klicken - Schalchen

Das bislang nicht durch Verkehrsbeschränkungen beeinträchtigte Straßenstück zwischen
Schalchen und Furth ist nicht minder gefährlich als der übrige Abschnitt. Die
Überholsichtweiten sind in Richtung Braunau durch die in der Mitte befindliche
Rechtskurve und in Richtung Mattighofen durch den nahe zur Straße reichenden
Thujenzaun entlang der Zufahrt nach Hitzleiten eingeschränkt. Zudem würde sich bei
Beibehaltung der derzeitigen Situation der die Gefahr von schweren Verkehrsunfällen
dort wesentlich erhöhen, weshalb wir die Geschwindigkeitsbeschränkung ab Ortsende
Schalchen verordnen werden. Schon in der Vergangenheit ist es auf diesem Abschnitt zu
mehreren Frontalunfällen bei Überholvorgängen gekommen.
Der Bürgermeister bemerkt dazu, dass es sich die Bezirkshauptmannschaft Braunau
eigentlich sparen hätte können, dass sie eine Stellungnahme von der Gemeinde Schalchen
einholt, wenn dann ohnehin gemacht wird, wie sie wollen. Es ist dasselbe wie bei den
Stellungnahmen zu Grundstückskäufen durch Nicht-Österreicher.
Vizebürgermeister Mittermaier erklärt, dass man dies der Bezirkshauptmannschaft
mitteilen sollte, dass eine Stellungnahme der Gemeinde ohnehin überflüssig ist.
GV Ing. Klepp stellt die Frage, ob die Gemeinde dagegen noch Einspruch erheben kann.
GR Dr. Postlmayr antwortet, bei der Geschwindigkeitsbeschränkung kann man durch
alle Instanzen gehen, wenn man gestraft wird. Aber gegen die Verordnung der Beschränkung
kann kein Einspruch erhoben werden.
b) Schulstraße Bankette Sanierung:
GR Dr. Postlmayr ersucht den Bürgermeister, dass er den Bauhof um die Sanierung des
Bankettes in der Verlängerung der Schulstraße ersucht. Denn bei der Kreuzung ist auf der
rechten Seiten bereits ein gewaltiges Loch.
c) Bauhof Auffang – Fa. Plass:
GV Dirnsteiner stellt die Frage, ob der Bauhof im Auffang von der Fa. Plass bereits
geräumt wurde.
Der Bürgermeister antwortet, dass nur noch etwas Werkzeug drinnen ist und die
Räumung demnächst erfolgt.
d) Pachtvertrag Kronberger-Weiß:
GV Dirnsteiner stellt die Frage, ob es bereits eine Lösung bezüglich Pachtvertrag
Kronberger-Weiß gibt.
Der Bürgermeister antwortet, dass dieser Punkt in der nächsten
Gemeindevorstandsitzung behandelt wird.
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