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Das bislang nicht durch Verkehrsbeschränkungen beeinträchtigte Straßenstück zwischen<br />
<strong>Schalchen</strong> und Furth ist nicht minder gefährlich als der übrige Abschnitt. Die<br />
Überholsichtweiten sind in Richtung Braunau durch die in der Mitte befindliche<br />
Rechtskurve und in Richtung Mattighofen durch den nahe zur Straße reichenden<br />
Thujenzaun entlang der Zufahrt nach Hitzleiten eingeschränkt. Zudem würde sich bei<br />
Beibehaltung der derzeitigen Situation der die Gefahr von schweren Verkehrsunfällen<br />
dort wesentlich erhöhen, weshalb wir die Geschwindigkeitsbeschränkung ab Ortsende<br />
<strong>Schalchen</strong> verordnen werden. Schon in der Vergangenheit ist es auf diesem Abschnitt zu<br />
mehreren Frontalunfällen bei Überholvorgängen gekommen.<br />
Der Bürgermeister bemerkt dazu, dass es sich die Bezirkshauptmannschaft Braunau<br />
eigentlich sparen hätte können, dass sie eine Stellungnahme von der Gemeinde <strong>Schalchen</strong><br />
einholt, wenn dann ohnehin gemacht wird, wie sie wollen. Es ist dasselbe wie bei den<br />
Stellungnahmen zu Grundstückskäufen durch Nicht-Österreicher.<br />
Vizebürgermeister Mittermaier erklärt, dass man dies der Bezirkshauptmannschaft<br />
mitteilen sollte, dass eine Stellungnahme der Gemeinde ohnehin überflüssig ist.<br />
GV Ing. Klepp stellt die Frage, ob die Gemeinde dagegen noch Einspruch erheben kann.<br />
GR Dr. Postlmayr antwortet, bei der Geschwindigkeitsbeschränkung kann man durch<br />
alle Instanzen gehen, wenn man gestraft wird. Aber gegen die Verordnung der Beschränkung<br />
kann kein Einspruch erhoben werden.<br />
b) Schulstraße Bankette Sanierung:<br />
GR Dr. Postlmayr ersucht den Bürgermeister, dass er den Bauhof um die Sanierung des<br />
Bankettes in der Verlängerung der Schulstraße ersucht. Denn bei der Kreuzung ist auf der<br />
rechten Seiten bereits ein gewaltiges Loch.<br />
c) Bauhof Auffang – Fa. Plass:<br />
GV Dirnsteiner stellt die Frage, ob der Bauhof im Auffang von der Fa. Plass bereits<br />
geräumt wurde.<br />
Der Bürgermeister antwortet, dass nur noch etwas Werkzeug drinnen ist und die<br />
Räumung demnächst erfolgt.<br />
d) Pachtvertrag Kronberger-Weiß:<br />
GV Dirnsteiner stellt die Frage, ob es bereits eine Lösung bezüglich Pachtvertrag<br />
Kronberger-Weiß gibt.<br />
Der Bürgermeister antwortet, dass dieser Punkt in der nächsten<br />
Gemeindevorstandsitzung behandelt wird.<br />
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