klicken - Schalchen

PUNKT 3) FAMILIENAKADEMIE DER KINDERFREUNDE INNVIERTEL; FÖRDERANSUCHEN
FÜR DIE SPIELGRUPPE FÜR 2010
Der Bürgermeister berichtet, dass die Familienakademie der Kinderfreunde Region
Innviertel, mit Schreiben vom 17.11.2009 um eine Förderung in der Höhe von € 1.000,-- für
die in der Gemeinde Schalchen angebotene Spielgruppe für Kinder im Alter von 1,5 Jahre bis 3
Jahre.
Dazu erklärt der Bürgermeister, dass auch diese Förderung nicht im Voranschlag 2010
berücksichtigt ist und daher abzulehnen ist.
BESCHLUSS:
Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, das Ansuchen der
Familienakademie der Kinderfreunde Region Innviertel vom 17.11.2009 um eine Förderung in
der Höhe von € 1.000,-- abzulehnen.
FÜR DIESEN ANTRAG STIMMEN:
SPÖ-Fraktion: Stefan FUCHS, Erich MITTERMAIER, Hubert STEINBERGER, Franz PROBST,
Hermann STOCKER, Andreas STUHLBERGER, Gertraud RIEDER, Wolfgang STÜBLO, Hermann
POINTECKER, Gerlinde BRECKNER, Michael ÖSTERBAUER;
ÖVP-Fraktion: Robert DIRNSTEINER, Bernadette WINTERSTELLER, Friedrich MAIER, Erich
NAGL, Johann POSTLMAYR, Johann MÜHLBACHER-KARRER, Anna SCHÖNBERGER, PFEIL
Rudolf, GRUBMÜLLER Marianne;
FPÖ-Fraktion: Roman BRECKNER, Albert HAIDINGER, Manfred STELZHAMMER;
GEGEN DIESEN ANTRAG STIMMEN:
ÖVP-Fraktion: Friedrich SPERL;
FPÖ-Fraktion: Markus KLEPP;
Somit wird dem Antrag des Bürgermeisters mit der Stimmenmehrheit von 23 JA Stimmen
gegen 2 NEIN Stimmen stattgegeben.
PUNKT 4) VORANSCHLAG FÜR DAS FINANZJAHR 2010 UND FESTLEGUNG DES
HÖCHSTBETRAGES DES KASSENKREDITES
Der Bürgermeister führt dazu aus, dass allen Fraktionen ein Entwurf des Voranschlages
für 2010 übermittelt wurde und es haben auch alle Gemeinderatsmitglieder den Bericht dazu
erhalten, der die wesentlichen Einnahmen und Ausgaben enthält.
Der Bürgermeister berichtet, dass sich, wie allgemein bekannt ist, die Haushaltssituation der
österreichischen Gemeinden dramatisch verschärft hat. Leider ist auch keine Verbesserung zu
erwarten – ganz im Gegenteil wird prognostiziert, dass die Gemeinden aller
Wahrscheinlichkeit erst 2013 wieder das Niveau der Einnahmen von 2008 erreichen.
Die Ursache liegt einerseits in den sinkenden Ertragsanteilen – im Vergleich zu den absoluten
Einnahmen des Finanzjahres 2008 ein Rückgang von 10,47 % - aber auch bei den steigenden
Sozialtransfers.
Seite 5 von 38