wie oben ausgef¸hrt, stehen dieser Zahl 80 neue Betreuungspl‰tze gegen¸ber, die bis zum 

Fr¸hjahr 2012 in der Gemeinde neu entstehen werden. Einschr‰nkend ist jedoch hinzuzuf¸gen, 

dass sich der nach dieser Rechnung ermittelte Ñungedeckte Bedarfì in dem Mafle erhˆht, wie 

Betreuungspl‰tze in anderen Gemeinden nicht (mehr) zur Verf¸gung gestellt werden oder 

Tagespflegepl‰tze entfallen. 

Die demografische Entwicklung der vergangenen Jahre kann schliefllich einen Ausblick auf die 

in Bezug auf den Bedarf an Betreuungspl‰tzen zu erwartende Entwicklung liefern. Die 

Gemeinde Petershagen/Eggersdorf wird voraussichtlich auch in den n‰chsten Jahren eine 

ansteigende Zahl von Einwohnern haben; ein Blick auf die Einwohnerstatistik der vergangenen 

Jahre zeigt aber auch, dass sich dieser Prozess deutlich zu verlangsamen scheint: 

25

Eine auf die hier interessierenden Altersgruppen bezogene Darstellung der demografischen 

Entwicklung best‰tigt f¸r die Altersgruppe ÑHortì die unter Punkt 2 dargestellten Tendenzen. Die 

Zahl der Kinder Im Krippen- und Kindergartenbereich hat sich in den vergangenen 3-4 Jahren 

hingegen nur leicht erhˆht und scheint eher der Entwicklung der Einwohnerzahl insgesamt (s.o) 

zu folgen. 

Anzahl der Kinder je Altersgruppe 

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 

Hort (11-12 Jahre) 357 359 331 273 183 161 175 191 182 197 228 238 

Hort (6.5 bis 11 Jahre) 452 417 335 341 362 395 417 446 487 531 550 555 

Kindergarten (3-6.5 Jahre) 209 228 226 269 304 353 382 364 367 403 412 418 

Krippe (0-3 Jahre) 164 174 212 231 239 244 261 294 305 306 324 313 

gesamt 1181 1177 1104 1113 1088 1152 1235 1294 1341 1437 1515 1524 

Stichtag 01.01. der Jahre 2000-2010 bzw. 01.06.2011 

Eine auf Geburtsjahrg‰nge bezogene Statistik zeigt hinsichtlich der Zahl der pro Jahr geborenen 

Kinder sowohl in der Absolutzahl, als auch bezogen auf die Gesamtbevˆlkerung eine eher 

abnehmende Tendenz. 

Jahr Einwohnerzahl 

am 01.01. d.J 

Zahl der in dem 

jeweiligen Jahr 

geborenen 

Kinder 

Rate 

(Zahl der in dem 

jeweiligen Jahr 

geborenen Kinder 

je 1000 Einwohner) 

2005 12846 136 10,58 

2006 13171 122 9,26 

2007 13356 124 9,28 

2008 13589 120 8,83 

26

2009 13827 118 8,53 

2010 13823 96 6,94 

27

Schliefllich sei darauf hingewiesen, dass selbstverst‰ndlich auf andere Faktoren, wie die zum 

Jahr 2013 vorgesehenen ƒnderungen hinsichtlich des Rechtsanspruches auf Betreuung 0- 

3J‰hriger den Bedarf beeinflussen werden. 

4. Qualit‰t 

Da qualitative Aspekte der Kindertagesbetreuung in den vergangenen Jahren zunehmend 

st‰rkere Beachtung gefunden (bis hin zum Eingang in die Gesetzgebung), wurde f¸r die in 

kommunaler Tr‰gerschaft stehenden Kindertagesst‰tten (f¸r den Hort Petershagen steht diese 

noch aus) Qualit‰tsfeststellungen durch eine externe Gutachterin erstellt. Die Ergebnisberichte, 

die den Einrichtungen insgesamt eine hohe Qualit‰t sowohl im Hinblick auf die fachliche Arbeit, 

als auch auf die Ausstattung bescheinigen, wurden im Ausschuss f¸r Bildung, Kultur, Soziales 

und Sport vorgestellt und sind im Internetangebot der Gemeinde verf¸gbar. 

28

Nr. Schlagwort 

Strafle 

2.1 Gartenstrafle E 3, E 4, 

E 28, 

E 30 

E 34 (15) 

Petershagen / Eggersdorf 

Straflenbauprogramm 2020 ñ OT Eggersdorf 

Abw‰gungstabelle nach Auslegung des Entwurfes 

B¸rger Inhalt der 

Stellungnahme 

Ablehnung der Var. 

3a, Forderung nach 

Var. 2b 

2.2 Gartenstrafle E 4 keine Sickermulden, 

Unfallgefahr 

2.3 Gartenstrafle E 30 

E 34 (15) 

Asphaltbefestigung 

wird nicht gew¸nscht 

sondern eine 

Pflasterbefestigung, 

z.b. wie Feldstrafle 

Abw‰gungsvorschlag 

und Begr¸ndung 

vorgesehene Variante mit Gehweg 

dient dem Aufbau des Wegenetzes 

vom Zentrum in Richtung 

Strausberg, Norma / Bahnhof 

Gartenstrafle f¸hrt den Verkehr aus 

Feldstrafle, Haselaustrafle, 

Kastanienallee in Richtung 

Th‰lmannstrafle 

(L 234) bzw. umgekehrt und eine 

Ausbaubreite von 4,75m sollte 

beibehalten werden 

unter den vorgenannten 

Gesichtspunkten kann auch auf 

eine ordnungsgem‰fle Erneuerung 

der Beleuchtung nicht verzichtet 

werden, Komplettausbau ist gewollt, 

Versickerung ist die ˆkologisch und 

kostenm‰flig g¸nstigste Lˆsung, 

Wasserableitung muss durch 

Versickerungsanlagen gesichert 

werden 

eine Befestigung mit Pflaster w‰re 

unter Beachtung der Feldstrafle 

sinnvoll, sollte aber aus 

Kostengr¸nden nicht erfolgen, auch 

f¸r die Haselaustrafle wurde 

Empfehlung 

Verwaltung 

Planer 

Ausschuss 

OWT 

n b Ausschusssitzung 

am 

25.07.: 

__ 

1/1/1 

n b nb 

3/0/0 

n b nb 

3/0/0 

Anlage 5 

GV 

n b 

8/4/2 

n b 

12/1/1 

n b 

11/1/2

2.4 Gartenstrafle E 34 (15) geplanter Bau 2017, 

zeitliches Vorziehen 

wird gew¸nscht 

8.1 Seemannstrafle 

E 23 

E 24 (9) 

gegen den Bau der 

Strafle, geringer 

Nutzen, hohe Kosten, 

hˆherer 

Durchgangsverkehr 

ist nicht gew¸nscht 

zugunsten der Asphaltvar. gestimmt 

Bau ist f¸r 2017 vorgesehen, unter 

Ber¸cksichtigung der Empfehlung 

f¸r die Grenzstrafle, Heidestrafle 

und Hinter der Rennbahn kˆnnte 

der Bau um zwei Jahre vorgezogen 

werden, also 2015 

Bedeutung der Seemannstrafle f¸r 

den Verkehrsfluss in der Gemeinde 

ist sehr gering, Nutzen entsteht 

haupts‰chlich f¸r die Anlieger, da 

diese den Bau mehrheitlich 

ablehnen kann auf den Bau auch 

verzichtet werden 

b b 

3/0/0 

b n b 

b 

3/0/0 

b 

13/0/1 

b 

14/0/1

Nr. Schlagwort 

Strafle 

0.1 Allgemeine 

Forderungen 

bzw. 

Frage- 

stellungen 

Petershagen / Eggersdorf 

Straflenbauprogramm 2020 ñ OT Petershagen 

Abw‰gungstabelle nach Auslegung ñ Entwurf 

im Zeitraum Dez. 2010 bis Feb. 2011 

B¸rger Inhalt der 

Stellungnahme 

P 27 (6) 

P 30, 

P 35 (9) 

P 38 

P 40 

P 64 

P 65 

P 66 

P 68 

P 69 

anstelle des 

vorgesehenen 

regelgerechten 

Straflenbaus wird ein 

provisorischer 

Ausbau wie bereits 

praktiziert gefordert, 

Wahrung des 

Gleichbehandlungs- 

grundsatzes 

0.2 P 8, P 94 aus ˆkologischen 

Gesichtspunkten ist 

die Versiegelung im 

Straflenraum so 

gering wie mˆglich 

vorzunehmen, 

Baumschutz 

0.3 P 4, P 5 

P 9, P 10 

P 27 (6) 

P 33, 

P 35 (9) 

P 54-1 

Kostenermittlung ist 

nicht korrekt, da f¸r 

den speziellen Fall 

nicht zutreffend, z.b. 

nur einseitige 

Bebauung vorhanden, 

Abw‰gungsvorschlag 

und Begr¸ndung 

gem‰fl den Beschl¸ssen der 

Gemeindevertretung vom Nov. 2009 

( Nr. 4/3/119/2009) und Mai 2011 

(Nr. 4/31/32/11) wird am 

grundhaften Ausbau der 

¸berwiegenden Teile der 

Anliegerstraflen festgehalten 

gem‰fl Beschluss der 

Gemeindevertretung vom Mai 2011 

(Nr. 4/31/34/11 ) wird auch unter 

Beachtung ˆkologischer 

Gesichtspunkte an der Absicht zum 

grundhaften Ausbau festgehalten, 

unabh‰ngig von dieser 

Grundsatzentscheidung sind die 

Eingriffe in den Naturhaushalt so 

gering wie mˆglich zu halten und in 

geeigneter Form auszugleichen 

Konkretisierungen zu den 

Baukosten und Beitr‰gen erfolgen 

im Zusammenhang mit dem 

konkreten Bauvorhaben und nicht 

im Zusammenhang mit der 

Erarbeitung des Bauprogramms, 

Empfehlung 

Verwaltung 

Planer 

Ausschuss 

k A -- 

k A -- 

k A -- 

GV

P 54-2(15) 

P 70 

P 100 

0.4 P 1, P 3 

P 4, 

P 27 (6) 

P 29,P 32 

P 35 (9), 

P 36, 

P 37,P 39 

P 43,P 53 

P 54-1 

P 54-2 

(15) 

P 60,P 74 

P 75 (30) 

P 76,P 79 

P 80,P 81 

P 82,P 84 

P 85,P 90 

P 94 

P 11-25 

P102(19) 

P103 

0.5 P 3, 

P 54-2 

(15) 

Eckgrundst¸cke, 

Fragen zur 

Beitragsermittlung, 

konkrete Beitr‰ge 

sind zu benennen 

Hinweise / Vorschl‰ge 

zur technischen 

Ausbildung bzgl. 

Aufpflasterungen, 

Parkfl‰chen, 

Ausweichstellen, 

verkehrsberuhigter 

Bereich, 

Einbahnstraflenregelungen, 

Ersatzpflanzungen, 

Schneefl‰chen, 

Befestigungsaufbau, 

Beleuchtung o.‰. 

erfolgt im 

Zusammenhang mit 

dem Straflenbau 

auch die 

Schmutzwasserer- 

schlieflung und die 

Erneuerung anderer 

Medienleitungen 

0.6 P 33 Aufnahme eines 

Punktes 

GV Beschluss vom Mai 2011( Nr. 

4/31/33/11 ) 

Diskussion und Entscheidung 

erfolgt in der Planungsphase unter 

Einbeziehung der Anlieger f¸r die 

konkrete Strafle und nicht im 

Zusammenhang mit der Erarbeitung 

des Bauprogramms, 

GV Beschluss vom Mai 2011 ( Nr. 

4/31/33/11 ) 

alle Versorgungstr‰ger werden 

rechtzeitig informiert, 

Schmutzwassererschlieflung erfolgt 

in Verantwortung WSE vorab oder 

zeitgleich, 

auf die Entscheidung der anderen 

Medientr‰ger hat die Gemeinde 

keinen Einfluss 

die gesetzlichen, baurechtlichen 

und technischen Regelungen sind 

k A -- 

k A -- 

k A --

0.7 P 33 

P 35 (9) 

Qualit‰tssicherung 

( Verantwortlichkeiten, 

Rechte der 

Anlieger, Eigen- und 

Fremd¸berwachung, 

Bauabnahmen, 

Gew‰hrleistungen...) 

in das Programm 

tabellarische 

Zusammenstellung 

mit Punktbewertung 

der einzelnen 

Kriterien hinsichtlich 

zeitlicher Einordnung 

und Bauvariante 

wird gefordert 

0.8 P 33 Punkt 

ÑInstandhaltung und 

Instandhaltungs- 

kostenì ist im 

Programm zu 

erg‰nzen 

0.9 P 78 Option zur 

Errichtung einer 

Grundst¸ckszufahrt 

sollte mit angeboten 

werden 

0.10 P 64,P 65 

P 66,P 68 

P 69 

P 71,P 72 

P 99 

Hinweise zu M‰ngeln 

an befestigten 

Straflen 

bei der Vorbereitung und 

Realisierung einzuhalten 

Kriterien wurden im Textteil 

erl‰utert, eine mathematische 

Herangehensweise ist kaum mˆglich 

und sinnvoll, die praktizierte 

Verfahrensweise der 

Entwurfsvorlage mit anschlieflender 

ˆffentlicher Diskussion und 

Abw‰gung der Standpunkte ist die 

sinnvollste Lˆsung 

Leistung ist nicht Bestandteil des 

Programms, letztendlich dient die 

Umsetzung des Programms 

langfristig auch der Senkung der 

Instandhaltungsaufwendungen f¸r 

unbefestigte Straflen, R¸cklagen 

werden gebildet 

Option besteht im Zusammenhang 

mit dem konkreten Bauvorhaben in 

der Regel immer 

in dem Programm werden zu den 

bereits befestigten Straflen keine 

Aussagen getroffen, Programm 

betrifft nur unbefestigte 

Anliegerstraflen 

n b n b 

2/0/1 

n b n b 

2/0/1 

k A -- 

k A -- 

n b 

12/1/2 

n b 

13/2/1

0.11 P 11 ñ 25 

P 53,P 60 

P 64,P 65 

P 66,P 69 

P 71,P 72 

P 83,P 89 

P 90,P 91 

P 98 

es handelt sich nicht 

um Erschlieflung 

sondern um Ausbau, 

es gilt die 

entsprechende 

Beitragssatzung, 

Ber¸cksichtigung 

Gleichstellungsgebot 

0.12 P 27 (6) zeitnahe 

Anliegerversammlung 

zur Kl‰rung der 

anstehenden Fragen 

wird gefordert 

0.13 P 2 Finanzierung durch 

kommunale 

Infrastrukturabgabe 

0.14 P103 zur Erhˆhung der 

Sicherheit sollten an 

allen Straflen 

Gehwege vorgesehen 

werden 

1.1 Albertstrafle P 1 Gehweg sollte 

erhalten und 

ausgebaut werden 

im Konzept sind nur die 

unbefestigten ÑSandstraflenì 

ber¸cksichtigt, d.h. 

Erschlieflungsbeitragsrecht ist 

anzuwenden (Urteil BverwG, 

11.07.2007-9C5.06) 

unabh‰ngig davon werden im 

Rahmen der straflenbezogenen 

Planung die Voraussetzungen zur 

Anwendbarkeit des 

Erschlieflungsbeitragsrechtes f¸r 

jede Teileinrichtung gepr¸ft 

Anliegerversammlung erfolgt 

rechtzeitig vor der geplanten 

Realisierung auf der Grundlage des 

Entwurfes, sp‰testens 1 Jahr vor 

der Beitragserhebung 

Verfahrensweise richtet sich nach 

den gesetzlichen Vorgaben 

Anordnung von gesonderten 

Gehwegen ist nicht immer 

erforderlich, Mischverkehrsfl‰chen 

haben sich bew‰hrt, Gehwege 

verkehrstechnisch nicht immer 

notwendig und aus Kostengr¸nden 

auch nicht sinnvoll, 

siehe auch 0.9 OT Eggersdorf 

Gehwegverbindung wird ¸ber die 

Johannesstrafle geschaffen, 

Mischverkehrsfl‰che wird 

hinsichtlich des Fahrzeug- und 

Fuflg‰ngerverkehrs als ausreichend 

angesehen, vorhandener Gehweg 

weist Sch‰den auf und 

k A -- 

n b n b 

2/0/1 

k A -- 

n b 

13/1/2 

n b n b 

14/0/2 

n b n b 

1/0/2 

n b 

9/4/3

1.2 Albertstrafle P 2 Beleuchtung sollte 

erst im 

Zusammenhang mit 

dem Straflenbau 

2014 errichtet 

werden 

2.1 Andreas-Hofer- 

Strafle 


Strafle 


Strafle 

P 4 Kl‰rung von 

Grundst¸cks- 

problemen vor 

Baubeginn 

erforderlich, 

P 4, P 5 

P 97 

Befestigung der 

Andreas-Hofer-Strafle 

im Bereich zwischen 

Karl-M¸nz-Strafle und 

Wilhelm-Tell-Strafle 

unterbrechen, 

angrenzend nur 

Felder, Vermeidung 

der 

Durchgangsfunktion 

P 4, P 6 Einbeziehung des 

bisher noch 

unbefestigten 

Bereiches der Karl- 

M¸nz-Strafle in die 

Realisierung 2016 

bzw. in die 

‹berlegungen 

Instandsetzung ist nicht 

vorgesehen, R¸ckbau 

Beschluss (4/21/60/10) zur 

Ausf¸hrung wurde im vergangenen 

Jahr gefasst, Realisierung ist in 

diesem Jahr erfolgt 

Kl‰rung erfolgt im Rahmen der 

Planung 

Durchgangsstrafle ist die 

Bruchm¸hler Strafle, Lˆsung f¸hrt 

zu mehr Verkehr auf den 

Verbindungsstraflen zur Andreas- 

Hofer-Strafle, auch aus 

ˆkologischen Gr¸nden kann dem 

Vorschlag aber gefolgt werden, 

Zwischenbereich nach 2020 oder 

nicht, 2 Teilbereiche wie geplant 

2016 

Empfehlung sollte ber¸cksichtigt 

werden, insbesondere auch unter 

Ber¸cksichtigung von 2.2 

k A -- 

k A -- 

b b 

3/0/0 

b b 

3/0/0 

b 

15/0/1 

b 

15/0/1


Strafle 


Strafle 

2.6 Andreas-Hoferstrafle 


Strafle 

P 6 vorgesehene 

Straflenbreite f¸hrt 

zum Konflikt mit 

Naturschutzgebiet 

P 7(23) gegen den Bau, 

teilweise nur 

einseitig bebaut, 

Naturschutzgebiet, zu 

teuer 

P 100 Realisierung sollte 

zugunsten anderer 

Straflen sp‰ter 

eingeordnet werden 

P 97 einseitig angebauter 

Bereich in Richtung 

Bruchm¸hle sollte 

ebenfalls ausgespart 

werden 

3.1 Birkenallee P 9 zeitliches Vorziehen 

wird gew¸nscht, 

nach Plan bisher 

2019 

4.1 Brunnerstrafle P 10 Straflenbreite von 

4,75m im Abschnitt 

zwischen 

Ebereschenstrafle 

und Triftstrafle zu 

breit, 4,00 m sind 

ausreichend 

Kl‰rung erfolgt im Rahmen der 

Planung und des 

Genehmigungsverfahrens, 

vorgesehene Breite von 4,00 m ist 

Mindestbreite, sh. auch 2.2 

Teilweise schwierige Boden- und 

Wasserverh‰ltnisse, hoher 

Instandhaltungsaufwand, 

Empfehlung zum Ausbau der 

angebauten Teilabschnitte und 

Aussparung des Teilbereiches 

entsprechend 2.2 

geplante Realisierung 2016 nach 

dem Bau der Fichte- und 

Gartenstrafle ist sinnvoll, hoher 

Instandhaltungsaufwand 

Ausfahrt f¸r die Anlieger in 

Richtung Bruchm¸hle sollte 

entsprechend Programm ausgebaut 

werden 

Unter Ber¸cksichtigung der 

Entscheidung zur Charlottenstrafle 

ist eine Realisierung auch 2018 

mˆglich, Vorschlag Realisierung 

2018 

wichtige Querverbindung im 

Siedlungsgebiet, Breite von 4,75m 

sollte nicht reduziert werden 

k A -- 

t b t b 

3/0/0 

n b n b 

2/0/1 

n b n b 

3/0/0 

b b 

3/0/0 

n b b 

0/2/1 

t b 

14/0/1 

n b 

13/0/2 

n b 

13/0/2 

b 

16/0/0 

n b 

6/10/0

4.1.a Brunnerstrafle Gemeinde 

vertreter 

Heiko 

Krause/ 

Monika 

Hauser 

Straflenbreite von 

4,75 m im Abschnitt 

zwischen 

Ebereschenstrafle 

und Triftstrafle zu 

breit, 4,00 m sind 

ausreichend 

4.2 Brunnerstrafle P 11 - 25 Kontrolle und 

Mitbestimmung bei 

der Planung und 

Ausf¸hrung durch die 

Anwohner 

4.3 Brunnerstrafle P 11 - 25 ˆffentliche 

Darstellung aller 

Kosten und 

Festlegung einer 

Obergrenze je 

Grundst¸ck wird 

gefordert 

4.4 Brunnerstrafle P 11 - 25 Gemeinde soll 

Finanzierungskon- 

zept f¸r Anlieger 

anbieten 

4.5 Brunnerstrafle P 11 - 25 Vorschl‰ge zur 

Kosten- und 

5.1 Charlottenstrafle 

Terminkontrolle 

P 26 Straflenbau sollte 

zeitlich so weit wie 

mˆglich vorgezogen 

werden 

Anlieger werden in einer 

Anliegerversammlung informiert, 

Lˆsung wird diskutiert, 

Mitbestimmung im Planungsprozess 

ist gegeben, 

Entscheidung erfolgt nach 

Abw‰gung der Hinweise, 

Ausschreibung und Ausf¸hrung 

erfolgt auf der Grundlage der 

rechtlichen Regelungen 

Angebote und Einheitspreise sind 

vertraulich zu behandeln, 

Datenschutz ! Ermittlung der 

Beitragshˆhe kann durch Einzelne 

eingesehen werden, 

Ermittlung der Beitragshˆhe erfolgt 

entsprechend dem Beitragsrecht, 

Stundung oder Ratenzahlung 

werden bei Nachweis der 

Erfordernis als Ausnahme 

individuell vereinbart, 

es wird nach den Regeln der 

Verdingungsordnung verfahren 

Bau ist f¸r 2018 vorgesehen, unter 

Ber¸cksichtigung der Empfehlungen 

zur zeitlichen Neueinordnung bzw. 

zur Reduzierung A.-Hofer-Str. w‰re 

ein Vorziehen in das Jahr 2016 

t b t b 

3/0/0 

k A -- 

n b n b 

2/0/1 

k A -- 

b b 

3/0/0 

b 

12/3/1 

t b 

15/0/1 

n b 

13/0/3 

b 

16/0/0

5.2 Charlotten- 

strafle 

5.3 Charlotten- 

strafle 

5.3.a Charlotten- 

strafle 

P 26 Durchfahrtsstraflen- 

charakter wegen 

Schule / 

Kindergarten 

P 27 (6) Charlottenstrafle ist 

eine kleine 

Anliegerstrafle, 

Ausbaubreite von 

4,75m ist nicht 

erforderlich, 

Pflasterbefestigung 

wird abgelehnt, 

Forderung nach 

Variante 2b 


vertreter 

Klaus 

Kˆrner 

Ausbaubreite von 

4,00 m, Asphaltbelag, 

mit 

Straflenbeleuchtung 

6.1 Donaustrafle P 52 Variante 4a wird 

abgelehnt, Forderung 

nach 1 a 

6.2 Donaustrafle P 65 

P102(19) 

Variante 4a wird 

abgelehnt, Forderung 

nach einfacher 

Variante 

6.3 Donaustrafle P103 Forderung nach 

Var. 2a 

mˆglich, Vorschlag 2016 

Charlottenstrafle ist trotz der 

genannten ˆffentlichen 

Einrichtungen laut 

Straflenausbaukonzeption wie die 

benachbarten Straflen als 

Anliegerstrafle eingestuft 

Charlottenstrafle ist eine 

Querverbindung zwischen mehreren 

in Nord-S¸d Richtung verlaufenden 

Straflen, Schule / Kindergarten 

f¸hren zu Fuflg‰ngerverkehr, 

zeitweilig wird geparkt, sh. 5.2, 

der vorgesehene Querschnitt sollte 

nicht reduziert werden, 

Teile der Charlottenstrafle sind 

bereits gepflastert, ebenso die 

Mittel- und Florastrafle, die 

Variante 4a sollte beibehalten 

werden, Komplettausbau mit 

Beleuchtung 

Var. 4 wurde aus gestalterischen 

Gesichtspunkten gew‰hlt, technisch 

sind auch die Var. 1 mˆglich, 

Vorschlag 1a 

k A -- 

n b 

5.3.1 

Str.br.: 4.75m 

5.3.2 

Pflasterbef.: 

5.3.3 

Beleuchtung: 

b 

0/2/1 

b 

1/2/0 

n b 

2/0/1 

b b 

3/0/0 

sh. 6.1 b b 

3/0/0 

Regelbreite sollte 4.75 m sein, 

abschnittsweise aber auch 4.00 m 

moglich (Sackgasse) 

siehe auch 6.1 

n b 

6/7/3 

b 

11/5/0 

b 

15/0/0 

b 

14/0/1 

t b 14/1/0

7.1 Dorfstrafle P 100 nˆrdliche Bereich 

wurde vergessen 

( Kindergarten) 

8.1 Dr. ñ Manasse - 

Strafle 

9.1 Florastrafle P 29 

P 32 

P 95 Bereich zwischen 

G¸rtel- und 

Wiesenstr. ist nicht 

ber¸cksichtigt, 

Forderung Var. 2, 

2015 

vorhandener Gehweg 

soll erhalten und 

instandgesetzt 

werden 

9.2 Florastrafle P 30 Asphaltstrafle mit 

Geh-/Radweg wird 

gefordert 

9.3 Florastrafle P 31 Var. 1a statt 4 a wird 

gefordert 

9.4 Florastrafle P 32 Var. 2a statt 4a wird 

gefordert 

10.1 Gartenstrafle P 33 Straflenl‰nge und 

Kostenangaben 

es handelt sich um ca. 25m, die im 

Programm vorgeschlagenen 

Lˆsungen treffen hier nicht zu 

(Feldsteinpflaster), entsprechender 

Antrag des Kindergartens wurde 

zur¸ck gezogen, gesonderte Lˆsung 

auflerhalb des 

Straflenbauprogramm erforderlich, 

keine Ber¸cksichtigung im 

Programm 

Realisierung der ca. 50m im 

Zusammenhang mit der Wiesenstr. 

ist sinnvoll, Var. 2a - 2015 

Notwendigkeit eines gesonderten 

Gehweges ist nach Straflenbau nicht 

nachvollziehbar, 

Mischverkehrsfl‰che ist mit 4,75 m 

Breite ausreichend, R¸ckbau des 

Gehweges im Zusammenhang mit 

dem Straflenbau wird gepr¸ft 

Pflastervariante wurde in 

Anlehnung an den bereits 

befestigten Abschnitt der 

Florastrafle gew‰hlt, eine 

Asphaltbauweise Var. 1 w‰re auch 

mˆglich, ƒnderung von 4a in 1a , 

Gehweg sh. 9.1 nicht erforderlich 

der Empfehlung kann gefolgt 

werden, sh. 9.2 

Fahrbahnbreite von 4,75 m sollte 

nicht reduziert werden, Nord-S¸d 

Verbindung 

L‰ngenangaben wurden dem 

Straflenkataster entnommen, in den 

n b n b 

2/0/1 

b b 

3/0/0 

n b n b 

3/0/0 

t b t b 

3/0/0 

b b 

3/0/0 

n b n b 

3/0/0 

k A -- 

n b 

13/0/2 

b 

14/0/1 

n b 

14/0/1 

t b 

14/0/1 

b 

14/0/1 

n b 

14/1/0

10.2 Gartenstrafle P 33 Ausbau ist nicht 

erforderlich und 

zeitlich zu fr¸h 

eingeordnet 

10.3 Gartenstrafle P 33 

P 97 

widersprechen sich Kosten wurde die Preisentwicklung 

durch j‰hrliche Erhˆhungen 

ber¸cksichtigt 

Ablehnung Var. 4a, 

Forderung 

Asphaltbauweise 

10.4 Gartenstrafle P 34 Forderung nach der 

kosteng¸nstigsten 

Variante 

10.5 Gartenstrafle P 35 (9) Ausbau sollte 

gemeinsam mit Jahn- 

, Fichte und Wilhelm- 

Tell-Strafle erfolgen 

10.6 Gartenstrafle P 35 (9) Ablehnung der Var. 

4a, Forderung Var. 2 

oder mindestens 

Var. 1 

Gartenstrafle hat einen hohen 


Anliegerstraflen westlich der 

Bruchm¸hler Strafle sind derzeit 

unbefestigt (aufler K.-M¸nz-Strafle), 

mit dem Bau des Straflenzuges 

Gartenstr. / Fichtestrafle soll diese 

Situation verbessert werden 

f¸r die Anordnung von 

Verkehrsberuhigungen 

( Aufpflasterungen, Einengungen 

o.‰. ) w‰re die Pflasterbauweise 

g¸nstiger, allerdings ist auch eine 

Asphaltbauweise mˆglich, Vorschlag 

Var. 1a statt 4a 

unter Bezugnahme auf die 

Empfehlung Var. 1a statt 4a (10.3) 

kann dem Hinweis teilweise gefolgt 

werden, Var. 1a ist kosteng¸nstiger 

als 4a, aber teurer als 2a 

quartiersweise Realisierung wurde 

bewusst nicht gew‰hlt um mˆglichst 

schnell in verschieden Bereichen 

eine Verbesserung der 

Verkehrsverh‰ltnisse zu erreichen 

unter Ber¸cksichtigung des 

Einzugsgebietes Andreas-Hofer-Str. 

und W.-Tell-Str. ist eine 

Fahrbahnbreite von durchg‰ngig 

4,00m ¸ber 500m nicht 

ausreichend, Empfehlung Var. 1a 

mit Maflnahmen zur Beruhigung 

n b n b 

1/0/2 

b b 

3/0/0 

t b t b 

3/0/0 

n b n b 

3/0/0 

t b t b 

3/0/0 

n b 

10/2/3 

b 

14/0/1 

t b 

14/0/1 

n b 

12/0/3 

t b 

14/1/1

10.7 Gartenstrafle P 35 (9) vorh. Beleuchtung ist 

ausreichend 

11.1 Gravenhain- 

strafle 

11.2 Gravenhain- 

strafle 

P 36 Ausbau nach Var. 2b 

findet Zustimmung 

Verwaltung 

/ 

Planer 

12.1 Heinestrafle P 39 Straflenbau so fr¸h 

wie mˆglich, 2013 

oder fr¸her 

12.2 Heinestrafle P 39 keine Erneuerung der 

Straflenbeleuchtung, 


13.1 Helvetiastrafle P 41 

P 42 (73) 

P 99 

Variante 2b 



Forderung von Var. 

1a oder 2a 

13.2 Helvetiastrafle P 42 (73) Bau von 2017 nach 

2013 vorziehen 

gem‰fl Beschluss der GV 4/31/32/11 

wird am grundhaften Ausbau 

einschl. Beleuchtung festgehalten 

Beleuchtung ist veraltet bzw. nicht 

vorhanden, 

ƒnderung 2b in 2a 

Bau ist f¸r 2014 vorgesehen, keine 

weiteren Antr‰ge zur fr¸heren 

Einordnung 

mit dem Bau der Strafle w‰re auch 

die Beleuchtung zu errichten, 

Komplettausbau ist gewollt, es 

bleibt bei Var. 2a 

Pflasterbefestigung ist gestalterisch 

sinnvoll, aber nicht zwingend 

notwendig, die Fahrbahnbreite 

sollte nicht reduziert werden, 

Vorschlag: Var. 1a 

im Ergebnis der Abw‰gung zum OT 

Eggersdorf reduziert sich die 

Baul‰nge im Jahr 2014 um 429 m, 

daf¸r kˆnnte die Helvetiastrafle 

497m eingeordnet werden, 

Vorschlag Realisierung 2014 statt 

2017 

k A -- 

k A -- 

b b 

3/0/0 

n b n b 

3/0/0 

n b n b 

2/0/1 

b b 

3/0/0 

t b t b 

3/0/0 

13.3 Helvetiastrafle P 41 zeitliches Vorziehen sh.13.2 Realisierung 2014 n b n b 

ist nicht notwendig 

3/0/0 

13.4 Helvetiastrafle P 43 Var. mit ¸berwiegend wird eine n b n b 

Pflasterbefestigung Asphaltbefestigung gew¸nscht, 

3/0/0 

soll bleiben 

sh. 13.1 

14.1 Herderstrafle P 44/45, Kriterien f¸r die Kriterien f¸r die Auswahl der t b t b 

Entscheidung zur Straflen sind im Programm benannt, 

3/0/0 

Nichtber¸cksichti- f¸r die verbleibenden 30 Straflen 

gung bis 2020 sind bzw. ñabschnitte nach 2020 besteht 

b 

14/0/1 

n b 

14/0/2 

n b 

13/0/3 

b 

15/0/1 

t b 

15/0/1 

n b 

14/0/2 

n b 

12/1/3 

t b 

13/0/3

14.2 Herderstrafle P 44 Alternative 

Ausbauvariante: 

2,5 m 

Verkehrsfl‰che, 

seitlich Schotter 

befahrbar, 

verkehrsberuhigte 

15.1 

16.1 

16.1. 

a 

Jahnstrafle P 46, 

P 47, 

P 48,P 49 

Kˆrnerstrafle P 50, 

P 51 

Kˆrnerstrafle Gemeinde 

vertreter 

H. Krause 

zu benennen selbstverst‰ndlich auch ein Bedarf, 

aber keine hˆhere Dringlichkeit 

gegen¸ber den ber¸cksichtigten 

Straflen, unter Ber¸cksichtigung 

der Entscheidungen zur zeitlichen 

Neueinordnung kˆnnte eine 

Realisierung 2020 erfolgen, 

Vorschlag Realisierung 2020, 

Zone 

Straflenbau wird 

grunds‰tzlich 

abgelehnt 

Variante 2 statt 

Variante 1, 4,0 m 

Fahrbahnbreite ist 

ausreichend 

Variante 2, 4,0 m 

Fahrbahnbreite ist 

ausreichend 

17.1 Kˆrperstrafle P 53 Ausbau sollte 

quartiersweise 

erfolgen 

Var. 2a 

Anforderungen an 

verkehrsberuhigte Zonen sind sehr 

hoch und kostenaufwendig, 

Verkehrsfl‰che von 2,5 m ist zu 

schmal, st‰ndiger 


Empfehlung Var. 2a (sh. 14.1) 

geplante Realisierung 2018 dient 

der Erschlieflung des gesamten 

Gebietes, Funktion im Verkehrsnetz, 

Verschiebung um 2 Jahre in 2020 

w‰re mˆglich, Vorschlag Var. 2a 

bleibt, Realisierung 2020 

Kˆrnerstrafle ist im Wohnbereich 

eine wichtige Nord-S¸d-Verbindung, 

Fahrbahnbreitevon 4,75m sollte 

nicht noch weiter reduziert werden 

quartiersweise Realisierung wurde 

bewusst nicht gew‰hlt um mˆglichst 

schnell in verschieden Bereichen 

eine Verbesserung der 

Verkehrsverh‰ltnisse zu erreichen, 

sh. auch 10.5 

n b n b 

3/0/0 

n b n b 

2/0/1 

n b b 

0/2/1 

n b n b 

2/1/0 

17.2 Kˆrperstrafle P 100 Befahrung durch die Fahrbahnbreite von 4,00 m ist k A -- 

n b 

14/0/2 

n b 

11/0/5 

n b 

7/7/2 

b 

10/5/1 

n b 

12/0/4

18.1 

landwirtschaftliche 

Fahrzeuge ist 

gegebenenfalls zu 

Gew‰hrleisten 

Luisenstrafle P 54-1 Fragenkatalog ohne 

konkrete 

Forderungen zum 

Straflenbauprogramm 

18.2 Luisenstrafle P 54-2 

(15) 

18.3 Luisenstrafle P 54-2 

(15) 

Luisenstrafle 

Reduzierung der 

Fahrbahnbreite auf 

3,50m mit 

Ausweichstellen 

Fuflweg in Richtung 

S- Bahnhof 

Fredersdorf sollte im 

Programm erfasst 

werden 

19.1 Mozartstrafle P 55 Bau ist zeitlich 

vorzuziehen, lt. 

Programm 2020 

20.1 Neckarstrafle P 56, 

P57 

P 61 (14) 

20.2 Neckarstrafle P 58 

P 59 

P 60 

gefordert wird Var. 

1a, Ablehnung 3a, 

Gehweg soll entfallen 

ausreichend, eventuell breitere 

Bankette im Rahmen der Planung 

Beantwortung sollte unabh‰ngig 

vom Abw‰gungsprozefl erfolgen 

Luisenstrafle erschlieflt letztendlich 

das Siedlungsgebiet, 

Fahrbahnbreiten unter 4,00 m sind 

unzweckm‰flig und f¸hren zur 

regelm‰fligen Zerstˆrung der 

Randbereiche, Vorschlag Var. 2a 

statt 1a 

Programm beinhaltet nur den 

Straflenbau bisher unbefestigter 

Anliegerstraflen, 

Mozartstrafle liegt sozusagen in 

Randlage, terminliche Dringlichkeit 

ist f¸r den gemeindlichen 

Verkehrsfluss nicht gegeben 

geplant ist eine Gehwegverbindung 

von der Lessingstrafle in Richtung 

Pohrtsche Siedlung, da der 

motorisierte Verkehr sich auf 

verschiedene Straflen im 

betreffenden Bereich verteilen wird, 

kann auch eine 

Mischverkehrsfl‰che ausreichend 

sein, Var. 1a 

gefordert wird Var. 2 eine durchgehende Fahrbahnbreite 

von 4,00 m ist 

unter Ber¸cksichtigung der 

k A -- 

t b t b 

3/0/0 

k A -- 

n b n b 

2/0/1 

b b 

2/0/0 

1befang. 

n b nb 

1/0/1 

1befang. 

t b 

16/0/0 

n b 

14/0/2 

b 

12/0/3 

n b 

9/1/5

21.1 Paradiesstrafle P 63 (37) 

P 87,P 99 



Forderung von Var. 

1a oder 2a 

21.2 Paradiesstrafle P 101 zur Herstellung einer 

durchgehenden 

befestigten 

Verbindung sollte die 

Paradiesstrafle 

zeitgleich mit der 

Helvetiastrafle 

22.1 Rheinstrafle P 64,P 65 

P 66,P 67 

P 69,P 71 

P 72 

P 73 (17) 

realisiert werden 


3a mit Gehweg, 


einfacher 

Ausbauvariante 

ˆrtlichen Verh‰ltnisse zu schmal; 

Einengungen auf 4m i.A. von den 

Baugrundverh‰ltnissen 

Pflasterbefestigung ist gestalterisch 

sinnvoll, aber nicht zwingend 

notwendig, die Fahrbahnbreite 

sollte nicht reduziert werden, 

Vorschlag: Var. 1a 

die Helvetiastrafle wird gem‰fl 

Empfehlung 2014 realisiert, unter 

Ber¸cksichtigung der j‰hrlich 

mˆglichen Leistungen ist eine 

Realisierung erst 2016 mˆglich, 

Vorschlag 2016,d.h. Vorziehen von 

2017 nach 2016 

Zielstellung ist die Herstellung einer 

Fuflwegverbindung vom S-Bahnhof / 

Giebelsee ¸ber die Netze- und 

Rheinstrafle zur K.-Liebknecht-Str., 

im nˆrdlichen Bereich ist Var. 2a 

vorgesehen, 

Vorschlag: keine ƒnderung des 

Konzeptes 

22.2 Rheinstrafle Aufgrund der Ber¸cksichtigung von 

Punkt 21.1 

23.1 Rosenstrafle P 74 Ablehnung der Var. 4, 

gefordert wird Var. 1, 

vorh. Gehweg soll 

erhalten bleiben 

23.2 Rosenstrafle P 97 Realisierung 2019 

sollte wegen der 

zentralen Lage 

zeitlich vorgezogen 

24.1 Schillerstrafle P 75 (30) 

P 76 

werden 


4a, Forderung nach 

Vorschlag: Variante 1a 

Vorgesehen ist Var. 4a Pflaster aus 

gestalterischen Gr¸nden, 

Vorschlag: Var. 1a mit R¸ckbau des 

Gehweges (2019) 

Auf der Grundlage der 

Empfehlungen zur Charlottenstrafle 

( Punkt 5.1) und Jahnstrafle ( Punkt 

13.1) ist das Vorziehen um 1 Jahr 

nach 2018 mˆglich 

Pflasterbefestigung wurde aus 

gestalterischen Gr¸nden gew‰hlt, 

b b 

3/0/0 

t b t b 

3/0/0 

n b 

b 

0/2/1 

b 

2/1/0 

t b t b 

3/0/0 

b b 

3/0/0 

t b t b 

3/0/0 

b 

16/0/0 

t b 

15/0/1 

n b 

10/5/1 

t b 

13/0/3 

b 

15/0/1 

t b 

12/0/4

25.1 Spreestrafle P 80,P 81 

P 82,P 84 

P 85 

26.1 Waldfrieden- 

strafle 

P 77 Var. 2a, 

Wiederherstellung 

des Geheges durch 


zahlreiche Fragen 

zum Planungs- und 

Ausf¸hrungsprozess, 

keine konkreten 

Vorschl‰ge zum 

Inhalt des 

Ausbauprogramms 

P 86 Beleuchtung ist 

veraltet bzw. nicht 

vorhanden, ƒnderung 

2b in 2a 

27.1 Wasserstrafle P 87,P88 Ersatz der 


durch eine 

Asphaltbefestigung, 

(Altenheim) 

28.1 Wiesenstrafle P 90,P 91 Abweichungen zw. 

Tabelle und Plan 

Var. 1a / 2 

Forderung Var. 2b 

28.2 Wiesenstrafle P 100 Realisierung sollte 

zusammengefasst 

erfolgen 

28.3 Wiesenstrafle P 100 Abschnitt parallel 

zur Bahn ist nicht im 

Besitz der Gemeinde, 

Weiterf¸hrung 

Feldweg ist zu kl‰ren 

eine technische Notwendigkeit ist 

nicht gegeben, Gehweg ist nicht 

notwendig, Vorschlag Var. 1a mit 

R¸ckbau des Gehweges, 

Vorgehensweise richtet sich nach 

den rechtskr‰ftigen Gesetzen, 

Vorschriften, Regeln und Satzungen 

k A -- 

korrekt, Var. ist zu ‰ndern b b 

3/0/0 

analog zur Entscheidung 

Paradiesstrafle kann die Var. 1a 

vorgesehen werden 

Abweichung ist zu korrigieren, 

Vorschlag: Var. 1a wie bereits in der 

Tabelle, wichtige Querverbindung 

im s¸dlichen Bereich zwischen 

G¸rtelstrafle und Wasserstrafle, 

von Anfang bis Beethovenstrafle Var. 

2a wie vorgesehen 

Dringlichkeiten sind 

unterschiedich, die quartierweise 

Realisierung wurde bewusst nicht 

gew‰hlt 

Abschnitt parallel zur Bahn (ca. 

150m) sollte dann nach 2020 oder 

nicht ausgebaut werden, 

Abschnitt Bahn bis Beethovenstrafle 

Wie im Programm 2019 Var. 2a 

b b 

3/0/0 

t b t b 

3/0/0 

n b n b 

3/0/0 

t b t b 

3/0/0 

b 

16/0/0 

b 

16/0/0 

t b 

14/0/2 

n b 

12/0/4 

t b 

14/0/2

29.1 Wilhelm-Tell- 

Strafle 

P 92,P 93 gegen den Ausbau 

und die ‹bernahme 

von Kosten 

Wilhelm-Tell-Strafle im Abschnitt 

Fichtestrafle bis Andreas-Hofer- 

Strafle ist wichtige Verbindung und 

sollte ausgebaut werden 

n b n b 

2/0/1 

n b 

14/1/1

1 x x x x x x x x x x x x x x x - Gemeinde Petershagen/Eggersdorf

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