klicken - Schalchen
klicken - Schalchen
klicken - Schalchen
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
<strong>Schalchen</strong> hat. GR Roman Breckner zählt eine Liste von Gemeinden auf, wo der Sportreferent<br />
auch nur Mitglied des Gemeinderates ist.<br />
Der Bürgermeister bemerkt darauf, dass sich diese Frage gar nicht gestellt hätte, wenn<br />
dies kein Thema gewesen wäre und einfach aus Jux heraus und um jemanden etwas zu Fleiß<br />
zu tun eine Abstimmung herbeizuführen.<br />
Der Bürgermeister verliest nochmals folgenden Satz aus dem Antwortschreiben des Landes<br />
und zwar „Im Übrigen ist festzuhalten, dass die österreichische Rechtsordnung das<br />
Rechtsinstrument der Gleichheit im Unrecht nicht kennt.“.<br />
GR Dr. Postlmayr fasst zusammen, dass man eigentlich darüber gar nicht abstimmen<br />
hätte brauchen, da der Sportreferent gesetzlich festgelegt ist.<br />
Der Bürgermeister erklärt, dass es drei Amtsperioden mit Vizebürgermeister<br />
Mittermaier super geklappt hat. Nachdem diese Wahl gesetzlich nicht möglich ist, übernimmt<br />
er als Bürgermeister dieses Amt des Sportreferenten, welches ihm auch zusteht.<br />
GV Steinberger bemerkt, dass die gesetzliche Lage auch dem bei der konstituierenden<br />
Sitzung anwesende Bezirkshauptmann Dr. Wojak nicht bekannt war. Dieser hätte sonst<br />
sicherlich darauf aufmerksam gemacht.<br />
GR Roman Breckner erklärt, nachdem die SPÖ-Fraktion auch den Obmann des<br />
Sportausschusses über hat, hat er kein Problem damit, wenn der Bürgermeister oder<br />
Vizebürgermeister Mittermaier das Amt des Sportreferenten übernimmt.<br />
Der Bürgermeister bemerkt dazu, dass man sich eigentlich den ganzen Zirkus sparen<br />
hätten können.<br />
BESCHLUSS:<br />
Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag, den<br />
Beschluss der konstituierenden Sitzung vom 05.11.2009, TOP 16) vollinhaltlich aufzuheben<br />
und das Amt des Gemeindesportreferenten wird vom Bürgermeister selbst übernommen.<br />
GR Roman BRECKNER enthält sich der Abstimmung, da dieser befangen ist.<br />
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.<br />
PUNKT 24) DRINGLICHKEITSANTRAG: GEBÄUDETHERMOGRAFIE MESSUNGEN IN DER<br />
GEMEINDE SCHALCHEN UND GEMEINDEZUSCHUSS IN HÖHE DER<br />
LANDESFÖRDERUNG<br />
Der Bürgermeister bittet den Obmann des Umweltausschusses um seinen Bericht.<br />
GR Roman Breckner berichtet, dass er als Obmann des Umweltausschusses diesen<br />
Dringlichkeitsantrag eingebracht hat, da laut Auskunft des Amtes der OÖ Landesregierung, DI<br />
Thomas Markowek, die Förderungsaktion des Landes mit 31.03.2010 ausläuft und aufgrund<br />
der prekären finanziellen Lage wird auch eine weitere Förderung nicht angedacht. Die<br />
Messungen können auch nur in den Wintermonaten durchgeführten werden, da die optimale<br />
Seite 33 von 38