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1. Amtsleiter Karl SCHWENDNER
SONSTIGE ANWESENDE
2. VB Andrea SCHLAGER als Schriftführer gemäß § 54 (2) OÖ GemO
Der Vorsitzende eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass
a) die Sitzung von ihm, dem Bürgermeister einberufen wurde;
b) die Verständigung hierzu gemäß dem vorliegenden Zustellnachweis an alle Mitglieder
bzw. Ersatzmitglieder zeitgerecht schriftlich am 21.01.2010 unter Bekanntgabe der
Tagesordnung erfolgt ist;
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist;
d) die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 17.12.2009 bis zur heutigen
Sitzung während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist,
während der Sitzung zur Einsicht noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis
zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können.
Sodann gibt es noch folgende Mitteilungen:
a) Der Bürgermeister berichtet, dass das Ersatzmitglied Marianne GRUBMÜLLER
heute zum ersten Mal bei einer Gemeinderatsitzung teilnimmt und daher hat GR Grubmüller
heute die Angelobung zu leisten und mit den Worten „Ich gelobe“ das Gelöbnis abzulegen, die
Bundesverfassung und die Landesverfassung sowie alle übrigen Gesetze und alle
Verordnungen der Republik Österreich und des Landes O.Ö. gewissenhaft zu beachten, die
Aufgaben unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das
Wohl der Gemeinde nach besten Wissen und Gewissen zu fördern.
GR Grubmüller kommt dieser Aufforderung durch Handschlag gegenüber dem
Bürgermeister mit den Worten „Ich gelobe“ nach.
TAGESORDNUNG, BERATUNGSVERLAUF UND BESCHLÜSSE
Vor Behandlung der Tagesordnung bringt der Bürgermeister vor, dass der
Umweltausschuss der Gemeinde Schalchen folgenden Dringlichkeitsantrag schriftlich
eingebracht hat:
GEBÄUDETHERMOGRAFIE MESSUNGEN IN DER GEMEINDE SCHALCHEN UND
GEMEINDEZUSCHUSS IN HÖHE DER LANDESFÖRDERUNG
Begründet wird dieser Antrag damit, dass laut Auskunft des Amtes der OÖ Landesregierung
die Förderungsaktion des Landes mit 31.03.2010 ausläuft und aufgrund der prekären
finanziellen Lage wird eine weitere Förderung seitens des Landes OÖ nicht angedacht.
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