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Weiters können die Messungen nur in den Wintermonaten durchgeführt werden, da die<br />
optimale Voraussetzung eine Lufttemperaturdifferenz zwischen innen und außen über 15<br />
Grad Celsius liegen sollte und keine direkte Sonneneinstrahlung herrschen darf.<br />
BESCHLUSS:<br />
Der Bürgermeister lässt sodann über den Dringlichkeitsantrag abstimmen.<br />
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben und<br />
beschlossen den Dringlichkeitsantrag in die heutige Tagesordnung aufzunehmen.<br />
PUNKT 1) ERRICHTUNG GEH- UND RADWEG AN DER B 147 AB GHEMEINDEGRENZE<br />
MATTIGHOFEN BIS TEILEZENTRUM KTM; KOSTENÜBERNAHME<br />
Der Bürgermeister berichtet, dass der Gemeinderat auf Vorschlag von GR Josef<br />
Zwischelsberger bereits in der Sitzung am 21.10.2005, TOP 12) den Grundsatzbeschluss für die<br />
Errichtung eines Geh- und Radweges ab Gemeindegrenze Mattighofen bis Teilezentrum KTM<br />
bzw. bis zum Anschluss in Höllersberg gefasst hat.<br />
In der Sitzung des Gemeinderates am 13.04.2007, TOP 6) wurde die Übernahme der anteiligen<br />
Planungs- und Projektierungskosten einstimmig beschlossen. Bis dato wurden hierfür €<br />
2.403,07 entrichtet.<br />
Am 01.02.2008 hat der Gemeinderat den Beschluss zur Kostenübernahme von voraussichtlich<br />
€ 27.900,-- beschlossen. Inzwischen hat das Land OÖ die Brück neu errichtet und mit der<br />
Herstellung des Geh- und Radweges von der Kreuzung Stallhofnerstraße bis Teilezentrum KTM<br />
begonnen. Mit Schreiben vom 20.01.2010, GZ StM-UT-60-2010-Stj teilt das Land OÖ, Direktion<br />
Straßenbau und Verkehr mit, dass sich der Hälfteanteil der Gemeinde <strong>Schalchen</strong> auf € 36.575,-<br />
- inkl.MWSt. beläuft. Diese aktuelle Kostenschätzung beinhaltet jedoch keine Grundeinlöse-,<br />
Planungs-, Honorar-, Personal- und Gerätekosten. Das Land OÖ ersucht nunmehr um<br />
Kenntnisnahme und schriftliche Bestätigung, dass die Finanzierung für das angeführte<br />
Bauprojekt gesichert ist und mit dem Bau begonnen werden kann.<br />
GV Dirnsteiner stellt die Frage, ob der Geh- und Radweg jetzt nur bis zum Teilezentrum<br />
KTM oder bis zum nächsten Anschluss an den Radweg gebaut wird.<br />
Der Bürgermeister antwortet, dass dieser jetzt nur bis zum Teilezentrum KTM gebaut<br />
wird. Die Kostenschätzung ist auch für diesen Bereich und zwar:<br />
RW KTM B 147 Braunauer Straße Km 15.756 bis Km 15.985 Gde. <strong>Schalchen</strong><br />
RW ÖAMTC B 147 Braunauer Straße Km 15.985 bis Km 16.270 Gde. Mattighofen<br />
GR Schönberger bemerkt, dass die Radfahrer beim Teilezentrum wieder die<br />
Hauptstraße benützen müssen.<br />
Der Bürgermeister bestätigt dies. Weiters berichtet der Bürgermeister, dass heute in<br />
der Bezirkshauptmannschaft eine Bürgermeister- und Amtsleiterkonferenz stattgefunden hat<br />
und dabei unter anderem mitgeteilt wurde, dass von den 44 Gemeinden im Bezirk Braunau 17<br />
Gemeinden den Haushalt nicht mehr ausgleichen können. Alle Gemeinden müssen<br />
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