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Weiters können die Messungen nur in den Wintermonaten durchgeführt werden, da die
optimale Voraussetzung eine Lufttemperaturdifferenz zwischen innen und außen über 15
Grad Celsius liegen sollte und keine direkte Sonneneinstrahlung herrschen darf.
BESCHLUSS:
Der Bürgermeister lässt sodann über den Dringlichkeitsantrag abstimmen.
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben und
beschlossen den Dringlichkeitsantrag in die heutige Tagesordnung aufzunehmen.
PUNKT 1) ERRICHTUNG GEH- UND RADWEG AN DER B 147 AB GHEMEINDEGRENZE
MATTIGHOFEN BIS TEILEZENTRUM KTM; KOSTENÜBERNAHME
Der Bürgermeister berichtet, dass der Gemeinderat auf Vorschlag von GR Josef
Zwischelsberger bereits in der Sitzung am 21.10.2005, TOP 12) den Grundsatzbeschluss für die
Errichtung eines Geh- und Radweges ab Gemeindegrenze Mattighofen bis Teilezentrum KTM
bzw. bis zum Anschluss in Höllersberg gefasst hat.
In der Sitzung des Gemeinderates am 13.04.2007, TOP 6) wurde die Übernahme der anteiligen
Planungs- und Projektierungskosten einstimmig beschlossen. Bis dato wurden hierfür €
2.403,07 entrichtet.
Am 01.02.2008 hat der Gemeinderat den Beschluss zur Kostenübernahme von voraussichtlich
€ 27.900,-- beschlossen. Inzwischen hat das Land OÖ die Brück neu errichtet und mit der
Herstellung des Geh- und Radweges von der Kreuzung Stallhofnerstraße bis Teilezentrum KTM
begonnen. Mit Schreiben vom 20.01.2010, GZ StM-UT-60-2010-Stj teilt das Land OÖ, Direktion
Straßenbau und Verkehr mit, dass sich der Hälfteanteil der Gemeinde Schalchen auf € 36.575,-
- inkl.MWSt. beläuft. Diese aktuelle Kostenschätzung beinhaltet jedoch keine Grundeinlöse-,
Planungs-, Honorar-, Personal- und Gerätekosten. Das Land OÖ ersucht nunmehr um
Kenntnisnahme und schriftliche Bestätigung, dass die Finanzierung für das angeführte
Bauprojekt gesichert ist und mit dem Bau begonnen werden kann.
GV Dirnsteiner stellt die Frage, ob der Geh- und Radweg jetzt nur bis zum Teilezentrum
KTM oder bis zum nächsten Anschluss an den Radweg gebaut wird.
Der Bürgermeister antwortet, dass dieser jetzt nur bis zum Teilezentrum KTM gebaut
wird. Die Kostenschätzung ist auch für diesen Bereich und zwar:
RW KTM B 147 Braunauer Straße Km 15.756 bis Km 15.985 Gde. Schalchen
RW ÖAMTC B 147 Braunauer Straße Km 15.985 bis Km 16.270 Gde. Mattighofen
GR Schönberger bemerkt, dass die Radfahrer beim Teilezentrum wieder die
Hauptstraße benützen müssen.
Der Bürgermeister bestätigt dies. Weiters berichtet der Bürgermeister, dass heute in
der Bezirkshauptmannschaft eine Bürgermeister- und Amtsleiterkonferenz stattgefunden hat
und dabei unter anderem mitgeteilt wurde, dass von den 44 Gemeinden im Bezirk Braunau 17
Gemeinden den Haushalt nicht mehr ausgleichen können. Alle Gemeinden müssen
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