gemeinde bütgenbach bevölkerungswesen standesamt 2008 ...
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PROVINZ LÜTTICH GEMEINDE BÜTGENBACH _____________________________________________________________________________________ Bericht des Gemeindekollegiums über die Verwaltung. In Anwendung der Bestimmungen des Artikels L1122-23, Abs.3 des KLDD erteilt das Kollegium nachstehenden Bericht über die Verwaltungs- und Geschäftslage der Gemeinde: BEVÖLKERUNGSWESEN Stand der Bevölkerung am 31.12.2007 : 5.635 Einwohner, davon 2.845 Männer 2.790 Frauen Stand der Bevölkerung am 31.12.2008 : 5.656 Einwohner, davon 2.846 Männer 2.810 Frauen Zuwanderungen : 242 Personen, wovon 193 aus einer anderen Gemeinde des Königreichs, 41 aus dem Ausland und 8 aus Streichung von Amtswegen kommend. Abwanderungen : 218 Personen, wovon 182 in eine andere Gemeinde des Königreichs und 29 ins Ausland verzogen sind, sowie 7 Streichungen von Amts wegen. Wählerlisten Die am 1.April abgeschlossene Wählerliste umfasste 4.170 Wähler. STANDESAMT 2008 Geburten : 50 (28 männlich und 22 weiblich) Sterbefälle : 73 (32 männlich und 41 weiblich) Heiraten : 26 Übertragung einer Heiratsurkunde : 0 Ehescheidungen : 17 Trennung von Tisch und Bett : 0 Staatsangehörigkeitserklärungen : 5 Adoption : 0 Volladoption : 0 Übertragung einer Geburtsurkunde : 0 Anerkennungsurkunden : 13 Namensänderungen: Name : 0 (0x durch Berichtigungsurteil, 0x durch Adoption) Vorname(n) : 0 UNTERRICHTSWESEN - SCHULJAHR 2008/2009 Die beiden Gemeindeschulgruppen wurden von insgesamt 614 Schulkindern aufgesucht. Hiervon entfielen 387 auf die Schulgruppe BÜTGENBACH-WEYWERTZ (wovon 20 in der französischsprachigen Abteilung) und 227 auf die Schulgruppe ELSENBORN-NIDRUM-KÜCHELSCHEID. Organisation des Schuljahres 2008/2009 (Stellenkapital zum 31.01.2008) a. Schulgruppe BÜTGENBACH-WEYWERTZ Die Schule umfasst 16,5 Planstellen in der Primarabteilung (wovon 2 in der französischsprachigen Abteilung) und 7,25 Planstellen im Kindergarten. Hinzu kommen ½ Stelle für Koordination und ½ Stelle für die pädagogischen Projekte. Der Personalbestand umfasst : - 1 Hauptlehrer, endgültig;
- Seite 2 und 3: - 7 Kindergärtnerinnen endgültig,
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PROVINZ LÜTTICH<br />
GEMEINDE BÜTGENBACH<br />
_____________________________________________________________________________________<br />
Bericht des Gemeindekollegiums über die Verwaltung.<br />
In Anwendung der Bestimmungen des Artikels L1122-23, Abs.3 des KLDD erteilt das Kollegium<br />
nachstehenden Bericht über die Verwaltungs- und Geschäftslage der Gemeinde:<br />
BEVÖLKERUNGSWESEN<br />
Stand der Bevölkerung am 31.12.2007 : 5.635 Einwohner, davon 2.845 Männer<br />
2.790 Frauen<br />
Stand der Bevölkerung am 31.12.<strong>2008</strong> : 5.656 Einwohner, davon 2.846 Männer<br />
2.810 Frauen<br />
Zuwanderungen : 242 Personen, wovon 193 aus einer anderen Gemeinde des Königreichs, 41 aus dem<br />
Ausland und 8 aus Streichung von Amtswegen kommend.<br />
Abwanderungen : 218 Personen, wovon 182 in eine andere Gemeinde des Königreichs und 29 ins Ausland<br />
verzogen sind, sowie 7 Streichungen von Amts wegen.<br />
Wählerlisten<br />
Die am 1.April abgeschlossene Wählerliste umfasste 4.170 Wähler.<br />
STANDESAMT <strong>2008</strong><br />
Geburten : 50 (28 männlich und 22 weiblich)<br />
Sterbefälle : 73 (32 männlich und 41 weiblich)<br />
Heiraten : 26<br />
Übertragung einer Heiratsurkunde : 0<br />
Ehescheidungen : 17<br />
Trennung von Tisch und Bett : 0<br />
Staatsangehörigkeitserklärungen : 5<br />
Adoption : 0<br />
Volladoption : 0<br />
Übertragung einer Geburtsurkunde : 0<br />
Anerkennungsurkunden : 13<br />
Namensänderungen: Name : 0 (0x durch Berichtigungsurteil, 0x durch Adoption)<br />
Vorname(n) : 0<br />
UNTERRICHTSWESEN - SCHULJAHR <strong>2008</strong>/2009<br />
Die beiden Gemeindeschulgruppen wurden von insgesamt 614 Schulkindern aufgesucht. Hiervon entfielen<br />
387 auf die Schulgruppe BÜTGENBACH-WEYWERTZ (wovon 20 in der französischsprachigen Abteilung)<br />
und 227 auf die Schulgruppe ELSENBORN-NIDRUM-KÜCHELSCHEID.<br />
Organisation des Schuljahres <strong>2008</strong>/2009 (Stellenkapital zum 31.01.<strong>2008</strong>)<br />
a. Schulgruppe BÜTGENBACH-WEYWERTZ<br />
Die Schule umfasst 16,5 Planstellen in der Primarabteilung (wovon 2 in der französischsprachigen<br />
Abteilung) und 7,25 Planstellen im Kindergarten. Hinzu kommen ½ Stelle für Koordination und ½ Stelle für<br />
die pädagogischen Projekte.<br />
Der Personalbestand umfasst :<br />
- 1 Hauptlehrer, endgültig;
- 7 Kindergärtnerinnen endgültig, vollzeitbeschäftigt;<br />
- 1 Kindergärtnerin zeitweilig, mit ¼ Stundenplan;<br />
- 6 Volksschullehrer endgültig, vollzeitbeschäftigt;<br />
- 1 Volksschullehrer endgültig, mit 4/5 Stundenplan;<br />
- 2 Volksschullehrer endgültig, mit ¾ Stundenplan;<br />
- 5 Volksschullehrer endgültig, halbzeitbeschäftigt;<br />
- 4 Volksschullehrer zeitweilig, vollzeitbeschäftigt;<br />
- 2 Volksschullehrer zeitweilig, halbzeitbeschäftigt;<br />
- 1 Volksschullehrer zeitweilig, mit 10 Stunden;<br />
- 1 Volksschullehrer zeitweilig , mit ¼ Stundenplan;<br />
- 1 Fachlehrer für Leibeserziehung endgültig, mit ¾ Stundenplan;<br />
- 1 Fachlehrer für Leibeserziehung zeitweilig, mit ¼ Stundenplan;<br />
- 5 Religionslehrer (12 P. endgültig, 6 P. endgültig, 4 P. endgültig, 6 P. zeitweilig, 4 P. zeitweilig SF);<br />
- 3 Fachlehrer für Moralunterricht (6 P. zeitweilig, 4 P. zeitweilig, 4 P. zeitweilig SF).<br />
b. Schulgruppe ELSENBORN-NIDRUM-KÜCHELSCHEID<br />
Die Schule umfasst 10 Planstellen in der Primarabteilung und 4,75 Planstellen im Kindergarten.<br />
Hinzu kommt ¼ Stelle für die pädagogischen Projekte.<br />
Der Personalbestand umfasst :<br />
- 1 Hauptlehrerin endgültig;<br />
- 1 Kindergärtnerin endgültig, vollzeitbeschäftigt;<br />
- 4 Kindergärtnerinnen endgültig, halbzeitbeschäftigt;<br />
- 1 Kindergärtnerin zeitweilig, vollzeitbeschäftigt;<br />
- 1 Kindergärtnerin zeitweilig, mit ¾ Stundenplan;<br />
- 5 Volksschullehrer endgültig, vollzeitbeschäftigt;<br />
- 4 Volksschullehrer endgültig, halbzeitbeschäftigt;<br />
- 1 Volksschullehrer zeitweilig, vollzeitbeschäftigt;<br />
- 1 Volksschullehrer zeitweilig, mit 20 Stunden;<br />
- 1 Volksschullehrer zeitweilig, mit 13 Stunden;<br />
- 1 Volksschullehrer zeitweilig, mit 5 Stunden;<br />
- 1 Fachlehrer für Leibeserziehung (16 P. endgültig);<br />
- 2 Fachlehrer für katholische Religion (12 P. endgültig, 6 P. endgültig)<br />
- 2 Fachlehrer für den Moralunterricht (4 P. zeitweilig 2 P. zeitweilig)<br />
Anschaffung von Sport- und Kleinmaterial für die Gemeindeschulen<br />
Das Gemeindekollegium beschließt in seiner Sitzung vom 28/10/<strong>2008</strong> den Ankauf von Sport- und<br />
Kleinmaterial für alle Gemeindeschulen in Höhe von 2.116,17 € bei der Fa. IDEMA für das Sportmaterial<br />
und in Höhe von 793,75 € bei der Fa. AUREDNIK für das Kleinmaterial.<br />
Die Deutschsprachige Gemeinschaft genehmigte am 16/10/<strong>2008</strong> eine 60%ige Bezuschussung dieser<br />
Anschaffungen.<br />
SPORT/KULTUR/JUGEND<br />
I. Vereinszuschüsse<br />
Im Jahre <strong>2008</strong> wurden folgende Zuschüsse ausbezahlt :<br />
- an die Sportvereine : 5.237,50 €<br />
- an die kulturellen Vereine : 4.773,38 €<br />
- andere Pauschalzuschüsse : 2.510,00 €<br />
Neueinrichtung der Pfarrbibliothek Bütgenbach<br />
Das Gemeindekollegium beschließt in seiner Sitzung vom 22/04/<strong>2008</strong> die Ausführung von Arbeiten zur<br />
Neueinrichtung der Pfarrbibliothek Bütgenbach in Räumen an der Gemeindegrundschule in der Wirtzfelder<br />
Strasse. Die Arbeiten werden in Eigenregie ausgeführt. Die geschätzten Materialkosten für diverse Arbeiten<br />
an der Inneneinrichtung, an der elektrischen Installation und einem Neuanstrich der Räume belaufen sich<br />
insgesamt auf 4.942,21 € ohne MWSt.<br />
2
II. „Hof Bütgenbach“<br />
In <strong>2008</strong> wurden die Räumlichkeiten im „Hof Bütgenbach“ an insgesamt 38 Tagen , zu 5 Ausstellungen oder<br />
andere Veranstaltungen, genutzt.<br />
TOURISMUS<br />
Anlegung eines „Warchetal-Wanderweges“<br />
In seiner Sitzung vom 25/03/<strong>2008</strong> erteilt das Gemeindekollegium folgenden Firmen den Zuschlag zur<br />
Lieferung von verschiedenem Material zur Anlegung des Warchetal-Wanderweges :<br />
S.A. BODARWE in Malmedy für 3.180,71 €; TRA.GE.CO in Weismes für 6.908,49 €; HEA in Büllingen für<br />
36.827,56 € und PIRONT A.G. in Emmels für 5.507,69 €.<br />
REUTER Ingo in Weywertz erhält den Auftrag zur Lieferung und dem Aufbau einer Tränke für 7.848,66 €.<br />
(jeweils Gesamtbetrag)<br />
Am 13. Juni <strong>2008</strong> erhält die Gemeinde die definitive Zuschusszusage seitens der Regierung der<br />
Deutschsprachigen Gemeinschaft. Der definitive Zuschussbetrag beläuft sich hiernach auf insgesamt<br />
19.618,97 €.<br />
FINANZWESEN<br />
EINNAHMEN<br />
AUSGABEN<br />
ÜBERSCHUSS<br />
RECHNUNG <strong>2008</strong><br />
ORDENTLICHER AUSSERORDENTLICHER TOTAL<br />
DIENST DIENST<br />
8.935.222,28<br />
8.637.699,53<br />
297.522,75<br />
3.893.246,74<br />
6.102.892,52<br />
- 2.209.645,78<br />
3<br />
12.828.469,02<br />
14.740.592,05<br />
- 1.912.123,03<br />
I. Steuern und Gebühren<br />
Zuschlaghunderstel Immobilienvorabzug (2000) 903.679,25<br />
Zuschlagsteuer auf natürliche Personen (6%) 626.227,83<br />
Zuschlag auf die Kraftfahrzeuge (10%) 67.997,80<br />
Zuschlag auf die Hunde 0,01<br />
Steuer auf die Hunde 3.515,00<br />
Steuer auf den Kanalanschluss 59.055,00<br />
Steuer auf die Verlängerung der Polizeistunden 537,50<br />
Gebühr auf das Ausstellen der Verwaltungsdokumente 3.451,00<br />
Steuer auf Zweitwohnungen 21.600,00<br />
Steuer auf die Übernachtungen 12.375,00<br />
Steuer auf Bälle und Tanzvergnügen 1.716,00<br />
Gebühr auf Standplätze 9.482,00<br />
Steuer auf die Müllabfuhr 195.404,80<br />
Gebühr auf den Verkauf von Mülltüten 69.165,25<br />
Steuer auf die Campingplätze und –einrichtungen 24.056,00<br />
Steuer auf die Luxuspferde 780,00<br />
Steuer auf die Wurfsendungen 39.581,14<br />
Gebühr auf den Anschluss an das Kanalnetz 12.815,00<br />
Gebühr auf den Anschluss an das Wasserleitungsnetz 8.268,00<br />
Steuer auf die Beerdigungen, Ausstreuung,... 2.272,50<br />
Steuer auf Grabsteine und Gruften 8.904,00<br />
Gebühr auf das Abladen von Erde und Bauschutt 900,00<br />
II. Anteil verschiedene Fonds<br />
Gemeindefonds 1.200.881,06<br />
Außerordentliche Zuschüsse RW (PLAN TONUS) 133.937,64<br />
Ausgleichsfonds für Nichteinnahme des Immobilienvorabzuges 120.503,00
Ausgleich Wallonische Region Immobilien 49.806,55<br />
Ausgleich Wallonische Region Material und Ausrüstung 3.721,94<br />
Ausgleich Einkommenssteuer Luxemburg 45.589,85<br />
III. Gemeindevermögen<br />
Grasaufwuchs 10.867,21<br />
Ertrag der Gebäudevermietung 66.859,75<br />
Ertrag der Landverpachtung 52.945,35<br />
Ertrag der Holzverkäufe 904.468,40<br />
Ertrag der Jagdverpachtung 71.676,69<br />
Dividende der Elektrizitätsgesellschaft 135.594,38<br />
Dividende der regionalen Wohnungsbaugesellschaft 652,32<br />
Gewinnbeteiligung DEXIA 40.099,50<br />
Gebühren für den Wasserverbrauch+SPGE 639.377,53<br />
IV. Gemeindeschuld<br />
Die Abtragungen beliefen sich auf 685.211,23 € und die Zinslast betrug 223.033,96 €.<br />
V. Brandwesen<br />
Der Anteil an den Kosten der Bezirksfeuerwehr belief sich auf 99.843,49 €.<br />
ÖFFENTLICHE MÜLLENTSORGUNG<br />
I. Öffentliche Müllentsorgung in <strong>2008</strong><br />
a) Ausgaben:<br />
Müllabfuhrdienst und Sperrmüll:<br />
- IDELUX: 36.754,41<br />
- DECHETS 2000: 82.099,04<br />
Altstoffdepot "Mühlenberg":<br />
- Kostenanteil der Gemeinde: 163.697,63<br />
Verschiedene Kosten:<br />
- Ankauf von Müllsäcken 9.883,87<br />
- Funktionskosten 1.860,61<br />
---------------<br />
Total: 294.295,56<br />
b) Einnahmen:<br />
Steuer auf Müllabfuhr (Haushalte): 189.080,00<br />
Betriebsmüllsteuer: 4.725,00<br />
Verkauf von Mülltüten und Vignetten: 69.165,25<br />
Bauschutt: 900,00<br />
Steuer auf Jugendlager: 1.599,80<br />
----------------<br />
Total: 265.470,05<br />
II. Statistik des Altstoffdepots<br />
a) Sammlung wiederverwertbarer Stoffe :<br />
2006 2007 <strong>2008</strong><br />
- Tetra Brik (Kg) : 10.739 9.900 8.230<br />
- Holz (Kg) : 225.100 200.880 207.700<br />
- Altöl (Liter) : 2700 3.220 2.700<br />
- Metalle (Kg) : 47.960 40.640 44.420<br />
- Gemischtes Metall (Kg) : 15.587 13.820 14.290<br />
- Glasflaschen (Kg) : 61.734 62.190 72.970<br />
4
- Papier/Kartonagen (Kg) : 267.260 248.300 232.900<br />
- Versch. Plastikarten (Kg) : 27.132 26.370 25.500<br />
- Grünabfälle (Kg) :<br />
1.516.780 1.756.120 1.657.260<br />
- Plastiktüten (Stretchfolien, ...) :<br />
6.875 4.130 3.510<br />
- Kleider :<br />
11.011 9.410 8.740<br />
- Batterien :<br />
503 1.100 1.340<br />
- Frittenöl :<br />
3.460 2.540 4.500<br />
- Frittenfett :<br />
1.181 800 710<br />
- Stopfen aus Kork :<br />
53<br />
60<br />
70<br />
- Stopfen aus Plastik :<br />
547 1.160 760<br />
- Elektrik und Elektronikabfälle :<br />
35.541 29.690 32.810<br />
- Frigolitt :<br />
1.593 1.830 1.480<br />
- Reifen :<br />
16.680 7.970 8.540<br />
TOTAL (Kg) : 2.262.340 2.429.540 2.337.170<br />
b) Nicht wiederverwertbare :<br />
2006 2007 <strong>2008</strong><br />
- Sperrmüll (Kg) : 648.300 587.960 597.100<br />
- Bauschutt und Erde (Kg) : 600.380 581.640 592.040<br />
TOTAL (Kg) : 1.248.680 1.169.600 1.189.140<br />
Sondermüll (Medikamente, Farbtöpfe,<br />
usw. (Kg) :<br />
5<br />
2006 2007 <strong>2008</strong><br />
18.080 12.220 9.810<br />
III. Statistik der Haushaltsmüllsammlungen 2006-<strong>2008</strong><br />
JAHR 2006 :<br />
Januar : 30.020 Kg Mai : 22.860 Kg September : 39.640 Kg<br />
Bio: 6.360 Kg Bio: 13.140 Kg Bio: 7.880 Kg<br />
Februar: 28.180 Kg Juni : 44.440 Kg Oktober : 32.300 Kg<br />
Bio: 6,340 Kg Bio: 6.500 Kg Bio: 6.300 Kg<br />
März : 37.680 Kg Juli : 30.260 Kg November : 31.040 Kg<br />
Bio: 8.800 Kg Bio: 4.020 Kg Bio: 6.760 Kg<br />
April : 27.300 Kg August : 32.240 Kg Dezember : 33.120 Kg<br />
Bio: 5.940 Kg Bio: 5.380 Kg Bio: 7.060 Kg<br />
Total : Restmüll : 388.900 Kg<br />
Biomüll : 84.500 Kg<br />
JAHR 2007 :<br />
Januar : 32.120 Kg Mai : 33.960 Kg September : 32.300 Kg<br />
Bio: 7.020 Kg Bio: 5.360 Kg Bio: 5.420 Kg<br />
Februar: 31.120 Kg Juni : 41500 Kg Oktober : 34.060 Kg<br />
Bio: 6.920 Kg Bio: 7.420 Kg Bio: 6.260 Kg<br />
März : 39.980 Kg Juli : 36.240 Kg November : 38.540 Kg<br />
Bio: 7.660 Kg Bio: 5.620 Kg Bio: 7.280 Kg<br />
April : 33.540 Kg August : 44.520 Kg Dezember : 32.940 Kg<br />
Bio: 6.980 Kg Bio: 6.500 Kg Bio: 5.400 Kg<br />
Total : Restmüll : 430.820 Kg<br />
Biomüll : 77.840 Kg
JAHR <strong>2008</strong> :<br />
Januar : 33.440 Kg Mai : 40960 Kg September : 31.120 Kg<br />
Bio: 6.480 Kg Bio: 7.500 Kg Bio: 6.700 Kg<br />
Februar: 38.960 Kg Juni : 32.820 Kg Oktober : 36.540 Kg<br />
Bio: 7.920 Kg Bio: 5.960 Kg Bio: 9.320 Kg<br />
März : 30.600 Kg Juli : 34.000 Kg November : 28.560 Kg<br />
Bio: 7.900 Kg Bio: 6.780 Kg Bio: 7.200 Kg<br />
April : 32.820 Kg August : 43.180 Kg Dezember : 25.900 Kg<br />
Bio: 6.440 Kg Bio: 6.840 Kg Bio: 5.960 Kg<br />
Total : Restmüll : 408.900 Kg<br />
Biomüll : 85.000 Kg<br />
IV. Statistik der Sperrmüllsammlungen in den Ortschaften<br />
März<br />
August<br />
Total<br />
2006 2007 <strong>2008</strong><br />
13.100 Kg März 35.460 Kg März 28.900 Kg<br />
50.160 Kg August<br />
63.260 Kg Total<br />
V. Statistik der Altglassammlungen<br />
39.760 Kg August<br />
75.220 Kg Total<br />
2006 2007 <strong>2008</strong><br />
157.548 156.59 172.400<br />
VI. Altpapier- und Kartonagen :<br />
6<br />
38.120 Kg<br />
67.020 Kg<br />
2006 2007 <strong>2008</strong><br />
66.700 Kg 79.720 Kg 67.740 Kg<br />
VII. Plastikmüll aus der Landwirtschaft<br />
2006 wurden 19.980 Kg eingesammelt<br />
2007 wurden 19.220 Kg eingesammelt<br />
<strong>2008</strong> wurden 22.620 Kg eingesammelt<br />
VIII. Zuschüsse zur Förderung erneuerbarer Energien :<br />
<strong>2008</strong> wurden 48 Zuschüsse zur Installierung von Anlagen zur Förderung erneuerbarer Energien<br />
(Solaranlagen) bewilligt. Dies entspricht Zuschüssen in Gesamthöhe von 24.000 €.<br />
IX. Zuschüsse für den Gebrauch von Regenwasserauffanganlagen :<br />
<strong>2008</strong> wurden 5 Zuschüsse zur Installation von Regenwasserauffanganlagen bewilligt. Dies entspricht<br />
Zuschüssen in Gesamthöhe von 1.875 €.<br />
WASSERDIENST<br />
a) Allgemeines<br />
Durch den Wasserdienst der Gemeinde wurden 22 neue Anschlüsse vorgenommen, 2 wurden erneuert und 2<br />
bestehende Wasseranschlüsse wurden entfernt.
Im Jahr <strong>2008</strong> wurden insgesamt 543.555 m3 Wasser gefördert. Davon wurden 340.486 m3 Wasser ins<br />
Trinkwassernetz eingespeist. In Rechnung gestellt wurden insgesamt 250.629 m3.<br />
Der Wasserpreis für das Jahr <strong>2008</strong> betrug 1,55 € (zzgl. des Beitrags von 1,055 € an die SPGE)<br />
Durch Dekret der Wallonischen Region vom 12. Februar 2004 wurden die Wasserproduzenten verpflichtet<br />
eine einheitliche Berechnungsmethode zur Ermittlung des Wasserpreises anzuwenden.<br />
Artikel 16 des Dekretes legt diese Berechnungsmethode (TKV) fest.<br />
Den Gemeinden obliegt es den „Tatsächlichen Kostenpreis der Verteilung“, kurz TKV genannt festzulegen.<br />
Dieser basiert auf der Rechnungsablage des Jahres 2006 und führt anhand gewisser Berechnungen zum<br />
anzuwendenden Wasserpreis ab dem 1. Januar des kommenden Jahres.<br />
Um letztendlich den TKV festzulegen muss zuerst ein „analytisches Betriebskonto der<br />
Produktionseinheiten und der Transportleitungen“ erstellt werden, dessen Resultat in das folgende<br />
„analytische Betriebskonto des Wasserverteilungsnetzes“ eingebracht wird. Dieses letzte Resultat führt<br />
zum effektiven TKV.<br />
Die Gesamtkosten des Betriebskontos „Verteilung“ in Höhe von X € werden durch die Anzahl Zähler und<br />
Anzahl m³ geteilt und ergeben somit den TKV. Hierauf betrug der Wasserpreis ab dem 01.01.<strong>2008</strong><br />
1,55 €.<br />
Folgende Wassermengen wurden im Laufe des Jahres <strong>2008</strong> ins Trinkwasserleitungsnetz eingespeist :<br />
Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember TOTAL<br />
BERG 1817 1930 2000 2048 2220 1931 2122 2455 2304 2378 2836 3104 27145<br />
BÜTGENBACH 8135 7783 8182 8582 7815 8087 7998 8147 8043 8100 8299 8593 97764<br />
ELSENBORN 4411 4241 4931 4710 4028 3998 3896 3944 3549 3651 4060 4263 49682<br />
NIDRUM 3525 3320 3510 3480 3448 3362 3295 3381 3124 3369 4010 4796 42620<br />
WEYWERTZ 8966 8584 9146 9610 9596 10257 10391 11156 10213 8729 9238 9589 115475<br />
KÜCHELSCHEID* 650 650 650 650 650 650 650 650 650 650 650 650 7800<br />
(*) Schätzung<br />
TOTAL/MONAT 27504 26508 28419 29080 27757 28285 28352 29733 27883 26877 29093 30995 340486<br />
b) Trinkwasserqualität der verschiedenen Ortschaften<br />
Am 21. Mai <strong>2008</strong> erhält die Gemeinde seitens der Wallonischen Region, Abteilung Wasser die zweite<br />
Abweichung für pH-Werte des Trinkwassers für die Ortschaften Elsenborn, Nidrum, Weywertz und Berg.<br />
Diese Abweichung wird der Gemeinde bis Ende 2010 gewährt.<br />
Parameter Einheit Richtwert Trinkwasser Trinkwasser Trinkwasser Trinkwasser Trinkwasser Trinkwasser<br />
Berg Nidrum Elsenborn Weywertz Küchelscheid Bütgenbach<br />
Leykaul<br />
ph >6,5+
c) Bau einer Trinkwasseraufbereitungsanlage mit Speicherbehälter in Elsenborn:<br />
Am 23/01/<strong>2008</strong> beschließt das Gemeindekollegium das Studienbüro SPRL BERG & Partner im Rahmen der<br />
Bedingungen seines Honorarvertrages mit der Planung der Versorgungsleitungen im unmittelbaren Umfeld<br />
der TWA Elsenborn, sowie der Stromzufuhr zu beauftragen. Das Honorar beträgt 9.750,00 €; ohne MWSt..<br />
Am 04/03/<strong>2008</strong> erhält die Gemeinde die Globalgenehmigung zum Bau und der Betreibung einer<br />
Grundwasseraufbereitungsanlage mit einer Kapazität von 600.000 m3 pro Jahr.<br />
Anlässlich seiner Sitzung vom 17/07/<strong>2008</strong> genehmigt der Gemeinderat das Projekt zum Bau einer<br />
Trinkwasseraufbereitungsanlage in Elsenborn und legt die Bedingungen zur Vergabe der Arbeits- und<br />
Lieferaufträge fest.<br />
Die Kosten dieser Anlage gliedern sich wie folgt auf :<br />
- a. Bereich „Bautechnik“ : 1.070.000,00 €, ohne MWSt.<br />
- b. Bereich „Filter und Silo“ : 125.000,00 €, ohne MWSt.<br />
- c. Bereich „Technische Ausrüstung“ : 700.000,00 €, ohne MWSt.<br />
- d. Leitungen im Bereich der Anlage : 301.700,00 €, ohne MWSt.<br />
Die Vergabe der Arbeits- und Lieferaufträge geschieht wie folgt :<br />
- a. für die Arbeiten im Bereich der Bautechnik im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung;<br />
- b. für die Lieferung und Installation von Filter und Silo im Rahmen einer beschränkten<br />
Ausschreibung;<br />
- c. für die technische Ausrüstung, unterteilt in Los 1 – Maschinentechnik, Los 2 – Schalt-, Steuerungs-<br />
und Fernwirkanlagen und Los 3 – Elektroinstallationen, im Rahmen eines beschränkten<br />
Angebotsaufrufs;<br />
- d. für Arbeiten zum Verlegen von Außenleitungen im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung.<br />
Die Submissionseröffnung für den Bereich „Bautechnik“ und Leitungen im Bereich der Anlage hat am 20.<br />
Juni <strong>2008</strong> stattgefunden. Am Ende der Ausschreibung wurden insgesamt 5 Angebote abgegeben.<br />
Auf seiner Sitzung vom 12/08/<strong>2008</strong> erteilt das Gemeindekollegium dem Unternehmen AG Elsen & Söhne in<br />
Heppenbach den Zuschlag zum Bau der Trinkwasseraufbereitungsanlage in Elsenborn zu einem Gesamtpreis<br />
von 1.746.497,92 €, einschließlich der MWSt.<br />
Der Baubeginn für diese Arbeiten auf den 29. September <strong>2008</strong> festgelegt.<br />
Am 09/09/<strong>2008</strong> beschließt das Gemeindekollegium das Studienbüro Berg & Partner in Eupen mit der<br />
Bauleitung, der Aufsicht und der Sicherheitskoordination der Baustelle zu beauftragen. Das Honorar beträgt<br />
4,75% der Baukosten.<br />
Am 28/10/<strong>2008</strong> schreitet das Gemeindekollegium zum Bewerberaufruf im Hinblick auf die Vergabe, über<br />
eine beschränkte Ausschreibung, der Lieferung und des Einbaus von Filter und Silos und legt den Termin zur<br />
Abgabe der Bewerbungen auf den 14. November <strong>2008</strong> fest.<br />
Am 16. Dezember <strong>2008</strong> beschließt das Gemeindekollegium dem Unternehmen AG ELSEN & Söhne in<br />
Heppenbach als einzigem Anbieter den Zuschlag für diesen Auftrag, zu einem Gesamtpreis von<br />
162.503,00 €, einschließlich der MWSt., zu erteilen.<br />
Am 18/11/<strong>2008</strong> genehmigt das Gemeindekollegium die Fortschrittserklärung Nº 1 des Unternehmens AG<br />
ELSEN & Söhne über einen Betrag von 26.684,47 € und beschließt deren Auszahlung.<br />
d) Zufuhr- und Verbindungsleitungen zwischen den Ortverteilernetzen und der künftigen<br />
Trinkwasseraufbereitungsanlage Elsenborn.<br />
Am 27/08/<strong>2008</strong> genehmigt der Gemeinderat die Bedingungen zur Vergabe des Planungsauftrages für Zufuhr-<br />
und Verbindungsleitungen zwischen den Ortverteilernetzen und der künftigen<br />
Trinkwasseraufbereitungsanlage. Die Vergabe dieses Dienstleistungsauftrages erfolgt im Rahmen eines<br />
begrenzten Angebotsaufrufes.<br />
Am 09/09/<strong>2008</strong> beschließt das Kollegium den Bewerberaufruf zu starten und legt als äußersten Termin zur<br />
Abgabe der Bewerbungen den 06. Oktober <strong>2008</strong> fest.<br />
8
Als einzige Bewerbung hierauf wird diejenige des Studienbüros BERG & Partner in Eupen berücksichtigt<br />
und die Öffnung des Angebotes wird auf den 31/10/<strong>2008</strong> festgelegt.<br />
Am 12/12/<strong>2008</strong> erteilt das Gemeindekollegium dann BERG & Partner in Eupen den Auftrag zur Planung, der<br />
Leitung, der Beaufsichtigung und der Gewährung der Sicherheitskoordination von Arbeiten zur Verlegung<br />
der Zufuhr- und Verbindungsleitungen zwischen den einzelnen Ortverteilernetzen und der zukünftigen<br />
Trinkwasseraufbereitungsanlage Elsenborn.<br />
Das Pauschalhonorar dieser Dienstleistungen beträgt 7,4% der zu erwartenden Baukosten.<br />
e) Bau eines Auffangbehälters mit Pumpstation im Bereich der Quellfassungen Weywertz :<br />
Am 23/01/<strong>2008</strong> genehmigt das Gemeindekollegium die Fortschrittserklärungen Nº 17 + 18 des<br />
Unternehmens SA TRA.GE.CO.BAT. über einen Betrag von 26.598,74 € und beschließt deren Auszahlung.<br />
Die provisorische Abnahme der Arbeiten hat am 30. Januar <strong>2008</strong> stattgefunden und wurde dem Unternehmen<br />
SA TRA.GE.CO.BAT. erteilt.<br />
f) Beitritt der Gemeinde in die öffentliche Gesellschaft für die Wasserbewirtschaftung (S.P.G.E.)<br />
Am 01. März <strong>2008</strong> übermittelt die Verwaltung der SPGE die Kosten für Studien zum Schutz des<br />
Grundwassers für das Jahr 2007. Die gesamten Ausgaben belaufen sich auf insgesamt 11.274,88 €. Diese<br />
Kosten sind der Gemeinde am 27. März <strong>2008</strong> zu 100% zurückerstattet worden.<br />
g) Erstellung einer Studie zur Festlegung der Wasserentnahmestellen und Wasserschutzzonen der Gemeinde.<br />
Am 12. Dezember <strong>2008</strong> genehmigt der Minister für Landwirtschaft, der ländlichen Angelegenheit, der<br />
Umwelt und des Tourismus die Errichtung der nahen und entfernten Präventivzonen zur<br />
Grundwasserentnahme der Kategorie B (aufbereitbares Wasser) für nachfolgende Bauwerke :<br />
- Weywertz I<br />
- Weywertz II.1<br />
- Weywertz II.2<br />
- Weywertz II.3<br />
- Weywertz II.4<br />
- Weywertz III.1<br />
- Weywertz III.2<br />
- Weywertz IV<br />
- Weywertz V<br />
- Weywertz VI<br />
Die Ministeriellen Erlasse werden später veröffentlicht.<br />
h) Genehmigung von Umweltgenehmigungen verschiedener Wasserentnahmestellen<br />
In seiner Sitzung vom 20/02/<strong>2008</strong> erteilt das Gemeindekollegium die Umweltgenehmigung Nr. 15/2007<br />
bezüglich der Betreibung der Trinkwasserentnahmestelle „Hütte“ und die Umweltgenehmigung Nr. 16/2007<br />
bezüglich der Betreibung der Trinkwasserentnahmestelle „P2 Grosroth“.<br />
Am 25/03/<strong>2008</strong> erteilt das Gemeindekollegium die Umweltgenehmigung Nr. 14/2007 bezüglich der<br />
Regularisierung einer Wasserentnahmestelle mit einer gepumpten Menge von 40.000 m3/Jahr in<br />
Küchelscheid, Auf dem Hau.<br />
Am 28/04/<strong>2008</strong> erteilt das Gemeindekollegium der Gemeinde Weismes unserer Gemeinde die<br />
Umweltgenehmigung bezüglich der Regularisierung der Betreibung der Trinkwasserentnahmestelle genannt<br />
„Pannensterz Drain“ zur öffentlichen Wasserversorgung.<br />
i) Fernmeldetechnik<br />
Am 17/01/<strong>2008</strong> hat das Kollegium die vorläufige Abnahme der Arbeiten zur Einrichtung von sogenannter<br />
Fernmeldetechnik in den Wasserwerken der kommunalen Wasserverteilung erteilt. Demnach wurden die<br />
durch das Unternehmen HELL GmbH&Co KG in D-Krefeld ausgeführten Arbeiten abgenommen.<br />
In seiner Sitzung vom 21/02/<strong>2008</strong> hat der Gemeinderat diesbezügliche Zusatzleistungen über 24.828,52 €<br />
genehmigt .<br />
9
KANALISATIONSARBEITEN<br />
Kosten für Unterhalt und Säuberung der Kanäle: 19.955,83 €.<br />
Während des Jahres <strong>2008</strong> wurden 29 Kanalanschlüsse durch das Gemeindekollegium genehmigt.<br />
GELÄNDEANGELEGENHEITEN<br />
A. Einnahmen durch Verkauf : Insgesamt 113.279,30 €, wovon :<br />
- Verkauf an die Eheleute VANCRAEYNEST-ISENBAERT in Steenokkerzeel der anteilmäßigen<br />
Grundstücksfläche an der Residenz „Klostergarten“ zum Preise von 5.760,00 €;<br />
- Verkauf an die AG Ateliers RAUW in Büllingen der anteilmäßigen Grundstücksfläche an der Residenz<br />
„Klostergarten“ zum Preise von 5.971,20 €;<br />
- Verkauf an Fräulein Jessica MARTIN-GOMMES in Nidrum der anteilmäßigen Grundstücksfläche an der<br />
Residenz „Klostergarten“ zum Preise von 4.140,80 €;<br />
- Verkauf an Herrn LAURYSSEN Jos in Brecht der anteilmäßigen Grundstücksfläche an der Residenz<br />
„Klostergarten“ zum Preise von 5.734,40 €;<br />
- Verkauf an die A.I.S. CONSTRUCT in Bütgenbach einer zusätzlichen Parzelle von 2.688,50 m² aus der<br />
Gewerbezone Bütgenbach zum Preise von 13.442,50 €;<br />
- Verkauf an die Bäckerei HALMES AG in Bütgenbach einer Fläche von 105 m² neben deren Eigentum<br />
Marktplatz 13 zum Preise von 4.200,00 €;<br />
- Verkauf an die Eheleute VANGAMPELAERE-MARTEN in Elsenborn, Gartenstrasse einer Parzelle von<br />
91 m² zum Preise von 1.456,00 € zwecks Regularisierung einer bestehenden Situation;<br />
- Verkauf an die Eheleute WEYNAND-BERTHA Bruno in Weywertz, Sourbrodter Strasse einer<br />
Teilparzelle von 232,97 m² zum Preise von 3.581,00 € zwecks Regularisierung einer bestehenden<br />
Situation;<br />
- Geländetausch zwischen der Gemeinde (176 m²) und der Familie GRÜN-FRANZEN in Bütgenbach,<br />
Hofstrasse (175m²) und anschließendem Weiterverkauf der Fläche von 175 m² an die AG HECK<br />
Versicherungen zum Preise von 7.000,00 € und Eintragung eines Durchfahrtsrechtes für die Familie<br />
GRÜN-FRANZEN bzw. deren Rechtsnachfolger über diese Parzelle;<br />
- Geländetausch betreffend 176 m² aus dem öffentlichen Eigentum gegen 611 m² des Herrn John<br />
BOEREBOOM, sowie von 926 m² Privateigentum der Gemeinde gegen 66 m² der Gesellschaft<br />
ARDMORE tauscht. Dieser Tausch erfolgt gegen Zahlung einer Ausgleichssumme durch Herrn<br />
BOEREBOOM bzw. der Gesellschaft ARDMORE AG in Höhe von 9.413,40 €;<br />
- Verkauf der ehemaligen Leichenhalle des früheren Krankenhauses Bütgenbach mit einer Fläche von 29<br />
m² zum Preise von 1.160,00 € an die Gesellschaft INEROST;<br />
- Verkauf einer Teilparzelle in Berg, An der Lei mit einer Fläche von 32m² zum Preise von 800,00 € an<br />
Herrn SONNET Wolfgang in Etterbeek;<br />
- Verkauf an die FAYMONVILLE AG in Bütgenbach einer zusätzlichen Parzelle von 10.094 m² aus der<br />
Gewerbezone zum Preise von 50.470,00 €;<br />
- Erbpachtvertrag für ein 20 m² großes Teilstück in Weywertz, Bahnhofstrasse, gegenüber dem Friedhof<br />
mit der Gesellschaft INTEROST für eine Dauer von 30 Jahren zum jährlich indexierbaren Pachtpreis von<br />
150,00 €;<br />
- Abschluss eines Vertrages mit Überbaurecht zwischen der Gemeinde und der Kirchenfabrik Elsenborn im<br />
Rahmen der Neugestaltung des Dorfplatzes Elsenborn für die Dauer von 15 Jahren und dies zum<br />
symbolischen Euro.<br />
B. Ausgaben durch Ankauf : Insgesamt 16.122,77 €, wovon :<br />
- Kostenlose Abtretung von 2 Teilgrundstücken mit einer Gesamtfläche von 203 m² durch die Anlieger<br />
HEINEN Nadja und NIESSEN Corinna in Elsenborn, An Hötten;<br />
- Kostenlose Übertragung durch Herrn SARLETTE Joseph in Weywertz von privaten Teilstücken mit<br />
einer Fläche von insgesamt 139 m2 in Weywertz, Zur Weddem im Rahmen seiner Parzellierung zwecks<br />
Verbreiterung des Weges „Zur Weddem“;<br />
10
- Ankauf einer Parzelle in Bütgenbach, Grossrost mit einer Größe von 4.200 m² zum Preise von 1.899,00 €<br />
von der Familie FRECHES-ZANGERLE;<br />
- Ankauf von Grundstücken im Hünkelbachtal mit einer Fläche von 43.418 m² von der Erbengemeinschaft<br />
THOMAS in Bütgenbach zum Preise von 14.223,77 €. Dieser Ankauf wurde mit Mitteln über das Life<br />
Projekt „Restaurierung von Heiden und Mooren“ finanziert;<br />
- Kostenlose Übertragung durch die Interessenten WEY Ludwig und Robert in Berg von privaten<br />
Teilstücken mit einer Fläche von insgesamt 65 m² in Berg, Hohlweg im Rahmen ihrer Parzellierung<br />
zwecks Verbreiterung des Weges „Hohlweg“.<br />
FORSTWESEN :<br />
a. Ordentliche Forstarbeiten : Insgesamt - 136.697,49 €, wovon :<br />
1. Anpflanzungen und Naturverjüngung : 36.525,00 €<br />
2. Unterhalt Entwässerungsgräben : 4.290,00 €<br />
3. Trockenastungen und Läuterungen : 5.535,00 €<br />
4. Forstschutzmassnahmen und Käferbekämpfung : 4.790,00 €<br />
5. Wildschadensverhütung – Jagdeinrichtungen : 8.800,00 €<br />
6. Wirtschaftswege : 46.172,49 €<br />
7. Verschiedenes : 16.100,00 €<br />
8. Tourismus : 4.555,00 €<br />
9. Wiederherstellung der Lebensräume : 640,00 €<br />
10. Unterhalt Motorsägen, Werkzeug und Treibstoff : 4.480,00 €<br />
11. Unterhalt der Schutzhütten : 4.810,00 €<br />
b. Außerordentliche Forstarbeiten :<br />
1. Forstkulturplan 01/<strong>2008</strong> : Gesamtkosten 5.779,84 € - Zuschuss : 2.232,38 €.<br />
ÖFFENTLICHE ARBEITEN<br />
a) Der Stromverbrauch der öffentlichen Beleuchtung für das Jahr <strong>2008</strong> beläuft sich auf insgesamt<br />
347.046,71 KW (Kilowatt). Für den Unterhalt der öffentlichen Beleuchtung (Reparatur von defekten<br />
Leuchtkörpern) wurden insgesamt 3.168,30 € bezahlt.<br />
b) Nachteerungen 2007.<br />
Am 02/01/<strong>2008</strong> genehmigt das Gemeindekollegium die Endabrechnung des Unternehmens SA BODARWE<br />
in Malmedy über einen Gesamtbetrag von 127.657,80 €.<br />
c) Nachteerungen <strong>2008</strong>.<br />
In seiner Sitzung vom 21/02/<strong>2008</strong> genehmigt der Gemeinderat die Durchführung von Unterhaltsarbeiten an<br />
öffentlichen Gemeindewegen über einen geschätzten Betrag von 200.000,00 €, inklusive der MWSt.. Die<br />
Vergabe dieser Arbeiten erfolgt im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung.<br />
Das Gemeindekollegium legt den Termin der Submissionseröffnung auf den 26. März <strong>2008</strong> fest.<br />
Am 22/04/<strong>2008</strong> beschließt das Kollegium dem Unternehmen SA BODARWE in Malmedy den Zuschlag der<br />
Arbeiten zu den ordentlichen Nachteerungen des Jahres <strong>2008</strong> über einen Gesamtbetrag von 184.112,37 €,<br />
einschließlich der MWSt., zu erteilen. Der Arbeitsbeginn für diese Arbeiten wird auf den 19. Mai <strong>2008</strong><br />
festgelegt.<br />
Am 03/06/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium im Rahmen dieses Auftrages Mehrarbeiten über einen Betrag von<br />
16.837,76 €, einschließlich der MWSt.<br />
In seiner Sitzung vom 15/07/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung Nº 1 des<br />
Unternehmens SA BODARWE in Malmedy über einen Gesamtbetrag von 140.709,27 € und beschließt deren<br />
Auszahlung.<br />
d) Ausbesserung landwirtschaftlicher Wege.<br />
In seiner Sitzung vom 17/10/2007 genehmigt der Gemeinderat die Bedingungen eines Honorarvertrages zur<br />
Bestimmung eines Projektautors zwecks Planung von Ausbesserungsarbeiten an landwirtschaftlichen Wegen<br />
11
auf dem Gebiet der Gemeinde. Die Vergabe des Auftrages erfolgt im Rahmen einer Verhandlungsprozedur<br />
ohne Veröffentlichung.<br />
Am 13/02/<strong>2008</strong> beschließt das Kollegium das Studienbüro SCHMITZ SPRL in Spa mit der Erstellung der<br />
Pläne und Lastenhefte, sowie der Sicherheitskoordination zur Instandsetzung landwirtschaftlicher Wege zu<br />
beauftragen.<br />
Am 29/09/<strong>2008</strong> beschließt der Gemeinderat die Durchführung von Arbeiten zur Ausbesserung von 4<br />
landwirtschaftlichen Wegen auf dem Gebiet der Gemeinde über einen geschätzten Gesamtpreis von<br />
127.421,71 €, inklusive der MWSt.. Die Vergabe erfolgt im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung. Die<br />
anfallenden Zuschüsse von bis zu 80% der annehmbaren Kosten werden beim zuständigen Regionalminister<br />
beantragt.<br />
In einem Schreiben vom 08. Oktober <strong>2008</strong> wird die komplette Akte zwecks Antrag auf Zuschüsse beim<br />
Ministerium der Wallonischen Region, wallonisches Amt für ländliche Entwicklung, eingereicht.<br />
Der Öffentliche Dienst der Wallonie teilt der Gemeinde am 24. November <strong>2008</strong> mit, dass die Akte<br />
vollständig ist und dem zuständigen Minister zwecks Genehmigung unterbreitet wird.<br />
e) Instandsetzungsarbeiten und Kanalverlegung in Elsenborn, „Zum Büchelberg“.<br />
Am 30/01/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärungen Nº 3 + 4 des Unternehmens SA<br />
BODARWE in Malmedy über einen Gesamtbetrag von 3.922,35 € und beschließt deren Auszahlung.<br />
Am 05/03/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung Nº 5 des Unternehmens SA BODARWE<br />
in Malmedy über einen Gesamtbetrag von 6.959,16 € und beschließt deren Auszahlung.<br />
Am 08/04/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung Nº 6 des Unternehmens SA BODARWE<br />
in Malmedy über einen Gesamtbetrag von 61.738,34 € und beschließt deren Auszahlung.<br />
Am 29/04/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung Nº 7 des Unternehmens SA BODARWE<br />
in Malmedy über einen Gesamtbetrag von 121.679,57 € und beschließt deren Auszahlung.<br />
Am 29/04/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium das Abkommen Nº 3 über Zusatzarbeiten , beinhaltend eine<br />
Einfassung des Denkmalplatzes über Kosten in Höhe von insgesamt 2.444,01 €.<br />
Am 06/05/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium das Abkommen Nº 4 über Zusatzarbeiten beinhaltend das Anlegen<br />
von Parkplätzen im Bereich des Denkmalplatzes über Kosten in Höhe von insgesamt 5.787,31 €.<br />
Am 03/06/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung Nº 8 des Unternehmens SA BODARWE<br />
in Malmedy über einen Gesamtbetrag von 115.355,80 € und beschließt deren Auszahlung.<br />
Die provisorische Abnahme dieser Arbeiten findet am 14. August <strong>2008</strong> statt und wird dem Unternehmen SA<br />
BODARWE in Malmedy erteilt.<br />
Die feierliche Übergabe der Baustelle im Beisein aller Beteiligten findet am 16. Oktober <strong>2008</strong> statt.<br />
Am 18/11/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Endabrechnung des Unternehmens über einen Gesamtbetrag<br />
von 633.899,41 € und beschließt den noch ausstehenden Betrag zu Lasten der Gemeinde von 102.649,77 €<br />
zur Auszahlung frei zu geben.<br />
Am 17. Dezember <strong>2008</strong> wird die vollständige Akte auf Auszahlung der Zuschüsse beim Ministerium der<br />
Deutschsprachigen Gemeinschaft, Abteilung Infrastrukturdienst eingereicht.<br />
f) Plätze, Grünanlagen, Beringe<br />
Instandsetzung und Verschönerung des alten Brunnens in Elsenborn, Im Kulei :<br />
In seiner Sitzung vom 01/04/<strong>2008</strong> legt das Kollegium den Arbeitsbeginn für die Arbeiten zwecks<br />
Neugestaltung der Grünanlage in Elsenborn, „Im Kulei“ auf den 05. Mai <strong>2008</strong> fest.<br />
In Anbetracht, dass das Unternehmen PGmbH RÖHL in Rocherath anlässlich der Arbeiten zur Neugestaltung<br />
der Grünanlage auf ein altes Blausteinbecken gestoßen ist, welches unbedingt erhalten werden sollte,<br />
beschließt das Kollegium am 27/05/<strong>2008</strong> eine rückwirkende Unterbrechung der Baustelle ab dem 08. Mai<br />
<strong>2008</strong>.<br />
In seiner Sitzung vom 12/08/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung Nº 1 des<br />
Unternehmens PGmbH RÖHL in Rocherath über einen Gesamtbetrag von 8.791,63 € und beschließt deren<br />
Auszahlung<br />
In seiner Sitzung vom 29/09/<strong>2008</strong> beschließt der Gemeinderat mehrheitlich dem durch Projektautor Heinz<br />
WINTERS in Eupen abgeänderten Projekt zur Ausführung von Arbeiten zur Verschönerung des alten<br />
Dorfbrunnens „Im Kulei“ in Elsenborn, beinhaltend Mehrarbeiten in Folge der Abänderung des Projektes,<br />
unter Einbeziehung der Fundstelle eines alten Blausteintrogs und unter Voraussetzung einer Bezuschussung<br />
durch das Ministerium der Deutsprachigen Gemeinschaft zuzustimmen.<br />
12
Die Arbeiten und die Lieferaufträge für Arbeiten in Eigenregie würden nach Erhalt der Zuschussversprechen<br />
im Rahmen einer Verhandlungsprozedur ohne Veröffentlichung vergeben.<br />
g) Gestaltung Dorfplatz Elsenborn<br />
In seiner Sitzung vom 11/03/<strong>2008</strong> beauftragt das Kollegium Heinz WINTERS mit folgenden<br />
Zusatzleistungen :<br />
- die Erstellung eines Städtebauantrages im Rahmen der Bedingungen des CWATUP für ein<br />
Pauschalhonorar von insgesamt 889,35 €;<br />
- die Abänderungen und Anpassungen am besonderen Lastenheft, am Aufmass und an der Schätzung<br />
der Arbeiten für ein Pauschalhonorar von 1.929,95 €.<br />
Am 28/05/<strong>2008</strong> genehmigt der Gemeinderat das abgeänderte Projekt und die angepasst Kostenschätzung von<br />
Gartenarchitekt Heinz WINTERS in Eupen.<br />
Am 01. Juli <strong>2008</strong> wird seitens der Verwaltung eine Baugenehmigung beim Öffentlichen Dienst der Wallonie,<br />
Abteilung Raumordnung eingereicht.<br />
In seiner Sitzung vom 16/09/<strong>2008</strong> legt das Kollegium den Termin der Submissionseröffnung auf den 24.<br />
November <strong>2008</strong> fest.<br />
h) Unterhalt der Feuerlöscher und Ergänzung der Feuerlöscher in den öffentlichen Gebäuden.<br />
Im Laufe des Jahres <strong>2008</strong> sind insgesamt 2.220,92 € für den Unterhalt und 8.464,86 € für die Ergänzung und<br />
Erneuerung von Feuerlöschern in den öffentlichen Gebäuden angelegt worden.<br />
i) Vermietung der Grillhütte Bütgenbach.<br />
Die Grillhütte ist insgesamt 25 Mal vermietet worden:<br />
- 20 Mal durch Personen oder Gruppen aus der Gemeinde und<br />
- 5 Mal durch Auswärtige.<br />
j) Ländliche Entwicklung.<br />
Eine 4. Sitzung der Örtlichen Kommission für Ländliche Entwicklung fand am 21. Januar <strong>2008</strong> statt.<br />
In seiner Sitzung vom 06/02/<strong>2008</strong> beschließt das Kollegium den Druck einer zweiten Informationsbroschüre<br />
in Sachen ländliche Entwicklung auf dem Gebiet der Gemeinde.<br />
Eine 5. Sitzung der Örtlichen Kommission für Ländliche Entwicklung findet am 19. Februar <strong>2008</strong> statt.<br />
Am 25. März <strong>2008</strong> tagt die Arbeitsgruppe 1 „Ausbau des sozialen Miteinanders zur Stärkung des<br />
Zusammengehörigkeitsgefühls“.<br />
Am 03. April <strong>2008</strong> tagt die Arbeitsgruppe 2 „Qualitative Ausgestaltung ländlicher Lebensräume“.<br />
Am 08. April <strong>2008</strong> tagt die Arbeitsgruppe 3 „Nachhaltige Nutzung der natürlichen, wirtschaftlichen und<br />
menschlichen Ressourcen“.<br />
Eine 6. Sitzung der Örtlichen Kommission für Ländliche Entwicklung findet am 08. Mai <strong>2008</strong> statt.<br />
Eine 7. Sitzung der Örtlichen Kommission für Ländliche Entwicklung findet am 11. Juni <strong>2008</strong> statt.<br />
Eine 8. Sitzung der Örtlichen Kommission für Ländliche Entwicklung findet am 23. September <strong>2008</strong> statt.<br />
Eine 9. Sitzung der Örtlichen Kommission für Ländliche Entwicklung findet am 20. Oktober <strong>2008</strong> statt.<br />
Eine 10. Sitzung der Örtlichen Kommission für Ländliche Entwicklung findet am 26. November <strong>2008</strong> statt.<br />
k) Kanalprojekt „Zur Weddem“ in Weywertz<br />
In seiner Sitzung vom 20/05/<strong>2008</strong> beschließt das Kollegium der Firma SA TRA.GE.CO. in Weismes den<br />
Zuschlag der Arbeiten zur Verlegung eines neuen Kanals und der Instandsetzung des Gemeindeweges „Zur<br />
Weddem“ in Weywertz zu erteilen.<br />
Die Gesamtkosten dieses Projektes belaufen sich auf insgesamt 177.330,76 €.<br />
Der Anteil der Gemeinde an der Instandsetzung des Weges beträgt insgesamt 17.776,17 €.<br />
Am 30/09/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung Nº 1 des Unternehmens TRA.GE.CO<br />
über einen Gesamtbetrag von 3.156,13 € und beschließt deren Auszahlung.<br />
Am 07/10/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium Mehrkosten in Höhe von insgesamt 1.718,20 € für die Anbringung<br />
von 4 Gullys in Verbindung mit den Arbeiten zur Kanalverlegung.<br />
Am 21/10/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die anfallenden Zusatzkosten von insgesamt 968,00 € für eine<br />
teilweise Neuprofilierung des Gemeindeweges durch das ausführende Unternehmen.<br />
13
Am 12/11/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium dem Unternehmen TRA.GE.CO eine Unterbrechung der Arbeiten<br />
wegen der schlechten Bedingungen, und dies rückwirkend zum 04. November <strong>2008</strong>.<br />
Am 02/12/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium schließlich die Fortschrittserklärung Nº 3 des Unternehmens<br />
TRA.GE.CO über einen Gesamtbetrag von 18.499,56 € und beschließt deren Auszahlung.<br />
l) Kanalprojekt „Krombachstraße“ – „Winkelsgasse“ in Berg<br />
Am 19. März <strong>2008</strong> findet ein Treffen mit dem Studienbüro GESPLAN in Angleur bezüglich der<br />
Instandsetzung des Gemeindeweges „Winkelsgasse“ in Berg , in Verfolg der bevorstehenden Verlegung<br />
eines neuen Kanals statt.<br />
Am 08/04/<strong>2008</strong> entscheidet sich das Kollegium für die Variante 1, d.h. für einen Ausbau der „Winkelsgasse“<br />
mittels klassischem Straßenprofil mit Seitenbordüre an der einen Seite und Rinnbordsteine an der anderen<br />
Seite. Die Kosten für diese Variante werden auf 125.000,00 €, ohne MWSt. geschätzt.<br />
Am 21/10/<strong>2008</strong> erteil das Kollegium dem Studienbüro GESPLAN den Auftrag, das Projekt um die<br />
Ausführung der Oberflächeninstandsetzung zum Preise von 19.505,90 € und 12.217,00 €, jeweils ohne<br />
MWSt., gemäß der Kostenschätzung, zu vervollständigen.<br />
Am 24/11/<strong>2008</strong> genehmigt der Gemeinderat schließlich das Projekt zur Verlegung von Abwässerkanälen in<br />
Berg, „Winkelsgasse“ und „Krombachstraße“ mit der anschließenden Instandsetzung dieser Gemeindewege.<br />
Zu Lasten der SPGE/AIDE fällt ein Betrag von 617.728,93 €, ohne MWSt. , hierin einbegriffen ein<br />
Pauschalbetrag in Höhe von 11.995,04 € zugunsten der Gemeinde, zwecks Instandsetzung der Wege.<br />
Zu Lasten der Gemeinde fallen Arbeiten im Umfange von geschätzten 138.616,84 €, ohne MWSt.<br />
m) Kanalverlegung, Verlegung eines Kollektors und Instandsetzung des Gemeindeweges „Seestraße“ in<br />
Bütgenbach<br />
Das Kollegium nimmt am 20. Oktober <strong>2008</strong> einen Termin im Kabinett des Wallonischen Innenministers<br />
COURARD wahr, um sich um ein Pilotprojekt im Rahmen des künftigen Dekretes „Impétrants“ zu<br />
bewerben.<br />
Am 21. Oktober <strong>2008</strong> beschließt das Kollegium Minister COURARD das Projekt der Kanalisierung und der<br />
Ausbesserung der „Seestraße“ in Bütgenbach im Rahmen des Pilotprojektes „Impétrants 2007“ zur<br />
außergewöhnlichen Bezuschussung vorzuschlagen.<br />
In einem Schreiben vom 28. Oktober <strong>2008</strong> teilt die A.I.D.E. der Gemeinde mit, dass dieses Projekt dem<br />
Verwaltungsrat der A.I.D.E. in seiner Sitzung vom 03. November <strong>2008</strong> zur Genehmigung unterbreitet wird.<br />
Die Schätzung der Arbeiten belaufen sich auf insgesamt 1.025.183,85 €, ohne MWSt.<br />
n) Ausbau des Gemeindeweges « Auf dem Kolberg » in Bütgenbach.<br />
In einem Schreiben vom 11. Februar <strong>2008</strong> teilt die SPGE der A.I.D.E. mit, dass sie ein ungünstiges<br />
Gutachten für diese Investition erteilt. Der Abwässerungsplan „PASH“ sieht in der Tat keine Kanalisation in<br />
diesem Straßenabschnitt vor.<br />
Dieses ungünstige Gutachten der S.P.G.E. wird dem Parzellierer „Pierre&Nature“ mitgeteilt.<br />
o) Energieaudit<br />
Am 12. Februar <strong>2008</strong> werden der Vereinigten Kommission des Gemeinderates die ersten Berichte und<br />
Schlussfolgerungen zum Energieaudit für die Grundschule von Bütgenbach durch das ISSEP vorgestellt.<br />
Am 09. Juni <strong>2008</strong> übermittelt das ISSeP der Gemeinde die Berichte der Energieaudits für 8 weitere<br />
Gemeindegebäude. Es handelt sich hierbei um folgende Gebäude :<br />
- Gemeindehaus Bütgenbach;<br />
- Gemeindeschule Elsenborn;<br />
- Gemeindeschule Nidrum;<br />
- Gemeindeschule Weywertz;<br />
- Gemeindeschule Küchelscheid;<br />
- Haus des Gastes in Bütgenbach;<br />
- Post und Forstamt Elsenborn;<br />
- Ehemalige Berufsschule Weywertz.<br />
14
Am 01/07/<strong>2008</strong> nimmt das Kollegium den zusammenfassenden Bericht über die im Rahmen der<br />
Energieaudits empfohlenen Maßnahmen zur Energieeinsparung in acht Gemeindegebäuden zur Kenntnis und<br />
legt die weitere Vorgehensweise fest.<br />
In einem Schreiben vom 04. Juli <strong>2008</strong> übermittelt die Gemeinde dem Ministerium der Deutschsprachigen<br />
Gemeinschaft die Berichte des Energieaudits mit der Bitte um Überprüfung, ob diese Gebäude im Rahmen<br />
eines so genannten „Contractings“ aufgenommen werden können.<br />
In einem Schreiben vom 09. Juli <strong>2008</strong> übermittelt die Gemeinde der Wallonischen Region, Abteilung<br />
Energie die komplette Antragsakte zur Bezuschussung dieser Audits . Am 24. Juli <strong>2008</strong> erhält die Gemeinde<br />
die Empfangsbestätigungen hierüber.<br />
Am 04/11/<strong>2008</strong> beschließt das Kollegium das Institut ISSeP in Lüttich mit der Abfassung des<br />
Zuschussantrages im Rahmen der Alternativen Finanzierung von Renovierungsarbeiten, die eine<br />
Verbesserung der Energieleistung der Gebäude, zu einem pauschalen Honorar auf Basis eines Stundenlohns<br />
von 100,00 € zu beauftragen.<br />
Am 12. November <strong>2008</strong> übermittelt die Gemeinde der Wallonischen Region; Abteilung Energie schließlich<br />
den Antrag betreffend das Gebäude der Gemeindegrundschule Bütgenbach .<br />
Der Eingang dieser Akte wird am 28. November <strong>2008</strong> durch die zuständigen Dienste der Wallonischen<br />
Region bestätigt.<br />
p) Revitalisierung<br />
Im Laufe des Jahres <strong>2008</strong> finden verschiedene Besprechungen bezüglich der Infrastrukturarbeiten zur<br />
Revitalisierung des Ortskerns von Bütgenbach statt.<br />
In einem Schreiben vom 05. Juni <strong>2008</strong> übermittelt die Wallonische Region, Generaldirektion für<br />
Raumordnung, Wohnungswesen und Erbe, Abteilung Raumordnung und Urbanismus die Notifizierung des<br />
Erlasses, welcher der Gemeinde eine Subvention in Höhe von 970.000,00 € für die Förderung von<br />
Maßnahmen zur Revitalisierung des Ortskerns von Bütgenbach gewährt.<br />
q) Kataster der öffentlichen Abwässerung auf Gemeindegebiet.<br />
In einem Schreiben vom 05. Februar <strong>2008</strong> teilt die A.I.D.E. der Gemeinde mit, dass deren Verwaltungsrat<br />
das Lastenheft mit Aufmass und Schätzung für die Erstellung eines sogenannten Abwasser-Katasters zum<br />
Schätzpreis von 406.968,50 €, ohne MWSt., genehmigt hat und als Vergabeart die öffentliche Ausschreibung<br />
festlegt.<br />
In einem Schreiben vom 06. Mai <strong>2008</strong> erteilt die SPGE ihr Einverständnis zur Mitfinanzierung.<br />
Die Submissionseröffnung des Dienstleistungsauftrages hat am 01. September <strong>2008</strong> am Gesellschaftssitz der<br />
A.I.D.E. stattgefunden, 7 Unternehmen haben ein Angebot eingereicht und das günstigste Angebot wurde<br />
durch die SA RO.CA.TEC. in Eupen über einen Betrag von 305.330,20 €, ohne MWSt. abgegeben.<br />
In einem Schreiben vom 20. November <strong>2008</strong> teilt die SPGE der Gemeinde mit, dass die gesamten Kosten für<br />
dieses Vorhaben durch sie übernommen werden.<br />
Am 24/11/<strong>2008</strong> genehmigt der Gemeinderat ebenfalls die Bedingungen des Auftrages an das Unternehmen<br />
RO-CA-TEC in Eupen , zu einem Honorar in Höhe von 305.330,20 €, ohne MWSt..<br />
Der Beginn dieser Arbeiten ist für Anfang 2009 vorgesehen.<br />
r) Kanalverlegung in Bütgenbach, „Büllinger Straße“ und „Lindenallee“.<br />
Im Vorfeld zur Planung der Kanalisierung der „Büllinger Straße“ wird eine Kamerauntersuchung der Kanäle<br />
veranlasst und anschließend die Firma BRG-Kanaltechnik in D-Arzfeld mit der Reinigung der Kanäle im<br />
Bereich der „Büllinger Straße“ und der „Lindenallee“ zu einem Gesamtpreis von 2.319,57 € zu Lasten der<br />
Gemeinde beauftragt.<br />
Am 09/12/<strong>2008</strong> wird der A.I.D.E. und dem Studienbüro BERG & Partner in Eupen mitgeteilt, dass die<br />
„Lindenallee“ in Bütgenbach im Rahmen der Kanalisierung der „Büllinger Straße“ mit kanalisiert werden<br />
sollte.<br />
Dem Gemeinderat nimmt hiernach das Zusatzabkommen zur Planung mit dem Studienbüro BERG & Partner<br />
an.<br />
Was die Instandsetzung des Weges angeht, so sollte hier eine neue Rollschicht nach Ende der Kanalarbeiten<br />
aufgetragen werden.<br />
15
s) Resanierung der Abwasserkanäle in Küchelscheid – Leykaul<br />
Am 03. März <strong>2008</strong> findet die Angebotseröffnung betreffend die Kamerauntersuchung der Kanalnetze<br />
Küchelscheid und Leykaul statt.<br />
Das Unternehmen BRG – Baudienstleistung und Recycling GmbH in Artzfeld (Deutschland) wird mit der<br />
Kamerabefahrung in Leykaul und Küchelscheid zum Gesamtpreis von 15.118,04 € beauftragt. Diese<br />
Arbeiten werden im März und April <strong>2008</strong> durchgeführt.<br />
Am 13. August <strong>2008</strong> übermittelt das Studienbüro BERG & associés SPRL in Eupen der Gemeinde den<br />
Kurzbericht zur Resanierung der Kanalnetze in Leykaul und Küchelscheid.<br />
Am 25. November <strong>2008</strong> findet eine erste Versammlung mit allen betroffenen Parteien (Unternehmen –<br />
Projektautor – AIDE – Gemeinde) bezüglich der zu treffenden Maßnahmen statt.<br />
t) Erweiterung des Kanalisationsnetzes in Weywertz, „Lehnenweg“.<br />
In seiner Sitzung vom 20. Februar <strong>2008</strong> beschließt das Kollegium dringlichkeitshalber die Verlängerung des<br />
Kanalisationsnetzes im unteren Bereich des Gemeindeweges „Lehnenweg“ in Weywertz bei geschätzten<br />
Materialkosten über insgesamt 4.058,34 €. Der Arbeiterdienst der Gemeinde wird mit der Durchführung<br />
dieser Arbeiten beauftragt.<br />
Am 19/03/<strong>2008</strong> nimmt der Gemeinderat diesen dringenden Beschluss des Gemeindekollegiums zur Kenntnis.<br />
VERKEHRSSICHERHEITSMASSNAHMEN<br />
a) Erneuerung und Ergänzung der Ortseingangs- und Ausgangsschilder (F1 + F3)<br />
In seiner Sitzung vom 27/02/<strong>2008</strong> veranlasst das Kollegium das Einholen von Angeboten, zwecks Ankauf<br />
neuer Verkehrsschilder für die Ortsein- ausgänge auf dem Gemeindegebiet. Hierbei sollten die vorhandenen<br />
Schilder, bzw. diejenigen welche an den bekannten Stellen abhanden gekommen sind, ersetzt werden.<br />
In seiner Sitzung vom 29/09/<strong>2008</strong> genehmigt der Gemeinderat die Bedingungen zur Vergabe dieses<br />
Lieferauftrages.<br />
Die Schätzung beläuft sich auf rund 14.500,00 €. Der Arbeiterdienst der Gemeinde würde mit dem Aufstellen<br />
dieser Schilder beauftragt.<br />
INFRASTRUKTURMASSNAHMEN<br />
a) Instandsetzungsarbeiten an der Pfarrkirche Bütgenbach.<br />
Los I :<br />
Am 09. Januar <strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung für den Monat Dezember über<br />
Verwaltungskosten und Gerüstmiete des Unternehmens JACOBS & Sohn SPRL in Burg-Reuland über einen<br />
Gesamtbetrag von 5.425,99 €, inklusive der MWSt. und beschließt deren Auszahlung.<br />
Am 13/02/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung für den Monat Januar über<br />
Verwaltungskosten und Gerüstmiete des Unternehmens JACOBS & Sohn in Burg-Reuland über einen<br />
Gesamtbetrag von 4.822,38 €, inklusive der MWSt. und beschließt deren Auszahlung.<br />
Am 01/04/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung für den Monat Februar über<br />
Verwaltungskosten und Gerüstmiete des Unternehmens JACOBS & Sohn in Burg-Reuland über einen<br />
Gesamtbetrag von 4.492,60 €, inklusive der MWSt. und beschließt deren Auszahlung.<br />
Am 15/04/<strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung für den Monat März über<br />
Verwaltungskosten und Gerüstmiete des Unternehmens JACOBS & Sohn in Burg-Reuland über einen<br />
Gesamtbetrag von 4.699,99 €, inklusive der MWSt. und beschließt deren Auszahlung.<br />
Am 20. Mai <strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung für den Monat April über<br />
Verwaltungskosten und Gerüstmiete des Unternehmens JACOBS & Sohn in Burg-Reuland über einen<br />
Gesamtbetrag von 6.015,62 €, inklusive der MWSt. und beschließt deren Auszahlung.<br />
Am 17. Juni <strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung für den Monat Mai über<br />
Verwaltungskosten und Gerüstmiete des Unternehmens JACOBS & Sohn in Burg-Reuland über einen<br />
Gesamtbetrag von 6.289,02 €, inklusive der MWSt. und beschließt deren Auszahlung.<br />
Am 29. Juli <strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung für den Monat Juni über<br />
Verwaltungskosten und Gerüstmiete des Unternehmens JACOBS & Sohn in Burg-Reuland über einen<br />
Gesamtbetrag von 6.015,62 €, inklusive der MWSt. und beschließt deren Auszahlung.<br />
16
Am 26. August <strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung für den Monat Juli über<br />
Verwaltungskosten und Gerüstmiete des Unternehmens JACOBS & Sohn in Burg-Reuland über einen<br />
Gesamtbetrag von 6.289,02 €, inklusive der MWSt. und beschließt deren Auszahlung.<br />
Am 09. September <strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung für den Monat August über<br />
Verwaltungskosten und Gerüstmiete des Unternehmens JACOBS & Sohn in Burg-Reuland über einen<br />
Gesamtbetrag von 6.166,63 €, inklusive der MWSt. und beschließt deren Auszahlung.<br />
Am 21. Oktober <strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung für den Zeitraum vom 01. bis 10.<br />
September über Verwaltungskosten und Gerüstmiete des Unternehmens JACOBS & Sohn in Burg-Reuland<br />
über einen Gesamtbetrag von 2.025,61 €, inklusive der MWSt. und beschließt deren Auszahlung.<br />
Am 04. November <strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium den Zusatznachtrag Nº 2 über die Annahme von<br />
Mehrarbeiten im Bereich des Vierungsturms der Pfarrkirche Bütgenbach über einen Mehrpreis von insgesamt<br />
7.419,00 €, inklusive der MWSt.<br />
Am 02. Dezember <strong>2008</strong> genehmigt das Kollegium die Fortschrittserklärung Nº 3 des Unternehmens SPRL<br />
JACOBS & Sohn in Burg-Reuland über einen Gesamtbetrag von 19.138,68 € und beschließt deren<br />
Auszahlung.<br />
Am 08 September <strong>2008</strong> übermittelt die zuständige Verwaltung der Wallonischen Region der Gemeinde den<br />
Beschluss zur Gewährung einer Städtebaugenehmigung für die Eindeckung der Fassaden des Vierungsturmes<br />
mit Schiefer.<br />
Am 09. September <strong>2008</strong> beschließt das Kollegium die Wiederaufnahme der strittigen Arbeiten am<br />
Vierungsturm der Pfarrkirche Bütgenbach und dies mit Wirkung zum 11. September <strong>2008</strong>.<br />
Los II :<br />
Am 12. September <strong>2008</strong> wird der komplette Antrag auf Zuschuss durch den zuständigen Dienst der<br />
Gemeinde beim Ministerium der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Abteilung Infrastrukturdienst eingereicht.<br />
In einem Schreiben vom 02. Dezember <strong>2008</strong> übermittelt die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft<br />
der Gemeinde die definitive Zuschusszusage. Für dieses Vorhaben wird ein maximaler Zuschussbetrag von<br />
352.026,04 € gewährt.<br />
Die zulässigen Gesamtkosten für dieses Projekt belaufen sich auf insgesamt 586.710,06 €.<br />
In seiner Sitzung vom 18. November <strong>2008</strong> beschließt das Kollegium die öffentliche Ausschreibung der<br />
Arbeiten des Loses II und legt den Termin der Submissionseröffnung auf den 10. Februar 2009 fest.<br />
b) Aus- und Umbau des Bauhofs der Gemeinde<br />
Am 29. Januar <strong>2008</strong> erhält die Gemeinde das Brandschutzgutachten für den Aus- und Umbau des Bauhofs in<br />
Weywertz.<br />
In seiner Sitzung vom 06. Mai <strong>2008</strong> legt das Kollegium den Termin der Submissionseröffnung der Arbeiten<br />
zum Umbau des Bauhofs der Gemeinde auf den 27. Juni <strong>2008</strong> fest.<br />
Am 01. August <strong>2008</strong> übermittelt Architekt EICHER der Gemeinde den Bericht der Submissionseröffnung<br />
vom 27. Juni <strong>2008</strong>.<br />
Am 16. Oktober <strong>2008</strong> wird die Vereinbarung über die Finanzierung der Arbeiten zwischen der Regierung der<br />
Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Gemeinde Bütgenbach unterzeichnet. Die Projektkosten für das<br />
Infrastrukturvorhaben werden auf 2.421.945,82 € geschätzt (Gesamtbaukosten 1.877.477,38 €, Preisrevision<br />
362.846,83 € und Zwischenzinsen 281.621,61 €).<br />
In einem Schreiben vom 17. Oktober <strong>2008</strong> erteilt die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft die<br />
Genehmigung zur Vergabe der Bauaufträge an folgende Unternehmen :<br />
Los 1 Rohbau SA PIRARD 917.884,64 €<br />
Los 2 Schreinerei PGmbH GANGOLF 104.284,21 €<br />
Los 3 Lieferung Elektromaterial SA ELEKTRO LINDEN 54.881,93 €<br />
Los 4 Sanitärinstallation GmbH O. JOUCK & Sohn 47.327,00 €<br />
Los 5 Lieferung von Baumaterial AG BAUMA 107.673,73 €<br />
Los 6 Heizung und Sanitär GmbH O. JOUCK & Sohn 156.052,79 €<br />
Total ohne MWSt 1.388.104,30 €<br />
MWSt 21% 291.501,90 €<br />
Baukosten mit MWSt. 1.679.606,20 €<br />
17
Am 21/10/<strong>2008</strong> beschließt das Kollegium den vorgenannten Unternehmen den Zuschlag zu erteilen. Der<br />
Baubeginn der Arbeiten für Los 1 wird auf den 05. November <strong>2008</strong> festgelegt. An diesem Tag findet auch<br />
eine erste Baustellenversammlung mit allen Beteiligten im Bauhof statt.<br />
In seiner Sitzung vom 20. Mai <strong>2008</strong> beschließt das Kollegium im Rahmen der Arbeiten zur Neueinrichtung<br />
des Bauhofs in Weywertz mit der Gesellschaft ETHIAS in Lüttich eine Baustellenversicherung zu einem<br />
pauschalen Preis von 5.028,01 € abzuschließen.<br />
In gleicher Sitzung wird mit dem Kontrollbüro SECO in Brüssel ein Vertrag über die Baustellenkontrolle und<br />
der damit einhergehenden Zehnjahresgarantieversicherung zu einem Honorarsatz von 2,2 %des definitiven<br />
Betrags der kontrollierten Arbeiten abgeschlossen. Dieser Vertrag wird am 25. Juni <strong>2008</strong> unterzeichnet.<br />
ANKÄUFE FÜR DEN ARBEITERDIENST DER GEMEINDE<br />
I. Ausrüstungsmaterial für den Wasserdienst<br />
a) Ankauf eines Luftentfeuchtungsgerätes für die Pumpstation Weywertz.<br />
In seiner Sitzung vom 16. Januar <strong>2008</strong> beschließt das Kollegium den Ankauf eines Luftentfeuchtungsgerätes<br />
für den Betriebsraum des Auffangbehälters mit Pumpstation in Weywertz der Marke AERIAL AD740 zu<br />
einem Gesamtpreis von 1.815,00 €.<br />
b) Ankauf von Material für den Wasserdienst.<br />
In seiner Sitzung vom 16. Januar <strong>2008</strong> beschließt das Kollegium bei der Firma Ets. SEPULT in Stavelot den<br />
Ankauf von Material für den Wasserdienst (Anbohrschellen, Verschraubung, Reparaturschelle, …) zum<br />
Gesamtpreis von 1.210,84 € und den Ankauf einer Rolle von 1000 Meter Wasserschlauch beim Kabelwerk<br />
Eupen AG in Eupen über einen Gesamtbetrag von 560,00 €.<br />
c) Ankauf von Kleinmaterial für den Wasserdienst<br />
In seiner Sitzung vom 15. April <strong>2008</strong> beschließt das Kollegium bei der Firma AG Th. MEURER in Sankt<br />
Vith Zubehörteile für den Wasserdienst der Gemeinde zum Gesamtpreis von 3.082,62 € zu kaufen.<br />
In seiner Sitzung vom 05. September 2007 beschließt das Kollegium bei der Firma SOMARCO-CREMER in<br />
Recht Kleinmaterial für den Wasserdienst der Gemeinde zum Gesamtpreis von 3.100,46 € zu kaufen.<br />
d) Ankauf von Wartungsmaterial für die verschiedenen UV-Anlagen.<br />
In seiner Sitzung vom 30. September <strong>2008</strong> beschließt das Kollegium die Anschaffung von 10 UV Strahlern<br />
von 60 Watt bei der N.V. BEEKMANN in Boom zum Gesamtpreis von 2.165,90 €.<br />
e) Ankauf einer Unterwasserpumpe für den Brunnen Küchelscheid.<br />
In seiner Sitzung vom 21. Oktober <strong>2008</strong> beschließt das Kollegium bei der Firma FEKA in Sankt Vith eine<br />
Unterwasserpumpe der Marke DAB S4D-17 zum Preis von 1.098,68 € als Ersatzausrüstung des<br />
Bohrbrunnens in Küchelscheid anzuschaffen.<br />
II. Ausrüstungsmaterial für den Arbeiterdienst<br />
a) Ankauf von zwei Rasenmäher für den Arbeiterdienst.<br />
In seiner Sitzung vom 15. April <strong>2008</strong> beschließt das Kollegium den Ankauf von zwei Rasenmäher der Marke<br />
SABO 54-PRO K Vario zu einem Gesamtpreis von 3.350,00 € bei der Firma Garage WEYNAND Horst in<br />
Bütgenbach.<br />
b) Unterhalt an einem Fahrzeug des Arbeiterdienstes der Gemeinde.<br />
In seiner Sitzung vom 27. Mai <strong>2008</strong> beschließt das Kollegium die Garage LEYENS in Weywertz mit<br />
Unterhaltsarbeiten am Kleintransporter von Brigadier ARGEMBEAUX in Höhe von 849,18 € zu<br />
beauftragen.<br />
c) Ankauf einer Palettenzange für den Arbeiterdienst.<br />
In seiner Sitzung vom 05. August <strong>2008</strong> beschließt das Kollegium die Abtretung der Lieferaufträge einer<br />
Palettenzange der Marke PROBST – Modell SG80 samt Zubehör zu einem Gesamtpreis von 4.483,05 €<br />
durch die Firma MAGIL in Angleur zugunsten der Firma WOLF-ZONDERVAN in Wilrijk.<br />
18
d) Ankauf von Winterreifen für verschiedene Fahrzeuge der Gemeinde.<br />
In seiner Sitzung vom 18. November <strong>2008</strong> beschließt das Kollegium die Anschaffung von Winterreifen zur<br />
Bereifung verschiedener Gemeindefahrzeuge zum Gesamtpreis von 2.191,16 € bei der Firma SA Pneu<br />
BODARWE in Weismes.<br />
e) Ankauf einer Heizkanone für den Arbeiterdienst.<br />
In seiner Sitzung vom 25. November <strong>2008</strong> beschließt das Kollegium den Ankauf eines Infrarot-Heizgerätes<br />
der Marke SIAL-Typ IS 40 zum Gesamtpreis von 1.790,00 € bei der Firma Ets. THUNUS Bruno in<br />
Malmedy.<br />
BAUTÄTIGKEIT<br />
Das Kollegium erteilte 68 Städtebaugenehmigungen im Jahre <strong>2008</strong>. Davon 30 für Neubauten,<br />
wovon 18 zu Wohnzwecken und 12 zu anderen Zwecken; 6 urbanistische Erklärungen („kleine<br />
Genehmigungen“), 12 Umänderungen zu Wohnzwecken und 5 Umänderungen zu anderen Zwecken, 10<br />
Installationen für Solar- bzw. Photovoltaikanlagen sowie 1 Regularisierung.<br />
Die Städtebauverwaltung erteilte 10 Genehmigungen.<br />
Es wurden keine Städtebaugenehmigungen verweigert.<br />
Die Gemeinde zahlte 18 Bauprämien aus.<br />
Die Gemeinde erteilte provisorische Zusagen für 12 Anträge auf kommunale Sanierungsprämien.<br />
Das Kollegium erteilte 5 Erschließungsgenehmigungen und 2 Abänderungen einer<br />
Erschließungsgenehmigung.<br />
Die Wallonische Region bewilligte 44 Sanierungsprämien.<br />
Das Kollegium erteilte 1 Globalgenehmigung der 2. Klasse und verweigerte einen Antrag der 2.Klasse.<br />
Es wurden 6 Umweltgenehmigungen der 2. Klasse erteilt 2 Anträge wurden verweigert und 1 Antrag wurde<br />
als unzulässig eingestuft.<br />
Zudem wurden durch das Kollegium 9 Erklärungen für Umweltgenehmigungen der 3. Klasse angenommen.<br />
POLIZEI UND ÖFFENTLICHE SICHERHEIT<br />
Bei 93 meldepflichtigen Veranstaltungen erteilte der Bürgermeister 50 Verlängerungen der Polizeistunde,<br />
10 Aufhebungen der Polizeistunde für geschlossene Gesellschaften und 33 Genehmigungen für Ball-, bzw.<br />
Discoveranstaltungen ohne Verlängerung.<br />
LANDWIRTSCHAFTLICHE ZÄHLUNG<br />
Anlässlich der landwirtschaftlichen Zählung wurden 59 Betriebe erfasst.<br />
Die bewirtschaftete Fläche betrug 2.261 Ha 14 A.<br />
SOZIALES<br />
Eingereichte Pensionsanträge: 20, davon:<br />
- Arbeiter und Angestellte: 11 (davon 1 Antrag auf Hinterbliebenenpension)<br />
- Selbständige: 5<br />
- Garantiertes Einkommen: 4<br />
GEBURTS- UND ADOPTIONSPRÄMIEN<br />
Folgende Prämien wurden im Jahre <strong>2008</strong> ausgezahlt:<br />
Geburtsprämien : 50 x100€ = 5.000 €.<br />
GOLDENE HOCHZEITEN, JUBILARE<br />
Folgende Jubilare wurden im Jahre <strong>2008</strong> geehrt :<br />
19
Eiserne Hochzeiten 1<br />
Goldene Hochzeiten: 16<br />
90-jährig: 3<br />
100-jährig 1<br />
ORGANE DER GEMEINDE<br />
Der Gemeinderat versammelte sich insgesamt 11 Mal. Die innerhalb des Gemeinderates gebildeten<br />
Ausschüsse tagten wie folgt :<br />
- Ausschuss für öffentliche Arbeiten, Wasser-Abwässer, Ländliche Entwicklung 2 Sitzungen<br />
- Ausschuss für Sport, Kultur, Jugend, Familie, Gesundheit und Soziales 1 Sitzung<br />
- Ausschuss für Unterricht 3 Sitzungen<br />
- Ausschuss für Forst- und Landwirtschaft und Umwelt 5 Sitzungen<br />
- Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus 5 Sitzungen<br />
- KBRM 2 Sitzungen<br />
- Vereinigte Kommission 2 Sitzungen<br />
SOZIALHILFE<br />
Die Rechnung des Ö.S.H.Z. in <strong>2008</strong> schließt wie folgt :<br />
EINNAHMEN : 1.234.161,41 €<br />
AUSGABEN : 1.162.352,78 €<br />
ÜBERSCHUSS : 71.808,63 €<br />
KULTUSWESEN<br />
Die Jahresrechnungen der Kirchenfabriken für das Rechnungsjahr <strong>2008</strong> schließen wie folgt:<br />
BÜTGENBACH WEYWERTZ ELSENBORN NIDRUM<br />
EINNAHMEN 94.959,96 € 72.018,63 € 119.178,84 € 53.536,51 €<br />
AUSGABEN 71.038,06 € 53.295,36 € 105.816,34 € 38.318,32 €<br />
ÜBERSCHUSS 23.921,90 € 18.723,27 € 13.362,50 € 15.218,19 €<br />
VERWALTUNGSSTELLENPLAN<br />
3 Chefs eines Verwaltungsdienstes<br />
9 Verwaltungsbedienstete Vollzeit<br />
2 Verwaltungsbedienstete Halbzeit<br />
1 Verwaltungshilfskraft (im auslöschenden Kader)<br />
1 Techniker D7<br />
Als bezuschusste Vertragsbedienstete beschäftigt die Verwaltung :<br />
4 Verwaltungsbedienstete.<br />
Seit Ende Januar <strong>2008</strong> ist eine Stelle als Chef eines Verwaltungsdienstes unbesetzt.<br />
ARBEITERSTELLENPLAN<br />
Der Stellenplan des endgültigen Personals umfasst:<br />
1 Chef-Brigadier<br />
2 Brigadiers<br />
9 qualifizierte Arbeiter<br />
3 Hilfsarbeiter<br />
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Unbesetzt sind die Stellen von 3 Hilfsarbeitern; davon eine zeitweilig.<br />
Der Stellenplan des vertraglichen Personals umfasst:<br />
9 qualifizierte Arbeiter<br />
4 Hilfsarbeiter<br />
Mit Ausnahme von einem Hilfsarbeiter und einem qualifizierten Arbeiter sind sämtliche Stellen besetzt.<br />
Daneben beschäftigt die Gemeinde:<br />
14 Putzfrauen mit unterschiedlichen Stundenplänen<br />
4 Personen für die warme Mittagsmahlzubereitung.<br />
6 Personen für die Mittagsaufsicht.<br />
An bezuschussten Vertragsbediensteten wurden beschäftigt :<br />
- 3 qualifizierte Arbeiter (Weg)<br />
- 1 qualifizierter Arbeiter (Rotes Kreuz)<br />
- 4 Hilfsarbeiter<br />
- 2 Arbeiter im Wald<br />
- 2 Hilfsarbeiter (BÜP-Wallonet)<br />
- 1 Person für die außerschulische Betreuung in Elsenborn<br />
- 2 Personen für die Reinigung der Räumlichkeiten der außerschulischen Betreuung in Nidrum und<br />
Bütgenbach<br />
- 2 Personen für die Mittagsmahlzubereitung<br />
- 2 Personen für den Unterhalt<br />
- 3 Personen für die Mittagsaufsicht.<br />
Aufgestellt durch das Gemeindekollegium<br />
Im Auftrage :<br />
Der Gemeindesekretär, Der Bürgermeister,<br />
M. GILLESSEN E. DANNEMARK<br />
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