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In der Flächenwidmungsplanneuerstellung durch Architekt Schmitzberger wurde übersehen,
diese Wohngebietswidmung in den neuen Flächenwidmungsplan einzuarbeiten. Die
rechtskräftige Wohngebietswidmung im Ausmaß von 500 m² ist daher im aktuellen
Flächenwidmungsplan als Grünland bzw. Wald ausgewiesen. Seitens der
Bezirkshauptmannschaft Braunau, Abteilung Forst wurde mit Bescheid vom 02.11.2009
festgestellt, dass eine Teilfläche der Parzelle 244/4 im Ausmaß von 500 m², für welche nun die
Wohngebietsausweisung beantragt wurde, nicht Wald im Sinne des Forstgesetzes 1975 ist.
Die Teilfläche wurde auch vom Sachverständigen der örtlichen Raumplanung DI
Schobersberger und dem Naturschutzsachverständigen DI Schwendinger besichtigt und es
wurde zur geplanten Verschiebung des Wohngebietes kein Einwand erhoben, zumal auch die
Feststellung der Forstbehörde als „nicht Wald“ vorliegt.
Der Bürgermeister erklärt weiters, dass das Ansuchen um Verschiebung des
bestehenden Wohngebietes daher als Neuantrag behandelt wird, damit die bereits
genehmigte Wohngebietswidmung im Ausmaß von 500 m² wieder ausgewiesen werden kann.
Eine Änderung des ÖEK ist nicht erforderlich, da aufgrund des Maßstabes des ÖEK eine
Ausweisung einer 500 m² großen Teilfläche planlich nicht darstellbar bzw. nicht ersichtlich ist.
Weiters ist die Neuerstellung des Flächenwidmungsplanes und des ÖEK in zwei Jahren geplant
und es soll diese Änderungsfläche dann im ÖEK ausgewiesen werden. Diese Vorgangsweise
wurde auch mit dem Leiter der örtlichen Raumplanung Hofrat Mag. Suchazy und dem
Sachverständigen der örtlichen Raumplanung DI Schobesberger so besprochen.
BESCHLUSS:
Da keine Wortmeldungen erfolgen, stellt der Bürgermeister den Antrag das Verfahren zur
Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 3.33, Antragsteller: Mag. Claudia Glechner
betreffend einer rund 500 m² großen Teilfläche der Parzellen 245 und 244/4, KG. Weinberg
von Grünland bzw. Wald in Wohngebiet (Verschiebung) einzuleiten.
EINSTIMMIG wird dem Antrag des Bürgermeisters durch Erheben der Hand stattgegeben.
PUNKT 17) ÄNDERUNG FLÄCHENWIDMUNGSPLAN UND ÖEK; EINLEITUNG DES
VEFAHRENS ZUR UMWIDMUNG DER ALS WALD AUSGEWIESENEN PARZELLE
1751/2 (HEILQUELLE), KG. SCHALCHEN, ZUR SANIERUNG DES VORHANDENEN
BAUBESTANDES – ANTRAG: KREMSMÜLLER, STEINHAUS
Der Bürgermeister berichtet, dass aufgrund von Interventionen im Gemeindevorstand,
dass die Gebäude der ehemaligen Heilquelle als Treffpunkt von Jugendlichen dient und der
Bauzustand der Gebäude als baufällig einzustufen sei, erfolgte am 16.07.2009 mit Herrn
Kremsmüller Jun., einem Baumeister und einem Rechtsanwalt ein Lokalaugenschein. Dabei
wurde Herrn Kremsmüller Jun. der Abbruch empfohlen. Vorerst war dieser damit auch
einverstanden. Es erging sogar das Angebot, wenn einer der Anrainer ein Interesse am
Grundstück hätte, würde dieser das Grundstück dafür erhalten, dass er den Abbruch auf seine
Kosten vornimmt. Darauf wurden Herrn Kremsmüller die Anrainer als auch Gewerbetreibende
für den Abbruch bekanntgegeben. Als Erstmaßnahme wurde eine grobe Absicherung mittels
Absperrbändern und Tafeln vorgenommen. In weiterer Folge wurde dem hiesigen Amt von
Herrn Grubmüller (Feichtner) mitgeteilt, dass nunmehr eine Übergabe des Grundstückes nicht
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